Miguel Klauß MdL BaWü
223 subscribers
1.1K photos
60 videos
5 files
564 links
Offizieller Telegram-Kanal
Download Telegram
Grüne Doppelmoral: Bahnfahren predigen, aber selbst meiden.

Meine mündliche Anfrage deckt auf warum der baden-württembergischer Verkehrsminister Winfried Hermann den Nachtzug meidet.
So oft predigen die Grünen den Verzicht auf Flugreisen. Doch stattdessen nutzen die grünen Minister selbst lieber bequeme Inlandsflüge bei Dienstreisen.

Dabei wäre es überhaupt kein Problem, mit Umstieg in Karlsruhe zum Beispiel den Nachtzug nach Berlin zu benutzen und dann um 7.20 Uhr in der Hauptstadt zu sein.

Die Grünen in Baden-Württemberg und ihre Minister beweisen hier mal wieder ihre Klima-Doppelmoral.

🎥➡️https://youtu.be/LZc46kUUSW0

#grüne #landtag #bw #afd #deutschland #stuttgart #reisen #zug
Als AfD Fraktion fordern wir keine doppelte Staatsangehörigkeit für Minister.
Was meint ihr dazu?

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/afd-forderung-minister-bw-staatsbuergerschaft-100.html

#bw #landtag #minister #AfD
+++ Pressemitteilung +++

Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL hat die geplante Einführung einer Nahverkehrsabgabe in den Kommunen als grüne Zwangsabgabe verworfen:

„Die Grünen können es nicht lassen, die Bürger zu drangsalieren und ihre Freiheit einzuschränken. Als wären diese aufgrund der völlig verfehlten Politik in Bund und Land nicht schon belastet genug, soll nun noch eine Zwangsabgabe obendrauf kommen. Und wie so oft soll es in erster Linie wieder die Autofahrer treffen. Anders kann Verkehrsminister Hermann (Grüne) seine teuren E-Busse wohl nicht mehr finanzieren. Es wird Zeit, das Klimaschutzgesetz zu streichen & die grüne Märchentransformation zu beenden. Richtiger Umweltschutz geht auch ohne Zwangsabgaben und Verbote.

➡️ https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/nahverkehrsabgabe-bw-kommunen-mobilitaetsgesetz-landesregierung-100.html

➡️
https://afd-fraktion-bw.de/pressemitteilung/nahverkehrsabgabe-ist-nichts-als-gruener-zwang/

#gesetz #bw #nahverkehr #klimaschutz
+++ Wegen Grünen-Blockade: BW droht mit Aus für Bezahlkarte für Flüchtlinge! +++

Die Grünen bezeichnen die Bezahlkarte als "diskriminierend".
Trotz klarer Beschlusslage von Bund und Ländern, wonach Asylbewerber statt Bargeld eine aufladbare Bezahlkarte erhalten sollten, um Geldüberweisungen zu unterbinden, stellen sich die Grünen stur dagegen. Es muss endlich Schluss sein mit der ideologisch verblendeten Migrationspolitik linksrotgrüner Realitätsverweigerer.

Nur mit der #AfD erfolgt eine konsequente Umstellung von Geldleistungen auf Sachleistungen.Wir brauchen zusätzlich sichere Grenzen und eine offensive Remigrationspolitik!

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/wegen-gruenen-blockade-erstes-land-droht-mit-aus-fuer-bezahlkarte-87220262.bild.html

#bezahlkarte #migration #asyl #bw #flüchtlinge #migrationskrise #massenmigration #migrationstoppen
Kein anderes Bundesland ist in der letzten Dekade so stark in der Bildungsqualität zurückgefallen wie Baden-Württemberg. Fast jeder fünfte Viertklässler schafft mittlerweile in Mathematik und Deutsch nicht mal mehr das Mindestniveau.

Jetzt tritt der Unmut der Eltern offen zutage.
Baden-Württembergs massive Schul-Probleme offenbaren, welch fatale Folgen Fehlentscheidungen und Versäumnisse in der Bildungspolitik haben können. So ist der Mannheimer Soziologe Hartmut Esser davon überzeugt, dass der Niedergang des baden-württembergischen Bildungsniveaus begann mit der Regierungsübernahme von Grün-Rot im Jahr 2011.

➡️https://www.welt.de/politik/deutschland/plus250707136/Massive-Schulprobleme-Der-rasante-Bildungsabstieg-unter-Kretschmanns-Aegide.html


#schule #schüler #lernen #lehrer #bildung #kretschmann #stuttgart #bw #badenwürttemberg #Politik #AfD #politikwechsel