+++ Miguel Klauß: Verkehrsministerium verschleudert Steuergelder für Bürgerdressur +++

#Stuttgart, 28.09.2021. Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg gibt 72.945 Euro für Brezeln aus. Anlass hierfür ist eine Aktion, die einen Anreiz für die Nutzung des Fahrrads setzen soll. Wer mit dem Fahrradhelm in eine teilnehmende Bäckerei ging, konnte eine Brezel gratis erhalten. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Miguel Klauß, kommentiert hierzu:

„Diese Aktion ist ein Ausdruck grüner Autofeindlichkeit. Und auch eine Absage an den mündigen Bürger, der selbstbestimmt die Art seiner Mobilität wählt. Mit immer neuen erzieherischen Maßnahmen wollen die Grünen das Auto aus Baden-Württemberg vertreiben - mitsamt hunderttausender Arbeitsplätze. Und der Koalitionspartner #CDU unterstützt das Ganze auch noch!“

Miguel Klauß hält die gesamte Aktion für eine „Verschleuderung von Steuergeld zur Umerziehung der Bürger“. Klauß merkt weiter an:

„Bratwürste und Döner fürs Impfen und Brezeln fürs Fahrradfahren. Was für ein Bild des Bürgers hat man eigentlich in den Regierungsstuben? Der Bürger wird nicht als mündig, sondern als dressierbar angesehen. Das ist ein Bild von Untertanen und nicht von freien Menschen. Das muss gestoppt werden, diese grünlinke Bevormundung gilt es zu beenden!“

Merz wollte die AfD halbieren.
Jetzt halbieren wir die CDU.

#AfD #CDU #politik #ampelmussweg #nurnochAfD

Zum Video

Mein Statement zur Brandmauer.
Woher sie wirklich kommt.
Hört rein:
https://youtube.com/shorts/J0BYZ05qaF0?feature=share

#afd #brandmauer #politk #deutschland #cdu #linke #grüne #spd

Nur ein Raum pro Person: Berlin führt Wohnungsozialismus ein!

Der von der CDU geführte Berliner Senat hat einen massiven Eingriff in den Wohnungsmarkt der Hauptstadt angekündigt. Alleinstehende sollen in der Hauptstadt künftig ausschließlich Ein-Raum-Wohnungen mieten dürfen, Paare maximal Zwei-Raum-Wohnungen. Bei Neuvermietungen darf künftig „grundsätzlich maximal ein Wohnraum pro haushaltsangehörige Person zur Verfügung gestellt werden“, heißt es in einem Entwurf einer neuen Kooperationsvereinbarung mit den Gesellschaften, aus dem das Blatt zitiert. Die neuen Regeln sollen ab 2024 für alle Neuverträge gelten.

Das ist keine freie, liberale Staatsform mehr, das ist der pure Sozialismus!

Echte Freiheit gibt es nur mit der #AfD!

https://www.bz-berlin.de/berlin/jetzt-amtlich-fuer-singles-nur-noch-kleine-wohnungen

#wohnungen #mieten #miete #wohnen #berlin #sozialismus #cdu #politik #afd #wohnungsmarkt #freiheit

++ Merz-CDU stimmte für Steuergelder an
"Seenotretter" ++

Es war die Merz-CDU, die im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages für die Bewilligung von Steuergeldern an „Seenotretter“-NGOs im Mittelmeer stimmte – mithin zumindest mittelbar zur anhaltenden Massenmigration nach Europa beigetragen hat.

Man kann es nicht oft genug sagen: Es war auch die CDU, die unter Merkel 2015 die Grenzen geöffnet hat. Es ist die CDU, die bei Migrantengewalt wegsieht und schweigt. Und die alles und jeden hier willkommen heißt und zugleich hier lebende und arbeitende Bürger mit Füßen tritt. Das sollte sich jeder vor Augen halten, der demnächst vor einer Wahlurne steht. #CDU ist absolut unwählbar. Deswegen unbedingt am 08. Oktober in Bayern und Hessen #AfD wählen. Die einzige Chance gegen die illegale Migration.

https://deutschlandkurier.de/2023/10/haeuptling-gespaltene-zunge-merz-cdu-stimmte-fuer-steuergelder-an-seenotretter/?

#seenotrettung #cdu #steuergelder #merz #migration #ngos

Gestern beim Neujahrsempfang in #Schömberg.
Mit einer massiven Entgleisung von CDU-Bürgermeister Matthias Leyn.

Als einziger von 4 Abgeordneten wurde mir das Grußwort verwehrt.
Nach der Veranstaltung habe ich Herrn Leyn darauf angesprochen und es kam zu einer Eskalation.

Erst behauptete er, die anderen Abgeordneten hätten das Grußwort angeboten (eigentlich werden Grußworte angefragt) und als ich für 2025 angeboten habe, dann ein Grußwort zu sprechen, sagte er, sie machen es nicht immer so. Angesprochen, ob er es danach richtet, ob ein AfDler ein Grußwort sagen will, dass es dann keins gibt, ist er lauter geworden. Er hat das Hausrecht und außerdem habe ich Flyer in seiner Gemeinde verteilt. (Flyer Aktion zum 2. Flüchtlingsheim für illegale Migranten).

Als Wahlkreisabgeordneter muss ich aber keinen Bürgermeister fragen, ob ich die Bürger über meine politische Position und Arbeit informieren darf. Erwidert, das meine Ausgrenzung beim Grußwort nicht demokratisch ist, war er dann auf 180 und wollte mich des Saales verweisen.
Der Bürgermeister Matthias Leyn hat gegen das Neutralitätsgebot verstoßen, welches er als Bürgermeister einhalten sollte oder muss.

Diejenigen, die sich gerne als "demokratisch" bezeichnen, sind die, die eine antidemokratische Haltung an den Tag legen.

Ich werde gegen Bürgermeister Matthias Leyn von der CDU Konsequenzen prüfen lassen.
Die Ausgrenzung der AfD hat keinen Erfolg. Dies sollte endlich in die Köpfe der Politiker gehen.

Warum es den Bürgermeistern so schwer fällt, mir eine ordentliche Einladung zu schicken, wie bei den anderen Abgeordneten und mir ebenfalls ein Grußwort gestatten, wenn sie es auch bei meinen Abgeordnetenkollegen zulassen, kann ich nicht beantworten.

Schwarzwälder Bote Calw Schwarzwälder Bote Nagold #AfD #CDU #Demokratie #neujahrsempfang #Calw