Miguel Klauß MdL BaWü
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Gestern beim Neujahrsempfang in #Schömberg.
Mit einer massiven Entgleisung von CDU-Bürgermeister Matthias Leyn.

Als einziger von 4 Abgeordneten wurde mir das Grußwort verwehrt.
Nach der Veranstaltung habe ich Herrn Leyn darauf angesprochen und es kam zu einer Eskalation.

Erst behauptete er, die anderen Abgeordneten hätten das Grußwort angeboten (eigentlich werden Grußworte angefragt) und als ich für 2025 angeboten habe, dann ein Grußwort zu sprechen, sagte er, sie machen es nicht immer so. Angesprochen, ob er es danach richtet, ob ein AfDler ein Grußwort sagen will, dass es dann keins gibt, ist er lauter geworden. Er hat das Hausrecht und außerdem habe ich Flyer in seiner Gemeinde verteilt. (Flyer Aktion zum 2. Flüchtlingsheim für illegale Migranten).

Als Wahlkreisabgeordneter muss ich aber keinen Bürgermeister fragen, ob ich die Bürger über meine politische Position und Arbeit informieren darf. Erwidert, das meine Ausgrenzung beim Grußwort nicht demokratisch ist, war er dann auf 180 und wollte mich des Saales verweisen.
Der Bürgermeister Matthias Leyn hat gegen das Neutralitätsgebot verstoßen, welches er als Bürgermeister einhalten sollte oder muss.

Diejenigen, die sich gerne als "demokratisch" bezeichnen, sind die, die eine antidemokratische Haltung an den Tag legen.

Ich werde gegen Bürgermeister Matthias Leyn von der CDU Konsequenzen prüfen lassen.
Die Ausgrenzung der AfD hat keinen Erfolg. Dies sollte endlich in die Köpfe der Politiker gehen.

Warum es den Bürgermeistern so schwer fällt, mir eine ordentliche Einladung zu schicken, wie bei den anderen Abgeordneten und mir ebenfalls ein Grußwort gestatten, wenn sie es auch bei meinen Abgeordnetenkollegen zulassen, kann ich nicht beantworten.

Schwarzwälder Bote Calw Schwarzwälder Bote Nagold #AfD #CDU #Demokratie #neujahrsempfang #Calw