Wenn euch jemand erzählen möchte, die #AfD hätte in #Thüringen die #Kommunalwahl verloren... dann teilt diese Graphik.

Am 9. Juni ist Europawahl!

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Wir gewinnen Wahlen – die anderen das Mitleid der Medien. #Kommunalwahl #Thüringen: Wähler bescheren uns großartigen Erfolg in einer schwierigen Phase. Das ist der Rückenwind, den wir für Europa brauchen. Weiter so! #Europawahl am 9. Juni: #AfD wählen!

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+++ Martin Vincentz: Wir machen Politik für das Rückgrat unseres Landes! +++

Der nordrhein-westfälische AfD-Landesvorsitzende Martin Vincentz spricht beim Wahlkampf-Auftritt in #Marl. Vincentz erinnerte daran, wie verächtlich die etablierten Parteien häufig mit demokratischen Prinzipien umgegangen sind. Während man bei der #CDU eine demokratische Wahl „rückgängig“ machen wollte und Kindergeburtstage verfolgte, verteidigte die #AfD stets das #Grundgesetz.
https://www.youtube.com/watch?v=wlDXMjFbhXA

Wieder einer der unzähligen Brandanschläge auf die #AfD, dieses Mal auf den Transporter eines Unterstützers. Große Anteilnahme? Demos gegen politische Gewalt? Nein? Sie fragen sich warum? Weil politisch Linke Hass und Gewalt gegen Andersdenkende für den eigenen Machterhalt okay finden. Ein Grund mehr sie abzuwählen!

++ Nicht die Messer bekämpfen, sondern die Messerstecher! ++

„Spätestens jetzt muss auch der Letzte kapieren, dass wir Messerkriminalität ernst nehmen müssen,“ so NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) nach Mannheim.

„Davon abgesehen, dass Herr Reul den islamistischen Anschlag als Messerdelikt kleinredet, sollte gerade er bei diesem Thema niemanden belehren“, erwidert Markus Wagner, innenpolitischer Sprecher unserer AfD-Fraktion.

„Wir sind es, die ihn und die CDU seit Jahren zum konsequenten Handeln gegen die Messergewalt auffordern. Blutige Anlässe gab es weiß Gott zuhauf. Dennoch kamen vom Innenminister nur Schaumaßnahmen wie Waffenverbotszonen oder die ‚Kontrollnacht gegen Messergewalt‘. Raten Sie mal, Herr Reul:

Damit halten wir Messerattentäter wie in Mannheim nicht auf! Natürlich kann es nicht schaden, Kontrollen und Strafen raufzufahren. Ohne eine völlig andere Migrations- und Abschiebepolitik werden wir die Messergewalt aber nie zurückdrängen. Herr Reul muss endlich begreifen:

Nicht die Messer sind das eigentliche Problem, sondern die Messerstecher.“

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Gemeinsam gegen den Wahn der Altparteien - gemeinsam für Deutschland!

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Meine Heimatstadt Bad Oeynhausen hat ein Problem: Die Bürger können sich nicht mehr sicher fühlen!
In der vergangenen Nacht hat eine marodierende Jugendbande zwei junge Gäste einer Abiturfeier im städtischen Kurpark in feiger Überzahl attackiert. Eines der Opfer erlitt dabei lebensgefährliche Kopfverletzungen durch stumpfe Gewalt. Eine Mordkommission ermittelt und bittet die Täter, sich freiwillig zu stellen!
Diese interessante Idee ist sinnbildlich für das Versagen von drei Landräten, die für die Kreispolizeibehörde verantwortlich sind. Die teilweise Schließung der Polizeiwache Bad Oeynhausen geht bereits auf Landrat Niermann (SPD) zurück, wurde dann von seiner CDU Nachfolgerin aufrecht erhalten und auch der jetzige Landrat Dogan (SPD) hat es so weiter laufen lassen. Der Standort der Wache, am Rande der Innenstadt, ist darüberhinaus völlig verfehlt und trägt der Negativentwicklung, speziell in der Innenstadt und am Brennpunkt ZOB keinerlei Rechnung. Durch die Demontage von Parkbänken sollen aggressive Alkoholiker und Drogensüchtige vertrieben werden. Es wird steigender Gewalt und Verwahrlosung geradezu hilflos begegnet.
Ganz abgesehen von Grenzschutz, Abschiebungen usw.! Ich will nicht länger hören, was angeblich alles nicht geht, ich will, dass das notwendige endlich möglich gemacht wird. Es nutzt nichts, wenn Einsatzkräfte im Notfall erst durch den halben Landkreis kurven müssen, weil es in Bad Oeynhausen keine 24-Stunden Wache der Polizei mehr gibt.
Einsparungen ohne Sinn und Verstand, getragen von SPD und CDU - und die Bürger bezahlen es durch Angst und Blut!


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Nachdem ich am Montag die Sicherheitsmaßnahmen rund um das EM Spiel Albanien - Spanien beobachten konnte und dies gestern beim Spiel England - Slowenien mit weiteren Beobachtungsschwerpunkten fortgesetzt habe, war ich heute mit meinen Fraktionskollegen Andreas Keith und Daniel Zerbin beim IPCC (International Police Cooperation Center) in Neuss. Nach Abschluss dieser dreitägigen Beobachtung glaube ich, sagen zu können, dass unsere Sicherheitskräfte, insbesondere unsere Polizei, hervorragende Arbeit machen und alles Erdenkliche tun, um eine sichere und fröhliche EM zu gewährleisten. Die Verpflegung für unsere Polizei- und Rettungskräfte ist ebenfalls gut. Ich dürfte kosten. Aus Berlin hört man da übrigens anderes. Einen herzlichen Dank möchte ich an die Beamten in Düsseldorf, Köln und Neuss richten, die uns diesen intensiven Einblick in die Sicherheitsarchitektur der EM 2024 ermöglicht haben.

Andreas Keith, MdL Dan Zerbin

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++ PARTEITAG ++
Gegen die AfD: CDU Essen ruft zum Protest mit Linksextremisten auf!

https://apollo-news.net/gegen-die-afd-cdu-essen-ruft-zum-protest-mit-linksextremisten-auf/

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++ Grüne Gewaltaufrufe: Die Landesregierung muss Farbe bekennen! ++

Feuer, Gewalt, Terror: Linksextremisten wollen den Bundesparteitag der AfD zu einem Inferno machen, die Halle stürmen, Mitglieder, Mandatsträger und Polizisten überfallen und verletzen. Ganz vorne mit dabei: Die Grüne Jugend, die offizielle Jugendorganisation der Grünen, die in NRW zusammen mit der CDU regieren.

„In Essen entscheidet sich auch, ob diese Regierung noch einen wirklich demokratischen Staat möchte oder nicht“, so Markus Wagner, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW.

„Wir haben das Thema deshalb heute in den Landtag geholt, um zu erfahren, wie die Landesregierung mit der gewalttätigen Unterdrückung von Grundrechten umgehen will.

Wie steht die Landesregierung zu den angekündigten Gewaltexzessen? Wie soll die Sicherheit der Teilnehmer des Parteitags gewährleistet werden? Ist das überhaupt beabsichtigt, oder liefert man die missliebige Opposition Extremisten aus? Schließlich waren es die Grünen und die Wüst-CDU, die aus Angst vor Stimmverlusten seit Monaten als Scharfmacher gegen die AfD auftreten.

Ich sage es unmissverständlich: Wer Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung toleriert oder sogar fördert, stellt sich gegen den Rechtsstaat und unsere demokratische Grundordnung.

Entscheidet sich die Landesregierung für die AfD und Demokratie oder für ihre Grüne Jugend und Gewalt? Wir werden uns von unserem Kurs nicht abbringen lassen. In Essen wird die Demokratie entschieden.“

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