Der nächste Klagegrund gegen die Stadt Dresden, welche grundgesetzwidrige Auflagen in den Versammlungsbescheid geschrieben hatte! Das wird ein Fest!
#wirschaffendas #Altparteien #hilbert #Dresden #klage
https://www.anwaltonline.com/corona-virus/urteile/23981/teilnahme-an-versammlung-auch-ohne-zwingende-namensangabe-trotz-infektionsschutz?fbclid=IwAR1-YdrqKie-Q5Hz1gibbvR4N5WdT--QZXtM6YrOVKEOyMDCOI_WER-G7wo
#wirschaffendas #Altparteien #hilbert #Dresden #klage
https://www.anwaltonline.com/corona-virus/urteile/23981/teilnahme-an-versammlung-auch-ohne-zwingende-namensangabe-trotz-infektionsschutz?fbclid=IwAR1-YdrqKie-Q5Hz1gibbvR4N5WdT--QZXtM6YrOVKEOyMDCOI_WER-G7wo
AnwaltOnline - Problem gelöst.
ᐅ Teilnahme an Versammlung auch ohne zwingende Namensangabe trotz Infektionsschutz - Corona-Virus - Urteile - AnwaltOnline
Die Teilnahme an einer Versammlung darf nicht aus Gründen des Infektionsschutzes davon abhängig gemacht werden, dass die Teilnehmer sich namentlich in eine Teilnehmerliste eintragen. Versammlungen bedürfen nach der aktuellen Corona-Schutz-Verordnung ...
Da hatte sich doch glatt der Dresdner "OB von Pegidas Gnaden" mit auf ein Bild geschlichen...
... er hat unsere Frage, wo denn nun diese "Stadtgesellschaft" sei, die heute Gesicht zeigen sollte auf Anordnung diverser Gewerkschaften, Parteien, Vereine usw., einfach irgnoriert und sich davonge(t)rollt.
Mehr dazu im Video: https://youtu.be/PozRXnWY70A
#dd2510 #hilbert #DirksGrosserFlopp
Foto: Twitter https://twitter.com/KBSachsen/status/1320351877859606528/photo/1
... er hat unsere Frage, wo denn nun diese "Stadtgesellschaft" sei, die heute Gesicht zeigen sollte auf Anordnung diverser Gewerkschaften, Parteien, Vereine usw., einfach irgnoriert und sich davonge(t)rollt.
Mehr dazu im Video: https://youtu.be/PozRXnWY70A
#dd2510 #hilbert #DirksGrosserFlopp
Foto: Twitter https://twitter.com/KBSachsen/status/1320351877859606528/photo/1
Forwarded from DasOrakel
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/kein-geld-in-dresden/
#FürDieGästeNurDasBeste
Da natürlich bei den "Gästen" nicht gespart werden darf, das wäre nämlich "#rassistisch", wird der Rotstift logischerweise bei der einheimischen Bevölkerung angesetzt und, was man nicht vergessen darf, der Zustrom von #Schutzsuchenden reißt ja nicht ab. Das wäre die Gelegenheit für #Hilbert mit gutem Beispiel voranzugehen und seine Villa in der Sächsischen Schweiz für Asylzwecke zur Verfügung zu stellen, am besten kostenlos, wie es sich für einen richtigen #WirHabenPlatz - Schreier geziemt!🤡🥳
"DRESDEN. Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat mit Blick die Ausgaben in seiner Stadt Alarm geschlagen. Die explodierenden Mehrkosten für die Aufnahme von Asylbewerbern verursachen ein gigantisches Loch im aktuellen Haushalt, klagte er laut der Bild-Zeitung.
Dieser Posten sorge für den größten Kostensprung. Schon jetzt fehlten 200 Millionen Euro. Eigentlich waren für 2023 und 2024 zusammen 30 Millionen Euro veranschlagt worden. Das Geld reiche aber von vorne und hinten nicht. Weitere 38 Millionen Euro seien nötig.
Allein die sechs Container-Standorte sowie die Hotelanmietung zur Unterbringung der Migranten koste knapp 50 Millionen Euro. Bis Ende des kommenden Jahres müßten weitere 17,3 Millionen Euro in die Anmietung der Cityherberge gesteckt werden.
..."
#FürDieGästeNurDasBeste
Da natürlich bei den "Gästen" nicht gespart werden darf, das wäre nämlich "#rassistisch", wird der Rotstift logischerweise bei der einheimischen Bevölkerung angesetzt und, was man nicht vergessen darf, der Zustrom von #Schutzsuchenden reißt ja nicht ab. Das wäre die Gelegenheit für #Hilbert mit gutem Beispiel voranzugehen und seine Villa in der Sächsischen Schweiz für Asylzwecke zur Verfügung zu stellen, am besten kostenlos, wie es sich für einen richtigen #WirHabenPlatz - Schreier geziemt!🤡🥳
"DRESDEN. Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat mit Blick die Ausgaben in seiner Stadt Alarm geschlagen. Die explodierenden Mehrkosten für die Aufnahme von Asylbewerbern verursachen ein gigantisches Loch im aktuellen Haushalt, klagte er laut der Bild-Zeitung.
Dieser Posten sorge für den größten Kostensprung. Schon jetzt fehlten 200 Millionen Euro. Eigentlich waren für 2023 und 2024 zusammen 30 Millionen Euro veranschlagt worden. Das Geld reiche aber von vorne und hinten nicht. Weitere 38 Millionen Euro seien nötig.
Allein die sechs Container-Standorte sowie die Hotelanmietung zur Unterbringung der Migranten koste knapp 50 Millionen Euro. Bis Ende des kommenden Jahres müßten weitere 17,3 Millionen Euro in die Anmietung der Cityherberge gesteckt werden.
..."
JUNGE FREIHEIT
Mehrkosten in Millionenhöhe: Haushaltssperre: Dresden geht wegen Flüchtlingsunterbringung das Geld aus
Die erste deutsche Großstadt kann die horrenden Kosten für die Unterbringung von Migranten nicht mehr stemmen. Dresden macht der Bundesregierung schwere Vorwürfe.