LUTZiges - Pegida-Unterstützer
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Forwarded from DasOrakel
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/linksextremisten-anschlaege-bka/

Upps!😱🙊 Da wird das #BKA sicher bald einen Rüffel von #Innenministerium und #Verfassungsschutz bekommen, verorten die doch solche Gefahren fast ausschließlich von #Rechts!🥳

"WIESBADEN. Das Bundeskriminalamt (BKA) hat vor #Angriffen von #Linksextremisten auf Atomanlagen, #Gaspipelines und den #Schwerlastverkehr gewarnt. Das geht aus einem vertraulichen Papier des dort ansäßigen Referats ST14 hervor, einer für #Gefährdungen zuständigen Abteilung innerhalb des Hauses, aus dem die Bild-Zeitung zitierte. Demnach könnte eine weitere Verschärfung der Wirtschafts- und Energiekrise bereits in den kommenden Monaten zu mehr linksextremistisch motivierten Straftaten führen. Konkret habe die #Sicherheitsbehörde dabei „Akteure der #linken #Szene“ im Auge.
..."
Forwarded from DasOrakel
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/justiz-gallina-brokstedt/

"HAMBURG/BROKSTEDT. In Hamburg bahnt sich im Zusammenhang mit dem #Attentat des #Palästinensers #Ibrahim A. ein politisches Erdbeben an. Der #Asylbewerber hatte bereits in der U-Haft, in der er wegen einer anderen #Messerstecherei saß, einen #Terroranschlag #angekündigt. Doch die #Justizsenatorin Anna Gallina (#Grüne) #verschwieg das den Abgeordneten.
Während ihrer Befragungen in der Hamburgischen Bürgerschaft und im Justizausschuß erwähnte sie kein Wort davon. Dabei waren ihr die Aussagen des 33jährigen zu diesem Zeitpunkt bereits bekannt. Erst durch eine Anfrage der dpa ist der Vorfall publik geworden. Demnach hat A. im August gegenüber Gefängnisangestellten gesagt: „Es gibt nicht nur einen Anis Amri, es gibt mehrere, ich bin auch einer.“ Amri hatte 2016 mit einem Lkw auf dem Berliner Weihnachtsmarkt 13 Menschen getötet und 67 verletzt.
AfD: „Gallina ist ein #Totalausfall
Die 'Drohung hielt das #Gefängnispersonal in einem „Wahrnehmungsbogen“ in der #Gefangenenpersonalakte des späteren #Täters von #Brokstedt fest. Angeblich erhielt Hamburgs #Justizbehörde erst nach dem #Massaker im Regionalzug davon Kenntnis. Weder dem Senat noch dem #Verfassungsschutz habe die Anstaltsleitung dieser brisanten Informationen zugeleitet.
Die Frage ist, ob A. überhaupt hätte entlassen werden dürfen, ob die beiden #Teenager, die er in der Bahn bei Brokstedt #umbrachte, noch leben könnten. Hamburgs AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann kritisiert die Justizsenatorin scharf: „Es reicht! Alles muß auf den Tisch. Der Fall Ibrahim A. wird immer mehr zum Hamburger Justizversagen. Die #grüne #Justizsenatorin ist ein #Totalausfall.“ Diese habe während der Bürgerschaftssitzung erklärt, es habe keine Fehler im Umgang mit Ibrahim A. gegeben und im Justizausschuß wichtige Details vorenthalten.
..."
Forwarded from DasOrakel
https://www.thueringer-allgemeine.de/politik/maassen-nennt-ramelow-und-linke-linksextrem-ausschuss-unterbrochen-id239877277.html

😂😂😂zu geil! Das Aussprechen der Wahrheit darf nicht sein. Besser kann man sich nicht demaskieren.🥳

"Die Vernehmung des Ex-Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen im Untersuchungsausschuss endete abrupt:
Die mit Spannung erwartete Vernehmung von Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen (CDU) im Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags endete am Dienstagnachmittag abrupt – sie wurde abgebrochen und Maaßen wird auch nicht erneut als Zeuge geladen.
Maaßen-Anwalt verweist auf Strafgesetzbuch der DDR
In seinem Eingangsstatement hatte dieser mit Bezug auf Thüringen gesagt, dass dem Bundesamt für #Verfassungsschutz insbesondere der „legalistische #Linksextremismus“ Sorge bereitet habe, „da mit Bodo #Ramelow und seiner Partei #Linksextremisten in diesem Land regieren, die zum Teil bis zur Verantwortungsübernahme von Ministerin Faeser beobachtet wurden“. Zudem sprach er dem Thüringer Verfassungsschutzchef Stephan J. Kramer (SPD) die Kompetenz ab, sein Amt auszuführen.
..."
Forwarded from SD (Siegfried Daebritz PEGIDA)
Ich möchte hiermit die Gelegenheit nutzen, der #Genossin #Nancy il #Faeser und den #Genossen Thomas il #Haldenwang und Dirk-Martin il #Christian einen hervorragenden Tag zu wünschen, mögen sie alle ewig leben und uns Freude, Liebe und Wohlstand bringen!

#Verfassungsschutz #Sachsen #Dresden
Forwarded from DasOrakel
Islamistische Landnahme am Dresdner Elbufer: Hunderte Muslime folgen Muslimbruderschaft und skandieren „Allahu Akbar“ | NIUS.de
https://www.nius.de/news/islamistische-landnahme-am-dresdner-elbufer-hunderte-muslime-folgen-muslimbruderschaft-und-skandieren-allahu-akbar/86e345fc-6552-4c20-a444-7f414ff95316

"...
#Ideologie der #Muslimbruderschaft am Elbufer
Brisant: Bei der Glaubensstätte und dem Verein handelt es sich laut sächsischem #Verfassungsschutz um #Islamisten. „Vorstand und somit Entscheidungsträger des Kulturzentrums ist Dr. Saad Elgazar, welcher der #Muslimbruderschaft zuzuordnen ist.“  Elgazar ist auch der Mann im Video, der als #Vorbeter fungiert.
Elgazar hatte in Vergangenheit laut Verfassungsschutz im Internet Beiträge von führenden und einflussreichen Vertretern der Muslimbruderschaft verbreitet, darunter von Yusuf Al-Qaradawi (inoffizielle Leitfigur und Chefideologe), Hassan Al Banna (Gründer der Muslimbruderschaft) und Sayyid Qutb (ehemaliger Hauptideologe). 
#Züchtigung von #Frauen durch nicht-heftiges Schlagen
Auch andere Vereinsmitglieder und Aktiven hätten Kontakte zu Strukturen der Muslimbruderschaft. Nach außen hin setze der Verein „auf die Förderung der Kultur, der Religion und der Integration von Migranten in die hiesige Gesellschaft“ mit Betonung der Völkerverständigung und Toleranz, „getarnt unter diesem Deckmantel ist das Marwa Elsherbiny Kulturzentrum jedoch vielmehr bestrebt, den hier lebenden Muslimen die extremistische Ideologie der Muslimbruderschaft nahezubringen“.
..."