Tag der deutschen Einheit: Zentrale Einheitsfeier findet in Potsdam unter Corona-Auflagen statt
#Wiedervereinigung #Corona #Krankheit #Zivilschutz #KircheundReligion #HassoPlattnerInstitut #Bundesverfassungsgericht #FrankWalterSteinmeier #AngelaMerkel #HeinerKoch #DietmarWoidke #WolfgangSchäuble #StephanHarbarth
Zum 30․ Jahrestag treffen sich die Spitzenpolitiker des Landes in Potsdam․ Lediglich 130 Gäste dürfen am Gottesdienst vor dem Festakt teilnehmen․
#Wiedervereinigung #Corona #Krankheit #Zivilschutz #KircheundReligion #HassoPlattnerInstitut #Bundesverfassungsgericht #FrankWalterSteinmeier #AngelaMerkel #HeinerKoch #DietmarWoidke #WolfgangSchäuble #StephanHarbarth
Zum 30․ Jahrestag treffen sich die Spitzenpolitiker des Landes in Potsdam․ Lediglich 130 Gäste dürfen am Gottesdienst vor dem Festakt teilnehmen․
Tag der deutschen Einheit: Bundespräsident regt Gedenkstätte für Friedliche Revolution an
#Wiedervereinigung #Corona #Zeitgeschichte #Krankheit #KircheundReligion #HassoPlattnerInstitut #Bundesverfassungsgericht #FrankWalterSteinmeier #AngelaMerkel #HeinerKoch #DietmarWoidke #WolfgangSchäuble #StephanHarbarth
Zum 30․ Jahrestag der Deutschen Einheit hat der Bundespräsident an die Friedliche Revolution erinnert․ Sie habe eine Diktatur zu Fall gebracht, so Steinmeier․
#Wiedervereinigung #Corona #Zeitgeschichte #Krankheit #KircheundReligion #HassoPlattnerInstitut #Bundesverfassungsgericht #FrankWalterSteinmeier #AngelaMerkel #HeinerKoch #DietmarWoidke #WolfgangSchäuble #StephanHarbarth
Zum 30․ Jahrestag der Deutschen Einheit hat der Bundespräsident an die Friedliche Revolution erinnert․ Sie habe eine Diktatur zu Fall gebracht, so Steinmeier․
Bundestag: Koalition setzt Wahlrechtsreform durch - Schäuble enthält sich
#WolfgangSchäuble #Wahlrechtsreform #CDU #FriedrichStraetmann #AlbertGlaser #PhilippAmthor #BrittaHaßelmann #Partei #Wahl #Koalition #Parlament #Wahlrecht #SPD #FDP #AfD #CSU #dieGrünen #DieLinke #WolfgangSchäuble #BrittaHasselmann
Nach viel Streit gibt es eine Wahlrechtsreform․ Doch die wird keine effektive Verkleinerung des übergroßen Bundestags bewirken, sagt die Opposition․
#WolfgangSchäuble #Wahlrechtsreform #CDU #FriedrichStraetmann #AlbertGlaser #PhilippAmthor #BrittaHaßelmann #Partei #Wahl #Koalition #Parlament #Wahlrecht #SPD #FDP #AfD #CSU #dieGrünen #DieLinke #WolfgangSchäuble #BrittaHasselmann
Nach viel Streit gibt es eine Wahlrechtsreform․ Doch die wird keine effektive Verkleinerung des übergroßen Bundestags bewirken, sagt die Opposition․
Pandemie: Streit über Corona-Maßnahmen: Anwaltverein fordert mehr parlamentarische Kontrolle
#Bundesrat #Staatsrechtler #Richterbund #Parlament #CoronaMaßnahmen #Freiheitsrechte #Grundgesetz #Zivilschutz #Krankheit #Rechtspolitik #Föderalismus #CDU #DeutscherRichterbund #JensSpahn #AngelaMerkel #WolfgangSchäuble #MarkusSöder
Der Bundestag will künftig bei den Corona-Maßnahmen ein Wort mitreden․ Dafür erhält das Parlament nun Unterstützung vom Anwaltverein․
#Bundesrat #Staatsrechtler #Richterbund #Parlament #CoronaMaßnahmen #Freiheitsrechte #Grundgesetz #Zivilschutz #Krankheit #Rechtspolitik #Föderalismus #CDU #DeutscherRichterbund #JensSpahn #AngelaMerkel #WolfgangSchäuble #MarkusSöder
Der Bundestag will künftig bei den Corona-Maßnahmen ein Wort mitreden․ Dafür erhält das Parlament nun Unterstützung vom Anwaltverein․
Corona-Maßnahmen: Kubicki warnt AfD vor Missachtung der Maskenpflicht im Bundestag
#Bundestag #Maskenpflicht #Corona #Schäuble #Weidel #Verfassungsgerichtshof #Wieland #Staatsrechtler #FDP #Bundestagspräsident #Kubicki #Bundestagsvizepräsident #Politiker #Zivilschutz #Parlament #Partei #CDU #Bundesverfassungsgericht #WolfgangKubicki #WolfgangSchäuble #JoachimWieland #StephanBrandner #AliceWeidel
Im Bundestag gilt die Maskenpflicht․ Die AfD will das nicht hinnehmen․ Für den Fall eines Verstoßes droht Bundestagsvizepräsident Kubicki mit Konsequenzen․
#Bundestag #Maskenpflicht #Corona #Schäuble #Weidel #Verfassungsgerichtshof #Wieland #Staatsrechtler #FDP #Bundestagspräsident #Kubicki #Bundestagsvizepräsident #Politiker #Zivilschutz #Parlament #Partei #CDU #Bundesverfassungsgericht #WolfgangKubicki #WolfgangSchäuble #JoachimWieland #StephanBrandner #AliceWeidel
Im Bundestag gilt die Maskenpflicht․ Die AfD will das nicht hinnehmen․ Für den Fall eines Verstoßes droht Bundestagsvizepräsident Kubicki mit Konsequenzen․
Bundestag: Mit dem Abschied von CSU-Politiker Hans Michelbach endet eine Ära
#CSU #FriedrichMerz #CDU #WolfgangSchäuble #JensSpahn #AngelaMerkel #HelmutKohl #Coronakrise #Ordnungspolitik #sozialeMarktwirtschaft #DeutscherBundestag #Parlament #Demokratie #Politiker #Partei #Wirecard #SPD #HansMichelbach #FriedrichMerz #WolfgangSchäuble #JensSpahn #AngelaMerkel #HelmutKohl
Nach 27 Jahren verlässt der Unternehmer den Bundestag․ Friedrich Merz, Anwärter auf den CDU-Parteivorsitz, lobt Hans Michelbach als stolzen Parlamentarier․
#CSU #FriedrichMerz #CDU #WolfgangSchäuble #JensSpahn #AngelaMerkel #HelmutKohl #Coronakrise #Ordnungspolitik #sozialeMarktwirtschaft #DeutscherBundestag #Parlament #Demokratie #Politiker #Partei #Wirecard #SPD #HansMichelbach #FriedrichMerz #WolfgangSchäuble #JensSpahn #AngelaMerkel #HelmutKohl
Nach 27 Jahren verlässt der Unternehmer den Bundestag․ Friedrich Merz, Anwärter auf den CDU-Parteivorsitz, lobt Hans Michelbach als stolzen Parlamentarier․
Reform des Parteiengesetzes: Bundestagspräsident Schäuble will digitale Parteitage erleichtern
#Parteiengesetz #Parteitage #CDU #WolfgangSchäuble #Linkspartei #Bundestag #Digitalisierung #Partei #Parteienfinanzierung #Unternehmensbesteuerung #CSU #Bundesverfassungsgericht #DieLinke #WolfgangSchäuble
Auf digitalen Parteitagen darf nicht über Personal und Satzungen abgestimmt werden․ Wolfgang Schäuble will eine Reform anstoßen – auch wegen des Streits in der CDU․
#Parteiengesetz #Parteitage #CDU #WolfgangSchäuble #Linkspartei #Bundestag #Digitalisierung #Partei #Parteienfinanzierung #Unternehmensbesteuerung #CSU #Bundesverfassungsgericht #DieLinke #WolfgangSchäuble
Auf digitalen Parteitagen darf nicht über Personal und Satzungen abgestimmt werden․ Wolfgang Schäuble will eine Reform anstoßen – auch wegen des Streits in der CDU․
Debatte um Online-Wahlen : Die CDU kämpft vor dem geplanten Parteitag mit neuen Problemen
#Merz #Röttgen #Laschet #Digitalparteitag #OnlineWahlen #Grundgesetzänderung #Parteitag #Konferenztechnik #Partei #Wahl #SPD #Bundesverfassungsgericht #dieGrünen #FDP #WolfgangKubicki #WolfgangSchäuble #NorbertRöttgen #BrittaHasselmann #DirkWiese #FriedrichMerz #JensZimmermann #ArminLaschet
Der neue CDU-Chef soll Mitte Januar gewählt werden – wahrscheinlich auf einem digitalen Parteitag․ Doch dafür fehlt die rechtliche Grundlage․
#Merz #Röttgen #Laschet #Digitalparteitag #OnlineWahlen #Grundgesetzänderung #Parteitag #Konferenztechnik #Partei #Wahl #SPD #Bundesverfassungsgericht #dieGrünen #FDP #WolfgangKubicki #WolfgangSchäuble #NorbertRöttgen #BrittaHasselmann #DirkWiese #FriedrichMerz #JensZimmermann #ArminLaschet
Der neue CDU-Chef soll Mitte Januar gewählt werden – wahrscheinlich auf einem digitalen Parteitag․ Doch dafür fehlt die rechtliche Grundlage․