Recht und Steuern: Lambrecht geht Sonderweg bei Bekämpfung von Geldwäsche
#Bundesregierung #Strafvorschrift #Geldwäscherecht #Kriminalität #InnereSicherheit #Wirtschaftskriminalität #Verbrechensbekämpfung #Mafia #Rechtspolitik #Bundesjustizministerium #Wirecard #HengelerMueller #DeutscherRichterbund #ChristineLambrecht #SvenRebehn
Die Bundesjustizministerin will härter gegen Geldwäsche vorgehen․ Der geplante „All-Crimes-Approach“ hätte auch für die Wirtschaft Konsequenzen․
#Bundesregierung #Strafvorschrift #Geldwäscherecht #Kriminalität #InnereSicherheit #Wirtschaftskriminalität #Verbrechensbekämpfung #Mafia #Rechtspolitik #Bundesjustizministerium #Wirecard #HengelerMueller #DeutscherRichterbund #ChristineLambrecht #SvenRebehn
Die Bundesjustizministerin will härter gegen Geldwäsche vorgehen․ Der geplante „All-Crimes-Approach“ hätte auch für die Wirtschaft Konsequenzen․
Serie – Lernen aus der Coronakrise: Justizministerin Lambrecht: Kein Zaudern in der Krise
#Corona #ChristineLambrecht #Bundesjustizministerium #Mietrecht #Aktienrecht #Insolvenzrecht #Mieterschutz #Verbraucherschutz #Adidas #Digitalisierung #Krankheit #Zivilschutz #Konferenztechnik #Rechtspolitik #WirtschaftsratderCDU #DeutscherRichterbund #ChristineLambrecht
In der Coronakrise zögerte die Bundesjustizministerin nicht, starke Schritte auch für Unternehmen einzuleiten․ Dabei lief nicht immer alles glatt – eine Bilanz․
#Corona #ChristineLambrecht #Bundesjustizministerium #Mietrecht #Aktienrecht #Insolvenzrecht #Mieterschutz #Verbraucherschutz #Adidas #Digitalisierung #Krankheit #Zivilschutz #Konferenztechnik #Rechtspolitik #WirtschaftsratderCDU #DeutscherRichterbund #ChristineLambrecht
In der Coronakrise zögerte die Bundesjustizministerin nicht, starke Schritte auch für Unternehmen einzuleiten․ Dabei lief nicht immer alles glatt – eine Bilanz․
Rechtsstaatlichkeit: Nach EU-Kritik Reformen im deutschen Justizwesen gefordert
#EU #EUKommission #Richterbund #FDP #SPD #Union #Rechtsstaatlichkeit #VeraJourova #Europapolitik #EUMitgliedstaat #Rechtspolitik #AußenpolitikmitLand #Gericht #DeutscherRichterbund #VeraJourova #SvenRebehn
Die EU-Kommission kritisiert das Weisungsrecht der Landesjustizminister gegenüber Staatsanwaltschaften․ Doch Union und SPD lehnen Änderungen ab․
#EU #EUKommission #Richterbund #FDP #SPD #Union #Rechtsstaatlichkeit #VeraJourova #Europapolitik #EUMitgliedstaat #Rechtspolitik #AußenpolitikmitLand #Gericht #DeutscherRichterbund #VeraJourova #SvenRebehn
Die EU-Kommission kritisiert das Weisungsrecht der Landesjustizminister gegenüber Staatsanwaltschaften․ Doch Union und SPD lehnen Änderungen ab․
Kritik an Machtfülle: Parlamentarier rebellieren gegen Corona-Alleingänge der Bundesregierung
#Infektionsschutzgesetz #Beherbergungsverbot #JensSpahn #AngelaMerkel #MarkusSöder #Ministerpräsidenten #Grundrechte #CarstenLinnemann #ChristianvonStetten #Bürokratieabbau #Zivilschutz #Krankheit #Rechtspolitik #CDU #CSU #Bundeswehr #SPD #DeutscherRichterbund #JensSpahn #CarstenLinnemann #MarkusSöder #AngelaMerkel #ChristianBaldauf #GeorgNüßlein #GeorgNüsslein #ChristianvonStetten #ChristophDegenhart #ChristianPestalozza
Bundesregierung und Bundestag streiten angesichts weitreichender Befugnisse für Gesundheitsminister Spahn um die Entscheidungshoheit in der Krise․ Sogar von „Palastrevolution“ ist die Rede․
#Infektionsschutzgesetz #Beherbergungsverbot #JensSpahn #AngelaMerkel #MarkusSöder #Ministerpräsidenten #Grundrechte #CarstenLinnemann #ChristianvonStetten #Bürokratieabbau #Zivilschutz #Krankheit #Rechtspolitik #CDU #CSU #Bundeswehr #SPD #DeutscherRichterbund #JensSpahn #CarstenLinnemann #MarkusSöder #AngelaMerkel #ChristianBaldauf #GeorgNüßlein #GeorgNüsslein #ChristianvonStetten #ChristophDegenhart #ChristianPestalozza
Bundesregierung und Bundestag streiten angesichts weitreichender Befugnisse für Gesundheitsminister Spahn um die Entscheidungshoheit in der Krise․ Sogar von „Palastrevolution“ ist die Rede․
Pandemie: Streit über Corona-Maßnahmen: Anwaltverein fordert mehr parlamentarische Kontrolle
#Bundesrat #Staatsrechtler #Richterbund #Parlament #CoronaMaßnahmen #Freiheitsrechte #Grundgesetz #Zivilschutz #Krankheit #Rechtspolitik #Föderalismus #CDU #DeutscherRichterbund #JensSpahn #AngelaMerkel #WolfgangSchäuble #MarkusSöder
Der Bundestag will künftig bei den Corona-Maßnahmen ein Wort mitreden․ Dafür erhält das Parlament nun Unterstützung vom Anwaltverein․
#Bundesrat #Staatsrechtler #Richterbund #Parlament #CoronaMaßnahmen #Freiheitsrechte #Grundgesetz #Zivilschutz #Krankheit #Rechtspolitik #Föderalismus #CDU #DeutscherRichterbund #JensSpahn #AngelaMerkel #WolfgangSchäuble #MarkusSöder
Der Bundestag will künftig bei den Corona-Maßnahmen ein Wort mitreden․ Dafür erhält das Parlament nun Unterstützung vom Anwaltverein․
Brexit: FDP will Deutschland als Standort für internationale Wirtschaftsprozesse positionieren
#Justizstandort #FDP #Handelsgerichtshof #CommercialCourts #Gerichtsstandort #Rechtsstandort #EU #Europa #Justiz #Großbritannien #Sprache #Standort #CDU #DeutscherRichterbund #StephanThomae #SvenRebehn
Der Brexit könnte London als Standort für Wirtschaftsprozesse zurückwerfen․ Das wäre aus Sicht der FDP die Gelegenheit, in Deutschland einen Handelsgerichtshof zu etablieren․
#Justizstandort #FDP #Handelsgerichtshof #CommercialCourts #Gerichtsstandort #Rechtsstandort #EU #Europa #Justiz #Großbritannien #Sprache #Standort #CDU #DeutscherRichterbund #StephanThomae #SvenRebehn
Der Brexit könnte London als Standort für Wirtschaftsprozesse zurückwerfen․ Das wäre aus Sicht der FDP die Gelegenheit, in Deutschland einen Handelsgerichtshof zu etablieren․
Corona-Maßnahmen: Kanzlerin und Ministerpräsidenten ziehen Zwischenbilanz – Die wichtigsten Fragen und Antworten
#Pandemie #Lockdown #AngelaMerkel #MarkusSöder #Zivilschutz #Krankheit #Wirtschaftspolitik #RKI #DIW #DeutscherRichterbund #IfW #MarkusSöder #AngelaMerkel #MarcelFratzscher #DanielGünther #HeinzPeterMeidinger
In Deutschland diskutiert die Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten über ihre Corona-Strategie․ Laut einem Entwurf sind neue Verschärfungen geplant․
#Pandemie #Lockdown #AngelaMerkel #MarkusSöder #Zivilschutz #Krankheit #Wirtschaftspolitik #RKI #DIW #DeutscherRichterbund #IfW #MarkusSöder #AngelaMerkel #MarcelFratzscher #DanielGünther #HeinzPeterMeidinger
In Deutschland diskutiert die Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten über ihre Corona-Strategie․ Laut einem Entwurf sind neue Verschärfungen geplant․
Corona-Maßnahmen: Lockdown: Ende offen – Kanzlerin und Ministerpräsidenten ziehen Zwischenbilanz
#Pandemie #Lockdown #AngelaMerkel #MarkusSöder #Zivilschutz #Krankheit #Wirtschaftspolitik #RKI #DIW #DeutscherRichterbund #IfW #MarkusSöder #AngelaMerkel #MarcelFratzscher #DanielGünther #HeinzPeterMeidinger
Am frühen Nachmittag steht in Berlin die Corona-Strategie auf dem Prüfstand․ Laut einem Beschlussentwurf sind neue Verschärfungen geplant․ Die wichtigsten Fragen und Antworten vor dem Treffen․
#Pandemie #Lockdown #AngelaMerkel #MarkusSöder #Zivilschutz #Krankheit #Wirtschaftspolitik #RKI #DIW #DeutscherRichterbund #IfW #MarkusSöder #AngelaMerkel #MarcelFratzscher #DanielGünther #HeinzPeterMeidinger
Am frühen Nachmittag steht in Berlin die Corona-Strategie auf dem Prüfstand․ Laut einem Beschlussentwurf sind neue Verschärfungen geplant․ Die wichtigsten Fragen und Antworten vor dem Treffen․
Bund-Länder-Beratungen : Wie die Gerichte über den Teil-Lockdown urteilen
#Gerichte #Urteil #Eilantrag #Kontaktbeschränkungen #Schließung #Restaurants #Coronakrise #CoronaMaßnahmen #Zivilschutz #Krankheit #Rechtspolitik #CDU #Bundesverfassungsgericht #DeutscherRichterbund #AngelaMerkel #CDU
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten beraten den Fortgang des Teil-Lockdowns․ Doch welche Regelungen hatten vor Gericht überhaupt Bestand?
#Gerichte #Urteil #Eilantrag #Kontaktbeschränkungen #Schließung #Restaurants #Coronakrise #CoronaMaßnahmen #Zivilschutz #Krankheit #Rechtspolitik #CDU #Bundesverfassungsgericht #DeutscherRichterbund #AngelaMerkel #CDU
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten beraten den Fortgang des Teil-Lockdowns․ Doch welche Regelungen hatten vor Gericht überhaupt Bestand?
Wirtschaftsbetrug: Wie ein Unternehmer des Jahres offenbar jahrelang Investoren prellte
#Betrug #Staatsanwaltschaft #Justiz #Wirtschaftsstraftaten #Berlin #Kriminalität #Wirtschaftskriminalität #ZDF #KPMG #VanguardAG #DeutscherRichterbund #LotharMatthäus
Robert S․ galt als hochdekorierter Firmengründer․ Dann soll er Geldgeber jahrelang um Millionen geprellt haben – auch dank einer trägen Berliner Justiz․ Er schweigt dazu․
#Betrug #Staatsanwaltschaft #Justiz #Wirtschaftsstraftaten #Berlin #Kriminalität #Wirtschaftskriminalität #ZDF #KPMG #VanguardAG #DeutscherRichterbund #LotharMatthäus
Robert S․ galt als hochdekorierter Firmengründer․ Dann soll er Geldgeber jahrelang um Millionen geprellt haben – auch dank einer trägen Berliner Justiz․ Er schweigt dazu․