Hanau-Terror und die Folgen: Politiker legen öffentlich Bediensteten in der AfD Parteiaustritt nahe
#Höcke #Flügel #Hanau #Terror #Rassismus #Rechtsextremismus #Partei #Extremismus #Kriminalität #Politiker #Verfassung #SPD #CDU #FDP #Innenministerium #BfV #NPD #dieGrünen #CSU #PatrickSensburg #BjörnHöcke #RalfStegner #AlexanderGauland #HorstSeehofer #KonstantinvonNotz #KonstantinKuhle

Nach dem rechten Terror von Hanau geraten öffentlich Bedienstete, die sich in der AfD engagieren, unter Druck․ Auch die Partei selbst gerät zunehmend in die Defensive․

Rechtsextremismus: Druck auf Beamte in der AfD wächst
#Höcke #Flügel #Kalbitz #SPD #Esken #Verfassungsschutz #Beobachtungsfall #Verdachtsfall #Partei #Extremismus #Verfassung #Kriminalität #CDU #BfV #dieGrünen #CSU #JanMarcoLuczak #SaskiaEsken #AndreasKalbitz #PatrickSensburg

Ist ein Engagement im radikalen „Flügel“ der AfD mit dem Beamtenstatus vereinbar? Es mehren sich Stimmen von Spitzenpolitikern, die das klar verneinen․

„Flügel“-Auflösung: Coronavirus durchkreuzt AfD-Strategie gegen Höcke
#Flügel #Höcke #Kalbitz #Meuthen #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz #Partei #Verfassung #Extremismus #Kriminalität #BfV #CDU #ARD #BjörnHöcke #AndreasKalbitz #JörgMeuthen #PatrickSensburg

Der rechtsextreme „Flügel“ der AfD sollte heute seine Selbstauflösung beschließen․ Doch wegen der Corona-Gefahr fällt das geplante Treffen aus․

„Flügel“-Auflösung: Höcke lässt Zukunft seiner „Flügel"-Bewegung offen
#Flügel #Höcke #Kalbitz #Meuthen #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz #Partei #Kriminalität #Extremismus #BfV #CDU #BjörnHöcke #AndreasKalbitz #PatrickSensburg

Der „Flügel“ der AfD sollte heute seine Selbstauflösung beschließen․ Wegen Corona fiel ein geplantes Treffen aus․ Doch dann meldet sich Björn Höcke zu Wort․

„Flügel“-Auflösung: Höcke wirft AfD-Spitze Nötigung vor
#Flügel #Höcke #Kalbitz #Meuthen #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz #Partei #Kriminalität #Extremismus #Verfassung #CDU #BfV #Twitter #CSU #BjörnHöcke #MarkusBlume #AndreasKalbitz #PatrickSensburg

Der „Flügel“ der AfD sollte seine Selbstauflösung beschließen․ Wegen Corona fiel ein geplantes Treffen aus․ Doch dann meldet sich Björn Höcke zu Wort․

Umstrittene Videokonferenz-App: Politiker von CDU und FDP fürchten Chinas Zugriff auf Zoom-Daten
#ITSicherheit #Datenschutz #Sensburg #Kuhle #CDU #FDP #Geheimdienste #Tesla #Google #Microsoft #Videodienst #VideokonferenzApp #Konferenztechnik #Informationsmanagement #ÖffentlicheVerwaltung #SpaceX #KonstantinKuhle #PatrickSensburg

Das Auswärtige Amt schränkt wegen Sicherheitsbedenken die Nutzung des Videodienstes Zoom bereits ein․ Andere Ministerien sollten dem Beispiel folgen, fordern Politiker von CDU und FDP․

SPD-Vorstoß: Große Koalition streitet über US-Atomwaffen in Deutschland
#CDU #Atomwaffen #US #Nato #Lagerung #Verteidigungspolitik #Partei #Waffen #Abrüstung #Streitkräfte #Koalition #MilitärFremdeinsatz #Airbus #Boeing #DieLinke #CSU #RolfMützenich #AnnegretKrampKarrenbauer #DonaldTrump #PatrickSensburg #JohannWadephul

Die SPD-Spitze fordert eine Beendigung der Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland․ Das sorgt für großen Unmut – nicht nur beim Koalitionspartner․

Corona-Proteste: Politikwissenschaftler Oberreuter: „Verschwörungstheorien zu verfallen ist dumm“
#Verschwörungstheorien #Verschwörungstheoretiker #Mundschutz #Schutzmasken #Demonstration #Krankheit #Zivilschutz #Gesellschaftspolitik #Partei #AfD #SPD #CDU #HeinrichOberreuter #PatrickSensburg #JoachimWieland

Heute wird es wieder Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen geben․ Experten und Politiker warnen vor Verschwörungstheoretikern unter den Protestlern․

Auslandsgeheimdienst: CDU-Sicherheitspolitiker Sensburg fordert strengere BND-Kontrolle
#Bundesverfassungsgericht #Karlsruhe #Grundrechte #Snowden #NSA #Bundesnachrichtendienst #Nachrichtendienst #Datenschutz #Datenschutzverletzung #ReporterohneGrenzen #PatrickSensburg #KonstantinKuhle #SaskiaEsken

Das Bundesverfassungsgericht hat dem BND höhere Hürden für die Internet-Überwachung gesetzt․ Nun muss das entsprechende Gesetz reformiert werden․

Aktienoptionen: Union nach Fall Amthor offen für schärfere Abgeordneten-Regeln
#Amthor #AugustusIntelligence #Aktienoptionen #Lobbyregister #Lobbyismus #Transparenzregeln #PolitikerBezüge #Politiker #Lobby #Parlament #SPD #CDU #FDP #CSU #PhilippAmthor #PatrickSensburg

In die Debatte um die Lobbytätigkeit von Politikern kommt Bewegung․ Nach SPD und FDP will nun auch die Union die Regeln für Abgeordnete verschärfen․

Rechte Störer im Reichstag: „Was war das denn?“ – Altmaier reagiert auf Pöbelattacke im Bundestag
#PeterAltmaier #Bundestag #Reichstag #Corona #CoronaLeugner #Politiker #Parlament #Partei #PolitikerBezüge #AfD #CDU #FDP #ARD #PeterAltmaier #WolfgangKubicki #ArminLaschet #PatrickSensburg

Rechte Aktivisten haben im Reichstag Abgeordnete bedrängt, darunter auch den Bundeswirtschaftsminister․ Die Vorfälle könnten jetzt ein Nachspiel haben – für die AfD․

Warnung des Verfassungsschutzes: Deutsche Impfstoffunternehmen im Visier nordkoreanischer Hacker
#Nordkorea #Hacker #Hackerangriffe #Impfstoffhersteller #Impfstoff #Pandemie #Verfassungsschutz #Cyberattacken #Computerkriminalität #Zivilschutz #Datensicherheit #Krankheit #Datenschutz #Kriminalität #Nachrichtendienst #dieGrünen #WHO #BfV #Pfizer #FDP #BSI #Microsoft #Biontech #Miltenyi #CDU #PatrickSensburg #KonstantinvonNotz #KonstantinKuhle

Die Corona-Pandemie hat das Risiko erfolgreicher Cyberangriffe auf Unternehmen erhöht․ Der Verfassungsschutz sieht in Nordkorea einen möglichen Urheber solcher Attacken․