Christian Hirte: Ostbeauftragter stürzt über Thüringen-Tweet – SPD fordert weitere Konsequenzen
#ChristianHirte #AngelaMerkel #Ostbeauftragter #FrankWalterSteinmeier #Partei #Wahl #Politiker #InternetPortal #Internet #CDU #SPD #FDP #dieGrünen #AfD #CSU #DieLinke #ChristianHirte #ThomasKemmerich #AngelaMerkel #KevinKühnert #ChristianBäumler #RuprechtPolenz #WolfgangTiefensee #SvenChristianKindler

Hirte hatte dem FDP-Politiker Kemmerich zur Ministerpräsidenten-Wahl gratuliert․ Deshalb wird er jetzt als Ostbeauftragter der Bundesregierung entlassen․

Infrastruktur: Personalnotstand in Verkehrsbehörden bremst Investitionen massiv
#Behörde #Personalnot #AndreasScheuer #DeutscheBahn #Investition #EBA #BAG #ÖffentlicheVerwaltung #Verkehrspolitik #Wirtschaftspolitik #Regierung #EisenbahnBundesamt #dieGrünen #Verkehrsministerium #BdB #GdW #Verkehrsforum #SvenChristianKindler #AndreasScheuer #MatthiasGastel

Für Mautkontrolle, Eisenbahnbau oder etwa die Binnenschiffart fehlen bundesweit über 3500 qualifizierte Mitarbeiter․ Das hat weitreichende Folgen․

Rettungspaket: Sparpläne des Bahnvorstands sorgen für Unruhe
#Coronavirus #RichardLutz #Einsparungen #Schenker #dieGrünen #DBCargo #RichardLutz #SvenChristianKindler #Eisenbahnverkehr

Für das Corona-Rettungspaket will der Staatskonzern auch beim Personal sparen․ Spekulationen um einen „dramatischen Stellenabbau“ weist die Führung aber zurück․

Corona-Kredite: Mögliche Bonuszahlungen trotz Staatshilfen sorgen für Kritik
#Boni #Dividenden #Bundesregierung #OlafScholz #Coronavirus #Coronakrise #Kredit #Subvention #Wirtschaftspolitik #ManagerBezüge #Krankheit #Staatsbürgschaft #Staatsvermögen #DeutscheTelekom #KfW #BundesagenturfürArbeit #SPD #Hagedorn #Adidas #Bundesfinanzministerium #Tui #OlafScholz #PeterAltmaier #MichaelTheurer #SvenChristianKindler

Wenn der Staat Unternehmen in der Coronakrise stützt, sollen diese auf die Zahlung von Boni und Dividenden verzichten․ Doch offenbar gibt es Hintertüren․

Telekommunikation: Eine Werbekampagne soll den Deutschen die Angst vor Handymasten nehmen
#5G #Genehmigungsverfahren #Netzausbau #AndreasScheuer #Übertragungstechnik #ÖffentlicheVerwaltung #Wirtschaftspolitik #UAC #CSU #dieGrünen #TollCollect #Bundesnetzagentur #AndreasScheuer #SvenChristianKindler

Verkehrsminister Scheuer will dafür sorgen, dass neue Funkmasten schneller genehmigt werden․ Dabei soll auch eine neue Behörde helfen․

Coronakrise: Mauteinnahmen dürften um mindestens 500 Millionen Euro einbrechen
#LkwMaut #Maut #Verkehr #Klimawandel #Co2 #Wirtschaft #Klima #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Wirtschaftspolitik #UmweltbelastungKlima #VerbandDeutscherReeder #dieGrünen #SvenChristianKindler #Güterverkehr #Nutzfahrzeug #LkwTransporte

Durch die Krise haben die Lkw-Fahrleistungen deutlich nachgelassen – und das spiegelt sich in den Mauteinnahmen wider․ Auch die Warenströme über die Seewege könnten sich ändern․

Kontakte zu Augustus Intelligence: Opposition erhöht im Fall Amthor Druck auf Verkehrsminister Scheuer
#Amthor #Scheuer #KünstlicheIntelligenz #Startup #Digitalisierung #KünstlicheIntelligenzKI #CDU #CSU #WhiteundCase #Verkehrsministerium #dieGrünen #DeutscheBahn #BMW #PhilippAmthor #AndreasScheuer #PetraSitte #SvenChristianKindler #SteffenBilger

Das Bundesverkehrsministerium räumt Kontakte zu Augustus Intelligence ein․ Die Grünen verlangen per Fragenkatalog umfassende Auskunft vom Ressortchef․

Coronakrise: Einnahmen aus Lkw-Maut brechen ein
#Coronakrise #AndreasScheuer #Bund #Einnahmen #Verkehrsministerium #Verkehrsmaut #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Krankheit #Zivilschutz #dieGrünen #AndreasScheuer #SvenChristianKindler #Nutzfahrzeug #Güterverkehr #LkwTransporte

Die Mautgebühren sind im Mai um 95 Millionen Euro gesunken․ Die Grünen fordern, die Einnahmen aus der Maut auch für die Verkehrswende einzusetzen․

Bahnpolitik: Beteiligungen der Bahn sorgen für Streit – besonders die im Ausland
#DB #RichardLutz #AndreasScheuer #OlafScholz #Bahnpolitik #Beteiligung #Schenker #Logistik #Güterverkehr #Verkehrspolitik #dieGrünen #Arriva #SPD #Verkehrsministerium #AmeropaReisen #Bundesfinanzministerium #AndreasScheuer #SvenChristianKindler #OlafScholz #RichardLutz #KirstenLühmann #Eisenbahnverkehr #Eisenbahnlinien #Personenverkehr #Nahverkehr #Nahverkehr #schienengebunden

Die Bahn hält mehr als 550 Beteiligungen im In- und Ausland․ Die Grünen üben Kritik, die Bundesregierung verweist dagegen auf die Bahn als ein Wirtschaftsunternehmen․

Berliner Großflughafen: Hauptstadtflughafen BER: Gefangen im Krisenmodus
#Luftfahrtbranche #Luftverkehrswirtschaft #Berlin #BER #Schönefeld #Hauptstadtflughafen #LütkeDaldrup #Tesla #Tegel #Wirtschaftspolitik #Strukturpolitik #ÖffentlicherAuftrag #Krankheit #Lufthansa #FlughafenverbandADV #Easyjet #BrandenburgGmbH #Gerkan #MargundPartner #DeutscheBahn #CSU #LütkeDaldrup #SvenChristianKindler #Flughäfen

Kurz vor seiner Eröffnung steht der Hauptstadtflughafen BER vor neuen Finanzproblemen․ Der Airport-Chef fordert mehr Geld vom Staat – und zusätzliche Langstreckenverbindungen․

Finanzierungslücke: In der Haushaltsplanung von Olaf Scholz klafft ein 131-Milliarden-Loch
#Schulden #Haushalt #Konjunktur #Lücke #Staatsschulden #Deutschland #Corona #HaushaltStaat #Staatsverschuldung #Finanzpolitik #Finanzplanung #mittelfristige #Wirtschaftspolitik #Krankheit #Zivilschutz #SPD #Bundesfinanzministerium #dieGrünen #OlafScholz #SvenChristianKindler

Die Löcher in der Planung des Bundesfinanzministers sind noch größer als gedacht․ Es klafft eine Lücke von 131 Milliarden für die Jahre 2022 bis 2024․

Autobahn GmbH: Viele Projekte auf Deutschlands Autobahnen sind in Gefahr
#Bund #Länder #Scheuer #Verkehrsministerium #Straßenverkehr #Verkehrspolitik #Strukturpolitik #Wirtschaftspolitik #Straßenplanung #ÖffentlicheVerwaltung #ÖffentlicherAuftrag #AutobahnGmbH #DegesDeutscheEinheit #dieGrünen #Bundesrechnungshof #DeutscheFlugsicherung #DeutscheBahn #TollCollect #FlughafenMünchen #AndreasScheuer #SvenChristianKindler #Straßenbau #Bauwesen #außerGebäude #Bauwirtschaft

Ein Blick in den Wirtschaftsplan der neuen Autobahn GmbH zeigt: Personal und Strukturen fehlen, die Kosten explodieren․ Die Bundesländer schlagen Alarm․

Hauptstadtflughafen: Streit um neues Regierungsterminal: Bundesregierung hebt offenbar Baustopp auf
#Hauptstadtflughafen #Großflughafen #Regierungsterminal #Tegel #Flugbereitschaft #Bundeswehr #Wirtschaftspolitik #Strukturpolitik #ÖffentlicherAuftrag #IWKöln #dieGrünen #FDP #Easyjet #Verkehrsministerium #Lufthansa #Verteidigungsministerium #CDU #CSU #TegelProjekt #SvenChristianKindler #Flughäfen

Der Betreiber des neuen Hauptstadtflughafens hat mit enormen finanziellen Belastungen zu kämpfen․ Trotzdem will der Bund ein weiteres Terminal bauen․ Das sorgt für Unmut․

Berliner Großflughafen: BER am Rande der Pleite? Steuerzahlerbund schlägt Alarm
#BER #Finanzen #Steuerzahlerbund #Steuerzahler #BerlinerFlughafen #Wirtschaftspolitik #ÖffentlicherAuftrag #Strukturpolitik #BdSt #dieGrünen #FDP #SPD #CSU #Hagedorn #CDU #DIW #SvenChristianKindler #AndreasScheuer #ReinerHolznagel #KaiWegner #RainerBretschneider #Flughäfen

Der neue Flughafen Berlin Brandenburg ist eröffnet, aber um die Finanzen steht es schlecht․ Der BER könnte zur Dauerbelastung für den Steuerzahler werden․

Hauptstadtflughafen: Opposition fordert von Scheuer Klarheit über BER-Finanzlage
#Schönefeld #Passagierzahlen #AndreasScheuer #OlafScholz #EngelbertLütkeDaldrup #Tegel #Zivilschutz #Wirtschaftspolitik #ÖffentlicherAuftrag #Subvention #Krankheit #Strukturpolitik #FDP #dieGrünen #CSU #AndreasScheuer #SvenChristianKindler #DanielaKluckert #ChristophMeyer #EngelbertLütkeDaldrup #Flughäfen

Die Coronakrise macht den Betreibern des Berliner Großflughafens BER zu schaffen․ Nun soll Verkehrsminister Scheuer Auskunft über die tatsächliche Lage geben․