​​​​​Verfassungsschutz entdeckt völlig neue Extremistenart
#Querdenken #Rechtsextremismus #Verfassungsschutz

Im Phänomenbereich "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates" sollen demnächst "Querdenker" aufgeführt werden, die angeblich sonst in keine Schublade passen․ Eine Linke-Politikerin vermutet dahinter Rechentricks

​​​​​"NSU 2․0": Persilscheine verweigert
#DieLinke #GdP #Hessen #NSU20 #Polizei #Rechtsextremismus

Die Gewerkschaft der Polizei will eine öffentliche Entschuldigung, Betroffene wollen erst einmal wissen, wie der mutmaßliche Verfasser der Drohschreiben an gesperrte Meldedaten kam

​​​​​Mordanschlag in Solingen 1993: Wie war der Verfassungsschutz verstrickt?
#Fremdenfeindlichkeit #Geheimdienste #Rechtsextremismus #Terrorismus #Verfassungsschutz

Am heutigen 29․ Mai jährt sich der Terroranschlag in der rheinischen Stadt․ Die Rolle des Inlandsgeheimdienstes wirft bis heute Fragen auf

​​​​​Bundesverfassungsgericht: Nazi-Partei will Facebookseite entsperren lassen – und scheitert
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Auf seiner Facebookseite postet der Dritte Weg immer wieder menschenverachtende Aussagen․ Facebook sperrte die Seite, die Rechtsradikalen wehrten sich gerichtlich․ Das Bundesverfassungsgericht gab dem Unternehmen nun Recht․

​​​​​Schwerpunkte der nächsten Koalition: Dasselbe in Grün
#Rechtsextremismus #Polizeigewalt #Sondierungsgespräche #GNS #KolumneRedFlag #Kolumnen #Gesellschaft #Serie

Im Wahlkampf spielten Polizeigewalt und rechtsextreme Netzwerke kaum eine Rolle․ Auch mit der nächsten Regierung dürfte sich das nicht ändern․

​​​​​Leak: 4․000 Einträge in Facebooks geheimer Terror- und Gewaltliste
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Facebook führt eine Liste mit Organisationen und Personen, die das Soziale Netzwerk als gefährlich ansieht․ The Intercept hat die Liste erstmals veröffentlicht․ Auf ihr stehen neben islamistischen Gruppen und US-Milizen auch zahlreiche deutsche rechtsradikale Organisationen und Bands․