Innenminister bietet Rücktritt an, Macron will aber mit ihm weiter wurschteln
Macrons Einwanderungsgesetz fällt durch
Macron wollte unbedingt ein neues Einwanderungsgesetz durchbringen, welches aus sich bisher illegal im Land aufhaltenden Gesetzesbrechern im Handumdrehen ganz legale Migranten machen soll. Die Nationalversammlung ließ das Gesetz durchfallen.
#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #EmanuelMacron #Einwanderungsgesetz #Migranten #Gesetz
https://www.freiewelt.net/nachricht/macrons-einwanderungsgesetz-faellt-durch-10095224/
https://is.gd/e3rHTq
Macrons Einwanderungsgesetz fällt durch
Macron wollte unbedingt ein neues Einwanderungsgesetz durchbringen, welches aus sich bisher illegal im Land aufhaltenden Gesetzesbrechern im Handumdrehen ganz legale Migranten machen soll. Die Nationalversammlung ließ das Gesetz durchfallen.
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Termin: unklar / Ergebnis: nicht bindend
FDP-Mitglieder sollen über Verbleib in der Ampel abstimmen
Der Bundesvorstand der FDP hat den Weg für eine Mitgliederabstimmung über den Verbleib in der Berliner Ampel frei gemacht. Eine Online-Befragung soll ein Stimmungsbild erbringen. Aber noch ist der Termin unklar und das Ergebnis für die »Organe der Partei« sind »nicht an das Ergebnis der Mitgliederbefragung gebunden«.
#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #FDP #Einwanderungsgesetz #Ampelmussweg #FDP
https://www.freiewelt.net/nachricht/fdp-mitglieder-sollen-ueber-verbleib-in-der-ampel-abstimmen-10095225/
https://is.gd/xEDSGG
FDP-Mitglieder sollen über Verbleib in der Ampel abstimmen
Der Bundesvorstand der FDP hat den Weg für eine Mitgliederabstimmung über den Verbleib in der Berliner Ampel frei gemacht. Eine Online-Befragung soll ein Stimmungsbild erbringen. Aber noch ist der Termin unklar und das Ergebnis für die »Organe der Partei« sind »nicht an das Ergebnis der Mitgliederbefragung gebunden«.
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