CDU/CSU will wohl doch keine echte Opposition zur Ampel sein

Söder erneuert Brandmauer gegen die AfD und kritisiert Merz

Kaum hatte Merz angedeutet, dass eine Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebende denkbar sei, schon weht ihm der Gegenwind der anderen Unions-Granden entgegen. Es sieht so aus, als ob die Union weiterhin ihre Rolle als Opposition nicht wahrnehmen will.

#FreieWelt #Deutschland #nurnochAfD #Ampelmussweg #SvS #CDU/CSU #Brandmauer #AfD #Gegenwind #Opposition

https://www.freiewelt.net/nachricht/soeder-erneuert-brandmauer-gegen-die-afd-und-kritisiert-merz-10093799/

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Wie die »Tagesschau« die gewaltsamen Demos in Israel unterstützt

Israel beschließt Justizreform – Linke »belagern« Knesset

Die konservative Mehrheit in Israel hat den wichtigsten Teil der Justizreform verabschiedet. Die radikale Opposition blockierte alle 4 Eingänge zur Knesset. Am Sonntag demonstrierten 300.000 Patrioten für die Justizreform in Tel Aviv, doch die ARD Tagesschau berichtete nur von der Oppositionsdemo.

#FreieWelt #Deutschland #nurnochAfD #Ampelmussweg #SvS #Tagesschau #Justizreform #Israel #Opposition #ARD

https://www.freiewelt.net/nachricht/israel-beschliesst-justizreform-linke-belagern-knesset-10093803/

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Absurdes Kesseltreiben gegen die Opposition

Ungeheuerlich: Jetzt fordern auch die Kirchen, die AfD zu verbieten

AfD-Mitglieder ausgrenzen reicht denen nicht mehr. Führende Kirchenvertreter stehen jetzt auch einem AfD-Verbot offen gegenüber.

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Mainstream-Medien spalten die Gesellschaft

Gefährdet die Mainstream-Medien-Propaganda die Demokratie?

Deutschland wird von einem nie dagewesenen Propaganda-Krieg durchschüttelt. Die großen Mainstream-Medien bekämpfen mit aller Kraft Dissenz und Opposition.

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Ist das Demokratie, wenn die Regierung zu Märschen gegen die Opposition aufruft?

Aufmärsche gegen Rechts: Ampel-Regierung inszeniert Demos gegen Opposition

Wo sollen die staatlich betriebene Spaltungs- und Diffamierungskampagnen hinführen? Die Mainstream-Medien und vor allem der öffentlich-rechtliche Rundfunk müssten beide Seiten, beide Lager ausreichend zu Wort kommen lassen und den offen Dialog zulassen, ohne zu hetzen und zu diffamieren.

#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #Demokratie #Opposition #Ampel

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Mainstream-Medien, Ampel und Union diskutieren AfD-Verbot

Eine Demokratie ohne Opposition ist keine Demokratie

Was ist eine Demokratie ohne Opposition? Was ist eine demokratische Öffentlichkeit ohne Debatte und Dissens?

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Ampel-Politik hat den Realitätssinn verloren

Landwirt fasst aktuelle Lage in Deutschland perfekt zusammen

Die Bauern werden aus Berlin und Brüssel in die Mangel genommen. Die Demos gegen Rechts haben von den Bauernprotesten abgelenkt. Es sei absurd, wenn gerade jetzt die Regierung zu Demonstrationen gegen die Opposition aufrufe.

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Verdächtige Parteinahme der Mainstream-Medien

Wagenknecht-Partei: Kontrollierte Opposition?

Als der Ukrainekrieg ausbrach, wurde Sahra Wagenknecht von den Mainstream-Medien als Putinversteherin beschimpft und scharf angegriffen. Jetzt wird sie über den Klee gelobt und als Alternative zur AfD angepriesen.

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Kontrollierte Opposition, um die AfD kleinzuhalten

Mainstream-Presse puscht Wagenknecht-Partei

Angesichts der kommenden Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern und der anstehenenden EU-Wahlen versuchen die Medien, den Erfolg der AfD kleinzuhalten. Das BSW kommt ihnen gelegen.

#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #AfD #Opposition #Landtagswahlen #Bundeslandern #EU #BSW

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https://www.freiewelt.net/nachricht/mainstream-presse-puscht-wagenknecht-partei-10095643/

BSW ist nur kontrollierte Opposition, um von der AfD Wähler abzuziehen

Mainstream-Presse pikiert, weil Maaßen Wagenknecht »Kommunistin« nennt

Jeder weiß, wie glühend Sahra Wagenknecht jahrelang den Kommunismus verteidigt hat. Jetzt geben sich die Pressevertreter empört, weil Hans-Georg Maaßen sie als »Kommunistin« bezeichnet hat.

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Keine Demokratie ohne Opposition

Beatrix von Storch: Oppositionelle werden jetzt »Staatsfeinde« genannt

Alles und jeder ist heute »Staatsfeind«. Brisant zu wissen, wie Linke diesen Begriff einordnen. Die in Zürich befindliche linke »Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus« definiert: »Je autoritärer ein Regime ist, desto eher braucht es die Vorstellung des Staatsfeindes«.

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Oberster Richter Moraes verfolgt die Opposition in Brasilien

Elon Musk bezeichnet Alexandre de Moraes als »Diktator von Brasilien«

Auf seiner Plattform X bezeichnete Elon Musk den obersten brasilianischen Richter Alexandre de Moraes als »Diktator von Brasilien«. Tatsache ist, dass Oppositionelle und Andersdenkende durch Moraes brutal verfolgt werden. Zensur und politische Verfolgung haben unter Moraes extreme Formen angenommen.

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https://www.freiewelt.net/nachricht/elon-musk-bezeichnet-alexandre-de-moraes-als-diktator-von-brasilien-10096306/

Gefährliche Repression in Brüssel gegen Opposition: Wie im kommunistischen China

Brüsseler Polizei stürmt Konferenz konservativer Politiker

Die Brüsseler Polizei stürmte am gestrigen Dienstag eine Konferenz konservativer EU-Politiker und ließ die Veranstaltung abbrechen. Teilnehmer waren unter anderem der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán und der britische Brexit-Politiker Nigel Farage. Farage bezeichnet diese Polizeiaktion als einen »ungeheuerlichen Vorgang!«

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Hart aber (Un)Fair: Beatrix von Storch verteidigt tapfer die AfD gegen Vorwürfe in Talk-Show

Beatrix von Storch: Man rettet nicht die Demokratie, indem man die Opposition verbietet

Die ARD hatte mit der Sendung »Hart aber Fair« versucht, der AfD die Hauptschuld für die Verrohung der politischen Debatte und ansteigenden Gewalt zu geben. Beatrix von Storch hat diesen Angriff auf die Partei erfolgreich abgewehrt.

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Umfrage: FW-Leser geben Beatrix von Storch recht

99 Prozent der FW-Leser: Man rettet keine Demokratie, indem man die Opposition verbietet

Wir stellten unseren Lesern die Frage: »Beatrix von Storch bei ›Hart aber Fair‹: ›Man rettet nicht die Demokratie, indem man die Opposition verbietet‹. Hat Sie recht?«

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Totalitäres Demokratieverständnis der politischen Linken: Opposition verhindern

Widerliche Anti-AfD-Propaganda und abenteuerliche Unterstellungen

Was ist es für ein Demokratieverständnis, wenn zur Störung und Verhinderung der Parteiveranstaltung einer demokratischen Partei aufgerufen wird?

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Ausgrenzung und Drangsalierung der Opposition

Ampel zementiert Ausgrenzung der Opposition in der Geschäftsordnung

Die Fraktionen der Ampelregierung haben den lange angekündigten und im Geheimen ausgeklügelten Entwurf einer umfassenden Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages vorgelegt.

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Robert Fico mit Ansage in Richtung seiner linken Feinde

»Tut mir leid, dass ich überlebt habe – aber ich bin zurück!«

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