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Statt Sicherung der FDGO steht Ausgrenzung einer Partei auf der Agenda

Missbraucht Haldenwang den Verfassungsschutz?

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die Aufgabe, die freiheitlich-demokratische Grundordnung (FDGO) der Bundesrepublik Deutschland zu sichern. Haldenwang, der aktuelle BfV-Präsident, scheint das Amt zu missbrauchen, um eine demokratische Partei auszugrenzen und zu kriminalisieren.

#FreieWelt #Deutschland #FDGO #Ausgrenzung #Missbrauch #BfV #Verfassungsschutz

https://www.freiewelt.net/nachricht/missbraucht-haldenwang-den-verfassungsschutz-10093484/
Regierung, Verwaltung und Parlamente dürfen AfD nicht ausschließen

Ex-Verfassungsrichter:
Ausgrenzung der AfD widerspricht »Organtreuepflicht«

Die Ausgrenzung einer nicht verbotenen und nicht verfassungsfeindlichen Partei von der Gesetzgebung, Regierung oder Verwaltung komme nicht in Betracht.

#FreieWelt #Deutschland #nurnochAfD #Ampelmussweg #SvS #Regierung #AfD #Ausgrenzung #Partei #Betracht

https://www.freiewelt.net/nachricht/ex-verfassungsrichter-ausgrenzung-der-afd-widerspricht-organtreuepflicht-10093846/

https://is.gd/AW2RJk
PETITION: Nein zur Ausgrenzung der AfD - Ein Aufruf an die Kirchen

Bischöfe spalten die Christen mit ihrer Anti-AfD Rhetorik – Bitte verschicken Sie die Petition: Die Kirchen müssen mit ihrer Hetze aufhören, sofort


Lieber Unterstützer,

landauf, landab demonstrieren zehntausende Menschen „gegen rechts“. Sie demonstrieren gegen „Haß und Hetze“ und skandieren gleichzeitig, „Die ganze Welt haßt die AfD“. In Aachen wurden Plakate auf einer Demo gezeigt, die zum Mord an „AfDlern“ aufriefen. Es herrscht Lynchstimmung in diesem Land. Anstatt versöhnend zu wirken, gießen die Bischöfe noch Öl ins lodernde Feuer. Bitte machen Sie denen klar: Christen öffentlich auszugrenzen und zu diffamieren, weil sie „falsch wählen“, das darf es in Deutschland nie wieder geben.

#Civilpetition #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #AfD #NurnochAfD #Kirche #Ausgrenzung

https://www.civilpetition.de/kampagne/nein-zur-ausgrenzung-der-afd/startseite/

https://is.gd/9fcrfX
PETITION: Nein zur Ausgrenzung der AfD - Ein Aufruf an die Kirchen

Bischöfe spalten die Christen mit ihrer Anti-AfD Rhetorik – Bitte verschicken Sie die Petition: Die Kirchen müssen mit ihrer Hetze aufhören, sofort


Lieber Unterstützer,

landauf, landab demonstrieren zehntausende Menschen „gegen rechts“. Sie demonstrieren gegen „Haß und Hetze“ und skandieren gleichzeitig, „Die ganze Welt haßt die AfD“. In Aachen wurden Plakate auf einer Demo gezeigt, die zum Mord an „AfDlern“ aufriefen. Es herrscht Lynchstimmung in diesem Land. Anstatt versöhnend zu wirken, gießen die Bischöfe noch Öl ins lodernde Feuer. Bitte machen Sie denen klar: Christen öffentlich auszugrenzen und zu diffamieren, weil sie „falsch wählen“, das darf es in Deutschland nie wieder geben.

#Civilpetition #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #AfD #NurnochAfD #Kirche #Ausgrenzung

https://www.civilpetition.de/kampagne/nein-zur-ausgrenzung-der-afd/startseite/

https://is.gd/9fcrfX
PETITION: Nein zur Ausgrenzung der AfD - Ein Aufruf an die Kirchen

Bischöfe spalten die Christen mit ihrer Anti-AfD Rhetorik – Bitte verschicken Sie die Petition: Die Kirchen müssen mit ihrer Hetze aufhören, sofort


Lieber Unterstützer,

landauf, landab demonstrieren zehntausende Menschen „gegen rechts“. Sie demonstrieren gegen „Haß und Hetze“ und skandieren gleichzeitig, „Die ganze Welt haßt die AfD“. In Aachen wurden Plakate auf einer Demo gezeigt, die zum Mord an „AfDlern“ aufriefen. Es herrscht Lynchstimmung in diesem Land. Anstatt versöhnend zu wirken, gießen die Bischöfe noch Öl ins lodernde Feuer. Bitte machen Sie denen klar: Christen öffentlich auszugrenzen und zu diffamieren, weil sie „falsch wählen“, das darf es in Deutschland nie wieder geben.

#Civilpetition #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #AfD #NurnochAfD #Kirche #Ausgrenzung

https://www.civilpetition.de/kampagne/nein-zur-ausgrenzung-der-afd/startseite/

https://is.gd/9fcrfX
(H)Ampelmänner tun zu wenig bei Bekämpfung von Armut, Wohnungslosigkeit und Ausgrenzung

Berliner Ampel wird wegen sozialer Ungleichheit vom Europarat angezählt


Was auch immer die Berliner Ampel ist, sozial gerecht ist sie nicht. Das hat jetzt sogar der Europarat festgestellt und schreibt Scholz, Habeck und Lindner ins Stammbuch, dass sie zu wenig bei der Bekämpfung von Armut, Wohnungslosigkeit und Ausgrenzung leiste.

#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #Ampelmanner #Ampel #EU #Stammbuch #Bekampfung #Wohnungslosigkeit #Ausgrenzung

https://tinyurl.com/4b6srdxc

https://www.freiewelt.net/nachricht/berliner-ampel-wird-wegen-sozialer-ungleichheit-vom-europarat-angezaehlt-10096135/
Umfrage der Freien Welt

98,2 Prozent der FW-Leser fordern: Kirchenleitung soll mit AfD-Diffamierung aufhören und zurücktreten


Wir fragten unsere Leser: »Die Kirchenleitungen üben Ausgrenzung und Repression gegen AfD Mitglieder. Sollen sie es weiter so fortführen?«

#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #Umfrage #Prozent #AfD #Diffamierung #Repression #Ausgrenzung #Kirchenleitungen

https://tinyurl.com/3uesrcc6

https://www.freiewelt.net/nachricht/982-prozent-der-fw-leser-fordern-kirchenleitung-soll-mit-afd-diffamierung-aufhoeren-und-zuruecktrete/
Ausgrenzung Andersdenkender in der Kirche

Kirche entzieht neugewähltem AfD-Politiker die Kirchenämter


Die beiden großen Amtskirchen setzen konsequent um, was sie angekündigt haben: Sie entziehen AfD-Mitgliedern und besonders AfD-Politikern die Kirchenämter. Damit verkleinert sich die Kirche selbst.

#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #Kirche #Ausgrenzung #Andersdenkender #AfD #politik

https://tinyurl.com/a9pupewr

https://www.freiewelt.net/nachricht/kirche-entzieht-neugewaehltem-afd-politiker-die-kirchenaemter-10096871/
Ausgrenzung und Drangsalierung der Opposition

Ampel zementiert
Ausgrenzung der Opposition in der Geschäftsordnung

Die Fraktionen der Ampelregierung haben den lange angekündigten und im Geheimen ausgeklügelten Entwurf einer umfassenden Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages vorgelegt.

#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #Ausgrenzung #Opposition #Ampel #Geschaftsordnung #Fraktion #Bundestages

https://tinyurl.com/bdwyf3d4

https://www.freiewelt.net/nachricht/ampel-zementiert-ausgrenzung-der-opposition-in-der-geschaeftsordnung-10097096/