Bundesrechnungshof hat verfassungsrechtliche Bedenken

Nachtragshaushalt: Ampel setzt für 2023 die Schuldenbremse aus

Damit der Bundeshaushalt für das Jahr 2023 noch am Ende auf eine Art rechtliche Basis gestellt wird, hat der Bundestag mit den Stimmen der Ampel-Parteien die Schuldenbremse ausgesetzt. Die AfD und die Union kritisierten das Vorgehen.

#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #Ampel #AfD #Parteien #Bundestag #Schuldenbremse #Vorgehen

https://is.gd/cMXtDA

https://www.freiewelt.net/nachricht/nachtragshaushalt-ampel-setzt-fuer-2023-die-schuldenbremse-aus-10095266/

Beatrix von Storch klagt vor dem BVerfG gegen das Bundestagspräsidium

Beatrix von Storch: Karlsruhe muss Wahrheit im Bundestag schützen

»Es kann in einem demokratischen Rechtsstaat nicht sein, dass das Aussprechen von Tatsachen in einer Debatte im Plenum des Deutschen Bundestages von der Sitzungsleitung sanktioniert wird.«


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https://is.gd/IHz4W8

https://www.freiewelt.net/nachricht/beatrix-von-storch-karlsruhe-muss-wahrheit-im-bundestag-schuetzen-10095302/

Doppelmoral im Bundestag: Ordnungsrufe gegen Beatrix von Storch durch Pau (Linke)

Bundestag: Falsches Gendern wird mit Ordnungsgeld belegt, Beleidigungen nicht

Als Beatrix von Storch den grünen Abgeordneten Ganserer als »Mann« bezeichnete, wurde sie mit einem Ordnungsgeld belegt. Als ein Linken-Abgeordneter die AfD als »Scheiß-Nazis« beschimpfte, passierte nichts.

#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #Bundestag #BeatrixvonStorch #AfD #Abgeordneten #Ganserer

https://is.gd/AvjMDT

https://www.freiewelt.net/nachricht/bundestag-falsches-gendern-wird-mit-ordnungsgeld-belegt-beleidigungen-nicht-10095324/

Mehrfach umbenannte SED geht leer aus

Unions-Parteien sacken bei Spenden fast zwei Millionen Euro ein

Im abgelaufenen Jahr 2023 klingelten die Partei-Kassen vor allem bei den Unionsparteien. Die CDU sackte über eine Million Euro ein, die CSU knapp 830.000 Euro. Die mehrfach umbenannte SED war die einzige im Bundestag vertretene Partei, die leer ausging.

#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #SED #Partei #CSU #Bundestag

http://tinyurl.com/5mxtcrxf

https://www.freiewelt.net/nachricht/unions-parteien-sacken-bei-spenden-fast-zwei-millionen-euro-ein-10095359/

Die EU hat keine Sorge um die Demokratie, sie hat Angst vor der Demokratie

Beatrix von Storch: »Mit diesem Gesetz will man Kritiker mundtot machen«

Beatrix von Storch sprach im Bundestag über internationale Bestrebungen, die nationalen Parlamente zu entmachten. Sie nannte als Beispiele den Global Compact of Migration, den internationalen Pandemievertrag der WHO und den Digital Service Act der EU.

#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #EU #BeatrixvonStorch #Bundestag #GlobalCompactofMigration #WHO #DigitalServiceAct

http://tinyurl.com/bdsyrf7m

https://www.freiewelt.net/nachricht/beatrix-von-storch-mit-diesem-gesetz-will-man-kritiker-mundtot-machen-10095556/

AfD prangert an:

Bargeldobergrenze der EU ist ein Angriff auf die individuelle Freiheit der Bürger

Der Beschluss der EU, eine Bargeldobergrenze von 10.000 Euro einzuführen, stößt auf scharfe Kritik seitens der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.

#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #AfD #EU #Burger #Bundestag

http://tinyurl.com/3pju9fz4

https://www.freiewelt.net/nachricht/bargeldobergrenze-der-eu-ist-ein-angriff-auf-die-individuelle-freiheit-der-buerger-10095565/

AfD bleibt mit 19 Prozent zweitstärkste Partei nach der Union

Forsa-Wahlumfrage: FDP, Linke, BSW und FW wären nicht im Bundestag

Die AfD wäre trotz Anti-AfD-Aufmärsche und Propaganda-Lügen gegen sie immer noch die zweitstärkste Partei mit 19 Prozent.

#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #AfD #Prozent #Partei #FDP #BSW #FW #Bundestag

http://tinyurl.com/38cx3vwf

https://www.freiewelt.net/nachricht/forsa-wahlumfrage-fdp-linke-bsw-und-fw-waeren-nicht-im-bundestag-10095666/

Trotz BSW und Massenaufmärsche gegen Rechts

INSA-Umfrage sieht AfD bei stabilen 20 Prozent

Die FDP und die Linke würden aus dem Bundestag fliegen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) käme mit 7 Prozent in den Bundestag.

#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #BSW #INSA #AfD #FDP #Bundestag #Prozent

http://tinyurl.com/6w24hz8r

https://www.freiewelt.net/nachricht/insa-umfrage-sieht-afd-bei-stabilen-20-prozent-10095702/

PETITION: Kein Steuergeld für Correctiv - Linker Propaganda den Geldhahn zudrehen

Nicht mit unserem Geld: Drehen Sie der linken Propagandaschleuder Correctiv den Saft ab

Lieber Unterstützer,

Der einzige Zweck von Correctiv besteht darin, die bürgerliche Opposition zu Nazis und Rechtsradikalen herabzuwürdigen und Millionen rechtgläubige Bürger zu denunzieren. Es ist nichts anderes als der steuerfinanzierte Kampf der Regierung gegen die Meinungsfreiheit. Schieben Sie dem einen Riegel vor: Kein einziger Steuercent darf mehr an den linken Lügenverein Correctiv fließen. Bitte schicken Sie am besten jetzt gleich die Petition an den Bundestag.

#Civilpetition #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #Steuergeld #Correctiv #Propaganda #Bundestag

https://www.civilpetition.de/kampagne/kein-steuergeld-fuer-correctiv/startseite/

https://is.gd/9bzSKr

PETITION: Kein Steuergeld für Correctiv - Linker Propaganda den Geldhahn zudrehen

Nicht mit unserem Geld: Drehen Sie der linken Propagandaschleuder Correctiv den Saft ab

Lieber Unterstützer,

Der einzige Zweck von Correctiv besteht darin, die bürgerliche Opposition zu Nazis und Rechtsradikalen herabzuwürdigen und Millionen rechtgläubige Bürger zu denunzieren. Es ist nichts anderes als der steuerfinanzierte Kampf der Regierung gegen die Meinungsfreiheit. Schieben Sie dem einen Riegel vor: Kein einziger Steuercent darf mehr an den linken Lügenverein Correctiv fließen. Bitte schicken Sie am besten jetzt gleich die Petition an den Bundestag.

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https://www.civilpetition.de/kampagne/kein-steuergeld-fuer-correctiv/startseite/

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