​​​​​Livestream: Was sagt Olaf Scholz zum Krieg in der Ukraine?
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Der Deutsche Bundestag tritt nach dem russischen Angriff auf die Ukraine zu einer Sondersitzung zusammen․ Verfolgen Sie hier die Regierungserklärung von Bundeskanzler Scholz im Livestream․

​​​​​Regierungserklärung in London: Queen’s Speech ohne Queen
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Aus Altersgründen lässt Elizabeth II․ das Programm der Regierung in London von Thronfolger Charles vortragen․ Im Mittelpunkt stehen dabei die Preissteigerungen im Königreich․

​​​​​Die Regierungserklärung des Bundeskanzlers im Livestream
#OlafScholz #Bundeskanzler #Nato #G7 #Regierungserklärung

Bundeskanzler Olaf Scholz nimmt zu den anstehenden Gipfeln der G7 und der NATO Stellung․ Verfolgen Sie die Regierungserklärung hier im Livestream․

​​​​​Regierungserklärung von Scholz: Deutschland hat gelernt
#Bundeskanzler #EuropäischeUnion #G7 #Nato #Bundestag #Regierungserklärung #Deutschland

Auf den bevorstehenden Gipfeln von EU, G7 und NATO kann sich Deutschland als ein Land präsentieren, das aus seinen Fehlern in der Außenpolitik gelernt hat․ Reicht das gegen Putin?

​​​​​Premierministerin Borne: Neue Kompromisskultur in Frankreich?
#ElisabethBorne #Regierungserklärung #Kompromiss #Paris

Abschied vom Sonnenkönig, Zeit für Bescheidenheit und Kompromissbereitschaft․ Nachdem Macrons Partei die absolute Mehrheit im Parlament verloren hat, will Regierungschefin Borne anders regieren․

​​​​​Scholz: „Putin hat sich verrechnet“
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In seiner Regierungserklärung verurteilt der Kanzler die Drohnenangriffe Russlands auf die Ukraine․ Russlands Präsident sei mit seinem Plan gescheitert, Europa durch Einschränkungen bei Energielieferungen unter Druck zu setzen․

​​​​​Olaf Scholz: „Putin spekuliert auf unsere Schwäche“
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Olaf Scholz legt den Schwerpunkt seiner Regierungserklärung auf die Ursache der derzeitigen Krise․ Dem russischen Präsidenten wirft er vor, die Entschlossenheit Deutschlands und Europas zu unterschätzen․

​​​​​Melonis Regierungserklärung: „Italien muss sich keine Lektionen erteilen lassen“
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Giorgia Meloni verwahrt sich in ihrer Regierungserklärung gegen Warnungen vor den Folgen einer von ihr geführten Regierung für die Bürgerrechte․ Illegale Migration will sie entschlossen bekämpfen․

​​​​​Regierungserklärung Cunos: „Der Staat ist arm“ – Frankfurter Zeitung von 1922
#WilhelmCuno #Regierungserklärung #Deutschland #Versailles #England

Eine sofortige Stabilisierung der Mark bleibt notwendig․ Die Regierungserklärung des neuen Kanzlers Wilhelm Cuno vor dem Reichstag․ Aus der Frankfurter Zeitung vom 25․ November 1922․

​​​​​Regierungserklärung von Scholz: Putin hat sich „fundamental verrechnet“
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Bundeskanzler Olaf Scholz hat dem russischen Präsidenten ein Scheitern auf ganzer Linie attestiert․ Putin habe alle seine Ziele beim Ukrainekrieg verfehlt․

​​​​​Livestream: Was sagt Olaf Scholz zur Migrationspolitik?
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Vor dem EU-Sondergipfel in Brüssel gibt Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag eine Regierungserklärung ab․ Verfolgen Sie seine Rede und die anschließende Debatte jetzt im Livestream․

​​​​​Kommentar zur Flüchtlingskrise: Weiß es auch der Kanzler nicht?
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Vor dem EU-Gipfel zur Migrationspolitik hätte eine Regierungserklärung wenigstens andeuten müssen, wie Olaf Scholz die Schwierigkeiten bewältigen will, die sich seit Monaten aufgestaut haben․ Dazu war nichts zu hören․

​​​​​Scholz’ Regierungserklärung: „Putins Imperialismus darf sich nicht durchsetzen“
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Olaf Scholz widerspricht den Gegnern von Waffenlieferungen an die Ukraine․ Jeder wisse, welches Schicksal den Ukrainern unter russischer Besatzung drohe, sagt der Kanzler im Bundestag․ Friedensliebe bedeute nicht Unterwerfung․

​​​​​Kommentar zur Regierungserklärung des Bundeskanzlers: Scholz steht blank da
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Die neue Deutschlandgeschwindigkeit erweist sich bei der Ertüchtigung der Bundeswehr immer noch als Schneckentempo․ Deutschland, das ganze freie Europa hat ein Riesenglück, dass im Weißen Haus kein Trump mehr sitzt․

​​​​​Im Livestream: Regierungserklärung von Olaf Scholz
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Der Bundeskanzler spricht im Bundestag über den EU-Gipfel, bei dem es in der kommenden Woche unter anderem um den russischen Krieg gegen die Ukraine gehen wird․ Sehen Sie die Regierungserklärung im Livestream․

​​​​​Regierungserklärung: Scholz kündigt Betätigungsverbot für Hamas in Deutschland an
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Im Bundestag sichert der Bundeskanzler Israel die volle Solidarität Deutschlands zu․ Zudem zieht die Regierung Konsequenzen aus dem Angriff der Hamas․

​​​​​Livestream: Regierungserklärung von Kanzler Olaf Scholz zum EU-Gipfel
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Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage gibt der Kanzler eine Regierungserklärung ab – dieses Mal zum Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs in der kommenden Woche․ Verfolgen Sie die Regierungserklärung im Livestream․

​​​​​Livestream: Regierungserklärung zur Haushaltslage
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Der Bundeskanzler muss sich erklären, wie er die Finanzierungslücken schließen möchte․ Das Urteil aus Karlsruhe zum Klima- und Transformationsfonds hat die Ampel-Regierung in eine Krise gestürzt․

​​​​​Nach der Regierungserklärung: Das große Haushaltsrätsel
#Bundeskanzler #OlafScholz #Bundesverfassungsgericht #Haushaltsrätsel #Regierungserklärung

Die Ampel beteuert, nicht mehr, sondern weniger Kredite aufzunehmen․ Zugleich steigt dieses Jahr die Neuverschuldung․ Wie passt das zusammen?

​​​​​Kommentar zu Scholz' Regierungserklärung: Diesen Klempner würde man nicht rufen
#Bundeskanzler #CDU #SPD #Bundesverfassungsgericht #Regierungserklärung #Koalitionsverhandlungen #Neuwahlen

Die Ampel ist erloschen, wenn sie denn je leuchtete․ Die Koalitionsparteien hält nur noch die Angst vor dem totalen Absturz in Neuwahlen zusammen․