​​​​​Nach der Regierungserklärung: Das große Haushaltsrätsel
#Bundeskanzler #OlafScholz #Bundesverfassungsgericht #Haushaltsrätsel #Regierungserklärung

Die Ampel beteuert, nicht mehr, sondern weniger Kredite aufzunehmen․ Zugleich steigt dieses Jahr die Neuverschuldung․ Wie passt das zusammen?

​​​​​Die Rede von Olaf Scholz: Notlage als Normalzustand
#OlafScholz #Bundeskanzler #Verkehrsministerium #SPD #Bundesverfassungsgericht #Haushaltsrede #Notlage

In seiner Haushaltsrede sieht Olaf Scholz noch immer keinen Anlass für Festlegungen․ Während sich unter den Bürgern Sarkasmus über den Zustand des Landes breit macht, sieht der Kanzler keinen Reparaturbedarf․

​​​​​Kommentar zu Scholz' Regierungserklärung: Diesen Klempner würde man nicht rufen
#Bundeskanzler #CDU #SPD #Bundesverfassungsgericht #Regierungserklärung #Koalitionsverhandlungen #Neuwahlen

Die Ampel ist erloschen, wenn sie denn je leuchtete․ Die Koalitionsparteien hält nur noch die Angst vor dem totalen Absturz in Neuwahlen zusammen․

​​​​​„Die Politik darf sich von Klempnern ruhig mal eine Scheibe abschneiden
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Friedrich Merz nennt Olaf Scholz einen „Klempner der Macht“․ Handwerkspräsident Jörg Dittrich kennt solche Stereotype – und rät auch deshalb dem Kanzler wie dem Oppositionsführer zu einem Praktikum․

​​​​​Weltklimakonferenz COP28: Weltenrettung am Golf
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Die UN-Klimakonferenz in Dubai will über Wege diskutieren, wie sich die Erderwärmung stärker begrenzen lässt․ Die erneuerbaren Energien sollen bis 2030 verdreifacht werden․ Streit gibt es über Öl, Gas und Kohle․

​​​​​Faesers Abschiebepaket: Mehr Haftmöglichkeiten und Polizeibefugnisse
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Abgelehnte Asylbewerber sollen künftig schneller abgeschoben werden können․ Dazu geht nun Nancy Faesers Gesetzentwurf an den Bundestag․ Auch Maßnahmen gegen Schleuser und Clanmitglieder sind enthalten․

​​​​​Reaktionen auf Kissingers Tod: „Am dankbarsten bin ich für seine Freundschaft“
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Von Bush über Scholz bis Putin: Politiker in aller Welt haben den verstorbenen früheren US-Außenminister Henry Kissinger gewürdigt - als herausragenden Diplomaten und Freund․

​​​​​Weltklimakonferenz in Dubai: Koalition in der Wüste
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Zum Beginn der Weltklimakonferenz sendet die Ampel gemischte Signale: Will sie den weltweiten Ausstieg aus fossilen Energien?

​​​​​Auf Instagram: Regierung lässt Scholz-Fake sperren
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Die Politgruppe „Zentrum für politische Schönheit“ verbreitet ein gefaktes Video mit Bundeskanzler Olaf Scholz․ Das Bundespresseamt lässt die Fälschung nun auf Social Media löschen․

​​​​​TV-Kritik „Maybrit Illner“: Der Abkanzler
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Bei Maybrit Illner spricht sich auch Friedrich Merz für Neuwahlen aus, erhebt also Anspruch auf die Kanzlerschaft․ Was genau er will, sagt er aber nicht․ Nur was die anderen nicht können․

​​​​​Stuhlkreis zum Mitplappern statt begehrter Klub
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Bundeskanzler Scholz will an diesem Freitag in Dubai seinen Klimaklub offiziell starten․ Doch die Ziele sind wolkig und verstecken sich hinter viel englischem Kauderwelsch․

​​​​​Fraktur: Kreuzfahrer der Macht
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Würde auch der Kanzler mit Christiansen durch die Karibik schippern? Wohl kaum: Ein ehrbarer Klempner packt woanders an․

​​​​​Rede auf der Klimakonferenz: Scholz gibt das 1,5-Grad-Ziel noch nicht auf
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Der Kanzler fordert in Dubai, dass der Ausbau erneuerbarer Energien weltweit bis zum Jahr 2030 verdreifacht wird․ Die Energiewende soll so doch noch eine „globale Erfolgsgeschichte“ werden․

​​​​​Wie Scholz bei der Klimakonferenz der Haushaltsstreit einholte
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Gut zwanzig Stunden verbrachte Olaf Scholz auf der Klimakonferenz in Dubai․ Der heimische Haushaltsstreit holte ihn auch am Persischen Golf ein․

​​​​​Nervenzehrendes Ringen um den nächsten Haushalt
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Finanzminister Christian Lindner erwägt Kürzungen bei Sozialem, Entwicklungshilfe und Förderprogrammen․ Die SPD protestiert․ Vor allem die Entwicklungsministerin widerspricht den Überlegungen deutlich․

​​​​​Klimagipfel in Dubai: Sie könnten, aber sie wollen nicht
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In 30 Jahren haben Öl- und Gaskonzerne 30 Billionen Dollar verdient und Klimaschäden in Höhe von 20 Billionen angerichtet․ Das ist eben auch der Gipfel!

​​​​​Drehkreuze der Energiewende: Milliarden für die deutschen Häfen
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Die Offshore-Windbranche hat errechnet, wie viel zusätzliche Fläche der nötige Ausbau der Windparks braucht․ Einen Vorschlag für die Finanzierung gibt es auch․

​​​​​Wegen Haushaltskrise: Habeck sagt Reise zur Weltklimakonferenz ab
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Robert Habeck bleibt auf Bitte von Bundeskanzler Scholz in Berlin․ Die Anwesenheit des Wirtschaftsministers in den Gesprächen um den Haushalt 2024 sei dringend notwendig․

​​​​​Anne Wills letzte Talkshow: Raus mit Applaus, besser war sie nie
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Die letzte Sendung von Anne Will handelt von der „Welt in Unordnung“․ Was das heißt, macht Robert Habeck klar․ Er vermittelt auch, was die Bundesregierung mit Will gemeinsam hat: Sie ist am Ende․ Wobei die Moderatorin Aussichten hat․

​​​​​Bahn, Bauern und Genossen: Alle wollen mit dem Kanzler reden
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In Cottbus erlebt Olaf Scholz einen friedlichen Empfang․ Die Bauern protestieren ohne Krawall․ Anschließend geht es zur SPD-Fraktion․ Die hat Gesprächsbedarf․