🇩🇪 SPD-Kanzler-Darsteller Olaf Scholz meldet sich auf✖️zum aktuell offenkundig wichtigen Thema »Unwort des Jahres« (»Remigration«) zu Wort... 🤡
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🇩🇪/🇹🇷 Dem türkischen Migranten geht das Grinsen von Scholz am SACK! 😅

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💩🇩🇪...im BESTEN Deutschland aller Zeiten...🤮
Weinende 70-Jährige – Sorglose Migranten!
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🇩🇪/🇷🇺 ⚡️⚡️In Russland bereitet man sich vor den Vertrag mit der BRD aufzulösen, welcher die Grundlage für den Frieden in der Region für die letzten 35 gewesen ist.

Der Grund: Entgegen der Festlegungen des Vertrages werden deutsche Waffen gegen Russland (als Rechtsnachfolgerin der UdSSR) eingesetzt.

Das Dokument über die "Endgültige Regulierung der Beziehungen zu Deutschland" wurde am 12. September 1990 in Moskau unterschrieben. Er trat im März 1991 in Kraft. Er ist auch unter der Bezeichnung "2 Plus 4 Vertrag" - DDR und BRD plus UdSSR, Frankreich, Großbritannien und USA, bekannt.

Schlüsselposition aus Artikel 2:
Zur Wiedervereinigung Deutschlands wurde erklärt, "dass das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird" und "dass von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird".

Schlüsselposition aus Artikel 3:
In diesem Artikel wird der "Verzicht auf Herstellung und Besitz von und auf Verfügungsgewalt über atomare, biologische und chemische Waffen" festgelegt.

Schlüsselposition aus Artikel 5:
Es wurde festgelegt: "Nach dem Abschluss des Abzugs der sowjetischen Streitkräfte vom Gebiet der heutigen Deutschen Demokratischen Republik und Berlins können in diesem Teil Deutschlands auch deutsche Streitkräfteverbände stationiert werden...", also keine ausländischen Kontingente und NATO Truppen stationiert werden.

In der Folge wurde der Vertrag höher bewertet, als ein Friedensvertrag.
Der Rechtswissenschaftler Klaus Stern schreibt:
„Ein zusätzlicher Friedensvertrag ist daher weder geplant noch machte er Sinn. Alles, was ein Friedensvertrag füglich enthalten sollte, ist mithin geregelt. Der Zwei-plus-vier-Vertrag ersetzt damit kraft seines auf mehr als Frieden gerichteten Inhalts jeden Friedensvertrag mit den Kriegsgegnern.“

📌Anm.:
Die Handlungen der Bundesregierung verstoßen samt und sonders gegen diesen Vertrag. Es stellt sich die Frage, was bedeutet es, wenn von Russland dieser Vertrag für nichtig erklärt wird?

Damit fällt Deutschland de jure wieder unter das Kriegsrecht nach 1945. Und es gibt keinen Friedensvertrag mehr mit Russland.

Die Folgen für Deutschland sind unabsehbar. Die Bundesregierung hat es geschafft! Wir befinden uns wieder an der Schwelle zur Vernichtung Deutschlands - dazu hat es nicht einmal eine NSDAP und einen Hitler gebraucht.

Die Ampel, Pistorius, Baerbock, Scholz und andere 🤡 "Witzfiguren", die nun nicht mehr witzig sind, haben das hinbekommen und schneller, als das Dritte Reich.
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🍌🍌🇩🇪 Alles Banane Deutschland 🇩🇪🍌🍌 🥴
☝️Sie verhöhnen DICH, sie verarschen DICH, sie💩scheißen auf DICH‼️
💶 Geldregen für Kanzler und Minister!

Sattes Plus bei Gehältern und Pensionen – das gibt es ab 1. März nicht nur bei den Beamten, sondern auch bei den Mitgliedern der Ampel-Regierung und beim Bundespräsidenten.

► Bundespräsident: Das Amtsgehalt von Frank-Walter Steinmeier (68) einschließlich Stellenzulage steigt von derzeit 21 625 Euro im Monat brutto auf 23 003 Euro. Ein Plus von 1378 im Monat (6,37 Prozent).

► Bundeskanzler: Das Amtsgehalt von Kanzler Olaf Scholz (65, SPD) samt Ortszuschlag und Stellenzulage erhöht sich von derzeit 20 702 Euro auf 22 083 Euro. Erhöhung um 1381 Euro (6,67 Prozent).

► Minister: Ein verheirateter Minister ohne Kinder hatte bisher ein Amtsgehalt inklusive Zulagen von 16 816 Euro. Ab März sind es 17 990 Euro und damit 1174 Euro mehr (+6,98 Prozent).
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🇵🇱🔥 Polen unterstützt Macrons Bodentruppenvorstoß für die Ukraine

Dissens im Weimarer Dreieck: Bundeskanzler Scholz und Verteidigungsminister Pistorius lehnen den Bodentruppenvorstoß von Frankreichs Präsident Macron vehement ab. Der bekommt für seine Ukrainepolitik nun aber Unterstützung von Polens Außenminister Sikorski.

❌ Nachdem die Verteidigungsminister Deutschlands und Finnlands am Freitagmorgen ein Ende der Debatte und die Konzentration auf die wichtigere Waffenhilfe für die Ukraine gefordert hatten, widersprach Polens Außenminister Radoslaw Sikorski am Freitagabend ausdrücklich.

»Die Präsenz von Nato-Truppen in der Ukraine ist nicht undenkbar. Ich begrüße die Initiative von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron«, schrieb er auf der Plattform X und ging mit dem Hinweis auf Nato-Truppen sogar noch weiter als Macron.
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🇩🇪 So deutlich sind unsere Gesetze!

Ein großer Teil der Migranten, die in den letzten zehn Jahren nach Deutschland kamen, sind kriminell. Das ist Fakt.

Denn nicht nur spätere Kriminalität ist ein Problem. Die illegale Einreise an sich, mit der fast alle hergekommen sind, ist bereits eine Straftat und müsste geahndet statt subventioniert werden!

Stattdessen haben Straftäter das Asylrecht zugesprochen bekommen – wohlgemerkt grundgesetzwidrig. Denn Artikel 16a regelt klar: kein Asylrecht bei Einreise aus einem sicheren Drittstaat! Deutschland ist bekanntlich von sicheren Drittstaaten umgeben.

Die eigentlich korrekte Vorgehensweise wäre also die Zurückweisung gleich an der Grenze. So wie es auch § 18 des Asylgesetzes fordert.

All das ist Teil unseres Programmes. Und all das sind keine neuen Gesetze, sondern lediglich die Umsetzung bestehenden Rechts, das von den Regierungen Merkel und Scholz seit rund einem Jahrzehnt fortwährend gebrochen wird. Wir stellen die Ordnung wieder her. Wir packen es an! ✅
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Was die AfD hier beschreibt nennt sich übrigens Rechtsstaat.

"Rechtsstaat" ist die Bezeichnung für einen Staat, in dem alles, was der Staat tut, nach den Regeln der Verfassung und nach den geltenden Gesetzen erfolgen muss."

"Der Gegensatz zum Rechtsstaat ist ein Polizeistaat oder eine Diktatur. Dort hält sich der Staat an keinerlei Verfassung oder Grundgesetz. "

Bundeszentrale für politische Bildung!👇
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Was haben Wladimir Putin und Donald Trump gemein?🤔 «Toxische Männlichkeit», sagen die einen. Entschlossenheit und Coolness, meinen die anderen. Doch da ist noch etwas, das in der Öffentlichkeit kaum bekannt ist: Folgt man dem US-Magazin Politico, haben beide zu den Förderern der jüdischen Gemeinschaft 🕎 Chabad Lubawitsch gehört.
🗞►https://is.gd/xzcFwE
📽►Scholz bei Endzeit-Rabbi

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Deutschland - du bist sowas von KOMPLETT am ARSCH❗️
»Ricarda Lang ist schlank und schön, Olaf Scholz kann sich an alles erinnern, Annalena Baerbock ist eine exellente Germanistin, ...«
Selbstbestimmungsgesetz Groszartig auf den Punkt gebracht! 👍

[Aus der Reihe: Wir sind in einem Irrenhaus! 🤡]

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🍿🇨🇳Chinabesuch: 🇩🇪🤡 Scholz vs. 🇷🇺😎Putin
E.P.I.C.‼️😆

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🇩🇪/🇷🇺 Putin nimmt AfD in Schutz: Keine Neonazis!💥

Ein genialer Schachzug des russischen Präsidenten. Nicht nur, dass Putin erstmals direkt die AfD vom "Nazi-Vorwurf" in Schutz genommen und damit offiziell eine potentielle Zusammenarbeit zwischen Russland und einer AfD-beteiligten Regierung in Aussicht gestellt hat. Auch bezüglich der immer aggressiveren NATO-Interventionen in der Ukraine wurde eine folgenschwere aber clevere Reaktion seitens Russland in Aussicht gestellt.

Was genau gesagt wurde, mit was der Westen nun rechnen muss und wie eingeschnappt Kanzler Scholz reagierte, erfährst Du hier!

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Scholz hat die Frage allen Ernstes mit „das ist ein Mann, der genau weiß, was er tut“ beantwortet...

Kannste Dir nicht ausdenken... 🥴
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🇩🇪😱👻 Gruselkabinett Ampel: Die plagen den Bürger selbst in Albträumen!

🤡 Scholz als Clown Pennywise, 🔪 Mörderpuppe Baerbock und🩸Lindner als Freddy Krueger: Früher hatten wir mit ihnen nur in Horrorfilmen zu tun, jetzt aber sitzen sie auch auf der Regierungsbank! 😂👍

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Inzwischen in 🇺🇸 Washington, D.C. ...
AB HEUTE der 75. NATO-Gipfel: Worum es geht

Die Staats- und Regierungschefs des größten Militärbündnisses der Welt kommen diese Woche in der US-Hauptstadt zusammen, um eine Strategie zur Bewältigung der sich ausweitenden Krisen in Europa, im Nahen Osten und im indopazifischen Raum auszuarbeiten.
Im Mittelpunkt des NATO-Gipfels vom 9. bis 11. Juli in Washington, D.C. stehen die Ukraine, China, der Krieg zwischen Israel und der Hamas sowie der Auftritt von US-Präsident Jo Bai Den.
Bundeskanzler Olaf Scholz, der neue britische Premierminister Keir Starmer und der ukrainische Staatschef Zelensky in Washington werden erwartet.

Eine der größten Sorgen des Bündnisses ist der anhaltende Krieg Russlands in der Ukraine. Er droht, die internationalen Grenzen zu überschreiten. Dies könnte die NATO-Mächte, die Kiew mit humanitärer und militärischer Hilfe im Wert von Hunderten Milliarden US-Dollar unterstützt haben, auf den Plan rufen.

Der russische Präsident Wladimir Putin bezeichnete den Krieg als „spezielle Militäroperation“, deren erklärtes Ziel es sei, die Ukraine zu entmilitarisieren und einen NATO-Beitritt des Landes zu verhindern.
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🇩🇪 PRESSEMITTEILUNG

Medizin-Experte der WerteUnion fordert juristische Konsequenzen

Das große Schweigen um die RKI-Files

Kinder wurden aus ihren Schulen verbannt, Polizisten jagten Jugendliche ohne Masken, Sterbende durften nicht besucht werden – die Politik drangsalierte in der Corona-Zeit die gesamte Bevölkerung. Wie wir wider besseres Wissen belogen wurden, enthüllen jetzt Dokumente des Robert-Koch-Instituts (RKI).
Die Medien hatten damals in großen Teilen den radikalen Regierungskurs unterstützt – auch jetzt werden die geleakten Protokolle größtenteils beschwiegen.

Vor vier Jahren hatte die Bundesregierung unter Angela Merkel den ersten Lockdown verhängt. Betroffen waren Restaurants, Schulen und zahlreiche weitere Einrichtungen.

Spätestens am 7. Mai 2021 war dem RKI bekannt, dass bei dem Paul-Ehrlich-Institut bereits 45.000 Meldungen zu Nebenwirkungen der „Impfungen“ eingegangen waren und dass Myokarditis und Sinusvenenthrombosen bei Geimpften auftraten. Keine zwei Wochen später forderte Gesundheitsminister Jens Spahn trotzdem noch die Durchsetzung eines Impfprogramms für Kinder.

Ein jetzt bekanntes RKI-Protokoll vom 31. Juli 2021 belegt, dass man zu dem Zeitpunkt schon sicher wusste, dass mRNA-Impfungen Erkrankungen Geimpfter nicht verhindern konnten. Es gab keine „Pandemie der Ungeimpften“, wie Spahn und viele andere immer wieder behaupteten.

Das RKI schwieg, wohl um Spahn nicht in den Rücken zu fallen.
Die Einführung einer Impfpflicht wurde weiterhin von nahezu allen Politikern gefordert. Friedrich Merz am 23. November 2021 bei Markus Lanz: „Wir sind an einem Punkt, wo das Land in Geiselhaft genommen wird von den Impfgegnern und den Corona-Leugnern.“
Bundeskanzler Olaf Scholz behauptete noch sechs Wochen später: „Das Infektionsgeschehen rührt von den Ungeimpften her.“

Wohl der schrillste Warner vor Corona war Gesundheitsminister 🤡 Karl Lauterbach. Noch im Dezember 2023 warnte er laut ZDF vor mehr Corona-Infektionen und forderte sogar, auf Weihnachtsfeiern zu verzichten.

Aus Gründen über die noch immer nur spekuliert werden kann, ist der Öffentlichkeit aus dem RKI heraus wider besseres Wissen konsequent eine Gefahrenlage kommuniziert worden, die tatsächlich nicht bestand. Diese Erkenntnisse erfordern eine lückenlose Aufklärung!

Erst im April 2022 wurden die Bedenken im RKI, den harten Kurs zu stützen, wohl zu groß. Das Institut bat das Bundesgesundheitsministerium, nicht mehr zu nachträglichen wissenschaftlichen Begründungen politischer Vorgaben herangezogen zu werden – ein klares Signal.

Bedrückend ist die Rolle der Medien, sowohl während der Corona-Krise als auch aktuell. Das kritische Magazin Cicero kam schon 2023 zu dem Schluss: „Journalisten haben beide Augen zugedrückt“. Aktuell werden die „RKI Files“ kaum thematisiert: Kein Wort in ZDF-„heute“, ein kurzer oberflächlicher Bericht in der Tagesschau kaum etwas in den Print-Medien.

Dabei ist der Corona-Skandal einer der handfesten Art: Der seit langem mit Fragen der Aufarbeitung des Corona-Geschehens befasste Düsseldorfer Fachanwalt für Medizinrecht Carlos A. Gebauer glaubt: „Das RKI ist seiner gesetzlichen Verpflichtung zur Wissenschaftlichkeit aus § 4 des Infektionsschutzgesetzes offenkundig nicht nachgekommen. Äußerungen des RKI waren politische Ansichten, keine wissenschaftlichen Erkenntnisse.“

Dr. Gunter Frank, Mediziner, Mitbegründer der WerteUnion und angesehener medizinischer Bestseller-Autor: „Infolge der wider besseres Wissen umgesetzten „Schutzmaßnahmen“ wurden Millionen Bürger geschädigt: körperlich, psychisch und wirtschaftlich. Der Staat hat sich zusätzlich zum Bestandteil eines kriminellen pharmakologischen Vermarktungsprozesses machen lassen. Mutmaßlich 20.000 – 40.000 Menschen mussten deswegen sterben. Ich bin der Meinung, dass die Verantwortlichen von Wieler, Cichutek, Spahn bis Lauterbach sich dafür vor Gericht verantworten müssen."

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🇩🇪 NIUS fragt den Bundeskanzler-Darsteller Olaf Scholz:

Werden nach Compact »extreme Meinungen« verboten❓ – »Es gibt Grenzen, über die man nicht hinwegsehen kann«

Zahlreiche Juristen und Journalisten kritisieren das Compact-Verbot und betrachten diesen Schritt als Gefahr für die Pressefreiheit. Werden in der Folge nun extreme Meinungen verboten? Das wollte NIUS auf der Bundespressekonferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wissen. (...)

► Das Problem: Das Verbot tätigte die Ministerin nicht über das Presserecht, sondern über das Vereinsverbot – obwohl Compact eine GmbH ist. Das Presserecht sieht nicht vor, Redaktionshäuser in Deutschland zu schließen.
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Belege zu einer von Compact ausgehenden Gewalt finden sich in dem Verbotspapier des Innenministeriums nicht.

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🤮 Inzwischen im 🇩🇪 im BESTEN Deutschland aller Zeiten...🤮
UnFUCKINGfassbar: Der Chef des Bunds der Deutschen Kriminalbeamten schrieb einen Brandbrief an den Bundeskanzler wegen der zunehmenden Messergewalt in Deutschland.

Doch der Kanzler-Darsteller Olaf Scholz hatte nicht mit einem Wort auf die eindringlichen Warnungen und Bitten der Kriminalpolizisten geantwortet.
🗞►https://is.gd/ScholzSCHWEIGT

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🌎 Warum wurde ein äthiopischer Terrorist WHO-Chef?
Wie kamen Olaf Scholz, Habeck und Baerbock an ihre Ämter?🤔

Prof. Dr. Dr. Martin Haditsch hat eine interessante These.
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Anmerkung: Haditsch sagt hier (bei 24:30) genau das , was ich bereits 2020 NACHWEISLICH dokumentiert habe; nämlich, dass die FFP2-Masken NICHT vor 'Viren' [die es ja sowieso NICHT gibt!] Schützen!

Ich habe damals Screenshots von der WEBSEITE zweier HERSTELLER gemacht (blende ich im Video ein). In der Produktbeschreibung stand genau das: "Schützt nicht vor Viren", was nur 1 Monat später geändert wurde. Also wurde sozusagen aus der FFP2-Maske eine FFP3 gemacht!
📽►https://is.gd/Haditsch_zu_Tedros
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Karl Lauterbach warnt vor der nächsten Pandemie, Svenja Schulze fordert eine Milliardärssteuer und Olaf Scholz spricht seine unbegrenzte Unterstützung aus: Der Weltgesundheitsgipfel wurde zur Werbe-Show für die WHO.
🗞►https://is.gd/ewigePLANdemie

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