Forwarded from Manuel Müllner (Info-Kanal) (Manuel Müllner)
Impfpflicht verfassungswidrig?! 🇦🇹
https://orf.at/stories/3252118/
09.03.2022 um 14:44 Uhr
Klingt nach einem Eingeständnis!!
Grundlage der Entscheidung zum Aussetzen der Impfpflicht seien "Verfassungsmäßigkeit" und "wissenschaftliche Evidenz" gewesen.
Bedeutet im Umkehrschluss, dass eine Impfpflicht momentan wohl weder verfassungskonform noch durch Evidenz begründbar ist!
#AffentheaterBundesregierung #NEINzurImpfpflicht
@ManuelMuellner
https://orf.at/stories/3252118/
09.03.2022 um 14:44 Uhr
Klingt nach einem Eingeständnis!!
Grundlage der Entscheidung zum Aussetzen der Impfpflicht seien "Verfassungsmäßigkeit" und "wissenschaftliche Evidenz" gewesen.
Bedeutet im Umkehrschluss, dass eine Impfpflicht momentan wohl weder verfassungskonform noch durch Evidenz begründbar ist!
#AffentheaterBundesregierung #NEINzurImpfpflicht
@ManuelMuellner
news.ORF.at
„Nicht verhältnismäßig“: Regierung setzt Impfpflicht aus
Die Impfpflicht gegen das Coronavirus wird ausgesetzt. Das hat die Regierung am Mittwoch im Ministerrat entschieden. Wie Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) sagte, sei die Pflicht bei der vorherrschenden Omikron-Variante „nicht verhältnismäßig“.…
🇦🇹 Grund zum Feiern?
09.03.2022 um 20 : 20 Uhr
Ist https://t.me/ehrlichalexander/1421 ein Grund zum Feiern?
Für Österreich: Nein. Ein Grund, damit zu rechnen, dass die dummen "Hürden" Verfassung und Wissenschaft behoben werden, wenn wir es zulassen.
Nämlich durch:
🅰️ die Herstellung der "Verfassungsmäßigkeit" durch entsprechende, schrittweise Anpassung der im Weg stehenden Gesetzesnormen (natürlich unter Hinweis auf die dringende Notwendigkeit!) oder durch Aushebelung der nationalen Zuständigkeit dafür durch Internationalisierung (WHO-Pandemievertrag!!).
🅱️ die Änderung der "wissenschaftlichen" Definitionen / Regeln und/oder Zahlen
Ohne weiteren Druck von der Straße und "von unten" innerhalb der Parteien holen sie mal kurz Luft und kommen dann mit neuen kreativen Ideen "um die Ecke". Oder einfach mit einer neuen Variante (die gefährlich sein kann oder auch nicht - Hauptsache man behauptet es mal zunächst, es muss ja alles dann ganz schnell gehen).
🇩🇪 Für Deutschland: JA! Denn dieser Schritt - mit DIESER Begründung - kurz vor der Spritzenpflichtabstimmung im deutschen Bundestag macht es dem #CovidRegime Deutschlands wesentlich schwerer, sein Narrativ aufrechtzuerhalten.
Diese Sache ist noch lange nicht ausgestanden. Eine Schwalbe macht keinen Sommer. Auch mehrere nicht. Doch steter Tropfen höhlt den Stein.
#Impfpflicht #Aussetzung #Österreich
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
09.03.2022 um 20 : 20 Uhr
Ist https://t.me/ehrlichalexander/1421 ein Grund zum Feiern?
Für Österreich: Nein. Ein Grund, damit zu rechnen, dass die dummen "Hürden" Verfassung und Wissenschaft behoben werden, wenn wir es zulassen.
Nämlich durch:
🅰️ die Herstellung der "Verfassungsmäßigkeit" durch entsprechende, schrittweise Anpassung der im Weg stehenden Gesetzesnormen (natürlich unter Hinweis auf die dringende Notwendigkeit!) oder durch Aushebelung der nationalen Zuständigkeit dafür durch Internationalisierung (WHO-Pandemievertrag!!).
🅱️ die Änderung der "wissenschaftlichen" Definitionen / Regeln und/oder Zahlen
Ohne weiteren Druck von der Straße und "von unten" innerhalb der Parteien holen sie mal kurz Luft und kommen dann mit neuen kreativen Ideen "um die Ecke". Oder einfach mit einer neuen Variante (die gefährlich sein kann oder auch nicht - Hauptsache man behauptet es mal zunächst, es muss ja alles dann ganz schnell gehen).
🇩🇪 Für Deutschland: JA! Denn dieser Schritt - mit DIESER Begründung - kurz vor der Spritzenpflichtabstimmung im deutschen Bundestag macht es dem #CovidRegime Deutschlands wesentlich schwerer, sein Narrativ aufrechtzuerhalten.
Diese Sache ist noch lange nicht ausgestanden. Eine Schwalbe macht keinen Sommer. Auch mehrere nicht. Doch steter Tropfen höhlt den Stein.
#Impfpflicht #Aussetzung #Österreich
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Telegram
❤️🤝🕊 Alexander Ehrlich 🇦🇹🇩🇪🇮🇹🇪🇺🇺🇦🇷🇺
Impfpflicht verfassungswidrig?! 🇦🇹
https://orf.at/stories/3252118/
09.03.2022 um 14:44 Uhr
Klingt nach einem Eingeständnis!!
Grundlage der Entscheidung zum Aussetzen der Impfpflicht seien "Verfassungsmäßigkeit" und "wissenschaftliche Evidenz" gewesen.
Bedeutet…
https://orf.at/stories/3252118/
09.03.2022 um 14:44 Uhr
Klingt nach einem Eingeständnis!!
Grundlage der Entscheidung zum Aussetzen der Impfpflicht seien "Verfassungsmäßigkeit" und "wissenschaftliche Evidenz" gewesen.
Bedeutet…
XXVII_SONS_19_1_Volltext.pdf
1.4 MB
🇦🇹 Spritzenpflicht adé? Von wegen!
10.03.2022 um 00 : 02 Uhr
Wer von euch immer noch glauben sollte, die vorläufige Nichtumsetzung der Spritzenpflicht in Österreich sei ein dauerhafter Erfolg, der kann sich im Anhang den "Ersten Bericht zum begleitenden Monitoring der Impfpflicht gegen COVID-19" durchlesen.
Zitat:
Die Impfung bleibt ein zentrales Instrument zur Bewältigung des infektiologischen Geschehens und der
Krankheitslast. Die grundsätzliche Impfpflicht als probates Mittel zur Sicherstellung einer hohen
Durchimpfungsrate ist prinzipiell weiterhin sinnvoll, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu
vermeiden. Ob und wann die Umsetzung der Impfpflicht aus medizinischer Sicht erforderlich ist, hängt
von mehreren Faktoren ab.
Hier liegt eine geladene, scharfe juristische Waffe auf dem Tisch, die nur darauf wartet, zu einem x-beliebigen Zeitpunkt entsichert zu werden.
#nichtnachlassen #NEINzurImpfpflicht #weitermachen #jetzterstrecht
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
10.03.2022 um 00 : 02 Uhr
Wer von euch immer noch glauben sollte, die vorläufige Nichtumsetzung der Spritzenpflicht in Österreich sei ein dauerhafter Erfolg, der kann sich im Anhang den "Ersten Bericht zum begleitenden Monitoring der Impfpflicht gegen COVID-19" durchlesen.
Zitat:
Die Impfung bleibt ein zentrales Instrument zur Bewältigung des infektiologischen Geschehens und der
Krankheitslast. Die grundsätzliche Impfpflicht als probates Mittel zur Sicherstellung einer hohen
Durchimpfungsrate ist prinzipiell weiterhin sinnvoll, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu
vermeiden. Ob und wann die Umsetzung der Impfpflicht aus medizinischer Sicht erforderlich ist, hängt
von mehreren Faktoren ab.
Hier liegt eine geladene, scharfe juristische Waffe auf dem Tisch, die nur darauf wartet, zu einem x-beliebigen Zeitpunkt entsichert zu werden.
#nichtnachlassen #NEINzurImpfpflicht #weitermachen #jetzterstrecht
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander