Impfpflicht verfassungswidrig?! 🇦🇹
https://orf.at/stories/3252118/
09.03.2022 um 14:44 Uhr

Klingt nach einem Eingeständnis!!
Grundlage der Entscheidung zum Aussetzen der Impfpflicht seien "Verfassungsmäßigkeit" und "wissenschaftliche Evidenz" gewesen.
Bedeutet im Umkehrschluss, dass eine Impfpflicht momentan wohl weder verfassungskonform noch durch Evidenz begründbar ist!

#AffentheaterBundesregierung #NEINzurImpfpflicht

@ManuelMuellner

🇦🇹 Grund zum Feiern?
09.03.2022 um 20 : 20 Uhr

Ist https://t.me/ehrlichalexander/1421 ein Grund zum Feiern?

Für Österreich: Nein. Ein Grund, damit zu rechnen, dass die dummen "Hürden" Verfassung und Wissenschaft behoben werden, wenn wir es zulassen.

Nämlich durch:
🅰️ die Herstellung der "Verfassungsmäßigkeit" durch entsprechende, schrittweise Anpassung der im Weg stehenden Gesetzesnormen (natürlich unter Hinweis auf die dringende Notwendigkeit!) oder durch Aushebelung der nationalen Zuständigkeit dafür durch Internationalisierung (WHO-Pandemievertrag!!).
🅱️ die Änderung der "wissenschaftlichen" Definitionen / Regeln und/oder Zahlen

Ohne weiteren Druck von der Straße und "von unten" innerhalb der Parteien holen sie mal kurz Luft und kommen dann mit neuen kreativen Ideen "um die Ecke". Oder einfach mit einer neuen Variante (die gefährlich sein kann oder auch nicht - Hauptsache man behauptet es mal zunächst, es muss ja alles dann ganz schnell gehen).

🇩🇪 Für Deutschland: JA! Denn dieser Schritt - mit DIESER Begründung - kurz vor der Spritzenpflichtabstimmung im deutschen Bundestag macht es dem #CovidRegime Deutschlands wesentlich schwerer, sein Narrativ aufrechtzuerhalten.

Diese Sache ist noch lange nicht ausgestanden. Eine Schwalbe macht keinen Sommer. Auch mehrere nicht. Doch steter Tropfen höhlt den Stein.

#Impfpflicht #Aussetzung #Österreich

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander