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Forwarded from dieBasis funkt
Freie Wähler fordern als erste Partei Impfpflicht‼️

Da ist der Name auf jeden Fall nicht Programm.

Die "Freien" Wähler, deren Frontmann Hubert Aiwanger sich im Bundestagswahlkampf noch skeptisch zur Covidimpfung präsentiert hatte und den Anschein erweckte, die Freien Wähler würden sich für die Grundrechte einsetzen, sind nun die ersten, die für eine allgemeine Impfpflicht plädieren.

Das ist wohl ein Verrat an den meisten ihrer Wähler.

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#freiewähler #diebasis #verrat #impfpflicht #freiheit #achtsamkeit #aiwanger #handewegvonunserenkindern

https://www.compact-online.de/verrat-freie-waehler-fordern-als-erste-partei-impfpflicht/
SAG DEM ABGEORDNETEN DEINE MEINUNG!
Mach ihnen klar:
Wer am 8.9. immer noch für ein neues Infektionsschutzgesetz stimmt, hat sich entweder zwei Jahre lang nicht für die verheerenden Folgen der bisherigen Maßnahmen interessiert, oder er/sie will die Bevölkerung bewusst weiter schädigen! In beiden Fällen wären er/sie als Delegierte nicht mehr tragbar!


https://diebasis-st.de/allgemein/ihr-seid-gegen-das-neue-infektionsschutzgesetz-fuer-herbst-winter-teilt-das-euren-abgeordneten-im-bundestag-mit/

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#diebasislvbayern #infektionsschutzgesetz #Impfpflicht #Abstimmungbundestag #LTW23 #diebasis #dubistdiebasis #Frieden #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz
Überleg mal, zu wie vielen Aussagen der Regierung und der Medien DU in letzter Zeit gerne gesagt hättest: "NEIN! Da bin ich anderer Meinung, da mach ich nicht mit!" Und wie hast du das zum Ausdruck gebracht? Am Besten machst du dein NEIN deutlich sichtbar beim Spaziergang, zusammen mit anderen, die genauso denken! Und gleichzeitig stärken wir uns so gegenseitig.


#diebasislvbayern #infektionsschutzgesetz #Impfpflicht #Abstimmungbundestag #LTW23 #diebasis #dubistdiebasis #Frieden #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #spaziergang #stehauf
Duldungspflicht für Soldaten aufgehoben!

Impfpflicht! Welche Impfpflicht?

Von den öffentlich-rechtlichen Medien wurde ignoriert, dass es in Deutschland eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen gab, z.B. bei der Bundeswehr. Seit dem 18.11.2021 galt die sogenannte Duldungspflicht für die Corona-Impfung, die für alle Soldaten verpflichtend war. Wer sich weigerte, riskierte Haft oder Entlassung aus dem Dienst und Verlust der Pension.

Mit dem heutigen Tag hat das ein Ende. Vor dem Hintergrund einer Klage rund um das Anwaltsteam von unserem Mitglied RA Edgar Siemund hatte das Verteidigungsministerium selbst die Duldungspflicht aufgehoben. Das Verteidigungsministerium konnte wohl offensichtlich keinen Nachweis für die Wirksamkeit der Impfung beibringen und wollte diesem Nachweis entgehen.

Das Verteidigungsministerium hat die Impfpflicht in einem Schreiben an das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig aufgehoben, basierend auf einer Empfehlung des Wehrmedizinischen Beirats. Seit November 2021 war die Covid-Impfung Teil des verpflichtenden Basisschemas für Soldaten. Eine erneute gerichtliche Entscheidung zu dieser Frage ist nun hinfällig.

Für bessere Lösungen...
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#Duldungspflicht #Impfpflicht #diebasispartei #diebasis #machtbegrenzung #freiheit #achtsamkeit #schwarmintelligenz #dubistdiebasis #machtfrieden #basisdemokratie #menschenrechte #würde
Der sogenannte RKI-Leak enthüllt RKI-Protokolle, die nahelegen : politische Machtspiele und wirtschaftliche Interessen statt Gesundheitsschutz?

👉 zum Video: https://www.youtube.com/watch?v=RRFjwgmn3Sc

Die Partei #dieBasis fordert eine transparente Untersuchung der Verantwortlichkeiten und eine neutrale gesellschaftliche und juristische Aufarbeitung der Corona-Jahre, damit durch eine Aufarbeitung gesellschaftliche Gräben überwunden werden.

Aber…
es gibt Bedenken bzgl. der Echtheit der Dokumente. So werden bewusst Zweifel gesät, die dazu führen sollen, dass wir am Ende niemandem mehr trauen. Das wird ihnen aber nicht gelingen! Wir sind wach und lernen täglich dazu, die Menge an Informationen zu filtern. Wir lernen selbst zu recherchieren und nicht nur vorgefertigte Infos zu konsumieren.

#dieBasis bleibt am Ball und Du hoffentlich auch.
Denn wir stehen…
für Wahrheitsfindung durch #Schwarmintelligenz.
für #Machtbegrenzung bei Politikern,
für #Freiheit und unser #Grundgesetz und
für einen wohlwollenden Umgang und #Achtsamkeit mit unseren Mitmenschen.

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#rkiprotokolle #RKI #Covid19 #Pandemie #Maskenpflicht #Impfpflicht #diebasispartei
Das Verwaltungsgericht Osnabrück erklärt die einrichtungsbezogene Impfpflicht seit November 2022 für verfassungswidrig – ein deutliches Signal.

Die Pflicht beruhte auf der falschen Annahme, dass die Impfung die Virusübertragung verhindere. Das Robert Koch-Institut wusste das bereits seit längerem, doch trotzdem wurden die Maßnahmen nicht angepasst.

Nun muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Doch ob dies echte Gerechtigkeit für die Betroffenen bringt, bleibt abzuwarten. Konsequenzen für die politisch Verantwortlichen stehen weiterhin aus.

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#impfpflicht #einrichtungsbezogene #Coronaaufarbeitung #dieBasis