dieBasis AG Frieden: Stellungnahme zum Ukraine-Russland-Konflikt

Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) verurteilt die Haltung der Bundesregierung im Ukraine-Russland-Konflikt, insbesondere betreffend dem bald beginnenden NATO Manöver „Europe Defender 2022“. Wie auch schon 2020 und 2021 soll unser Staatsgebiet zwischen Februar 2022 und Mai 2022 erneut Umschlagort von umfangreichen US-Truppenverlegungen „gen Osten“ in Richtung russische Grenze sein. Die Rede ist von 13.500 US-Soldaten mit den dazugehörigen Transport- und Waffensystemen. Die Bundesrepublik Deutschland darf sich nicht an diesen aggressiven und provozierenden Manövern von US-Truppen nahe der russischen Grenze, tausende Kilometer von ihrer Heimat entfernt, beteiligen.

Alles zu unseren Forderungen bitte hier nachlesen.

Unser Fazit: Die aktuelle Konfrontation zeigt uns: Angst, Spaltung und künstlich aufgebaute Feindbilder zerstören die elementaren Grundpfeiler unserer Gesellschaft und drängen uns auseinander. Wir setzen uns ein für Selbstbestimmung, den unbedingten Respekt vor der Souveränität anderer Länder und Frieden – hier und in der ganzen Welt.



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dieBasis LV Bayern zum Russland–Ukraine-Konflikt

dieBasis Bayern versteht sich seit ihrer Gründung im Juli 2020 als eine dem Frieden verpflichtete Partei. Wir sind zutiefst betroffen, dass es die politischen Akteure aller Seiten nicht geschafft haben, die jüngste Eskalation - den Einmarsch der Russischen Föderation in die Ukraine - auf diplomatischem Wege abzuwenden.

Die Anwendung von Gewalt ist niemals eine angemessene Handlungsweise im zwischenstaatlichen und zwischenmenschlichen Umgang. Wir verurteilen deshalb jegliche völkerrechtswidrigen kriegerischen Auseinandersetzungen und fordern alle Staaten auf, alles Notwendige zur Beendigung des Konfliktes zu unternehmen und sich am Verhandlungstisch auszutauschen.

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Frieden, oder Kohärenz, wird allgemein als ein Zustand der Stille oder Ruhe bezeichnet - ohne Störung, Beunruhigung und Krieg. Frieden beruht auf Friedfertigkeit und den damit verbundenen Handlungen.


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dieBasis Bayern & Sachsen- Wer Frieden will, liefert keine Waffen!

Deutschland manövriert sich immer weiter in einen Stellvertreter-Krieg in der Ukraine hinein.
"Unsere Partei dieBasis steht für eine aktive Friedenspolitik, denn ohne Frieden gibt es keine Sicherheit. Die Diplomatie muss stets Vorrang vor Kriegsvorbereitungen haben.
Im Sinne von Artikel 26 des Grundgesetzes muss auch die Mitwirkung an Angriffskriegen- sei es im Rahmen der NATO oder anderer Koalitionen -sowohl direkt durch die Bundeswehr als auch z.B  durch Medien verhindert werden.."
Auszüge aus dem Wahlprogramm des Landesverbands Bayern.
https://www.diebasisbewegt.bayern/wahlprogramm/

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Deshalb haben über 120 Initiativen und bekannte Köpfe der Freiheitsbewegung heute um 4:20 Uhr einen offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius geschickt.


https://diebasis-sachsen.de/2023/01/offener-brief-an-kanzler-scholz-gegen-panzerlieferungen/

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