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Widerstand gegen die Winterpläne von Minister Spahn
"Das Bundesgesundheitsministerium hat, in Vorausschau auf die nächste Ministerpräsidentenkonferenz am 10. August, ein sechsseitiges Papier vorgelegt, in dem eine dramatische Verschärfung der Corona-Maßnahmen für den Herbst angekündigt wird. Der Druck auf die Bevölkerung, sich impfen zu lassen, wird demnach deutlich erhört. Das soll dadurch geschehen, dass Ungeimpften der Zugang zum kulturellen Leben, aber auch zu Einkaufsmöglichkeiten, verwehrt wird. Das Papier offenbart, dass eine indirekte Impfpflicht deutlich ausgebaut und die Grundrechte der Bevölkerung weiterhin dramatisch eingeschränkt werden. Die Basisdemokratische Partei Deutschland, dieBasis, verurteilt diese Pläne auf das Schärfste und hofft auf das kritische Urteilsvermögen der Ministerpräsidenten, die zum diesem Papier Mitte kommender Woche konferieren."
Vollständiger Artikel:
https://diebasis-partei.de/2021/08/widerstand-gegen-die-winterplaene-von-minister-spahn/
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#freierimpfentscheid
#kinderingefahr
#achtsamkeit #freiheit
#machtbegrenzung
#achtsamkeit #impfapartheid
#spahn #machtbegrenzungßnahmen
#dubistdieBasis
Widerstand gegen die Winterpläne von Minister Spahn
"Das Bundesgesundheitsministerium hat, in Vorausschau auf die nächste Ministerpräsidentenkonferenz am 10. August, ein sechsseitiges Papier vorgelegt, in dem eine dramatische Verschärfung der Corona-Maßnahmen für den Herbst angekündigt wird. Der Druck auf die Bevölkerung, sich impfen zu lassen, wird demnach deutlich erhört. Das soll dadurch geschehen, dass Ungeimpften der Zugang zum kulturellen Leben, aber auch zu Einkaufsmöglichkeiten, verwehrt wird. Das Papier offenbart, dass eine indirekte Impfpflicht deutlich ausgebaut und die Grundrechte der Bevölkerung weiterhin dramatisch eingeschränkt werden. Die Basisdemokratische Partei Deutschland, dieBasis, verurteilt diese Pläne auf das Schärfste und hofft auf das kritische Urteilsvermögen der Ministerpräsidenten, die zum diesem Papier Mitte kommender Woche konferieren."
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dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Widerstand gegen die Winterpläne von Minister Spahn - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Das Bundesgesundheitsministerium hat, in Vorausschau auf die nächste Ministerpräsidentenkonferenz am 10. August, ein sechsseitiges Papier vorgelegt, in dem
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„Menschen dürfen nicht bestraft werden, weil andere infiziert sind“
Die „Impfapartheid“ nimmt weiter Fahrt auf. Menschen, die sich nicht gegen COVID-19 impfen lassen möchten, bekommen künftig keinen Verdienstausgleich, wenn sie in Quarantäne geschickt werden. Dabei reicht der Kontakt mit einem vermeintlich Corona-Infizierten, wobei nicht unterschieden wird, ob dieser nun geimpft ist oder nicht. Begründet wird das mit den hohen Kosten. Die FAZ berichtet, dass die Bundesländer seit dem Ausbruch der Pandemie 450 Millionen Euro an Arbeitgeber bezahlt haben, um die Weiterzahlung des Lohns ihrer Arbeitnehmer in Quarantäne zu erstatten.
Bei dem jüngsten Vorstoß beruft sich die Regierung auf Paragraf 56 des Infektionsschutzgesetzes, in dem es heißt: „Eine Entschädigung nach den Sätzen 1 und 2 erhält nicht, wer durch Inanspruchnahme einer Schutzimpfung (…), die gesetzlich vorgeschrieben ist oder im Bereich des gewöhnlichen Aufenthaltsorts des Betroffenen öffentlich empfohlen wurde (…), ein Verbot in der Ausübung seiner bisherigen Tätigkeit oder eine Absonderung hätte vermeiden können.“
Diskriminierung von Ungeimpften
„Es fällt schwer zu glauben, dass die Diskriminierung von Menschen in Deutschland so ungebremst umgesetzt werden kann“, kritisiert Dr. Andreas Baum, Vorsitzender der Basisdemokratischen Partei Deutschland, dieBasis.
Vollständiger Artikel:
👉 https://diebasis-partei.de/2021/09/menschen-duerfen-nicht-bestraft-werden-weil-andere-infiziert-sind/
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„Menschen dürfen nicht bestraft werden, weil andere infiziert sind“
Die „Impfapartheid“ nimmt weiter Fahrt auf. Menschen, die sich nicht gegen COVID-19 impfen lassen möchten, bekommen künftig keinen Verdienstausgleich, wenn sie in Quarantäne geschickt werden. Dabei reicht der Kontakt mit einem vermeintlich Corona-Infizierten, wobei nicht unterschieden wird, ob dieser nun geimpft ist oder nicht. Begründet wird das mit den hohen Kosten. Die FAZ berichtet, dass die Bundesländer seit dem Ausbruch der Pandemie 450 Millionen Euro an Arbeitgeber bezahlt haben, um die Weiterzahlung des Lohns ihrer Arbeitnehmer in Quarantäne zu erstatten.
Bei dem jüngsten Vorstoß beruft sich die Regierung auf Paragraf 56 des Infektionsschutzgesetzes, in dem es heißt: „Eine Entschädigung nach den Sätzen 1 und 2 erhält nicht, wer durch Inanspruchnahme einer Schutzimpfung (…), die gesetzlich vorgeschrieben ist oder im Bereich des gewöhnlichen Aufenthaltsorts des Betroffenen öffentlich empfohlen wurde (…), ein Verbot in der Ausübung seiner bisherigen Tätigkeit oder eine Absonderung hätte vermeiden können.“
Diskriminierung von Ungeimpften
„Es fällt schwer zu glauben, dass die Diskriminierung von Menschen in Deutschland so ungebremst umgesetzt werden kann“, kritisiert Dr. Andreas Baum, Vorsitzender der Basisdemokratischen Partei Deutschland, dieBasis.
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„Menschen dürfen nicht bestraft werden, weil andere infiziert sind“ - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Die „Impfapartheid“ nimmt weiter Fahrt auf. Menschen, die sich nicht gegen COVID-19 impfen lassen möchten, bekommen künftig keinen Verdienstausgleich, wenn