Putin erneuert Friedensvorschlag
Am vergangenen Freitag erklärte Putin, Russland sei an einer umfänglichen und endgültigen Friedenslösung interessiert. Hierfür wären Gebietsanerkenntnisse durch die Ukraine sowie die Garantie erforderlich, nicht der NATO beizutreten. (Quelle https://anti-spiegel.ru/2024/putin-macht-neuen-friedensvorschlag-zur-ukraine-krise/)
Sowohl die Ukraine als auch die NATO weisen Putins Bedingungen zurück. Im Gegenteil:
Nur Stunden später gab die NATO bekannt, in Deutschland (Wiesbaden) ein Hauptquartier für den Ukraine-Einsatz zur Koordinierung von Waffenlieferungen und Ausbildungsaktivitäten für die ukrainischen Streitkräfte einzurichten.
Sitzt Deutschland damit also endgültig auf einem Pulverfass? Und welchem Zweck soll dann bitte der „Friedensgipfel“ in der Schweiz dienen?
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Deutschland wird zunehmend Konfliktpartei. Das muss aufhören!
#dieBasis fordert Verhandlungen mit Russland. JETZT!
#frieden #verhandlungen #russland #ukraine #nato #wiesbaden
Am vergangenen Freitag erklärte Putin, Russland sei an einer umfänglichen und endgültigen Friedenslösung interessiert. Hierfür wären Gebietsanerkenntnisse durch die Ukraine sowie die Garantie erforderlich, nicht der NATO beizutreten. (Quelle https://anti-spiegel.ru/2024/putin-macht-neuen-friedensvorschlag-zur-ukraine-krise/)
Sowohl die Ukraine als auch die NATO weisen Putins Bedingungen zurück. Im Gegenteil:
Nur Stunden später gab die NATO bekannt, in Deutschland (Wiesbaden) ein Hauptquartier für den Ukraine-Einsatz zur Koordinierung von Waffenlieferungen und Ausbildungsaktivitäten für die ukrainischen Streitkräfte einzurichten.
Sitzt Deutschland damit also endgültig auf einem Pulverfass? Und welchem Zweck soll dann bitte der „Friedensgipfel“ in der Schweiz dienen?
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Deutschland wird zunehmend Konfliktpartei. Das muss aufhören!
#dieBasis fordert Verhandlungen mit Russland. JETZT!
#frieden #verhandlungen #russland #ukraine #nato #wiesbaden
Änderung der "Internationalen Gesundheitsvorschriften" (IHR) angenommen
Auch wenn der sogenannte „WHO-Pandemievertrag“ im ersten Anlauf keine breite Akzeptanz fand: Die Änderung der IHR hat die Weltgesundheitsversammlung als Entscheidungsgremium der WHO am 1. Juni in Genf und damit eine Woche vor der Europawahl dennoch in einer „Nacht-und-Nebel-Aktion“ angenommen – mit weitreichenden Konsequenzen:
– Einführung einer Definition für den pandemischen Notfall – und das kann nun alles oder nichts sein, wenn dieser z.B. die Kapazitäten der Gesundheitssysteme übersteigen könnte.
– Die Verpflichtung zur „Solidarität und Gerechtigkeit“, und damit natürlich „die Einrichtung eines koordinierenden Finanzierungsmechanismus“ 😉
– Die Einrichtung eines Ausschusses der Vertragsstaaten und die Schaffung nationaler IGV-Behörden.
– „Risikokommunikation“, einschließlich der Bekämpfung von Fehl- und Desinformationen, womit sich die Vertragsstaaten zur Informationskontrolle verpflichten.
Wichtig zu wissen: 1. Eine echte Abstimmung hat nicht stattgefunden. 2. Die Änderungen hätten nach Artikel 52 IHR vier Monate vorher als abstimmungsfähiger Text vorliegen und verteilt werden müssen. Das ist nicht geschehen.
Quelle 1
Quelle 2 (WHO)
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Die IHR sind durch ihren völkerrechtlich bindenden Charakter eine Gefahr für die Souveränität der Staaten! Auch aufgrund des nicht eingehaltenen Prozedere haben u.a. die Schweiz und die Republikaner in den USA Maßnahmen gegen die Gültigkeit dieser Änderungen eingeleitet.
Unsere Position: Grund- und Menschenrechte haben bedingungslos zu gelten - auch in Notstandszeiten! Die Macht, die der Souverän an die Parlamente und Regierungen der Nationalstaaten durch Wahlen übertragen hat, darf nicht an undemokratische Organisationen, wie die WHO, weitergereicht werden. Wir fordern: Volksabstimmung!
Warum hat die Tagesschau eigentlich nicht berichtet? 🧐
#diebasis #demokratie #who #volksabstimmungen
Auch wenn der sogenannte „WHO-Pandemievertrag“ im ersten Anlauf keine breite Akzeptanz fand: Die Änderung der IHR hat die Weltgesundheitsversammlung als Entscheidungsgremium der WHO am 1. Juni in Genf und damit eine Woche vor der Europawahl dennoch in einer „Nacht-und-Nebel-Aktion“ angenommen – mit weitreichenden Konsequenzen:
– Einführung einer Definition für den pandemischen Notfall – und das kann nun alles oder nichts sein, wenn dieser z.B. die Kapazitäten der Gesundheitssysteme übersteigen könnte.
– Die Verpflichtung zur „Solidarität und Gerechtigkeit“, und damit natürlich „die Einrichtung eines koordinierenden Finanzierungsmechanismus“ 😉
– Die Einrichtung eines Ausschusses der Vertragsstaaten und die Schaffung nationaler IGV-Behörden.
– „Risikokommunikation“, einschließlich der Bekämpfung von Fehl- und Desinformationen, womit sich die Vertragsstaaten zur Informationskontrolle verpflichten.
Wichtig zu wissen: 1. Eine echte Abstimmung hat nicht stattgefunden. 2. Die Änderungen hätten nach Artikel 52 IHR vier Monate vorher als abstimmungsfähiger Text vorliegen und verteilt werden müssen. Das ist nicht geschehen.
Quelle 1
Quelle 2 (WHO)
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Die IHR sind durch ihren völkerrechtlich bindenden Charakter eine Gefahr für die Souveränität der Staaten! Auch aufgrund des nicht eingehaltenen Prozedere haben u.a. die Schweiz und die Republikaner in den USA Maßnahmen gegen die Gültigkeit dieser Änderungen eingeleitet.
Unsere Position: Grund- und Menschenrechte haben bedingungslos zu gelten - auch in Notstandszeiten! Die Macht, die der Souverän an die Parlamente und Regierungen der Nationalstaaten durch Wahlen übertragen hat, darf nicht an undemokratische Organisationen, wie die WHO, weitergereicht werden. Wir fordern: Volksabstimmung!
Warum hat die Tagesschau eigentlich nicht berichtet? 🧐
#diebasis #demokratie #who #volksabstimmungen
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Der dieBasis-Check
Von Wahrheiten und Lügen in der deutschen Politik.
Fragt sich, welche "Experten" die Bundesregierung beim Thema AKW-Steckbetrieb beraten haben. 🤷🏻♀️🤷🏻♂️
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Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung! https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft
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(Zensurbefreit)
#diebasis #machtbegrezung #basischeck #direktedemokratie #politik #akw
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“Die Bezüge der Abgeordneten im Deutschen Bundestag werden ab Juli um sechs Prozent steigen. Sie folgen damit der durchschnittlichen Lohnentwicklung im vergangenen Jahr.”
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestag-abgeordnete-diaeten-100.html
Wie seht ihr (moralisch) die Berechtigung für diese Erhöhung angesichts der zahlreichen Missstände im Land?
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#diebasis #achtsamkeit #kinderarmut #rentnerarmut #würde
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestag-abgeordnete-diaeten-100.html
Wie seht ihr (moralisch) die Berechtigung für diese Erhöhung angesichts der zahlreichen Missstände im Land?
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Während der “Corona-Pandemie” wurde gegen Ungeimpfte gehetzt und sie wurden als Terroristen dargestellt. Wesentliche Begründung: sie gefährden andere.
Ganz offensichtlich schützte die Impfung nicht vor Ansteckung.
Damit war die Hetze nicht angemessen und zudem unmenschlich!
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Wir hören nicht auf, den Finger in die Wunde zu legen.
Jetzt mitmachen! xmillion.de
#diebasis #freiheit #achtsamkeit #menschlichkeit #hass #hetze #demokratie #selbstbestimmung
Ganz offensichtlich schützte die Impfung nicht vor Ansteckung.
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Wenn Förderprogramme, dann sollte es die Förderung von lokaler Kreislaufwirtschaft und kleinen, regionalen Strukturen bei der Lebensmittelproduktion und Vermarktung von Lebensmitteln sein. Denn regionale Versorgung bedeutet Unabhängigkeit!
Patente auf die Natur, also auch Saatgut, darf es nicht geben. Die Bauern dürfen nicht abhängig von Agrarkonzernen werden, die sich durch neue Gentechnik gezüchtete Pflanzen patentieren lassen.
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#diebasis #landwirtschaft #regionalität #freiheit
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dieBasis setzt sich konsequent für den Erhalt von Bargeld ein. Bargeld ist gelebte Freiheit und gelebter Datenschutz. Eine Abschaffung wäre das Ende unserer individuellen Freiheitsrechte!
Daher sollte das Bargeld bzw. das Recht auf Barzahlung auch als Grundrecht in unserem Grundgesetz verankert werden, wie es die Slowakei im Juni 2023 als weltweit erster Staat getan hat.
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#diebasis #Bargeld #Barzahlung #Grundrecht #grundgesetz #machtbegrenzung
Daher sollte das Bargeld bzw. das Recht auf Barzahlung auch als Grundrecht in unserem Grundgesetz verankert werden, wie es die Slowakei im Juni 2023 als weltweit erster Staat getan hat.
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💥 EILMELDUNG: Julian Assange ist frei 🙏
🎉 Julian Assange, der Gründer von WikiLeaks, ist nach zwölf Jahren Asyl und Haft endlich frei! Assange enthüllte bestialische Kriegsverbrechen der US-Armee und den E-Mail-Verkehr von Hillary Clinton.
Abseits der Öffentlichkeit kam es zu einem juristischen Deal mit der amerikanischen Justiz, bei dem Assange sich teilweise schuldig bekannte, um weitere Haft in den USA zu vermeiden. Ein Gericht muss die Einigung noch bestätigen.
Seine Freilassung markiert einen bedeutenden Moment für Pressefreiheit und Transparenz.
Wir, von der Partei dieBasis, fordern die Freiheit, den Schutz und die Anerkennung aller Whistleblower, die mutig für Gerechtigkeit kämpfen. 🌍🕊
Quelle: https://x.com/wikileaks/status/1805390138945528183
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#dieBasisNRW #JulianAssange #Pressefreiheit #Whistleblower #Gerechtigkeit #Transparenz
🎉 Julian Assange, der Gründer von WikiLeaks, ist nach zwölf Jahren Asyl und Haft endlich frei! Assange enthüllte bestialische Kriegsverbrechen der US-Armee und den E-Mail-Verkehr von Hillary Clinton.
Abseits der Öffentlichkeit kam es zu einem juristischen Deal mit der amerikanischen Justiz, bei dem Assange sich teilweise schuldig bekannte, um weitere Haft in den USA zu vermeiden. Ein Gericht muss die Einigung noch bestätigen.
Seine Freilassung markiert einen bedeutenden Moment für Pressefreiheit und Transparenz.
Wir, von der Partei dieBasis, fordern die Freiheit, den Schutz und die Anerkennung aller Whistleblower, die mutig für Gerechtigkeit kämpfen. 🌍🕊
Quelle: https://x.com/wikileaks/status/1805390138945528183
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Die Altersvorsorge ist zum politischen Tabuthema geworden.
Die Zahl der Rentenempfänger steigt, die der Beitragszahler schrumpft. Dass das langfristig nicht gut gehen kann, müsste auch einem Kinderbuchautor einleuchten. Rechnerisch stehen einem Rentenempfänger derzeit zwei Beitragszahler gegenüber. Anfang der 1960er Jahre wurde die Rente eines Empfängers noch von sechs Beitragszahlern gestemmt.
Wusstest du schon, dass der Bund nach Angaben des Vereins Direktversicherungsgeschädigte (DVG) 909 Milliarden Euro in 64 Jahren abgezweigt hat – für versicherungsfremde Leistungen? (Stand 2021)
Quelle
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dieBasis fordert eine #Rentenreform: Finger weg von der Rentenkasse! Da in Deutschland Beamte, Selbstständige und Abgeordnete nicht in das Rentensystem einzahlen sind alle Einkunftsarten zur Beitragszahlung heranzuziehen! Nur so können #Rentenbeiträge gesenkt und die Rentenzahlungen angehoben werden – für ein Altern in Würde.
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Die Zahl der Rentenempfänger steigt, die der Beitragszahler schrumpft. Dass das langfristig nicht gut gehen kann, müsste auch einem Kinderbuchautor einleuchten. Rechnerisch stehen einem Rentenempfänger derzeit zwei Beitragszahler gegenüber. Anfang der 1960er Jahre wurde die Rente eines Empfängers noch von sechs Beitragszahlern gestemmt.
Wusstest du schon, dass der Bund nach Angaben des Vereins Direktversicherungsgeschädigte (DVG) 909 Milliarden Euro in 64 Jahren abgezweigt hat – für versicherungsfremde Leistungen? (Stand 2021)
Quelle
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dieBasis fordert eine #Rentenreform: Finger weg von der Rentenkasse! Da in Deutschland Beamte, Selbstständige und Abgeordnete nicht in das Rentensystem einzahlen sind alle Einkunftsarten zur Beitragszahlung heranzuziehen! Nur so können #Rentenbeiträge gesenkt und die Rentenzahlungen angehoben werden – für ein Altern in Würde.
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Die Medienlandschaft muss sich verändern!
Die Debatte über die geschlechtergerechte Sprache ebbt nicht ab und die Deutschen haben dazu eine eindeutige Meinung.
Der bayerische Ministerpräsident, Markus Söder, hatte Ende 2023 sogar angekündigt, das Gendern in Bayern teilweise verbieten zu wollen. Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_100297052/gendern-80-prozent-der-deutschen-lehnen-es-ab-exklusive-t-online-umfrage.html
Wie siehst du das?
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#diebasis #freiheit #achtsamkeit #genderwahn #medien #demokratie
Die Debatte über die geschlechtergerechte Sprache ebbt nicht ab und die Deutschen haben dazu eine eindeutige Meinung.
Der bayerische Ministerpräsident, Markus Söder, hatte Ende 2023 sogar angekündigt, das Gendern in Bayern teilweise verbieten zu wollen. Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_100297052/gendern-80-prozent-der-deutschen-lehnen-es-ab-exklusive-t-online-umfrage.html
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Krieg in der Ukraine - Anatomie eines globalen Konflikts
Jürgen Rose hat durch seine kritischen Ansichten zur deutschen Außen- und Sicherheitspolitik Bekanntheit erlangt. Durch seine kritischen Standpunkte und sein aktives Engagement hat Jürgen Rose nicht nur innerhalb der Bundeswehr, sondern auch in der breiteren Öffentlichkeit eine kontroverse, aber wichtige Diskussion über die Rolle des Militärs und die Verantwortung Deutschlands in internationalen Konflikten angestoßen.
Jürgen Rose beleuchtet in seinem Vortrag – zu Gast beim BV OWL – die geopolitischen Hintergründe des Konflikts, einschließlich der NATO-Osterweiterung und Deutschlands Wiedervereinigung.
Ein zentrales Thema ist Russlands Reaktion auf die Stationierung von NATO-Soldaten in der Ukraine, die von Russland als Provokation wahrgenommen wurde; ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Rolle rechtsextremer Milizen in der Ukraine und deren Einfluss auf den Konflikt. Die finanzielle Abhängigkeit der Ukraine von westlichen Krediten und die Erwartungen westlicher Investoren werden als zusätzliche Aspekte beleuchtet. Rose kritisiert die militärische Unterstützung der Ukraine durch die NATO-Länder, insbesondere die Lieferung von Waffen und das Entsenden von Personal.
Die strategischen und wirtschaftlichen Folgen des Krieges werden ebenfalls thematisiert, die auch wirtschaftliche Auswirkungen auf den Westen, insbesondere auf die EU und Deutschland haben. Rose betont die Bedeutung von Verhandlungen und Kompromissen zur Beendigung des Krieges in Europa, um eine weitere Eskalation zu verhindern.
https://youtu.be/QoP_Py6hhyk?si=jXYkymRzM5dxSt3k
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#diebasis #NATO #ukraine #russland #europa
Jürgen Rose hat durch seine kritischen Ansichten zur deutschen Außen- und Sicherheitspolitik Bekanntheit erlangt. Durch seine kritischen Standpunkte und sein aktives Engagement hat Jürgen Rose nicht nur innerhalb der Bundeswehr, sondern auch in der breiteren Öffentlichkeit eine kontroverse, aber wichtige Diskussion über die Rolle des Militärs und die Verantwortung Deutschlands in internationalen Konflikten angestoßen.
Jürgen Rose beleuchtet in seinem Vortrag – zu Gast beim BV OWL – die geopolitischen Hintergründe des Konflikts, einschließlich der NATO-Osterweiterung und Deutschlands Wiedervereinigung.
Ein zentrales Thema ist Russlands Reaktion auf die Stationierung von NATO-Soldaten in der Ukraine, die von Russland als Provokation wahrgenommen wurde; ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Rolle rechtsextremer Milizen in der Ukraine und deren Einfluss auf den Konflikt. Die finanzielle Abhängigkeit der Ukraine von westlichen Krediten und die Erwartungen westlicher Investoren werden als zusätzliche Aspekte beleuchtet. Rose kritisiert die militärische Unterstützung der Ukraine durch die NATO-Länder, insbesondere die Lieferung von Waffen und das Entsenden von Personal.
Die strategischen und wirtschaftlichen Folgen des Krieges werden ebenfalls thematisiert, die auch wirtschaftliche Auswirkungen auf den Westen, insbesondere auf die EU und Deutschland haben. Rose betont die Bedeutung von Verhandlungen und Kompromissen zur Beendigung des Krieges in Europa, um eine weitere Eskalation zu verhindern.
https://youtu.be/QoP_Py6hhyk?si=jXYkymRzM5dxSt3k
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Krieg in der Ukraine - Anatomie eines globalen Konflikts | Jürgen Rose in Lage | dieBasis 2024
Der Münchener Publizist und ehemalige Offizier der Bundeswehr, Jürgen Rose, war am 17.05.2024 geladener Gastredner im Rahmen der politischen Willensbildung zum Thema Krieg in der Ukraine und der dahinterstehenden Geostrategie im Bezirksverband Ostwestfalen…
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Von Wahrheiten und Lügen in der deutschen Politik.
Ein missglückter Tweet, Herr Lauterbach?? Warum haben Sie gelogen und die Menschen in die Spritze getrieben?
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