Am 3. Mai wird bereits zum 30. Mal durch die UNESCO mit dem Internationalen Tag der Pressefreiheit auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für Demokratien sowie auf Verletzungen der Pressefreiheit aufmerksam gemacht.

In diesem Jahr steht der Tag unter dem Motto „Shaping a Future of Rights: Freedom of expression as a driver for all other human rights“.
Damit soll auf die fundamentale Bedeutung der #Pressefreiheit für alle anderen #Grundfreiheiten und #Menschenrechte hingewiesen werden.

Aber wie sieht es tatsächlich in Deutschland und Europa aus?

- Julian Assange sitzt seit mehr als 4 Jahren im Hochsicherheitsgefängnis HMP Belmarsh
- Auf1 soll nach jüngstem Urteil der Medienbehörde KommAustria verboten werden
- RT de ist in Deutschland verboten

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#dieBasis steht für das #Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, Informations- und Pressefreiheit. Wir wollen den offenen Dialog und setzen uns für Medien und Organisationen ein, die unabhängige Meinungsbildung frei von politischer und wirtschaftlicher Einflussnahme ermöglichen.

#freeassange #auf1 #freiheit #machtbegrenzung

Am 6. Oktober ging der #Friedensnobelpreis für 2023 an die Frauenrechtsaktivistin Narges Mohammadi aus dem Iran.

Sie wurde wiederholt verhaftet und zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, u.a. wegen „Gründung einer illegalen Gruppe“ für die Kampagne zur Abschaffung der Todesstrafe oder wegen „Propaganda gegen das System“ für ihre Interviews mit internationalen Medien und ihr Treffen mit der damaligen Vertreterin der EU, Catherine Ashton, im März 2014.

Mohammadi – die inhaftiert ist – wurde nun für ihren Kampf gegen die Unterdrückung der Frauen im Iran und ihren Einsatz für #Menschenrechte und #Freiheit ausgezeichnet.

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#dieBasis begrüßt die Auszeichnung Mohammadis, waren doch der Einsatz für #Freiheitsrechte und gegen die Ausgrenzung von Teilen der Bevölkerung der Antrieb zur Gründung der Partei. Doch keine Auszeichnung allein sichert Menschenrechte, wenn nicht jeder Einzelne von uns genau zuhört, genau hinsieht, sich permanent informiert und gegen Ungerechtigkeit stark macht.

#frieden

Am 28. Oktober 2023 fand in Dresden der “Tag für Frieden und Freiheit” statt. Neben dem Bundesvorstandsmitglied Kai Stuht sprachen dort auch Kayvan Soufi-Siavash (Ken Jebsen) und Paul Brandenburg.

"Wunderbar, auch die Idee von Kai Stuht, die ich unterstütze. Ich glaube, wenn 1 Million Menschen Mitglieder der dieBasis werden würden, dann wäre das die größte Partei ever."

Kayvan fand klare Worte: “Endlich habe ich 1933 verstanden!”

https://youtu.be/E10nbb18I44

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

SPENDEN: Ihr wollt unsere Partei unterstützen?
Wir sagen danke!

Basisdemokratische Partei Deutschland
IBAN: DE09 6416 3225 0434 1370 06
BIC: GENODES1VHZ

#diebasis #menschenrechte #würde #freiheit #basisdemokratie #kenjebsen

Katharina Koenigs Geschichte steht exemplarisch für viele.
Sie ist eine durch Ärzte anerkannte COVID-Impfgeschädigte.

Beim 2. überparteilichen Corona-Symposium vom 11. bis 12. November im Deutschen Bundestag berichtete sie ausführlich von ihrem Leidensweg.

#dieBasis Berlin hat mit ihr ein Gespräch geführt: "Katharina König sagt, sie wäre die letzte ihrer 'Impfcharge', aber das möchte niemand hören. Auch ARD&ZDF waren nicht präsent auf dem Corona-Symposium. Die 'Öffentlich-Rechtlichen' haben somit wieder eine Chance verpasst, sich vor Ort von einem unabhängigen und großen Expertengremium informieren zu lassen."

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

Wir stellen uns dem entgegen, dass die Gesellschaft den Mantel des Schweigens und Vergessens über das Corona-Unrecht ausbreiten will! Wir fordern lückenlose Aufklärung der Folgen der Maßnahmen und nehmen die Medien hier in die Pflicht. Wir werden unseren Teil dazu beitragen, dass nichts und niemand vergessen wird.

#coronasymposium #Aufarbeitung #menschenrechte #impfopfer

Sie tun es wieder…

von Martina Laabe

Die Medien und Politiker rufen wieder in trauter Gemeinsamkeit zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und zum Impfen auf. Funke Medien titelt „Kaufland, Rewe und Co.: Rückkehr der Maskenpflicht? Politiker mit klarer Ansage – Wenn Zahlen steigen.“ Die Hysterie der letzten Jahre soll medial aufgewärmt werden. Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion Janosch Dahmen mahnte schon Anfang September, im Herbst Maske zu tragen, vor allem auch in „Pflegeeinrichtungen, Kliniken und anderen Teilen des Gesundheitswesens“ und warnte wieder einmal vor einer möglichen Überlastung des Letzteren. Die Viren seien nicht weg, deshalb „können wir froh sein, dass wir einen sehr wirksamen, angepassten Impfstoff haben“ Dagegen argumentiert Marcel Luthe (Good Governance Gewerkschaft) vom rechtlichen Standpunkt aus: Eine pauschale Maskenpflicht, wie gerade vom Klinikum Bielefeld proklamiert sei rechtswidrig und nicht durch das Hausrecht abgedeckt.

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/11/sie-tun-es-wieder/ 👈

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

An dieser Stelle sollen keine medizinischen Ratschläge gegeben werden. Die Mitglieder der Partei dieBasis und Leser unserer Website sind im Allgemeinen gut informiert und handeln selbstbestimmt und verantwortungsbewusst, was ihre Gesundheit angeht.

#Masken #Maskenhysterie #Maskenpflicht #menschenrechte #grundrechte #dieBasisnrw

Mitglieder des EU-Parlaments forderten von der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) die Beantwortung von Fragen. In einem Brief vom 18. Oktober 2023, unterzeichnet von der Generaldirektorin Emer Cooke, findet sich zumindest diese wichtige Klarstellung:

„Sie haben in der Tat recht, wenn Sie darauf hinweisen, dass die COVID-19-Impfstoffe nicht zur Verhinderung der Übertragung von einer Person auf eine andere zugelassen sind. Die Indikationen dienen nur dem Schutz der geimpften Personen.“
Quelle

Zusammenfassung:
Die Covid-Therapie war nie für die Bekämpfung der Übertragung oder die Reduktion von Infektionen zugelassen. Die EMA stellt klar, dass sie den Corona-Impfstoffen ausschließlich für eine „individuelle Immunisierung“ eine Marktzulassung erteilte.

Das Eingeständnis der EMA bestätigt damit Vermutungen der Kritiker, dass die Impfkampagnen europäischer Regierungen nicht nur fahrlässig waren, sondern mutwillig Falschinformationen in Umlauf brachten und damit schwerwiegende Gesundheitsrisiken in Kauf nahmen. Die EMA spricht ausdrücklich von „Missverständnissen“.

Diese „Missverständnisse“ waren in Deutschland u.a. Begründung für die einrichtungsbezogene Impfpflicht und die Duldungspflicht bei der Bundeswehr.

Wir hatten es also mit historisch einmaliger Impfpropaganda samt Verunglimpfung und Diskriminierung der Ungeimpften und der „Impfskeptiker“ zu tun. Und das alles, wegen eines Missverständnisses ...

mehr Informationen: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ema-covid-impfkampagnen/

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

Die Verantwortlichen sind ausnahmslos zur Rechenschaft zu ziehen.

#diebasis #grundrechte #ema #missverständnis #propaganda #falschinformationen #menschenrechte #aufarbeitung #lauterbacuh #rki #vonderleyen #misconceptions

LIVESTREAM: ZAAVV Demo und Medienkonferenz am 10. Dezember 2023 ab 11. Uhr

Medienkonferenz des Zentrums zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV). Der Livestream beginnt um 11 Uhr.

Grober Zeitplan
11:00 – 13:00 Uhr
Auftaktkundgebung, Platz der Menschenrechte (76135 Karlsruhe)
13:00 – 15:00 Uhr
Gemeinsamer Umzug
15:00 – 16:30 Uhr
Abschlusskundgebung, Platz der Menschenrechte

Ab 17:30 Uhr Medienkonferenz

https://youtube.com/live/eGXLF49JobY

An diesem Tag werden 599 Strafanzeigen beim Generalbundesanwalt eingereicht, die genau diejenigen betreffen, die nach dem Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts Entscheidungen außerhalb des ihnen zustehenden Mandats getroffen haben.
Mehr Informationen: https://www.zaavv.com/de-de/ka1012

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

Folgt uns: https://t.me/dieBasisbewegt

#zaavv #menschlichkeit #menschenrechte #aufarbeitung

Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Erster Livestream beginnt um 11:00 Uhr:

Kundgebung zur Einreichung von fast 600 Strafanzeigen in Karlsruhe bei der Generalstaatsanwaltschaft.

https://www.youtube.com/watch?v=eGXLF49JobY

💥💥💥💥💥

Zweiter Livestream beginnt um 17:30 Uhr:

Medien- und Pressekonferenz des Zentrums zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV).

https://youtube.com/live/H2ZeYs6N2O0

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#diebasis #zaavv #menschlichkeit #menschenrechte #aufarbeitung

Am 10. Dezember ist Tag der Menschenrechte.

In diesem Jahr bedeutet das zudem, dass die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte genau 75 Jahre alt wird.

Die Autorin des Buches "Unorthodox", Deborah Feldman, kritisierte in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ Deutschlands Umgang mit der Lage im Nahen Osten. Dabei forderte sie eine „absolute, bedingungslose Verteidigung der Menschenrechte für alle“:

"Ich bin der festen Überzeugung, dass es nur eine einzige legitime Lehre des Holocaust gibt – und das ist die absolute, bedingungslose Verteidigung der Menschenrechte für alle. Punkt."

Quelle: https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-1-november-2023-100.html

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

Es ist wichtig, sich an diesem Tag daran zu erinnern, dass die Menschenrechte für alle Menschen auf der Welt gelten und dass wir alle dazu beitragen können, sie zu schützen und zu fördern.

#diebasis #menschenrechte #würde #achtsamkeit

Auch der KV Haßberge nahm am Tag der Menschenrechte an der Aktion des ZAAVV teil.

Dieser hatte zur Beteiligung an der Strafanzeige gegen 599 Politiker, Funktionäre und weitere Personen aufgerufen, gegen diejenigen, die zur Einführung der einrichtungsbezogenen oder generellen Impfpflicht beigetragen hatten.

14 dieBasis-Mitglieder warfen ihre Postkarten beim Amtsgericht in Hassfurt ein, um ihrer Forderung nach Aufarbeitung Ausdruck zu verleihen.

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Solidarität begegnen.“
(Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Artikel 1)

Für mehr Bewegtbilder folgt: https://t.me/dieBasisbewegt

#diebasis #strafanzeige #menschlichkeit #menschenrechte

Überall in Deutschland beteiligten sich Mitglieder der Partei dieBasis am Tag der Menschenrechte an der Aktion des ZAAVV.

So nahmen auch Mitglieder im KV Bamberg-Coburg vor dem Amtsgericht in Bamberg an der Strafanzeige teil, unabhängig davon, ob sie von der einrichtungsbezogenen Impfnachweispflicht persönlich betroffen waren oder nicht.

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

"Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand."
(Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Artikel 2)

#diebasis #strafanzeige #menschlichkeit #menschenrechte

“Es gibt keine Pflicht zum Gehorsam!”

Flavio von Witzleben und Florian Pfaff im Gespräch

Am Rande der Filmvorführung “Nürnberg” am 24.November 2023 in Niederkassel bei Bonn, traf der Journalist Flavio von Witzleben unser Mitglied Florian Pfaff, Sprecher der diebasis AG Frieden.

Pfaff ist ein ehemaliger Major der Bundeswehr, der durch seine Befehlsverweigerung und die rechtliche Aufarbeitung bekannt wurde. Im März 2003 verweigerte er einen Befehl, denn er sah seine Mitwirkung an dem Irakkrieg als gegeben. Daraufhin wurde er einer einwöchigen und angeordneten psychiatrischen Untersuchung unterzogen – ohne krankhaften Befund. Danach widersetzte er sich den Anordnungen, weitere Prüfungen durchzuführen, ob er an Verbrechen beteiligt war. Auch der Versuch der Bundeswehr, ihn fristlos zu entlassen, blieb erfolglos. Schließlich stellte die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren wegen Gehorsamsverweigerung ein.

Seit 2019 ist Florian Pfaff Sprecher des Arbeitskreises Darmstädter Signal, einem Zusammenschluss von aktiven und ehemaligen Soldaten bzw. zivilen Mitarbeitern der Bundeswehr. Zum Leitbild gehören u.a. der absolute Vorrang friedlicher Konfliktlösungen vor militärischen Einsätzen und die strikte Einhaltung des Verfassungs- und Völkerrechts.

Im Gespräch wagen beide den Blick auf vergangene, völkerrechtswidrige Kriege und die aktuellen Entwicklungen.

https://youtu.be/N4LEEiTozgk?si=t_HtFRm4j4Xoz-9s

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#frieden #diebasis #florianpfaff #flaviovonwitzleben #völkerrecht #menschenrechte #bundeswehr

Rechtsanwalt Edgar Siemund, Vorstand dieBasis KV Mühldorf-Altötting und Mitglied der Anwälte für Aufklärung auf der ZAAVV Großdemo am 10. Dezember 2023

In seiner Rede zitiert Siemund Eric Rubin, den Chefredakteur des New England Journal of Medicine, das auch die Pfizer-Studie veröffentlichte. Bei dem FDA Symposium am 26.10.2021 sagte Rubin: “Wir werden nie erfahren, wie sicher der Impfstoff ist, wenn wir nicht anfangen, ihn zu verabreichen. Das ist einfach der Lauf der Dinge.“

Er spricht auch von Menschenverachtung und Skrupellosigkeit bei Richtern an deutschen Gerichten. “Wie soll ich wissen, ob diese Masken gefährlich sind, bis nicht zwei Kinder tot vor mir liegen?”

https://youtu.be/PQ3NpJOxlpE?si=R1bA7sIFS7M7KOkK

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#diebasis #aufarbeitung #grundrechte #menschenrechte #edgarSiemund #niewieder

„Ich möchte um Verständnis bitten.“ – Dirk Sattelmaier in Karlsruhe

Am 10. Dezember 2023 hielt Dirk Sattelmeier in Karlsruhe auf der ZAAVV Großdemo eine berührende Rede.

Er reichte dabei all denjenigen die Hand, die den fortwährenden Protest gegen die Maßnahmen der Corona-Politik bis heute nicht verstehen. Er warb um Verständnis und Empathie für die Betroffenen, und begründete seine Bitte mit einem konkreten Beispiel zur einrichtungsbezogenen Impfnachweispflicht am Klinikum in Karlsruhe.

Dort hatte das Klinikum ungeimpfte Mitarbeiter gebeten weiterzuarbeiten, da auf die Mitarbeiter nicht verzichtet werden konnte, um den Betrieb aufrechtzuerhalten. Das Gesundheitsamt sprach daraufhin kein Betretungsverbot aus, überzog Betroffene allerdings mit einem Bußgeld.

Letztlich seien Menschen also dafür bestraft worden, dass der Gesundheitsbetrieb aufrecht erhalten blieb. Das sei Unrecht gewesen, meinte Sattelmaier und zog den Schluss: Geschriebenes Recht müsse nicht immer Recht sein.

Diesen Menschen sei Unrecht widerfahren und er warb um Verständnis dafür, dass diese Menschen auch heute noch Gerechtigkeit einfordern, Gerechtigkeit in Form von Aufklärung und Aufarbeitung des Corona-Unrechts.

Er erinnerte an schlimmste Diffamierungen und Demütigungen, die den Betroffenen widerfuhren (z.B. „Sozialschädlinge“) und erklärte, dass sich diese insofern fortsetzten, als dass weder eine juristische noch eine gesellschaftliche Aufarbeitung erfolge. Niemand könne erwarten, dass diese Demütigungen jemals vergessen würden.

https://youtu.be/g4Aq8eT1VCw?si=czmsz82v8exIB6jh

Folgt uns auch auf: https://t.me/dieBasisbewegt

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#aufarbeitung #impfpflicht #grundrechte #menschenrechte #dirksattelmaier #niewieder

Podiumsdiskussion: Menschenrechte schützen!

Diese Diskussion ist nicht nur einem bedeutenden Kapitel der Geschichte gewidmet sondern auch der Frage nach Gerechtigkeit und Versöhnung in unserer heutigen Welt.

Mit Katharina Koenig, Florian Pfaff, Björn Lars Oberndorf u.a.

Moderation: Flavio von Witzleben.

Hier anschauen:

https://youtu.be/sdRmdHBIoEU

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#diebasis #frieden #menschenrechte #völkerrecht #nürnbergerkodex

In den letzten Jahren häufen sich Maßnahmen, die weiten Teilen der Bevölkerung langfristigen psychischen und physischen Schaden zufügen.

Von der Zulassung der Verwendung von Glyphosat, einem weit verbreiteten Unkrautvernichtungsmittel, dessen hochtoxische und krebserregende Wirkung hinlänglich bekannt war…

… über die Einführung von Überwachungsgesetzen, wie die Befugnisse des BND zur Überwachung von Kommunikation und Nutzung von Gesichtserkennungstechnologien, mit nicht einschätzbaren Folgen für die geistige Unversehrtheit durch die Möglichkeit der Massenüberwachung…

… genauso, wie soziale Isolation, Maskenpflicht, Impfpflichten für Berufsgruppen oder Lockdowns.

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

dieBasis wird nicht eher ruhen, bis all dieses Unrecht aufgearbeitet ist.

Ihr wollt unsere Partei unterstützen?
Wir sagen danke!

Spendenkonto:
Basisdemokratische Partei Deutschland
IBAN: DE09 6416 3225 0434 1370 06
BIC: GENODES1VHZ

#diebasis #achtsamkeit #menschenrechte #glyphosat #überwachung #isolation #menschlichkeit