Engel aus der Hölle?

#Bundeskanzler Olaf Scholz trat am vergangenen Freitag bei einer SPD-Wahlkampfveranstaltung in München auf. Dort wurde er von vielen Bürgerinnen und Bürgern mit Friedenstauben empfangen, wie die FAZ in ihrem Videobericht zeigt.

O-Ton Scholz: "Und die, die hier mit Friedenstauben rumlaufen, sind deshalb vielleicht gefallene #Engel, die aus der #Hölle kommen." Die SZ schreibt dazu: „Pazifisten mit Friedenstauben tritt er mit einem scharfen Vergleich entgegen.“
Setzt der Kanzler friedvolle Demonstranten mit dem Teufel gleich?

Auch meinte er, Querdenker und Rechte würden immer nur negativ in die Zukunft blicken und hätten daher schlechte Laune.
Sollte das die Rhetorik eines Bundeskanzlers sein??

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Aus unserer Sicht offenbart der Auftritt von Olaf #Scholz einen #undemokratischen #Geist. Genau diesen lehnt #dieBasis entschieden ab, ebenso die #Manipulation in den #Medien, was #Reuters mit dem Framing eindrucksvoll unter Beweis gestellt hat.

#Frieden #achtsamkeit

Zur Regierungserklärung des Bundeskanzlers

von Martina Laabe

Am 28.11.2023 hielt Bundeskanzler Olaf Scholz eine Regierungserklärung. Einige Aspekte verdienen eine nähere Betrachtung.

Scholz spricht von „schweren, unvorhersehbaren äußeren Krisen“ und diese These ist anzuzweifeln. Nun, der Einmarsch der Russen in die Ukraine war nicht unvorhersehbar, denn er war nur eine Frage der Zeit nach den vorausgegangenen Provokationen durch den Westen und einem immerhin seit 2014 währenden Bürgerkrieg. Die Israel-Gaza-Krise ist so, wie sie mit dem Attentat vom 7. Oktober begonnen hat, erstaunlicherweise nicht einmal von einem der besten Geheimdienste der Welt, dem israelischen Mossad, vorhergesehen worden? Aber Angriffe der Hamas auf Israel gehören quasi zu deren Geschäftsmodell und es muss erfahrungsgemäß immer mit ihnen gerechnet werden.

Auch die Pandemie rechnet der Kanzler zu diesen Krisen. Ganz unvorhersehbar war auch diese nicht, fand doch bereits im Oktober 2019 in New York eine umfangreiche Pandemie-Simulation statt, Veranstalter waren: Bill & Melinda Gates Foundation, WEF und Johns Hopkins Center for Health Security. Und im Nachhinein können wir feststellen, dass diese Pandemie überbewertet und per Regierungspropaganda angeheizt wurde, mit unverhältnismäßigen Maßnahmen und Einschränkungen der Grundrechte einherging sowie schwindelerregende Kosten verursachte. [...]

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dieBasis bereitet sich darauf vor, in den 2024 bevorstehenden Wahlkämpfen anzutreten und für mehr direkte Demokratie und Frieden zu werben. Die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen und die Aufklärung der Umstände der Sprengung von Nordstream 2 sind zentrale Punkte unserer Agenda.

#Ampelregierung #diebasis #Bundeskanzler #Bundesregierung #OlafScholz #Regierungserklärung