Wir erinnern uns noch gut an jene kernigen Sprüche, die Politiker und andere Menschen des öffentlichen Lebens heraushauten, um Ungeimpfte zu diskriminieren. Beispiele:

Impfskeptiker sind „Bekloppte“ (Ex-Bundespräsident Joachim Gauck)

Wir müssen aufpassen, dass wir keine Pandemie der Ungeimpften bekommen (Markus Söder, bayerischer Ministerpräsident)

Momentan erleben wir eine Tyrannei der Ungeimpften, die über zwei Drittel der Geimpften bestimmen. (Frank Ulrich Montgomery, Ärztefunktionär)

Gegen einen Twitter-Nutzer, der diese Zitate unter dem Hashtag #WirHabenMitgemacht in einer Kollage zusammenstellte, läuft ein staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren. Der Straftatbestand: „Gefährdendes Verbreiten personenbezogener Daten gem. § 126a StGB“.

„Wie bitte? Diese Aussagen liegen noch heute offen im Internet, überwiegend sogar auf Medienportalen der sogenannten Leitmedien“, stellt unser Autor Holger Gräf in seinem Beitrag fest und liefert auch die Quellen dazu.

Sein Fazit: „Die Konsequenz, die wir daraus ziehen müssen, lautet: Wir werden die vergangenen drei Jahre erst aufarbeiten können, wenn kein einziger derjenigen, die dabei eine Rolle spielten, mehr an der Regierung beteiligt ist.“

Hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2023/07/neuer-justizskandal-das-zitieren-von-politikern-ist-jetzt-offenbar-strafbar/

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dieBasis fordert lückenlose #Aufarbeitung. Jede Stimme für dieBasis, sei es nun bei einer Landtagswahl, der Bundestagswahl oder auch der Europawahl, ist eine Stimme für Aufarbeitung und Heilung unseres geschundenen #Rechtsstaats. Und jede Stimme für dieBasis bringt jene in Bedrängnis, die mitgemacht haben.

#diebasis #justizskandal #ungeimpfte

Katharina Koenigs Geschichte steht exemplarisch für viele.
Sie ist eine durch Ärzte anerkannte COVID-Impfgeschädigte.

Beim 2. überparteilichen Corona-Symposium vom 11. bis 12. November im Deutschen Bundestag berichtete sie ausführlich von ihrem Leidensweg.

#dieBasis Berlin hat mit ihr ein Gespräch geführt: "Katharina König sagt, sie wäre die letzte ihrer 'Impfcharge', aber das möchte niemand hören. Auch ARD&ZDF waren nicht präsent auf dem Corona-Symposium. Die 'Öffentlich-Rechtlichen' haben somit wieder eine Chance verpasst, sich vor Ort von einem unabhängigen und großen Expertengremium informieren zu lassen."

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Wir stellen uns dem entgegen, dass die Gesellschaft den Mantel des Schweigens und Vergessens über das Corona-Unrecht ausbreiten will! Wir fordern lückenlose Aufklärung der Folgen der Maßnahmen und nehmen die Medien hier in die Pflicht. Wir werden unseren Teil dazu beitragen, dass nichts und niemand vergessen wird.

#coronasymposium #Aufarbeitung #menschenrechte #impfopfer

Mitglieder des EU-Parlaments forderten von der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) die Beantwortung von Fragen. In einem Brief vom 18. Oktober 2023, unterzeichnet von der Generaldirektorin Emer Cooke, findet sich zumindest diese wichtige Klarstellung:

„Sie haben in der Tat recht, wenn Sie darauf hinweisen, dass die COVID-19-Impfstoffe nicht zur Verhinderung der Übertragung von einer Person auf eine andere zugelassen sind. Die Indikationen dienen nur dem Schutz der geimpften Personen.“
Quelle

Zusammenfassung:
Die Covid-Therapie war nie für die Bekämpfung der Übertragung oder die Reduktion von Infektionen zugelassen. Die EMA stellt klar, dass sie den Corona-Impfstoffen ausschließlich für eine „individuelle Immunisierung“ eine Marktzulassung erteilte.

Das Eingeständnis der EMA bestätigt damit Vermutungen der Kritiker, dass die Impfkampagnen europäischer Regierungen nicht nur fahrlässig waren, sondern mutwillig Falschinformationen in Umlauf brachten und damit schwerwiegende Gesundheitsrisiken in Kauf nahmen. Die EMA spricht ausdrücklich von „Missverständnissen“.

Diese „Missverständnisse“ waren in Deutschland u.a. Begründung für die einrichtungsbezogene Impfpflicht und die Duldungspflicht bei der Bundeswehr.

Wir hatten es also mit historisch einmaliger Impfpropaganda samt Verunglimpfung und Diskriminierung der Ungeimpften und der „Impfskeptiker“ zu tun. Und das alles, wegen eines Missverständnisses ...

mehr Informationen: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ema-covid-impfkampagnen/

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Die Verantwortlichen sind ausnahmslos zur Rechenschaft zu ziehen.

#diebasis #grundrechte #ema #missverständnis #propaganda #falschinformationen #menschenrechte #aufarbeitung #lauterbacuh #rki #vonderleyen #misconceptions

Der dubiose Vorabkaufvertrag zwischen den kooperierenden Pharmakonzernen Pfizer und BioNTech sowie der EU ist Gegenstand einer Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag geworden.

Eingereicht wurde sie von zwei Vertretern der Menschenrechtsorganisation United for Freedom, Marianne Grimmenstein-Balas und dem ehemaligen Chef des Thüringer LKAs, Uwe Kranz.

Auf Grundlage der verfügbaren Informationen bestehe Grund zur Annahme, dass zahlreiche Verstöße gegen den Nürnberger Kodex, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, das Verbrechen des Völkermords und Kriegsverbrechen durch mehrere Personen begangen wurden.

Wer im Einzelnen beschuldigt wird, ist hier nachzulesen.

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#dieBasis fordert lückenlose #Aufarbeitung. Jede Stimme für dieBasis, sei es nun bei einer Landtagswahl oder der anstehenden Europawahl, ist eine Stimme für Aufarbeitung und Heilung unseres geschundenen #Rechtsstaats.

#vonderleyen #tedros #emercooke #gates #IStGH

Kiel: dieBasis beantragt Aufhebung aller offenen Corona-Bußgeldverfahren

Ratsherr und Vorsitzender im Landesvorstand Schleswig-Holstein, Ansgar Stalder, beantragt auf der anstehenden Ratsversammlung am 14. Dezember die Aufhebung aller noch laufenden Straf- und Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie, die auf den Regelungen der Landeshauptstadt Kiel (Allgemeinverfügungen) beruhen.

Ebenso solle darauf hingewirkt werden, dass die laufenden Verfahren, die auf der Umsetzung bundes- oder landesrechtlicher Verordnungen und Regelungen beruhen, außer Kraft gesetzt bzw. nicht weiterverfolgt werden.

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Stadler begründet seinen Antrag damit, dass die #Corona-Krise die Gesellschaft tief gespalten habe. Für ein gedeihliches Zusammenleben müsse diese Spaltung nachhaltig überwunden werden. Zudem gäbe es heute neue Erkenntnisse, die den Nutzen vieler Maßnahmen – auch in der öffentlichen Diskussion – in Frage stellen.

#diebasis #gerechtigkeit #aufarbeitung

Aufarbeitung auf Texanisch – Generalstaatsanwalt verklagt Pfizer

von Holger Gräf

Hierzulande ist es mit einer echten Aufarbeitung der Coronajahre und des Unrechts, das zu dieser Zeit begangen wurde, ja nicht weit her. Obwohl inzwischen eindeutige Beweise dafür vorliegen, dass sämtliche Maßnahmen nicht nur nutzlos waren, sondern zudem auch riesige Schäden verursachten, hat bislang kein einziger der Hauptprotagonisten seine Schuld eingestanden und um Verzeihung gebeten. Dies gilt sinngemäß auch für jenen Teil der Bevölkerung, dessen blinder Gehorsam mindestens ebenso schädlich für die Gemeinschaft, Freiheit und Gesundheit war, von der Wirtschaft ganz zu schweigen. Es ist, als wollten diese Menschen gar nicht wissen, was sie angerichtet haben.

In Texas ticken die Uhren anders. Dort hatte man ohnehin die Corona-Maßnahmen vorzeitig beendet und der staunenden Weltbevölkerung gezeigt, dass Masken, Abstände und was sich manche Politiker sonst noch alles ausgedacht hatten, nicht den geringsten Effekt auf irgendwelche der seinerzeit erhobenen Zahlen hatte.

hier weiterlesen 👉 https://diebasis-partei.de/2023/12/aufarbeitung-auf-texanisch-generalstaatsanwalt-verklagt-pfizer/ 👈

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Es ist höchste Zeit für eine tiefgreifende Aufarbeitung der vergangenen dreieinhalb Jahre. Es kann nicht sein, dass Politik und Medien dermaßen zum Schaden der eigenen Bevölkerung, insbesondere auch der Kinder, agieren konnten und immer noch können und all das ungestraft bleibt.

#diebasis #Aufarbeitung #BioNTech #Corona #Impfnebenwirkungen #mRNA #dieBasis #Impfstoffe #Pfizer

LIVESTREAM: ZAAVV Demo und Medienkonferenz am 10. Dezember 2023 ab 11. Uhr

Medienkonferenz des Zentrums zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV). Der Livestream beginnt um 11 Uhr.

Grober Zeitplan
11:00 – 13:00 Uhr
Auftaktkundgebung, Platz der Menschenrechte (76135 Karlsruhe)
13:00 – 15:00 Uhr
Gemeinsamer Umzug
15:00 – 16:30 Uhr
Abschlusskundgebung, Platz der Menschenrechte

Ab 17:30 Uhr Medienkonferenz

https://youtube.com/live/eGXLF49JobY

An diesem Tag werden 599 Strafanzeigen beim Generalbundesanwalt eingereicht, die genau diejenigen betreffen, die nach dem Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts Entscheidungen außerhalb des ihnen zustehenden Mandats getroffen haben.
Mehr Informationen: https://www.zaavv.com/de-de/ka1012

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Folgt uns: https://t.me/dieBasisbewegt

#zaavv #menschlichkeit #menschenrechte #aufarbeitung

Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Erster Livestream beginnt um 11:00 Uhr:

Kundgebung zur Einreichung von fast 600 Strafanzeigen in Karlsruhe bei der Generalstaatsanwaltschaft.

https://www.youtube.com/watch?v=eGXLF49JobY

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Zweiter Livestream beginnt um 17:30 Uhr:

Medien- und Pressekonferenz des Zentrums zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV).

https://youtube.com/live/H2ZeYs6N2O0

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#diebasis #zaavv #menschlichkeit #menschenrechte #aufarbeitung

MDR-Magazin "Umschau" berichtet über Corona Impf-Skandal

In der Sendung vom 12.12.2023 berichtete der MDR über Laborergebnisse aus Magdeburg zu DNA-Verunreinigungen in BioNTech-Impfstoff-Chargen von Comirnaty. Das Risiko, die DNA des damit Behandelten dauerhaft in ungewünschter Form zu verändern, müsse geprüft werden.

Die Analysen hatte der Biologe Dr. Kirchner in Auftrag gegeben, der in der Sendung auch zu Wort kommt. Von den beunruhigenden Ergebnissen berichtete Kirchner jedoch bereits im Petitionsausschuss des Bundestages zum Thema „Keine Zustimmung zum Pandemievertrag mit der WHO“ am 18.09.2023.

Wieso hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk bisher geschwiegen?

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Nur ein offener wissenschaftlicher Diskurs kann gesunde Entscheidungen gewährleisten. Wir fordern alle Medien dazu auf, zur Aufarbeitung und umfassenden Information beizutragen.

#diebasis #aufarbeitung #biontech #Comirnaty #skandal #mdr #örr

Rechtsanwalt Edgar Siemund, Vorstand dieBasis KV Mühldorf-Altötting und Mitglied der Anwälte für Aufklärung auf der ZAAVV Großdemo am 10. Dezember 2023

In seiner Rede zitiert Siemund Eric Rubin, den Chefredakteur des New England Journal of Medicine, das auch die Pfizer-Studie veröffentlichte. Bei dem FDA Symposium am 26.10.2021 sagte Rubin: “Wir werden nie erfahren, wie sicher der Impfstoff ist, wenn wir nicht anfangen, ihn zu verabreichen. Das ist einfach der Lauf der Dinge.“

Er spricht auch von Menschenverachtung und Skrupellosigkeit bei Richtern an deutschen Gerichten. “Wie soll ich wissen, ob diese Masken gefährlich sind, bis nicht zwei Kinder tot vor mir liegen?”

https://youtu.be/PQ3NpJOxlpE?si=R1bA7sIFS7M7KOkK

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#diebasis #aufarbeitung #grundrechte #menschenrechte #edgarSiemund #niewieder