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Basisdemokraten im Visier der „Antifa“

Pressemitteilung dieBasis NRW, 3.2.24

Der Landesvorstand dieBasis NRW fordert den deutschen Verfassungsschutz auf, endlich ein Verbot der extremistischen politischen Vereinigung „Antifa“ voranzutreiben. In Flensburg griffen Unbekannte das mit einem Parteilogo gekennzeichnete Auto eines dieBasis-Mitglieds an und hinterließen schriftliche Drohungen gegen den Oppositionellen. Foto: shz

„Ausgerechnet unter dem Logo des Antifaschismus sammeln sich inzwischen vor allem kriminelle Elemente, die offen profaschistisch agieren, mit Belästigung, Einschüchterung und Verfolgung von Oppositionellen.“, so der Stellvertretende Landesvorsitzende Michael Aggelidis.

„Wir sind fassungslos, dass die deutschen Regierungsparteien in diesem bereits gefährlich demokratiefeindlichen Klima auch noch öffentlich über das Verbot von Oppositionsparteien nachdenken. Sinnvoll wäre stattdessen, endlich der Gewalt der so genannten „Antifa“ Einhalt zu gebieten und diese verfassungsfeindliche Gruppierung und ihre Symbole deutschlandweit zu verbieten.“, so Michael Aggelidis weiter.

#basisdemokratie #rechtstaat

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