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Dr. Daniele Ganser spricht mit Florian Pfaff - Mitglied dieBasis Rosenheim - zum Thema "Major a.D. der Bundeswehr zu Angriffskriegen".

Gemäß der Charta der UNO sind Angriffskriege klar verboten. Dort heißt es ausdrücklich: Alle Mitglieder der UNO «unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede Androhung oder Anwendung von Gewalt». Weshalb beteiligt sich Deutschland seit 1999 trotzdem wieder an Kriegen gegen Serbien, Afghanistan, Irak und Syrien? Und was passiert, wenn man sich als Offizier der Bundeswehr weigert, an illegalen Kriegen mitzuwirken?

Über diese Fragen hat der Historiker und Friedensforscher Daniele Ganser am 20. Januar 2022 in der Schweiz mit unserem Mitglied Major a.D. der Bundeswehr Florian Pfaff gesprochen. Florian Pfaff wurde Berufssoldat aus Überzeugung um den Frieden zu bewahren. Er ist praktizierender katholischer Christ und weigerte sich im März 2003 an der logistischen Unterstützung des illegalen Angriffs der USA auf den Irak mitzuwirken. Daraufhin wurde er zur psychiatrischen Untersuchung in ein Bundeswehrkrankenhaus eingeliefert, mit Gefängnis bedroht und degradiert. Gegen diese ungerechte Behandlung hat Florian Pfaff Berufung eingelegt. Im Jahr 2005 wurde er durch das Bundesverwaltungsgericht rehabilitiert. Im Jahr 2006 erhielt er die Carl-von-Ossietzky-Medaille, eine Auszeichnung für Zivilcourage. Florian Pfaff will andere Bundeswehrsoldaten dazu ermutigen, sich niemals an Angriffskriegen zu beteiligen.

Mitgliederkonsens dieBasis:
dieBasis setzt sich für eine Außenpolitik Deutschlands und Europas als ehrliche Friedensmakler ein. Als Leitprinzipien einer internationalen Friedenspolitik sehen wir die multilaterale Zusammenarbeit, die Achtung der Souveränität der Länder und der kulturellen Eigenständigkeit der Regionen, den Einsatz für Völkerverständigung, Menschenrechte und friedliche Kooperation, die faire, auf gegenseitigem Nutzen basierende wirtschaftliche Zusammenarbeit, sowie ökologische Nachhaltigkeit.
Im Vordergrund aller internationalen, politischen Aktivitäten steht der globale Frieden im Sinne des UNO Gewaltverbotes.

Abonniert: t.me/dieBasisNRWfunkt

#auslandspolitik #dubistdiebasis #uno #gewaltverbot #frieden #diebasisnrw #ltwnrw2022
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Eine neue Basis für Nordrhein-Westfalen
Die maßnahmenkritische Opposition und der anstehende Landtagswahlkampf

Als Partei der maßnahmenkritischen Zivilgesellschaft ist dieBasis die politische Antwort auf das
kaputte Parteiensystem, die korrupten Altparteien und ihr postdemokratisches Geschwurbel von
„marktkonformer Demokratie“, „neuer Normalität“ und globaler „Governance without governments“.

Wir wollen weiter streiten über die richtige Balance zwischen Markt und Staat, Freiheit und Sicherheit.
sowie Individualismus und Kollektivverantwortung. Niemals, und unter keinen Umständen, darf
dieBasis den Fehler der Altparteien wiederholen und sich auf eine Diskussion einlassen über die richtige
Balance zwischen Demokratie und Globalismus. Es heißt entweder Demokratie oder Globalismus.
Diametral gegensätzliche Gesellschaftsmodelle lassen sich nicht vereinen, ohne eines der Modelle
inhaltlich umzudeuten und damit auszuhöhlen. Wer sich zwischen einer menschlichen Demokratie vor
Ort und einer technokratischen Tyrannei globalen Ausmaßes nicht entscheiden kann, hat in der
maßnahmenkritischen Opposition nichts zu suchen. Wer weiß wo er steht, sollte jetzt aktiv Position
beziehen. Für die Demokratie. Für dieBasis.

Autoren des Strategiepapiers sind Frau Dr. Mona Aranea, Soziologin, Direktkandidatin und Landesliste Platz 2 sowie Michael Aggelidis, Rechtsanwalt, Landesliste Platz 9.

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#dieBasis #dubistdiebasis #ltwnrw2022
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Krankenkassenbeiträge sollen erhöht werden

Nach Angaben des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) fehlen den Kassen für das Jahr 2023 insgesamt 17 Milliarden Euro.
Daher möchte Gesundheitsminister Lauterbach u.a. auch die Krankenkassenbeiträge erhöhen.
(Quelle: br.de)

Wer also allen Ernstes geglaubt hat, das „Corona-Maßnahmen-Paket“ der Regierung zum Nulltarif zu bekommen, der wird nun eines Besseren belehrt.

Am Ende zahlen wir alle, wobei es vor allem die Arbeitnehmer der unteren und mittleren Einkommen trifft. Zusammen mit steigender Inflation und den explodierenden Energiepreisen bringt dies viele Menschen in finanzielle Not.

Früher konnte die SPD als Arbeiterpartei mit „sozialer Politik“ werben; heute dient sie Großkonzernen.

#dieBasis: Für Politik, die den Menschen dient!

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#diebasisnrw #ltwnrw2022 #krankenkassen #sozial
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Demokratie muss den Menschen dienen!

#dieBasis steht für eine stärkere Teilhabe aller Menschen an der politischen Willensbildung. Die uneingeschränkte Geltung der Grundrechte und des Grundgesetzes bildet die Grundlage für weiteres Handeln hin zu einer direkten Demokratie.

🟩 Wir fordern fraktionszwangfreie Abstimmungen in den Parlamenten, Bürgerbefragungen und ein funktionsfähiges Lobbyregister für Bundes- und Landtagsabgeordnete.

🟦 Die Hürden für Volksbegehren und Volksentscheide sind effektiv zu senken.

🟥 Wichtige Reformen für uns sind die direkte Wahl des Ministerpräsidenten, die Herabsetzung der 5%-Hürde sowie die Begrenzung des Landtags in NRW auf 100 Abgeordnete.

🟧 Nicht abgegebene Stimmen (Nichtwähler) sollen berücksichtigt und nicht, wie bisher, unter den gewählten Fraktionen aufgeteilt werden.

🟩 Direkte Demokratie bedeutet: Niemand darf jemals diskriminiert werden.

#Landtagswahl NRW: Deine Stimme für Basisdemokratie.

#dubistdieBasis #basisdemokratie #demokratie #ltwnrw2022
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dieBasis ist der Überzeugung: Das Gesundheitswesen muss den Menschen dienen!
Gesundheit ist kein Business!

Deshalb fordert #dieBasis:

🟩 Die Abschaffung der Fallpauschalen, um Fehlanreize im Gesundheitswesen zu beseitigen.

🟦 Das Sicherstellen einer ausreichenden Versorgung - auch auf dem Land. Keine Krankenhausschließungen mehr!

🟥 Die deutliche Erhöhung der Anzahl an Pflegekräften und faire und menschliche Arbeitsbedingungen.

🟧 Die Reform der Pflege für ein menschenwürdiges Altern. Pflegende Angestellte und pflegende Angehörige sind finanziell deutlich besser zu stellen!

🟩 Die freie Wahl der Therapieform. Nicht nur beim Kinderwunsch gehört Dein Körper Dir!

🟦 Die freie Impfentscheidung!

🟥 Die Stärkung von Prävention und Gesundheit.

#Landtagswahl NRW: Deine Stimme für Menschlichkeit.

#dubistdieBasis #gesundheit #ltwnrw2022
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Unsere Kinder – dieBasis für unsere Zukunft

🟩 #dieBasis steht für
Kreativität
Individualität
persönliche Zuwendung und
Förderung.

🟦 Schulische Bildung soll Begeisterung, Neugier und Kreativität bewahren und durch ganzheitliche Methoden fördern. Dazu fordern wir ein Bildungssystem, in dem das eigene Wohlbefinden und gelingende Beziehungen zwischen Lernenden und Lehrenden oberste Priorität haben.

🟥 Schule muss einen geschützten Raum bieten, in dem sich Kinder frei und wohl fühlen.

🟧 Auch das Lernumfeld muss stimmen: von den Klassenräumen, über die Ausstattung, das Lehrmaterial, bis hin zu den sanitären Anlagen.

#Landtagswahl NRW: Deine Stimme für ein freies Bildungswesen und die Entwicklung der ganzen Persönlichkeit!

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#diebasis #schule #bildung #kinder #ltwnrw2022
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🟩 Du bist die Basis
🟦 Du hast die Wahl

#diebasisstimmtab

Es ist Zeit, dass wir als Volk basisdemokratisch direkt über alle wichtigen politischen Fragen abstimmen. Die basisdemokratische Partei Deutschland – kurz #dieBasis – hat das Ziel, Sie bzw. Dich als Bürger direkt entscheiden zu lassen.

Zu den wichtigen Themen

🟥 Bildung
🟧 Medien
🟩 Demokratie
🟦 Gesundheit
🟥 Justiz

interessiert uns DEINE Meinung!

In dieser ersten Basis-Abstimmung findest Du Fragen, über die sofort online abgestimmt werden kann.
So wird die Partei dieBasis das im Landtag in Nordrhein-Westfalen mit allen wichtigen Fragen machen – wir fragen direkt den Bürger, wir fragen Dich!

Sieh sofort, wie alle anderen Bürger sich entschieden haben. Triff Deine Entscheidung für diese Abstimmungen und für Deine Stimme bei der Landtagswahl.

dieBasis für direkte Demokratie! Jetzt hier abstimmen!

Abonniert t.me/diebasisNRWfunkt

#dubistdiebasis #duhastdiewahl #diebasisstimmtab #ltwnrw2022 #landtagswahl
Die taz hat dem Spitzenkandidaten der Partei dieBasis nichts entgegenzusetzen!

Über den medialen Umgang mit Prof. Dr. Martin Schwab

Den Vogel schießt die taz ab, als sie auf die Solidaritätsbekundung zu sprechen kommt, die die Organisation „We for Humanity“ an Prof. Dr. Martin Schwab geschickt hat. „We for Humanity“ ist eine Organisation, in der sich Holocaust-Überlebende, ihre Nachkommen und weitere Menschen vereinigt haben, die sich ihnen verbunden fühlen. Die taz behauptet im Ernst, diese Organisation relativiere den Holocaust, indem sie die Corona-Impfungen damit gleichsetze. So ist das also: Holocaust-Überlebende relativieren angeblich den Holocaust! In diese unterste Schublade muss die taz jetzt schon greifen, um das unsinnige Narrativ aufrechtzuerhalten, die Gegner der Corona-Impfpflicht seien tendenziell antisemitisch eingestellt? Können die Altmedien in ihrer Corona-„Berichterstattung“ noch tiefer sinken?

Prof. Dr. Martin Schwab wird aus diesen plumpen Verleumdungsversuchen gestärkt hervorgehen. Die Basisdemokratische Partei Deutschland freut sich, einen Spitzenkandidaten ins Rennen geschickt zu haben, den solche Hetzkampagnen nicht umwerfen!

https://diebasis-partei.de/2022/05/die-taz-hat-dem-spitzenkandidaten-der-partei-diebasis-nichts-entgegenzusetzen/

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https://t.me/die_basis_funkt

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#diebasis #martinschwab #schwab #diebasisfürfrieden #diebasisfürfreiheit #dubistdiebasis #duhastdiewahl #diebasisstimmtab #ltwnrw2022 #landtagswahl #taz #pressekodex
Du hast die Wahl...! ...und die Verantwortung!

Natürlich kann sich jeder den Wahlen verweigern, aber dann muss er auch damit leben, dass andere Entscheidungen über sein Leben treffen. Man kann nur jedem Nichtwähler ans Herz legen, seine Entscheidung zu überdenken. Machen Sie sich vertraut mit den Programmen aller Parteien und entscheiden Sie sich anschließend. Momentan zählt jede Stimme wenn wir verhindern wollen, dass die gleichgeschalteten Parteien uns und vor allem zukünftige Generationen in den totalen Ruin treiben.
Deshalb sollte jeder seine Stimme nutzen, so oft es (noch) die Gelegenheit dazu gibt.
Liebe Nichtwähler: „Ihr habt die Wahl.“

Deine Stimme für Frieden!

https://diebasis-partei.de/2022/05/sie-haben-die-wahl/

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#diebasis #martinschwab #schwab #diebasisfürfrieden #diebasisfürfreiheit #dubistdiebasis #duhastdiewahl #diebasisstimmtab #ltwnrw2022 #landtagswahl #taz #nichtwähler