Mitglieder des EU-Parlaments forderten von der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) die Beantwortung von Fragen. In einem Brief vom 18. Oktober 2023, unterzeichnet von der Generaldirektorin Emer Cooke, findet sich zumindest diese wichtige Klarstellung:

„Sie haben in der Tat recht, wenn Sie darauf hinweisen, dass die COVID-19-Impfstoffe nicht zur Verhinderung der Übertragung von einer Person auf eine andere zugelassen sind. Die Indikationen dienen nur dem Schutz der geimpften Personen.“
Quelle

Zusammenfassung:
Die Covid-Therapie war nie für die Bekämpfung der Übertragung oder die Reduktion von Infektionen zugelassen. Die EMA stellt klar, dass sie den Corona-Impfstoffen ausschließlich für eine „individuelle Immunisierung“ eine Marktzulassung erteilte.

Das Eingeständnis der EMA bestätigt damit Vermutungen der Kritiker, dass die Impfkampagnen europäischer Regierungen nicht nur fahrlässig waren, sondern mutwillig Falschinformationen in Umlauf brachten und damit schwerwiegende Gesundheitsrisiken in Kauf nahmen. Die EMA spricht ausdrücklich von „Missverständnissen“.

Diese „Missverständnisse“ waren in Deutschland u.a. Begründung für die einrichtungsbezogene Impfpflicht und die Duldungspflicht bei der Bundeswehr.

Wir hatten es also mit historisch einmaliger Impfpropaganda samt Verunglimpfung und Diskriminierung der Ungeimpften und der „Impfskeptiker“ zu tun. Und das alles, wegen eines Missverständnisses ...

mehr Informationen: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ema-covid-impfkampagnen/

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Die Verantwortlichen sind ausnahmslos zur Rechenschaft zu ziehen.

#diebasis #grundrechte #ema #missverständnis #propaganda #falschinformationen #menschenrechte #aufarbeitung #lauterbacuh #rki #vonderleyen #misconceptions

dieBasis wünscht einen friedlichen und schönen Adventsonntag.

Diesen 1. Advent widmen wir einer unserer 4 Säulen, die fester Bestandteil unserer Parteiwerte ist: Freiheit

Freiheit bedeutet, eine Wahl zu haben, wie man sein Leben gestalten möchte.

Wir kommen alle als freie Menschen auf die Welt und die Grundrechte dieses Landes schützen uns vor Übergriffen Einzelner oder des Staates.

Die Freiheitsrechte sind die wichtigsten Grundrechte.

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Wir versuchen, diese im Inneren wie im Äußeren zu schützen, wo immer es nur geht.

#diebasis #dieBasispartei #Freiheit #SäulenderBasis #Grundrechte #4Säulen

dieBasis wünscht einen friedlichen und schönen Adventsonntag.

Diesen 2. Advent widmen wir einer weiteren unserer 4 Säulen, die fester Bestandteil unserer Parteiwerte ist: Machtbegrenzung

Das Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger erfordert von jeder Person die Übernahme von Verantwortung im Sinne von Eigen- und Fremdverantwortung.

Macht muss dem gesellschaftlichen Wohl und Mehrwert dienen. Ein Missbrauch von Macht muss verhindert werden.

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dieBasis steht ein für maximale Transparenz des politischen Handelns, die Ergänzung der parlamentarischen Demokratie durch Verfahren der direkten Demokratie und das Einbeziehen von interdisziplinären Gremien in Entscheidungen von gesellschaftlicher Tragweite.

Abonniert auch: https://t.me/dieBasisbewegt

#diebasis #dieBasispartei #Machtbegrezung #SäulenderBasis #Grundrechte #4Säulen

dieBasis wünscht einen friedlichen und schönen Adventsonntag.

Diesen 3. Advent möchten wir einer weiteren unserer 4 Säulen widmen, die ebenfalls fester Bestandteil unserer Parteiwerte ist: Achtsamkeit

Das Menschsein und die Beachtung der Menschlichkeit des anderen sind das Leitbild einer freiheitlichen Gesellschaft, in der die Mitmenschen einen liebevollen und friedlichen Umgang miteinander pflegen.

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dieBasis tritt für ein selbstbestimmtes und würdevolles Leben in Freiheit und Frieden ein.

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#diebasis #dieBasispartei #Achtsamkeit #SäulenderBasis #Grundrechte #4Säulen #dubistdiebasis

Die Würde des Menschen ist unantastbar

von Karsten Wappler

Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz:

„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen, ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

Das bedeutendste Gesetz unserer Gesellschaft ist im Grundgesetz fast unantastbar an erster Stelle festgeschrieben und hielt mehr als ein halbes Jahrhundert stand gegen alle Angriffe. Die Festschreibung der Würde des Menschen war auch schon in der Weimarer Reichsverfassung an entscheidender Stelle positioniert, wurde aber Opfer der darauf folgenden Diktatur und samt der ganzen Verfassung unter den Nazis gegen ihre eigene Gesetzgebung ausgetauscht.

Die Bundesrepublik bekam 1949 ein neues Grundgesetz, nicht vom Volk, aber die Gesetze kamen noch nie auch nur irgendwo auf der Welt von einem Volk, sondern immer nur von vergleichsweise wenigen Menschen. Bedeutend ist, was diese Menschen für Ambitionen hatten und welchen Hintergrund.

hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/12/die-wuerde-des-menschen-ist-unantastbar/ 👈

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Der Absatz 1 des 1. Artikels ist in Gefahr, seine Bedeutung zu verlieren und damit Tür und Tor zu öffnen für jegliche Machtinteressen und jeglichen Missbrauch.

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#diebasis #grundgesetz #würde #achtsamkeit #machtbegrenzung #grundrechte

Rechtsanwalt Edgar Siemund, Vorstand dieBasis KV Mühldorf-Altötting und Mitglied der Anwälte für Aufklärung auf der ZAAVV Großdemo am 10. Dezember 2023

In seiner Rede zitiert Siemund Eric Rubin, den Chefredakteur des New England Journal of Medicine, das auch die Pfizer-Studie veröffentlichte. Bei dem FDA Symposium am 26.10.2021 sagte Rubin: “Wir werden nie erfahren, wie sicher der Impfstoff ist, wenn wir nicht anfangen, ihn zu verabreichen. Das ist einfach der Lauf der Dinge.“

Er spricht auch von Menschenverachtung und Skrupellosigkeit bei Richtern an deutschen Gerichten. “Wie soll ich wissen, ob diese Masken gefährlich sind, bis nicht zwei Kinder tot vor mir liegen?”

https://youtu.be/PQ3NpJOxlpE?si=R1bA7sIFS7M7KOkK

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#diebasis #aufarbeitung #grundrechte #menschenrechte #edgarSiemund #niewieder

„Ich möchte um Verständnis bitten.“ – Dirk Sattelmaier in Karlsruhe

Am 10. Dezember 2023 hielt Dirk Sattelmeier in Karlsruhe auf der ZAAVV Großdemo eine berührende Rede.

Er reichte dabei all denjenigen die Hand, die den fortwährenden Protest gegen die Maßnahmen der Corona-Politik bis heute nicht verstehen. Er warb um Verständnis und Empathie für die Betroffenen, und begründete seine Bitte mit einem konkreten Beispiel zur einrichtungsbezogenen Impfnachweispflicht am Klinikum in Karlsruhe.

Dort hatte das Klinikum ungeimpfte Mitarbeiter gebeten weiterzuarbeiten, da auf die Mitarbeiter nicht verzichtet werden konnte, um den Betrieb aufrechtzuerhalten. Das Gesundheitsamt sprach daraufhin kein Betretungsverbot aus, überzog Betroffene allerdings mit einem Bußgeld.

Letztlich seien Menschen also dafür bestraft worden, dass der Gesundheitsbetrieb aufrecht erhalten blieb. Das sei Unrecht gewesen, meinte Sattelmaier und zog den Schluss: Geschriebenes Recht müsse nicht immer Recht sein.

Diesen Menschen sei Unrecht widerfahren und er warb um Verständnis dafür, dass diese Menschen auch heute noch Gerechtigkeit einfordern, Gerechtigkeit in Form von Aufklärung und Aufarbeitung des Corona-Unrechts.

Er erinnerte an schlimmste Diffamierungen und Demütigungen, die den Betroffenen widerfuhren (z.B. „Sozialschädlinge“) und erklärte, dass sich diese insofern fortsetzten, als dass weder eine juristische noch eine gesellschaftliche Aufarbeitung erfolge. Niemand könne erwarten, dass diese Demütigungen jemals vergessen würden.

https://youtu.be/g4Aq8eT1VCw?si=czmsz82v8exIB6jh

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#aufarbeitung #impfpflicht #grundrechte #menschenrechte #dirksattelmaier #niewieder

dieBasis wünscht einen friedlichen und schönen Adventssonntag.

Den 4. Advent widmen wir unserer 4. Säule, die fester Bestandteil unserer Parteiwerte ist: Schwarmintelligenz

Die Säule der Schwarmintelligenz bedeutet, die Weisheit der Vielen in konkrete Politik zu verwandeln.

Oftmals reicht Expertenwissen allein nicht aus, um komplexe, fachübergreifende Themengebiete zu erfassen, denn nur ein aus vielen verschiedenen Perspektiven betrachtetes Problem lässt sich in seiner Gesamtheit erkennen und lösen.

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Wir haben uns vernetzt und wir sind viele. Wir wissen, dass wir mit unserer Schwarmintelligenz einen wichtigen Beitrag zum Neuaufbau einer besseren Gesellschaft leisten können.

#diebasis #dieBasispartei #Freiheit #SäulenderBasis #Grundrechte #4Säulen #schwarmintelligenz

Bundesweite Bauerndemos

Auch dieBasis wird die Aktionen der lokalen Bauernverbände ab morgen bundesweit unterstützen. Wir zeigen uns solidarisch mit den Landwirten, innerhalb und außerhalb der Partei, und vielen anderen Unternehmern, die die Bauernproteste unterstützen, während die mediale Kampagne gegen die kommenden Aktionen auf vollen Touren läuft.

Wir sind fassungslos über das jüngste Urteil des Verwaltungsgerichts in Chemnitz, wonach die Versammlungsfreiheit der Bauern dort hinter den Interessen der Allgemeinheit zurückstehen soll.
(https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/01/Beschluss_Bauernprotest_VG_Chemnitz.pdf)

Hier die Übersicht zu allen bundesweit angemeldeten Versammlungen

Wir berichten morgen ab 8 Uhr live:
Bei YouTube
Bei Facebook

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Wir sehen uns auf der Straße! Für die Zukunftssicherung der Landwirtschaft und unseres Mittelstands!

#diebasis #bauern #landwirtschaft #deutschland0801 #gemeinsam #freiheit #grundrechte

Live am 08.01.2024
Deutschlandweite Bauernproteste

Auf YouTube ab zirka 8 Uhr:
https://www.youtube.com/live/43eFHIosYiQ?si=Ofb0DmAiyGory_-W

Auf Facebook ab zirka 8 Uhr:
https://fb.me/e/1zdxK06ws

Teilt die Links! Zeigen wir, was der Mainstream nicht berichtet. Danke an die deutschlandweiten Kooperationen aller Streamer und Filmer für das Videomaterial.

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diebasis.de
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#diebasis #bauern #landwirtschaft #deutschland0801 #gemeinsam #freiheit #grundrechte

Am Montag startete bundesweit die Aktionswoche der Bauern mit Sternfahrten, Blockaden und Demonstrationen.

Die Bauern wollten mit den Protesten ihren Unmut über die geplanten Kürzungen in der Agrarpolitik zum Ausdruck bringen, die zusätzlich zu neuen Verordnungen und Gesetzen ihre Lebensgrundlage auf den Kopf stellen.

Aber nicht nur ihre! Und genau deshalb schlossen sich viele weitere Branchen wie das Speditionsgewerbe, Handwerksbetriebe sowie Mitbürger und auch dieBasis an, und bestimmten das Bild auf den Straßen in ganz Deutschland.

Wir sagen Danke an alle Beteiligten. Und wir danken Schleswig-Holstein für die Impressionen aus „dem Norden“.

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#diebasis #bauern #politik #bundesregierung #grundrechte #bauernproteste #handwerk #mittelstand #schwarmintelligenz

Mindestens 275.680 Menschen gingen am Montag auf die Straße, um gegen die Kürzungen der Ampel zu demonstrieren.

Auszug aus den offiziellen Zahlen der Innenministerien:

🟩 Bayern: 400 Versammlungen, ca. 75.000 Teilnehmer

🟦 Sachsen: 300 Versammlungen, ca. 50.000 Demonstranten

🟥 Baden-Württemberg: 379 Versammlungen, 33.000 Fahrzeuge

🟧 Niedersachsen: 27.500 Teilnehmer, 24.000 Fahrzeuge

🟩 Nordrhein-Westfalen: ca. 290 Versammlungen mit rund 26.000 Personen und 22.000 Kraftfahrzeugen, davon ca. 17.000 Traktoren

🟦 Rheinland-Pfalz: 100 Versammlungen, ca. 15.500 Teilnehmer und 13.000 Fahrzeuge
...

Die Polizei bestätigt: „durchweg friedlicher Protest“
Quelle

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dieBasis unterstützt die Forderungen der Bauern nach Rücknahme der ungerechtfertigten zusätzlichen Steuerbelastungen. Die „Dunkelziffer“ dürfte am Protestmontag noch deutlich höher gewesen sein. ;-) Wir machen weiter!

#diebasis #bauern #politik #bundesregierung #grundrechte #bauernproteste #handwerk #mittelstand #schwarmintelligenz

PRESSEMITTEILUNG

dieBasis: Solidarität mit den Landwirten für Ernährungssicherheit und gentechnikfreien Anbau

Berlin, 15. Januar 2024. Seit dem 08. Januar rufen Bauernverbände, das Speditionsgewerbe sowie weitere Branchen zu einer bundesweiten Aktionswoche auf. Die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz dieBasis) unterstützt die Mobilmachung lokaler Bauernvereinigungen, die sich insbesondere gegen die geplante Streichung des Agrardiesels und der Kfz-Steuerbefreiung richten. Ebenso wichtig ist uns jedoch die eindeutige Positionierung gegen die Deregulierung von Gentechnik auf EU-Ebene. Die Wahlfreiheit eines jeden Bürgers, Umwelt- und Gesundheitsschutz müssen vor Konzerninteressen stehen.

Die geplanten Streichungen, wozu unter anderem die Streichung der Agrardiesel-Beihilfe für Land- und Forstbetriebe gehören, sind Teil der Haushaltskonsolidierung der Bundesregierung für das Jahr 2024. Die Milliardenlöcher im Bundeshaushalt sollen gestopft werden, nachdem das Bundesverfassungsgericht den vorgelegten Haushalt für 2023 und 2024 sowie dessen Finanzierung als verfassungswidrig bewertet hatte. [...]

„Wir unterstützen die Bauernproteste, weil es um viel mehr als die Streichung von Subventionen, wie Agrardiesel und Kfz-Steuer, geht. Die viel gepriesenen Subventionen erhalten nicht nur Landwirte, sondern auch Ministerien, Landesämter und Landesbetriebe. In den meisten Fällen kommen Subventionen nur größeren, jedoch nicht den kleinen und regionalen landwirtschaftlichen Betrieben zu Gute. Praxisfremde Vorschriften und Bürokratiewahnsinn können im Dialog vermieden werden. Es ist Zeit, dass die Regierung die Interessen der Landwirte ernst nimmt, nicht nur die der Großagrar-Lobby."
Skadi Helmert, Bundesvorsitzende der Partei dieBasis

[...]

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2024/01/diebasis-solidaritaet-mit-den-landwirten-fuer-ernaehrungssicherheit-und-gentechnikfreien-anbau/ 👈

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In Deutschland benötigen wir Erzeuger, die gesunde und nachhaltige Lebensmittel produzieren, regionales Obst und Gemüse anbauen und von ihrer verantwortungsvollen Arbeit sowie ihren hervorragenden Leistungen angemessen leben können.

#diebasis #bauernproteste #berlin #landwirtschaft #freiheit #grundrechte

BAUERNPROTESTE IN BERLIN

Ein Bericht vom Bezirksverband Berlin-Pankow

Die Freien Bauern meldeten sich am 15. Januar 2024 um 15.30 Uhr zu Wort. Kurz und schmerzlos machten sie klar, dass die globalen Konzerne und die Agenda des World Economic Forum das Kernproblem sind und die AfD auch nicht die Lösung ist. Es gäbe allerdings keinen Grund, die AfD als rechtsextrem zu diffamieren. Es sei diese Kampagne der Regierungsparteien, welche die Demokratie gefährde.

Die Kundgebung war deutlich kleiner als die des Bauernverbands und kam ohne Politikprominenz aus.

Am Rande solidarisierte sich der Bezirksverband Berlin-Pankow der Partei dieBasis mit den Bauern. Sein Vorschlag: Runde Tische zur Sicherung unsere Lebensmittelversorgung und der bäuerlichen Betriebe.

Hier weiterlesen: 👉 https://pankow.diebasis.berlin/2024/01/16/bauernproteste-in-berlin/ 👈

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"Was sollen kosmetische Veränderungen an zwei, drei Parametern bewirken, wenn den Direktiven, die EU-Bürokraten in Brüssel im Schulterschluss mit den Giganten der Nahrungsmittel- und Chemieindustrie von Nestle bis Monsanto regelmäßig durchwinken, nicht endlich Einhalt geboten wird. Schaut man sich in einem Supermarkt um, findet man Gemüse aus Südamerika, Äpfel aus Südafrika, Fleisch aus Argentinien, nicht zu reden von industriellen Fertigprodukten wie Nudeln, Cola, Pizza, Joghurt, Nutella, „Feinkost“-Salate, Kekse, sogenannte Nahrungsmittel, die uns eher krank als satt machen."

#diebasis #bauernproteste #berlin #landwirtschaft #freiheit #grundrechte