Wir erinnern uns noch gut an jene kernigen Sprüche, die Politiker und andere Menschen des öffentlichen Lebens heraushauten, um Ungeimpfte zu diskriminieren. Beispiele:
Impfskeptiker sind „Bekloppte“ (Ex-Bundespräsident Joachim Gauck)
Wir müssen aufpassen, dass wir keine Pandemie der Ungeimpften bekommen (Markus Söder, bayerischer Ministerpräsident)
Momentan erleben wir eine Tyrannei der Ungeimpften, die über zwei Drittel der Geimpften bestimmen. (Frank Ulrich Montgomery, Ärztefunktionär)
Gegen einen Twitter-Nutzer, der diese Zitate unter dem Hashtag #WirHabenMitgemacht in einer Kollage zusammenstellte, läuft ein staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren. Der Straftatbestand: „Gefährdendes Verbreiten personenbezogener Daten gem. § 126a StGB“.
„Wie bitte? Diese Aussagen liegen noch heute offen im Internet, überwiegend sogar auf Medienportalen der sogenannten Leitmedien“, stellt unser Autor Holger Gräf in seinem Beitrag fest und liefert auch die Quellen dazu.
Sein Fazit: „Die Konsequenz, die wir daraus ziehen müssen, lautet: Wir werden die vergangenen drei Jahre erst aufarbeiten können, wenn kein einziger derjenigen, die dabei eine Rolle spielten, mehr an der Regierung beteiligt ist.“
Hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2023/07/neuer-justizskandal-das-zitieren-von-politikern-ist-jetzt-offenbar-strafbar/
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dieBasis fordert lückenlose #Aufarbeitung. Jede Stimme für dieBasis, sei es nun bei einer Landtagswahl, der Bundestagswahl oder auch der Europawahl, ist eine Stimme für Aufarbeitung und Heilung unseres geschundenen #Rechtsstaats. Und jede Stimme für dieBasis bringt jene in Bedrängnis, die mitgemacht haben.
#diebasis #justizskandal #ungeimpfte
Impfskeptiker sind „Bekloppte“ (Ex-Bundespräsident Joachim Gauck)
Wir müssen aufpassen, dass wir keine Pandemie der Ungeimpften bekommen (Markus Söder, bayerischer Ministerpräsident)
Momentan erleben wir eine Tyrannei der Ungeimpften, die über zwei Drittel der Geimpften bestimmen. (Frank Ulrich Montgomery, Ärztefunktionär)
Gegen einen Twitter-Nutzer, der diese Zitate unter dem Hashtag #WirHabenMitgemacht in einer Kollage zusammenstellte, läuft ein staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren. Der Straftatbestand: „Gefährdendes Verbreiten personenbezogener Daten gem. § 126a StGB“.
„Wie bitte? Diese Aussagen liegen noch heute offen im Internet, überwiegend sogar auf Medienportalen der sogenannten Leitmedien“, stellt unser Autor Holger Gräf in seinem Beitrag fest und liefert auch die Quellen dazu.
Sein Fazit: „Die Konsequenz, die wir daraus ziehen müssen, lautet: Wir werden die vergangenen drei Jahre erst aufarbeiten können, wenn kein einziger derjenigen, die dabei eine Rolle spielten, mehr an der Regierung beteiligt ist.“
Hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2023/07/neuer-justizskandal-das-zitieren-von-politikern-ist-jetzt-offenbar-strafbar/
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dieBasis fordert lückenlose #Aufarbeitung. Jede Stimme für dieBasis, sei es nun bei einer Landtagswahl, der Bundestagswahl oder auch der Europawahl, ist eine Stimme für Aufarbeitung und Heilung unseres geschundenen #Rechtsstaats. Und jede Stimme für dieBasis bringt jene in Bedrängnis, die mitgemacht haben.
#diebasis #justizskandal #ungeimpfte
dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Neuer Justizskandal – Das Zitieren von Politikern ist jetzt offenbar strafbar - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
von Holger Gräf
Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
Der dubiose Vorabkaufvertrag zwischen den kooperierenden Pharmakonzernen Pfizer und BioNTech sowie der EU ist Gegenstand einer Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag geworden.
Eingereicht wurde sie von zwei Vertretern der Menschenrechtsorganisation United for Freedom, Marianne Grimmenstein-Balas und dem ehemaligen Chef des Thüringer LKAs, Uwe Kranz.
Auf Grundlage der verfügbaren Informationen bestehe Grund zur Annahme, dass zahlreiche Verstöße gegen den Nürnberger Kodex, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, das Verbrechen des Völkermords und Kriegsverbrechen durch mehrere Personen begangen wurden.
Wer im Einzelnen beschuldigt wird, ist hier nachzulesen.
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#dieBasis fordert lückenlose #Aufarbeitung. Jede Stimme für dieBasis, sei es nun bei einer Landtagswahl oder der anstehenden Europawahl, ist eine Stimme für Aufarbeitung und Heilung unseres geschundenen #Rechtsstaats.
#vonderleyen #tedros #emercooke #gates #IStGH
Eingereicht wurde sie von zwei Vertretern der Menschenrechtsorganisation United for Freedom, Marianne Grimmenstein-Balas und dem ehemaligen Chef des Thüringer LKAs, Uwe Kranz.
Auf Grundlage der verfügbaren Informationen bestehe Grund zur Annahme, dass zahlreiche Verstöße gegen den Nürnberger Kodex, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, das Verbrechen des Völkermords und Kriegsverbrechen durch mehrere Personen begangen wurden.
Wer im Einzelnen beschuldigt wird, ist hier nachzulesen.
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#dieBasis fordert lückenlose #Aufarbeitung. Jede Stimme für dieBasis, sei es nun bei einer Landtagswahl oder der anstehenden Europawahl, ist eine Stimme für Aufarbeitung und Heilung unseres geschundenen #Rechtsstaats.
#vonderleyen #tedros #emercooke #gates #IStGH