DieBasis wählt ihre Bundesliste für die Europawahl

PRESSEMITTEILUNG

Berlin, 07. November 2023. Bereits auf dem 3. Bundesparteitag in Braunschweig im März des Jahres hatte die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz: dieBasis, ihre Teilnahme an der Europawahl beschlossen. Damit wird dieBasis erstmals an der voraussichtlich im Juni 2024 stattfindenden Wahl zum europäischen Parlament teilnehmen, das zum zehnten Mal direkt gewählt wird. Die Aufstellungsversammlung der Partei dieBasis findet vom 11. bis zum 12. November 2023 im schleswig-holsteinischen Neumünster in den Holstenhallen statt.

Rund 35 Kandidaten werden sich am kommenden Wochenende in Neumünster für die Bundesliste zur Wahl stellen. Dazu stehen neben Politikwissenschaftlern und Juristen auch Unternehmer und diverse Experten für derzeit relevante Themen wie die Energiepolitik bereit. Erklärtes Ziel der Partei ist nicht nur, dieBasis und ihren Ansatz der basisdemokratischen Teilhabe an den politischen Prozessen bekannter zu machen, sondern auch für eine umfassende Information der Bürger zu sorgen, und dies nicht nur in Deutschland. Spannend wird auch die Frage sein, mit welchen weiteren Parteien im EU-Parlament Kooperationen möglich sein werden, denn dieBasis steht für Gemeinsamkeit statt Spaltung.

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dieBasis ist in der deutschen Parteienlandschaft derzeit die einzige außerparlamentarische Opposition, die konsequent für Frieden und die Beendigung kriegerischer Konflikte eintritt. So will sie einen Fokus ihrer Europapolitik auch auf eine friedliche Sicherheitsarchitektur in Europa legen.

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DieBasis stellt sich für die Europawahl auf

von Christina Kade

Zum zehnten Mal wird 2024 – voraussichtlich vom 06. Juni bis zum 09. Juni – das Europaparlament direkt gewählt. Für dieBasis, die sich erst 2020 gegründet hat, wird dies die erste Europawahl sein und damit ein wichtiger Meilenstein in der Geschichte der jungen Partei.

Die deutschen Wähler haben erstmals Gelegenheit, ein Zeichen zu setzen und Ideen in das Parlament einzubringen, die für andere Mitgliedstaaten eine Vorbildfunktion haben können – mehr direkte Demokratie und damit auch verbunden mehr Transparenz in der Europapolitik sowie ein deutliches Zeichen gegen Lobbyismus. Im Gegensatz zum üblichen oberlehrerhaften Duktus deutscher Politik stehen in der Partei dieBasis die Menschen und ihre Bedürfnisse im Vordergrund, sodass die Politik insgesamt zum Schüler wird und lernen darf, was für die Bürger wirklich wichtig ist.

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Insgesamt gibt es in Brüssel viel Bedarf für Transparenz und für einen Wechsel in der Politik, der das Handeln der EU auch in das Bewusstsein der Bürger verlagert, die z. T. nur wenig von den Auswirkungen erfahren, sie jedoch durchaus zu spüren bekommen. Der Digital Services Act beispielsweise wurde in den Medien nur unzureichend kommuniziert, könnte aber bald für viele Benutzer von Social Media-Plattformen Konsequenzen haben. Selbst wenn einige der zugrunde liegenden Ideen durchaus berechtigte Interessen verfolgen, gilt hier einmal mehr der Grundsatz: Gut gedacht ist nicht gleich gut gemacht.

Deshalb ist das EU-Parlament in Brüssel die ideale Plattform für dieBasis, um sich einzubringen. Wenn ein Parlament direktdemokratische Prozesse bitter nötig hat, dann das der EU.

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