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Selbstbestimmung entsteht durch Eigenverantwortung.

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Gestalten wir mit. Wahren wir den menschlichen Umgang miteinander!

Alles wird gut und wenn es noch nicht gut ist, ist es noch nicht das Ende!

Manal El Zein
Christoph Jakob
Skadi Helmert

Bundesparteitag in Braunschweig – April 2023
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#diebasis #neuanfang #demokratie #basisdemokratie #freiheit #selbstbestimmung
Links & Rechts – und was hat dieBasis damit zu tun?

Gastbeitrag von Hans Arold (Stimmen der Basis)

Die Begriffe „rechts“ und „links“ werden zur Beschreibung politischer Positionen benutzt, weil damit leicht eine erste grobe Einordnung vorgenommen werden kann. Nicht nur aus politikwissenschaftlicher Sicht ist eine solche Orientierung allerdings als zweidimensional anzusehen, weshalb diese Einordnung allein oft nicht aussagekräftig genug ist und es kommt sehr darauf an, auf welche Achse man sich konkret bezieht.
[...]

Fazit:
dieBasis ist die einzige traditionell linke Partei Deutschlands (auch wenn sich zahlreiche Mitglieder bislang gegen diese Einsicht sträuben 😉), weil sie als einzige essenziell mehr Gleichberechtigung bei politischen Entscheidungsprozessen einfordert und anstrebt.

Diejenigen, die es mit der Basisdemokratie ernst meinen, müssen sich von der Vorstellung verabschieden, man könne zurück in die behagliche Gemütlichkeit des Nicht-Wissens vor der „Corona-Krise“ (die ja am aller wenigsten eine Krise der Gesundheit war). Es gibt keinen Weg zurück in die Matrix, wo man sich der Illusion hingeben kann, man sei doch gänzlich unpolitisch. Stattdessen müssen wir uns über dringend erforderliche Veränderungen Gedanken machen. [...]

Zum vollständigen Beitrag : 👉 https://diebasis-partei.de/2023/08/links-rechts-und-was-hat-diebasis-damit-zu-tun/ 👈

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#diebasis #basisdemokratie #gleichberechtigung #selbstbestimmung #demokratie
Links… Rechts… Kreisch-Alarm

Von Gastautor Sven Lingreen, Bundesvorsitzender dieBasis

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Unsere Partei zeichnet sich dadurch aus, dass wir alle Meinungen zensurfrei zulassen. Das spiegelt sich auch in einer kurzen Artikelserie über links und rechts wider. Normalerweise werden wir als Partei immer wieder von den Medien geframt, wenn sie denn überhaupt mal über uns berichten. Meistens sind wir dann ja „rääächts“ oder Nazi, manchmal auch die Schwurbler-Partei oder Partei der Querdenkerbewegung.

Als Partei haben wir uns diese Aufteilung nicht zu eigen gemacht und lehnen sie ab, denn im Endeffekt spaltet sie unsere Gesellschaft. Sie baut gegenläufige Pole auf, die je weiter sie voneinander entfernt sind, umso mehr Spannung erschaffen. Wir reden mit allen Menschen und grenzen niemanden aus. Schon deshalb sind wir weder eine linke Partei, noch eine rechte, noch eine konservative oder libertäre oder was man uns sonst noch andichten will.

Die unterschiedlichen Meinung unserer Autoren in den Artikeln zeigen, dass wir offen für einen Diskurs sind.

Hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2023/08/links-rechts-kreisch-alarm/

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#diebasis #demokratie #meinungsfreiheit #dubistdiebasis

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Zum Todestag Gorbatschows: Was wurde aus seinem Vermächtnis für Europa?

Von Martina Laabe

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Am 30. August jährt sich zum ersten Mal der Todestag Michail Gorbatschows, der 2022 im Alter von 91 Jahren starb. Historisch gesehen mit Sicherheit ein Jahrhundertpolitiker, obwohl die überwiegend positiven Meinungen über ihn nicht von allen geteilt werden.

Im Nordkaukasus 1931 geboren, machte Gorbatschow eine steile, bilderbuchhafte Karriere in der KPdSU, deren Generalsekretär er 1985 wurde. Die Reformbestrebungen „Glasnost“ und „Perestroika“ sind unlösbar mit seinem Namen verbunden und bereiteten den Weg zu einer Demokratisierung der Sowjetunion bis hin zu ihrer Implosion und dem Verbot der KPdSU Ende 1991 und in Folge dessen zur Unabhängigkeit und Demokratisierung der sogenannten Ostblockstaaten. Insbesondere ist auch die deutsche Wiedervereinigung zu großen Teilen sein Verdienst. Diese Entwicklung bedeutete jedoch zugleich das politische Ende Gorbatschows, der sich dennoch weiterhin engagierte, beispielsweise als Publizist sowie durch die Gründung einer eigenen Stiftung.

Hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2023/08/zum-todestag-gorbatschows-was-wurde-aus-seinem-vermaechtnis-fuer-europa/

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#diebasis #inmemoriam #gorbatschow #todestag #glasnost #perestroika #wiedervereinigung #demokratie

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DEMOKRATISCHE NOTWEHR

Wenn Hessen dieBasis wählen würde

Von Christina Kade

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Am 08. Oktober wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt. Mit einigen Direktkandidaten und einer Landesliste tritt dieBasis an, um den Wählern vor allem die Mitbestimmung bei politischen Entscheidungen zu ermöglichen.

Nach zwei Jahren Ampelkoalition sollte solch ein Anliegen ein Selbstläufer sein. Es gibt praktisch keinen Bereich, bei dem sich die Ampel wirklich positiv hervorgetan hätte. In der Gesundheitspolitik sind die Zustände schlimmer denn je und die „Reformpläne“ des zuständigen Ministers Karl Lauterbach lassen wenig Gutes für die Zukunft erahnen, sodass auch der Spielraum für die Länder immer dünner wird, eine positive Wende in diesem Ressort herbeizuführen.
[...]
Einige werden jetzt fragen, „Wieso soll ich für all das dieBasis wählen? Sie ist nur die kleine Schwester der AfD.“ Wer das behauptet, sollte den Text noch einmal ganz genau lesen und einen Blick in das Rahmenprogramm der hessischen Basis werfen sowie das Programm der AfD. Tatsächlich stimmt dieBasis in der ein oder anderen Sachfrage mit der AfD überein. Allerdings weicht sie in vielen Punkten auch eindeutig ab und vertritt deutlich sozialverträglichere Positionen, die sich schon aus der Grundausrichtung ergeben.
[...]
Im Grunde ist dieBasis die einzige logische Wahl für Politikverdrossene und sogar für Nichtwähler, weil sie die Möglichkeit bietet, sich selbst zu wählen. Aus gutem Grund hat die hessische Basis nur ein Rahmenprogramm vorgelegt. Dieses Programm spiegelt vor allem die Standpunkte unter den Mitgliedern wider, denn das letzte Wort hat immer der Wähler. Dass dabei mitunter anders entschieden wird, als wir uns das vorstellen, nennen wir direkte Demokratie oder Basisdemokratie.

Um die Positionierungen der dieBasis zu erfahren, hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2023/08/demokratische-notwehr/

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#diebasis #demokratie #hessenwahl #deineMitmachpartei

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🎤 dieBasis Interview

Gespräch mit Luise Stein, Visionärin im dieBasis Bundesvorstand

im Gespräch mit Monika Langer

Mit ihrem Blick für komplexe Strukturen arbeitet Luise an der konkreten Umsetzung der basisdemokratischen Vision von dieBasis. Durch das KoRa Konzept (Koordinationsraum-Konzept) haben wir eine Kommunikations- und Informationsstruktur, in der das Mitmachen für alle Basismitglieder möglich ist.

https://www.youtube.com/watch?v=fV8k70KGowY

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#diebasis #deineMitmachpartei #demokratie #freiheit #schwarmintelligenz
Brücken statt Brandmauern

Zusammenfassung
der Zukunftskonferenz für Thüringen

von Johannes Wollbold, dieBasis Weimar

Am Samstag, dem 21. Oktober, fand im „DASDIE“ in Erfurt die Zukunftskonferenz für Thüringen unter der Überschrift „Brücken statt Brandmauern“ statt. Organisiert wurde die Veranstaltung durch das an diesem Tag offiziell beschlossene Bündnis für Thüringen, bestehend aus Bürger für Thüringen, dieBasis, Freie Wähler Thüringen e.V., sowie unterstützt durch die WerteUnion. Das Bündnis wird bei Kommunalwahlen sowie mit Direktkandidaten und in Form einer offenen Landesliste der „Bürger für Thüringen“ bei der Landtagswahl 2024 antreten. Darüber hinaus unterstützen „Bürger für Thüringen e.V.“ sowie „dieBasis für Thüringen e.V.“ das „Bündnis für Thüringen“. Insgesamt sieben Redner, inkl. Dr. Hans Georg Maaßen, Ralf Ludwig und Vera Lengsfeld, zeigten in einem gefüllten Saal mit 250 Mitgliedern und Gästen, wohin die Reise gehen soll.

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Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/10/bruecken-statt-brandmauern/ 👈

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https://www.buendnis-fuer-thueringen.de/

#diebasis #bürgerfürthüringen #thüringen #bündnis #demokratie
DieBasis stellt sich für die Europawahl auf

von Christina Kade

Zum zehnten Mal wird 2024 – voraussichtlich vom 06. Juni bis zum 09. Juni – das Europaparlament direkt gewählt. Für dieBasis, die sich erst 2020 gegründet hat, wird dies die erste Europawahl sein und damit ein wichtiger Meilenstein in der Geschichte der jungen Partei.

Die deutschen Wähler haben erstmals Gelegenheit, ein Zeichen zu setzen und Ideen in das Parlament einzubringen, die für andere Mitgliedstaaten eine Vorbildfunktion haben können – mehr direkte Demokratie und damit auch verbunden mehr Transparenz in der Europapolitik sowie ein deutliches Zeichen gegen Lobbyismus. Im Gegensatz zum üblichen oberlehrerhaften Duktus deutscher Politik stehen in der Partei dieBasis die Menschen und ihre Bedürfnisse im Vordergrund, sodass die Politik insgesamt zum Schüler wird und lernen darf, was für die Bürger wirklich wichtig ist.

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Weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/11/diebasis-stellt-sich-fuer-die-europawahl-auf/ 👈

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Insgesamt gibt es in Brüssel viel Bedarf für Transparenz und für einen Wechsel in der Politik, der das Handeln der EU auch in das Bewusstsein der Bürger verlagert, die z. T. nur wenig von den Auswirkungen erfahren, sie jedoch durchaus zu spüren bekommen. Der Digital Services Act beispielsweise wurde in den Medien nur unzureichend kommuniziert, könnte aber bald für viele Benutzer von Social Media-Plattformen Konsequenzen haben. Selbst wenn einige der zugrunde liegenden Ideen durchaus berechtigte Interessen verfolgen, gilt hier einmal mehr der Grundsatz: Gut gedacht ist nicht gleich gut gemacht.

Deshalb ist das EU-Parlament in Brüssel die ideale Plattform für dieBasis, um sich einzubringen. Wenn ein Parlament direktdemokratische Prozesse bitter nötig hat, dann das der EU.

#Demokratie #dieBasis #EU #Europapolitik #Europawahl
Grußwort von Prof. Ulrike Guérot an die Aufstellungsversammlung der Kandidaten der Partei dieBasis für die Wahl zum Europäischen Parlament

Von heute bis morgen findet im schleswig-holsteinischen Neumünster in den Holstenhallen die Aufstellungsversammlung der Partei dieBasis statt.

Im Vorfeld der Aufstellungsversammlung fanden Gespräche mit Ulrike Guérot darüber statt, ob sie sich eine Kandidatur auf der dieBasis-Liste vorstellen könnte. Letztlich hat sie sich gegen eine Kandidatur entschieden. In ihrem Grußwort an die Aufstellungsversammlung und Mitglieder dankt sie für diese Gespräche, erläutert ihre Beweggründe für die Ablehnung und wie sie sich ein Europa in der Zukunft vorstellen könnte.

Gerne wird sie der Partei dieBasis als Expertin für Europapolitik beratend bei der Arbeit im Europaparlament zur Seite stehen.

Wir wünschen der Aufstellungsversammlung in Neumünster für die Wahlen viel Erfolg und weise Entscheidungen.

https://youtu.be/8F82u0RvIgk

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#diebasis #europawahl #eu #ulrikeguerot #demokratie #basisdemokratie #aufstellungsversammlung #kandidaten #Europawahl2023
Berichte des Nordkurier über den aktuellen Corona-Untersuchungsausschuss im Landtag Brandenburg sorgen für Wirbel.

Die Pressestelle der Landtagsverwaltung rügte, dass der Nordkurier aus vertraulichen Unterlagen des Ausschusses zitiert habe.

Der Chefredakteur, Gabriel Kords, wehrte sich gegen diesen Brief öffentlich und widmete ihm einen Artikel mit dem Titel “Untersuchungsausschuss – Landtag empört über Nordkurier-Berichte“ – “aus Gründen maximaler Transparenz”, wie betont wird.

Zeigt sich damit die Angst der Verantwortlichen vor der Aufarbeitung des Maßnahmen- und Impfdesasters?

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#diebasis unterstützt den Nordkurier, der mit seinen Beiträgen zur Aufarbeitung der Maßnahmen einen wichtigen Beitrag leistet. Demokratie erfordert eine freie und vielfältige Medienlandschaft. Wir erinnern in diesem Kontext eindringlich an Art. 5 des Grundgesetzes: #Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung sind zu gewährleisten!

#demokratie #medien #untersuchungsausschuss
🌟 Direkte Demokratie jetzt! 🌟

In einer Zeit, in der nicht einmal mehr die repräsentative Demokratie den Willen der Bevölkerung repräsentiert, sind direkte Demokratie und Transparenz unverzichtbar!

dieBasis glaubt an die Kraft der Gemeinschaft und die direkte Beteiligung jedes Einzelnen.

Unsere Vision ist klar: Jeder sollte eine Stimme haben, und nicht nur Berufspolitiker und Lobbyisten.

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Ganz gleich, ob es um lokale Themen geht oder um nationale Entscheidungen: Direkte Demokratie muss auf jeder Ebene stattfinden. Nur so kann eine echte Demokratie funktionieren.

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#diebasis #dubistdiebasis #direktedemokratie #basisdemokratie #demokratie
Der unzensierte Fluss von Informationen, der freie Austausch von Meinungen sowie die erforderliche Hirn- und Herzensbildung sollten bereits für eine Demokratie wesentlich sein.

Absolut unverzichtbar sind sie hingegen für die Basisdemokratie, weil in ihr deutlich öfter Entscheidungen auf einer breiteren Ebene getroffen werden.

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dieBasis setzt sich dafür ein, dass

- niemand aufgrund seiner Meinung diskriminiert wird,
- der ÖRR seinem Bildungsauftrag gerecht wird und über die gesamte Breite des Meinungsspektrums berichtet,
- im Zuge des Informationsfreiheitsgesetz jeder Bürger das Recht hat, über die Details von politischen und Verwaltungsentscheidungen aufgeklärt zu werden,
- die Selbstbestimmung im Bildungswesen erheblich gefördert wird.

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#diebasis #bildungswesen #meinungsfreiheit #demokratie #dubistdiebasis
PRESSEMITTEILUNG

Zweite Aufstellungsversammlung der Basisdemokratischen Partei Deutschland zur Europawahl

Frankfurt, 15. Januar 2024. Am 20. und 21. Januar 2024 findet in der Stadthalle in Frankfurt-Bergen die Wiederholung der Aufstellungsversammlung der Basisdemokratischen Partei Deutschland – dieBasis – statt. Nachdem die erste Versammlung zu Kontroversen unter den Mitgliedern geführt hatte und einige rechtliche Aspekte abgewogen wurden, entschied sich der Bundesvorstand der Partei zu diesem Schritt.

„Aufgabe des Bundesvorstandes ist es, eine Liste zur EU-Wahl einzureichen, die zugelassen wird. Wir haben uns dazu entschieden die Aufstellungsversammlung zu wiederholen, um demokratische Grundsätze und den „Kernbestand an Verfahrensgrundsätzen“ nach Europawahlgesetz vollumfänglich zu gewährleisten.“
(Sven Lingreen, Bundesvorsitzender)

Da es bei der Europawahl im Gegensatz zu Landtags- und Bundestagswahlen keine Fünf-Prozent-Hürde gibt, stellt sie für dieBasis eine besondere Chance dar, um sich auf höheren Ebenen in die Tagespolitik einzubringen. Auf regionaler Ebene ist dieser wichtige Schritt zum Teil bereits erfolgt.

Erklärtes Ziel der Partei ist es, für Transparenz zu sorgen und den Bürgern von Lobbyismus, Geldverschwendung und Korruption in der EU zu berichten. Während andere Parteien den Einfluss der EU immer weiter stärken und Kompetenzen nach Brüssel abgeben, möchte dieBasis einen anderen Weg gehen. [...]

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2024/01/zweite-aufstellungsversammlung-der-basisdemokratischen-partei-deutschland-zur-europawahl/ 👈

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#Aufstellungsversammlung #dieBasis #EUWahl #Europawahl #demokratie
dieBasis hat ihre Kandidaten für das Europäische Parlament gewählt

An diesem Wochenende wählte die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz dieBasis, auf ihrer zweitägigen Aufstellungsversammlung in Frankfurt ihre Listenkandidaten zur EU-Wahl im kommenden Juni.

Wir gratulieren unseren gewählten Kandidaten für die EU-Wahl 2024 und wünschen ihnen und uns viel Erfolg!

Platz 1: Isabel Graumann, Kreisverband Donau-Ries (Bayern)
Platz 2: Anton Körner, Kreisverband Aller-Weser-Wümme (Niedersachsen)
(Platz 3 + 4 folgen)

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#dieBasis #europaparlament #EUWahl #demokratie
dieBasis hat ihre Kandidaten für das Europäische Parlament gewählt

Wir gratulieren unseren gewählten Kandidaten für die EU-Wahl 2024 und wünschen ihnen und uns viel Erfolg!

Platz 3: Michaele Kundermann, KV Hochtaunus, Hessen
Platz 4: Dirk Gintzel, Stadtverband Bonn, Nordrhein-Westfalen

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#dieBasis #europaparlament #EUWahl #demokratie
Nächste Station: Brüssel

von Christina Kade

Endlich ist das Warten vorbei und wir haben Gewissheit. Nachdem der Wahlausschuss alle Unterlagen geprüft hat, steht nun das Ergebnis fest. Ganze 5.791 Unterstützerunterschriften konnten die Mitglieder für dieBasis sammeln. Für sich genommen stellt das bereits eine großartige Leistung dar. Seit dem 29. März 2024 wissen wir mit Sicherheit, dieBasis ist für die Europawahl zugelassen. Zum ersten Mal dürfen wir also an den Wahlen für das Europäische Parlament teilnehmen. Das verdanken wir vor allem der ausdauernden Unterstützung unserer Mitglieder.

Wer sich ein wenig mit der EU beschäftigt, wird sehr wahrscheinlich zu ähnlichen Schlussfolgerungen gelangen wie wir. Wenn es in Brüssel für etwas Bedarf gibt, dann ist es mehr Demokratie. Ursula von der Leyen, die aktuelle Präsidentin der EU-Kommission, wurde von niemandem gewählt und soll jetzt eine weitere Amtszeit antreten, wenn es nach dem Willen einiger Parteien geht. Auch dieses Mal wird sie allerdings auf keinem Wahlzettel auftauchen. Kein Wunder also, dass für viele das EU-Parlament als Abstellgleis unbeliebter Politiker gilt, die ihre politische Karriere durch eigenes Fehlverhalten beschädigt haben. Immerhin wurde von der Leyen praktisch aus dem Nichts Präsidentin der Europäischen Kommission, und zwar kurz nach der Berateraffäre im ihr unterstellten Verteidigungsministerium. [...]

hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2024/03/naechste-station-bruessel/

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❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️

Unsere Autorin meint: "Es gibt also keinen besseren Ort für dieBasis, um ihr Potenzial zur Entfaltung zu bringen. Wir glauben, viele Menschen sind das stetig zunehmende Diktat aus Brüssel leid. Sie haben verstanden, dass es einer Veränderung bedarf. Deshalb bedanken wir uns bei allen Mitgliedern und allen Unterstützern, die uns auf unserem Weg begleiten und uns ermöglichen, diesen wichtigen Meilenstein zu erreichen."

#Demokratie #dieBasis #EUWahl #Europawahl #Transparenz
Änderung der "Internationalen Gesundheitsvorschriften" (IHR) angenommen

Auch wenn der sogenannte „WHO-Pandemievertrag“  im ersten Anlauf keine breite Akzeptanz fand: Die Änderung der IHR hat die Weltgesundheitsversammlung als Entscheidungsgremium der WHO am 1. Juni in Genf und damit eine Woche vor der Europawahl dennoch in einer „Nacht-und-Nebel-Aktion“ angenommen – mit weitreichenden Konsequenzen:

– Einführung einer Definition für den pandemischen Notfall – und das kann nun alles oder nichts sein, wenn dieser z.B. die Kapazitäten der Gesundheitssysteme übersteigen könnte.

– Die Verpflichtung zur „Solidarität und Gerechtigkeit“, und damit natürlich „die Einrichtung eines koordinierenden Finanzierungsmechanismus😉

– Die Einrichtung eines Ausschusses der Vertragsstaaten und die Schaffung nationaler IGV-Behörden.

– „Risikokommunikation“, einschließlich der Bekämpfung von Fehl- und Desinformationen, womit sich die Vertragsstaaten zur Informationskontrolle verpflichten.

Wichtig zu wissen: 1. Eine echte Abstimmung hat nicht stattgefunden. 2. Die Änderungen hätten nach Artikel 52 IHR vier Monate vorher als abstimmungsfähiger Text vorliegen und verteilt werden müssen. Das ist nicht geschehen.

Quelle 1
Quelle 2 (WHO)

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Die IHR sind durch ihren völkerrechtlich bindenden Charakter eine Gefahr für die Souveränität der Staaten! Auch aufgrund des nicht eingehaltenen Prozedere haben u.a. die Schweiz und die Republikaner in den USA Maßnahmen gegen die Gültigkeit dieser Änderungen eingeleitet.

Unsere Position: Grund- und Menschenrechte haben bedingungslos zu gelten - auch in Notstandszeiten! Die Macht, die der Souverän an die Parlamente und Regierungen der Nationalstaaten durch Wahlen übertragen hat, darf nicht an undemokratische Organisationen, wie die WHO, weitergereicht werden. Wir fordern: Volksabstimmung!


Warum hat die Tagesschau eigentlich nicht berichtet? 🧐

#diebasis #demokratie #who #volksabstimmungen
Während der “Corona-Pandemie” wurde gegen Ungeimpfte gehetzt und sie wurden als Terroristen dargestellt. Wesentliche Begründung: sie gefährden andere.

Ganz offensichtlich schützte die Impfung nicht vor Ansteckung.

Damit war die Hetze nicht angemessen und zudem unmenschlich!

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Wir hören nicht auf, den Finger in die Wunde zu legen.

Jetzt mitmachen! xmillion.de

#diebasis #freiheit #achtsamkeit #menschlichkeit #hass #hetze #demokratie #selbstbestimmung
Die Medienlandschaft muss sich verändern!

Die Debatte über die geschlechtergerechte Sprache ebbt nicht ab und die Deutschen haben dazu eine eindeutige Meinung.

Der bayerische Ministerpräsident, Markus Söder, hatte Ende 2023 sogar angekündigt, das Gendern in Bayern teilweise verbieten zu wollen. Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_100297052/gendern-80-prozent-der-deutschen-lehnen-es-ab-exklusive-t-online-umfrage.html

Wie siehst du das?

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#diebasis #freiheit #achtsamkeit #genderwahn #medien #demokratie