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Landesverband dieBasis NRW: Klage gegen YouTube aufgrund der Löschung des Interviews vom Landesparteitag in Hagen mit Prof. Dr. Martin Schwab wegen angeblicher "medizinischer Fehlinformationen"

Der Kanal des Landesverbandes wurde nach Upload und Löschung des 3-minütigen Videos (jetzt hier zu finden: https://odysee.com/@dieBasisnrw:0/Martin-Schwab-Hagen) in der Hochphase des Landtagswahlkampfes für eine Woche gesperrt.

Zitat Klageschrift:
"Die Löschung des Videos und der damit verbundene „Strike“ mit dem bloßem Hinweis einer vermeintlichen Verletzung der Community-Richtlinien durch die Antragsgegnerin stellt einen Eingriff in die Meinungsfreiheit, die Pressefreiheit gem. ART 5 Abs.1 und 2 GG, sowie das Recht politischer Parteien an der Meinungsbildung mitzuwirken, vgl. ART 21 GG.

Es ist schon ein unglaublicher Vorgang, dass gerade dem Spitzenkandidat der Partei „dieBasis“ mitten im NRW Wahlkampf die Möglichkeit genommen wird, sich politisch zu äußern. In dem Video äußert sich Prof. Dr. Martin Schwab, ein Rechtswissenschaftler und Professor an der Universität Bielefeld, über seine Sicht hinsichtlich der Corona Maßnahmen der Regierung in den letzten Monaten. Dass es sich um eine Meinungsäußerung handelt, wird auch dadurch ersichtlich, dass es sich nach dem Titel des Video um ein Interview handelt. Diese Art der Zensur ist nicht hinnehmbar, insbesondere in Wahlkampfzeiten. In der Abmahnung vom 27.04.2022 wurde die Antragsgegnerin darüber ausführlich informiert und dazu aufgefordert, es zu unterlassen das Video öffentlich nicht mehr zugänglich zu machen ..."

#diebasis #freiheit #pressefreiheit #landtagswahl

Danke allen Schleswig-Holsteinern für das unglaubliche Engagement!! Ihr seid spitze!! ❤️

Ihr lieben Wähler aus NRW: ihr könnt Euch nächstes Wochenende für Frieden und Demokratie entscheiden!

Tut das bitte, denn es sind tausende Kreuze die den Unterschied machen können. Eins davon von Dir!

https://diebasis-partei.de/2022/05/nichtwaehler-entscheiden-wahlen-in-schleswig-holstein-verlierer-ist-die-demokratie/

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https://t.me/die_basis_funkt

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#diebasisfürfrieden #diebasisfürdemokratie #frieden #frieden #diebasis #ltw2022 #nrw #sh

📢 Ich werde Martin #Schwab morgen auf der #Abschlusskundgebung der #Basisdemokratischen Partei in #Düsseldorf unterstützen. Die Veranstaltung findet von 15:00 Uhr bis 18:00 Uhr auf dem Johannes-Rau-Platz statt.
#nrwwahl2022 #NRW #LandtagswahlNRW #Landtagswahl

@wolff_ernst via Twitter #tweet

#Landtagswahl in #NRW

#diebasis steht für

🟩 Bezahlbare Energie und echten Umwelt-/Klimaschutz: nachhaltige Kraftwerks- und Energieprojekte fördern!
🟦 Regionale Landwirtschaft: Gerechte Preise für gute Produkte!
🟥 Reform der Pflege für ein menschenwürdiges Altern: pflegende Angestellte und pflegende Angehörige finanziell deutlich besserstellen!
🟧 Ausreichend finanzierte und unabhängige Hochschulforschung: frei von privatwirtschaftlichen Unternehmensinteressen und deren Drittmitteln!
🟩 Wertschätzung individueller Fähigkeiten: Entrümpelung der Lehrpläne und mehr individuelle Förderung in Schule und Universität!
🟦 Schaffung bezahlbaren Wohnraums: Vereinfachung von Bauordnungen und Förderung von ökologischen Bauprojekten und Mehrgenerationenhäusern!
🟥 Offensive Instandhaltung der Infrastruktur: Ausbau des Bahnnetzes!
🟧 Frieden schaffen ohne Waffen!

Und vieles mehr. Mehr Informationen: nrw.diebasis.nrw

#duhastdiewahl #gehwählen

Deine Stimme für den Wandel.

#ltwnrw22 #diebasispartei #dubistdiebasis

Das Integrationsministerium NRW plant die Einrichtung von #Meldestellen für queerfeindliche und rassistische Vorfälle. Es sollen dabei auch die Vorfälle erfasst werden, die „unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“ liegen, teilte die neue Gleichstellungs- und Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) mit.

Alarmierend: Es handelt es sich um ein bundesweit einzigartiges Netz von Meldestellen in Trägerschaft von Vereinen, wie z.B. Lesben- und Schwulenverband NRW (LSVD NRW e.V) oder ARIC e.V.
Ein Politiker der Freien Wähler legte daher Beschwerde gegen die geplanten „Meldestellen“ ein.

Dass auch Fälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze gemeldet werden dürfen, öffnet der Willkür Tür und Tor, und führt letztlich dazu, dass nur noch gesagt wird, was der Regierung (ideologisch) in den Kram passt.

#dieBasis NRW stellt klar: Anschwärzen, Denunzieren und die Installation stasi-ähnlicher Methoden widersprechen unserem Verständnis von freiheitlich demokratischer Grundordnung.

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#denunziantentum #nrw

Die Berichterstattung der Ruhrnachrichten über den BVB-Busfahrer und seine Mitgliedschaft in der Partei „dieBasis“ haben nicht jedem gefallen. Leser Jochen Kahl nennt sie eine „Ungeheuerlichkeit“. Die Zeitung veröffentlicht den Leserbrief.

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#demokratie #grundgesetz #meinungsfreiheit #versammlungsfreiheit #nrw #bvb

https://www.ruhrnachrichten.de/regionales/leser-kritisiert-berichte-ueber-bvb-busfahrer-als-antidemokratisch-w1775737-2000586848/

Hier unsere aktuelle Bedarfsliste, wer helfen mag kann uns gerne was zuschicken.

Zusammen sind wir stark für die Betroffenen 👍😃

Die Betroffenen freuen sich garantiert 🥰🍀🙏👍

Adresse für Pakete:

Hilfszentrum NRW e.V.
z.H.D Sascha Shah
Lommersummerstr. 6
53909 Zülpich

Adresse zum bringen:

HilfszentrumNRW e.V.
Steingrubenweg 8-10
53894 Mechernich

Wer Geld spenden möchte hier die Daten dazu:

Spendenkonto:

Hilfszentrumnrw e.V.

Iban: DE31382600820133381015

Bic: GENODED1EVB

Verwendungszweck: Hilfszentrum NRW Fluthilfe

Oder PayPal

https://www.paypal.com/donate/?hosted_button_id=XRBZE42P6RCTQ

Vielen lieben Dank

Euer Hilfszentrum NRW e.V. 🙏🏻🙏🏻🙏🏻❤️❤️❤️

https://t.me/hilfszentrumnrw
www.hilfszentrumnrw.de

#ehrlichehilfe #nrw #Ahrtal #Flutkatastrophe #wirhelfen #wirlasseneuchnichtallein #hilfszentrumnrw

Der Sonntag, 13.11.22 ab 15 Uhr steht im Zeichen des Ahrtals.
Die Menschen dort sind immer noch auf Hilfe angewiesen. Hört dazu unsere Podcast-Reihe.

—> stream.das-basisradio.de

Wer helfen möchte, wendet sich bitte an:

Unsere Adresse für Pakete:
HilfszentrumNRW e.V.
c/o Sascha Shah
Lommersummerstr. 6
53909 Zülpich

Für Geldspenden:

Hilfszentrumnrw e.V.
Iban: DE31382600820133381015
Bic: GENODED1EVB
Verwendungszweck: Hilfszentrum NRW Fluthilfe

Oder PayPal

https://www.paypal.com/donate/?hosted_button_id=XRBZE42P6RCTQ

Vielen lieben Dank
Euer Hilfszentrum NRW e.V. 🙏🏻🙏🏻🙏🏻❤️❤️❤️

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#ehrlichehilfe #nrw #Ahrtal #Flutkatastrophe #wirhelfen #wirlasseneuchnichtallein #hilfszentrumnrw
#dasbasisradio #basisradio #podcast

Wohin führt Deutschlands Weg in Europa?

Unsere EU-Kandidaten Isabel Graumann, Anton Körner, Michaele Kundermann und Dirk Gintzel live in Bonn erleben:

👉 Freitag, 12.04.2024, 12:00 bis 18:00 Uhr auf dem Münsterplatz in Bonn

Nach erfolgreicher Auftaktveranstaltung in München, setzten die Kandidaten ihre Tour durch Deutschland weiter fort.

Sei dabei und lerne die Kandidaten persönlich kennen!

Musik: Lisette Whitter (u.a. bekannt von The Voice of Germany)

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#dieBasis #Frieden #Freiheit #Machtbegrenzung #Achtsamkeit #Schwarmintelligenz #EUKandidaten #EUWahl #NRW #Bonn

Ansgar Stalder | Die Politik soll sich nicht zu sehr in die menschlichen Bereiche einmischen | dieBasis 2024

Vortrag des Kieler Ratsherrn Ansgar Stalder beim Kommunalpolitischen Kolloquium der Basis NRW am 16.03.2024 in Köln

👉 FHD-Version auf YouTube ansehen: https://www.youtube.com/watch?v=GM5lDnOkz4k

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Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft

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#diebasisnrw #Frieden #Freiheit #Machtbegrenzung #Achtsamkeit #Schwarmintelligenz #kommunalpolitik #kommunalwahl #nrw #ansgarstadler

NRW-Roadshow
Nächster Halt: Bochum

Trefft unsere Kandidaten Dirk Gintzel und Anton Körner am 23. Mai ab 12 Uhr in Bochum.
diebasis für Grundrechte und Frieden in Europa!

Seid dabei!

❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️
dieBasis: Nr. 26 auf dem Stimmzettel! 😉

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(Zensurbefreit)

Unser Programm: programm.diebasis.eu
Unsere Kandidaten: kandidaten.diebasis.eu

#diebasis #europawahl #EUWahl #machtbegrenzung #freiheit #volksabstimmungen #EUKandidaten #NRW #bochum

dieBasis Roadshow kommt nach Düsseldorf

Am 24. Mai besuchen unsere Kandidatinnen Isabel Graumann und Michaele Kundermann unsere Landeshauptstadt. Ab 14 Uhr stellen sie sich auf dem Corneliusplatz den Fragen des Publikums.

Kommt vorbei!

❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️
dieBasis: Nr. 26 auf dem Stimmzettel! 😉

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Unser Programm: programm.diebasis.eu
Unsere Kandidaten: kandidaten.diebasis.eu

#diebasis #europawahl #EUWahl #machtbegrenzung #freiheit #volksabstimmungen #EUKandidaten #NRW #düsseldorf

Abschluss der dieBasis NRW-Roadshow in Köln

Zum Abschluss der NRW-Kandidatentour kommt unsere Spitzenkandidatin Isabel Graumann am 25. Mai nach Köln auf den Rudolfplatz.

Ihr Herzensthema: Der WHO-Pandemievertrag
Hier besteht die Gefahr einer globalen Gesundheitsregierung mit totalitären Strukturen und Einschränkung der Grundrechte.
Dies gilt es zu verhindern.

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(Zensurbefreit)

❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️
dieBasis: Nr. 26 auf dem Stimmzettel! 😉

Unser Programm: programm.diebasis.eu
Unsere Kandidaten: kandidaten.diebasis.eu

#diebasis #europawahl #EUWahl #machtbegrenzung #freiheit #volksabstimmungen #EUKandidaten #NRW #köln