Liebe Community,

den Eindruck von Prof. Dr. Martin Schwab vom Prozessauftakt in Leipzig, der heute von Facebook von unserer Seite gelöscht wurde, finden Sie nun auf

https://diebasis-partei.de/2022/05/eindruecke-aus-leipzig-martin-schwab/

Sobald es die Zeit zulässt wird Prof. Dr. Martin Schwab sich näher mit dem Vorgang beschäftigen. Uns war es zunächst wichtig, Ihnen den Beitrag schnellstmöglich wieder zur Verfügung stellen zu können.

Herzliche Grüße,

das Team von Prof. Dr. Martin Schwab

#Meinungsfreiheit #Zensur #dieBasis #Landtagswahl #martinschwab #soldaten #leipzig #wirsinddierotelinie

Die taz hat dem Spitzenkandidaten der Partei dieBasis nichts entgegenzusetzen!

Über den medialen Umgang mit Prof. Dr. Martin Schwab

Den Vogel schießt die taz ab, als sie auf die Solidaritätsbekundung zu sprechen kommt, die die Organisation „We for Humanity“ an Prof. Dr. Martin Schwab geschickt hat. „We for Humanity“ ist eine Organisation, in der sich Holocaust-Überlebende, ihre Nachkommen und weitere Menschen vereinigt haben, die sich ihnen verbunden fühlen. Die taz behauptet im Ernst, diese Organisation relativiere den Holocaust, indem sie die Corona-Impfungen damit gleichsetze. So ist das also: Holocaust-Überlebende relativieren angeblich den Holocaust! In diese unterste Schublade muss die taz jetzt schon greifen, um das unsinnige Narrativ aufrechtzuerhalten, die Gegner der Corona-Impfpflicht seien tendenziell antisemitisch eingestellt? Können die Altmedien in ihrer Corona-„Berichterstattung“ noch tiefer sinken?

Prof. Dr. Martin Schwab wird aus diesen plumpen Verleumdungsversuchen gestärkt hervorgehen. Die Basisdemokratische Partei Deutschland freut sich, einen Spitzenkandidaten ins Rennen geschickt zu haben, den solche Hetzkampagnen nicht umwerfen!

https://diebasis-partei.de/2022/05/die-taz-hat-dem-spitzenkandidaten-der-partei-diebasis-nichts-entgegenzusetzen/

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https://t.me/die_basis_funkt

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#diebasis #martinschwab #schwab #diebasisfürfrieden #diebasisfürfreiheit #dubistdiebasis #duhastdiewahl #diebasisstimmtab #ltwnrw2022 #landtagswahl #taz #pressekodex

Du hast die Wahl...! ...und die Verantwortung!

Natürlich kann sich jeder den Wahlen verweigern, aber dann muss er auch damit leben, dass andere Entscheidungen über sein Leben treffen. Man kann nur jedem Nichtwähler ans Herz legen, seine Entscheidung zu überdenken. Machen Sie sich vertraut mit den Programmen aller Parteien und entscheiden Sie sich anschließend. Momentan zählt jede Stimme wenn wir verhindern wollen, dass die gleichgeschalteten Parteien uns und vor allem zukünftige Generationen in den totalen Ruin treiben.
Deshalb sollte jeder seine Stimme nutzen, so oft es (noch) die Gelegenheit dazu gibt.
Liebe Nichtwähler: „Ihr habt die Wahl.“

❌ Deine Stimme für Frieden!

https://diebasis-partei.de/2022/05/sie-haben-die-wahl/

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#diebasis #martinschwab #schwab #diebasisfürfrieden #diebasisfürfreiheit #dubistdiebasis #duhastdiewahl #diebasisstimmtab #ltwnrw2022 #landtagswahl #taz #nichtwähler

Bitte überall teilen!!

Bitte ganz durchlesen!

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❌ JETZT kommt es auf Dich an!!!
❌ ECHTE Mitbestimmung!

❌ Wer ist mutig genug für DIE Überraschung bei Leitmedien und etablierten Parteien zu sorgen?


🟩Bist DU ein klassischer Nichtwähler?

🟦Bist DU ein klassischer Wahlverweigerer?

🟥Bist DU ein Stimmzettelungültigmacher?

🟧Bist DU jemand der sagt: Wahlen bringen ja doch nichts?

🟩Bist Du einer der sagt: Parteien sind Teil des Problems?

❌HEUTE in NRW kannst Du das Gegenteil beweisen!! Deine Stimme für den Frieden und einen basisdemokratischen Dialog auf das es einen Anfang für ECHTE Mitbestimmung ALLER gibt!

Deine Wahlunterlagen sind weg, verbrannnt, zerschnitten, zerrissen? Kein Problem, geh in Dein Wahllokal mit Deinem Personalausweis an Deinem Wohnort und mache zwei Kreuze bei dieBasis.

Diesen Aufschrei heute Abend bei den Hochrechnungen sollte man überall in Deutschland und international hören!

DANKE FÜR DEINEN MUT, DEINE ÜBERWINDUNG und damit DEINE STIMMEN FÜR DEN FRIEDEN!!!!

❌Los: Ausreden zählen nicht!! Wir haben unsere Freiheit und Zukunft zu verlieren, da kann man sich auch wirklich dazu überwinden, zum Wahllokal zu gehen!


Die Partei dieBasis, BAsisdemokratische Partei Deutschland ist ziemlich weit unten auf dem Wahlzettel zu finden. Bitte suchen!!


Natürlich kann sich jeder den Wahlen verweigern, aber dann muss er auch damit leben, dass andere Entscheidungen über sein Leben treffen. Man kann nur jedem Nichtwähler ans Herz legen, seine Entscheidung zu überdenken. Machen Sie sich vertraut mit den Programmen aller Parteien und entscheiden Sie sich anschließend. Momentan zählt jede Stimme wenn wir verhindern wollen, dass die gleichgeschalteten Parteien uns und vor allem zukünftige Generationen in den totalen Ruin treiben.
Deshalb sollte jeder seine Stimme nutzen, so oft es (noch) die Gelegenheit dazu gibt.
Liebe Nichtwähler: „Ihr habt die Wahl.“

❌ ❌Deine Stimmen für Frieden!

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Impfprozess Leipzig – Liveticker vom 4. Verhandlungstag am 06.07.2022

Heute wird Geschichte geschrieben!

Wir sind live beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig dabei. Alle News finden Sie hier.
Die Hintergründe:
Vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig klagen zwei Offiziere der Bundeswehr gegen die Aufnahme der sogenannten Covid-Impfung in das Impf-Schema der Bundeswehr. Einer der Prozessbevollmächtigten ist unser Parteimitglied, der Bielefelder Rechtsprofessor Prof. Dr. Martin Schwab.


https://diebasis-partei.de/2022/07/impfprozess-leipzig-liveticker-vom-4-verhandlungstag-am-06-07-2022/

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SKANDAL in Leipzig

Damit ist die Gewaltenteilung in Deutschland definitiv nicht mehr vorhanden:

Wir hatten kaum zu hoffen gewagt und behielten am Ende leider (wieder einmal) Recht. Trotz eindeutiger Beweislage über nachgewiesene, schwerwiegende Impfschäden und einer Unwirksamkeit der covid 19-Vakzine als Impfstoffe – trotz der mehrfachen Rüge des Gerichts an die Beklagte, valides Datenmaterial beizubringen (was diese nicht tat), schloss sich das Gericht am, nunmehr 5. Verhandlungstag, der Rechtsauffassung der Beklagten an und wies die Klage zweier Bundeswehroffiziere, welche gegen die Aufnahme der Covid-Impfung in das Impfschema der Bundeswehr geklagt hatten, zurück.

Wir danken dem Anwaltsteam und den mutigen Offizieren für ihre Arbeit!!!

https://diebasis-partei.de/2022/07/impfprozess-in-leipzig-neues-skandalurteil/

Der Beweisantrag von Prof. Dr. Martin Schwab ist eindeutig. Seht selbst: https://diebasis-partei.de/2022/07/wendung-im-leipziger-verfahren-prof-dr-martin-schwab-weist-zahllose-konkrete-impfschaeden-nach/


https://diebasis-partei.de/2022/07/impfprozess-leipzig-liveticker-vom-4-verhandlungstag-am-06-07-2022/

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„Urteil aus Leipzig pro Impfpflicht für Soldaten ist ein politisch motivierter Skandal“

Widerspruch der Partei dieBasis gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Juli 2022

Der Vorstand der Basisdemokratischen Partei Deutschland – dieBasis – erklärt ihren entschiedenen Widerspruch zur Entscheidung des 1. Wehrdienstsenats, dass Bundeswehrsoldaten eine sogenannte COVID-19-Impfung zu dulden haben.
Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich, Vorstandsvorsitzender der Partei dieBasis: „Wie von zahlreichen Gutachtern vor Gericht belegt, überwiegt das erhebliche Schadpotential eindeutig den nicht belegten Nutzen. Das Gericht hat die fundierten Expertisen entgegen seiner Amtsermittlungspflicht unbeachtet gelassen. Es hat sich allein auf evidenzlose Behauptungen des Robert-Koch-Instituts und des Paul-Ehrlich-Instituts gestützt, obwohl es selbst ausführt, dass diesen die Datengrundlage fehle Das Urteil ist ganz klar politisch motiviert. Es soll dazu dienen, berechtigte Schadensersatzansprüche gegen die Verantwortlichen der Impfschäden abzuwenden.“

https://diebasis-partei.de/2022/07/urteil-aus-leipzig-pro-impfpflicht-fuer-soldaten-ist-ein-politisch-motivierter-skandal/

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Die totale Überwachung – Europäische Polizeibehörde erhebt jetzt auch Daten von unbescholtenen und unverdächtigen Bürgern

Es ist eines jener Ereignisse, die zwar nicht direkt vor den Blicken der Öffentlichkeit verborgen werden, die aber von ebendieser nicht (oder nicht ausreichend) zur Kenntnis genommen werden: Die umstrittene und dennoch umgesetzt Kompetenzerweiterung der Europäischen Polizeibehörde Europol. Diese darf nach einer Gesetzeskontrolle von Montag, seit Dienstag, den 28.06.2022 Daten in einem erheblich größerem Umfang erheben, sammeln und auswerten, als ihr dies bislang zugestanden worden war.

Hier weiterlesen:
https://diebasis-partei.de/2022/07/die-totale-ueberwachung-europaeische-polizeibehoerde-erhebt-jetzt-auch-daten-von-unbescholtenen-und-unverdaechtigen-buergern/

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Friedenskonferenz der Basisdemokratischen Partei Deutschland

Pressemitteilung der AG Frieden
Am 10. und 11. September lädt die Arbeitsgemeinschaft Frieden der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) zu einer bündnisorientierten Friedenskonferenz in Hamburg ein.
Die Arbeitsgemeinschaft sieht einen äußerst dringenden Handlungsbedarf für regionale und überregionale Friedensinitiativen:
Außenpolitisch findet eine gefährliche Zuspitzung des Stellvertreterkrieges zwischen der NATO und der Russischen Föderation in der Ukraine statt, mit fatalen Folgen für die Menschen dieses Landes, aber auch in Europa und weltweit. In Südostasien zündelt das US-Imperium an einem gefährlichen Konflikt um Taiwan.

https://diebasis-partei.de/2022/07/friedenskonferenz-der-basisdemokratischen-partei-deutschland/

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„NICHT auf dem Boden des Grundgesetzes“

ein Gastbeitrag von Prof. Martin Schwab

„Am 13.7.2023 verkündete die Bundesregierung auf ihrer Facebook-Seite, es werde bald einfacher werden, Schöffen abzuberufen, die verfassungsfeindlichen Aktivitäten nachgingen.

Ich habe daraufhin im Kommentarbereich zu dieser Ankündigung den nachstehenden Text gepostet.

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab“


Sehr geehrte Bundesregierung,

seit fast 20 Jahren bin ich als Jura-Professor tätig. Mein Entsetzen darüber, wie Politiker sämtlicher aktuell regierungstragenden Parteien (CDU, SPD, FDP, Grüne, Linke) seit mittlerweile mehr als drei Jahren mit den Grundrechten umspringen, kann ich kaum in Worte fassen.

Wie heißt es so schön: Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen! Überprüfen wir daher einmal die Verfassungstreue aktueller Funktionsträger in Legislative und Exekutive: ...

hier weiterlesen

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#grundgesetz #martinschwab #bundesregierung

Ein Statement unseres Mitglieds Prof. Martin Schwab zu den anstehenden Bauernprotesten und den Verlautbarungen des Deutschen Bauernverbandes in dieser Sache.

https://twitter.com/Bauern_Verband/status/1738531968311046315

"SEHR GEEHRTER DEUTSCHER BAUERNVERBAND,

Wollen Sie mir bitte diese Pressemitteilung (Foto) näher erläutern?

Wer sind im Sinne dieser Pressemitteilung "Schwachköpfe" und "Spinner" und was berechtigt Sie dazu, Menschen mit solchen Bezeichnungen - die strafbare Beleidigungen enthalten - zu beschimpfen?

Was sind im Sinne dieser Pressemitteilung "Umsturzfantasien"? Ist der Wunsch, das die Bundesregierung zurückritt, bereits eine Umsturzfantasie?

Wer sind im Sinne dieser Pressemitteilung "Radikale" und "extreme Randgruppen"? Ist damit vielleicht die immer größere Zahl von Menschen gemeint, die mit dem Wirken der schwarz-rot-grün-gelb-dunkelroten Einheispartei Deutschlands maximal unzufrieden sind? Die sich immer nachdrücklicher die Frage stellen müssen, wovon sie noch ihre Rechnungen bezahlen sollen - während die Bundesregierung deutsche Steuergelder munter in aller Welt verteilt?

Und aus der Perspektive der Landwirte gefragt: Haben die Landwirte überhaupt eine Chance, dass der Deutsche Bauernverband ihre Interessen gegenüber der Politik effektiv vertritt? Dazu ein paar Fakten:
- Laut Ihrer eigenen Homepage propagieren Sie das "ehrgeizige Ziel: die Emissionen an Treibhausgasen aus der Landwirtschaft um 30 Prozent bis 2030 gegenüber 1990 zu senken".
- Einer Ihrer Vizepräsidenten, Herr Dr. Holger Hennies, sitzt im Rat der "Agora Agrar", die im Zusammenwirken u.a. mit der "Agora Energiewende" (= Graichen-Clan) politische Einflussnahme im Sinne von "Transformation" und "Klimaneutralität" praktiziert.
- Der Deutsche Bauernverband gehörte zu den Sponsoren des Parteitags der GRÜNEN in Karlsruhe - jener Partei, die den derzeit amtierenden Bundeslandwirtschaftsminister stellt.

Kann es vielleicht sein, dass Ihnen die Verteuerung von Agrardiesel in Wirklichkeit gerade recht kommt?

Und können Sie vor dem Hintergrund der vorgenannten Verstrickungen mit den GRÜNEN und deren politischer Agenda die Sorge vieler Menschen nachvollziehen, dass es dem Deutschen Bauernverband in Wirklichkeit nicht darum gehen könnte, die existentiellen Nöte der Landwirte zu Gehör der Politik zu bringen, sondern ganz im Gegenteil die Proteste so zu lenken und im Sande verlaufen zu lassen, dass die Bundesregierung sie unbeschadet übersteht und mit ihrem Angriff auf die Existenz zahlreicher Landwirte tatsächlich durchkommt?

Sie tragen sich mit der Sorge, Ihre Aktionswoche könne "gekapert" werden. Wissen Sie, mit welcher Sorge ICH mich trage? Dass wichtige Interessenverbände von der Politik gekapert, nämlich infiltriert und die Spitzenpositionen dieser Verbände mit Figuren besetzt werden, die in Wirklichkeit nicht die Interessen der Verbandsmitglieder gegenüber der Politik, sondern die Interessen der Politik gegenüber den Verbandsmitgliedern vertreten.

Solche "Interessenverbände" brauchen wir nicht! Es ist längst die Zeit gekommen, da die Zivilgesellschaft sich ohne solche Verbände organisieren muss. Ich danke Ihnen, dass Sie - wenn auch vermutlich unfreiwillig - einen Anstoß dafür gegeben haben.

Mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr. Martin Schwab"

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#diebasis #martinschwab #Bauernproteste #achtsamkeit