Zum Tag der Pressefreiheit

Die Kriminalisierung der Wahrheit - Julian Assange

https://diebasis-partei.de/2022/05/die-kriminalisierung-der-wahrheit

"Die Basisdemokratische Partei Deutschland verlangt, dass sich die Regierung zum Artikel 5 des Grundgesetzes bekennt. Deshalb fordern wir von der Partei dieBasis die Politik und die Medien dazu auf, sich für Julian Assange einzusetzen und den Druck auf die entsprechenden Behörden zu erhöhen. Der Grund für die Inhaftierung von Julian Assange ist die Offenlegung der Wahrheit.
Journalismus ist kein Verbrechen. Darüber hinaus sind die Haftbedingungen unzumutbar und verstoßen gegen Artikel 1 unseres Grundgesetzes. Es ist also unsere Pflicht zu handeln, denn in den USA werden sich die Haftbedingungen sehr wahrscheinlich noch verschärfen. Deutschland muss ein deutliches Zeichen für Demokratie, Meinungs- und Pressefreiheit, aber auch für die unantastbare Menschenwürde setzen ..."

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#freeassange #freiheit #diebasis

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Julian Assange soll an die USA ausgeliefert werden. Ihm drohen bis zu 175 Jahre Haft

von Holger Gräf

Er ist DER Held unserer Generation. Er hat die schlimmsten Menschenrechtsverletzungen der vergangenen Jahrzehnte aufgedeckt, willkürliche Morde an Zivilisten angeprangert und eine systematische Folterung von Kriegsgefangenen offenbart. Wäre derjenige, den Julian Assange damit an den Pranger stellte, ein kleiner Diktator eines unbedeutenden Landes oder gar ein einzelner Massenmörder – der Mann wäre mit Ehrungen und Auszeichnungen nur so überhäuft worden, wäre als der Held gefeiert worden, der er ist. Doch leider sind es die USA, die all diese Verbrechen begangenen haben.

https://diebasis-partei.de/2022/06/julian-assange-soll-an-die-usa-ausgeliefert-werden-ihm-drohen-bis-zu-175-jahre-haft/

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#freeassange #assange #diebasisfürleben #friedenschaffenohnewaffen #basisdemokratie #demokratie #justizskandal #regenbogenpresse #diebasis #freiheit #usa

Am 3. Mai wird bereits zum 30. Mal durch die UNESCO mit dem Internationalen Tag der Pressefreiheit auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für Demokratien sowie auf Verletzungen der Pressefreiheit aufmerksam gemacht.

In diesem Jahr steht der Tag unter dem Motto „Shaping a Future of Rights: Freedom of expression as a driver for all other human rights“.
Damit soll auf die fundamentale Bedeutung der #Pressefreiheit für alle anderen #Grundfreiheiten und #Menschenrechte hingewiesen werden.

Aber wie sieht es tatsächlich in Deutschland und Europa aus?

- Julian Assange sitzt seit mehr als 4 Jahren im Hochsicherheitsgefängnis HMP Belmarsh
- Auf1 soll nach jüngstem Urteil der Medienbehörde KommAustria verboten werden
- RT de ist in Deutschland verboten

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#dieBasis steht für das #Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, Informations- und Pressefreiheit. Wir wollen den offenen Dialog und setzen uns für Medien und Organisationen ein, die unabhängige Meinungsbildung frei von politischer und wirtschaftlicher Einflussnahme ermöglichen.

#freeassange #auf1 #freiheit #machtbegrenzung

"Im April 2019 wurde Julian Assange von den britischen Behörden in der ecuadorianischen Botschaft in London festgenommen. Im Mai 2019 wurde er zu 50 Wochen Haft verurteilt, weil er gegen seine Bewährungsauflagen verstoßen hatte. Obwohl er bereits im September 2019 hätte freigelassen werden sollen, befindet er sich nach wie vor wegen eines Auslieferungsantrags der USA in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis. Die USA fordern seine Auslieferung, weil er auf seiner Plattform WikiLeaks Dokumente veröffentlicht hat, die Handlungen des US-Militärs aufdeckten, die möglicherweise Kriegsverbrechen darstellen.

Der britische High Court entschied im Dezember 2023, zu dem von Julian Assange angestrengten Rechtsmittelverfahren eine zweitägige Anhörung am 20. und 21. Februar 2024 durchzuführen. Darin wird entschieden, ob ihm noch Rechtsmittel offenstehen oder ob er sich an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wenden muss." Quelle: Amnesty International

Im Falle seiner Auslieferung drohen Julian Assange in den USA schwere Menschenrechtsverletzungen, wie z.B. Folter.

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dieBasis fordert Julian Assanges Freilassung! Die Veröffentlichung von Dokumenten auf WikiLeaks darf nicht bestraft werden. Nahezu 5 Jahre wurden ihm bereits gestohlen, dafür, dass er das getan hat, was zu investigativem Journalismus gehört.

In freien, demokratischen Gesellschaften müssen das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Pressefreiheit verbriefte Grundrechte bleiben!

Dieses Mantra wurde vom dieBasis KV Starnberg und Corona Bavaria produziert: https://youtu.be/qJzZoi3VwEc?si=TU3YO49rSB-hdvyY

#meinungsfreiheit #Pressefreiheit #FreeAssange #dieBasis