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Stellungnahme zum Sabotage-Attentat auf Nordstream 1 + 2

Die offensichtlich erfolgten Sprengungen, die am Montag den 26.09.2022 kurz nach 02:00 Uhr und kurz nach 19:00 Uhr, die Gaspipelines Nordstream 2 und Nordstream 1 so schwer beschädigten, dass die Anfangsbefüllung von 300.000 Tonnen Methan vom Meeresgrund aufstiegen und in die Atmosphäre entwichen, stellen neben der Umweltverschmutzung einen terroristischen Angriff auf die Energieversorgungsinfrastruktur Europas dar.
Zunächst müssen dazu zwei Fragen geklärt werden:
Wer hat einen Nutzen davon?
und
Wer hat die Mittel, so etwas zu tun?

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https://diebasis-partei.de/2022/10/stellungnahme-sabotage-attentat-nordstream/

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GESELLSCHAFT IM UMBRUCH? – 2022 IST NICHT 1989

Am 7. Oktober jährte sich zum 73. Mal das Gründungsdatum der DDR. Was als Unrechtsstaat und Diktatur in der offiziösen Geschichtsschreibung abgehakt wird, war immerhin der erste Versuch auf deutschem Boden, eine Gesellschaft weitestgehend frei von Privateigentum zu gestalten. Nach 40 Jahren war dann auch Schluss. Große Teile der Bevölkerung waren es leid, durch einen vormundschaftlichen Staat regiert zu werden, der mit allen ihm zu Verfügung stehenden Mitteln seinen Machterhalt betrieb. Zugleich hatte sich im anderen Teil Deutschlands ein überaus erfolgreicher kapitalistischer Gegenentwurf entwickelt mit anfänglicher Vollbeschäftigung, sozialen Sicherungssystemen, wachsendem Luxus, Warenangebot im Überfluss und dank der 68er Bewegung mit demokratischen Strukturen. Den Wettlauf gegen einen überbordenden Konsum bei gleichzeitiger Gewährung bürgerlicher Freiheiten konnte das kleine Land zwischen Oder und Elbe nicht gewinnen. Trotz wirtschaftlicher Erfolge und sozialer Errungenschaften gärte es immer wieder in der Bevölkerung. Eine gesicherte Staatsgrenze ab 1961 diente nicht allein der Abwehr der anhaltenden Sabotageakte feindlicher Übeltäter, sondern sollte überdies die teuer bezahlten Fachkräfte im Land halten, die bis dahin aufgrund verkrusteter Strukturen und dank der Verlockungen des Westens ihrer Heimat den Rücken gekehrt hatten.
Zum Ende der achtziger Jahre wendete sich das Blatt. Oppositionelle Kräfte hatten gelernt, sich zu vernetzen und programmatische Ideen zu entwickeln. Es gelang ihnen, unter dem Dach der Kirche stabile Organisationsstrukturen in Form sogenannter Bürgerbewegungen zu bilden. Ihre unter schwierigen Bedingungen vervielfältigten Flugschriften gingen in der Szene von Hand zu Hand. Erste „wilde“ Demonstrationen waren in Leipzig und Berlin zu verzeichnen. Anfang September 1989 gründete sich das Neue Forum und meldete sich unter Berufung auf die Verfassung der DDR bei den zuständigen Organen an. Noch bis zur ersten Oktoberhälfte ging die Staatsmacht mit Härte gegen die Protestbewegung vor. Als am 18. Oktober Erich Honecker beschlussgemäß aus Gesundheitsgründen von allen Ämtern zurücktrat, änderte sich die Taktik der mit verfassungsmäßigem Führungsanspruch allgegenwärtigen SED. Viel zu spät suchte man den Dialog, was immerhin am 4. November auf einer gigantischen Kundgebung auf dem Berliner Alexanderplatz seinen Höhepunkt fand.

https://pankow.diebasis.berlin/2022/10/14/gesellschaft-im-umbruch-2022-ist-nicht-1989/

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IIIIdieBasis lädt als Teil des "Bündnis für Frieden" am 5. November zur Demo nach Berlin ein.
Lasst uns gemeinsam auf die Straße gehen und ein deutliches Zeichen setzen:

🔘 Für Friedensverhandlungen statt Waffenlieferungen
🔘 Für bezahlbare Energie- und Lebensmittelpreise, Schluss mit den Sanktionen
🔘 Für gesellschaftlichen Frieden ohne Ausgrenzung und Spaltung

Start: 14 Uhr, Nähe Alexanderplatz, anschließend Umzug und Abschlusskundgebung

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Maskenpflicht in Berlin erneut gescheitert

Aufatmen im Einzelhandel

Die studierte Hydrologin, ehemalige Stipendiatin des katholischen Cusanuswerks und jetzige Berliner Gesundheitssenatorin Ulrike Grote (Grüne) ist mit ihrem Ansinnen, die Maskenpflicht in Berlin weiter zu verschärfen, zum zweiten Mal in Folge gescheitert. Obwohl laut Berliner Zeitung sogenannte Experten von Charité und Vivantes sich vehement für eine Ausweitung der Vorgaben aussprachen, konnte sich der Senat nicht einig werden.1 Bei einer weiteren Verschärfung hätte dieser Alleingang Berlins in guter Tradition der letzten zweieinhalb Jahre gestanden. Wir erinnern uns, auch die ehemalige Gesundheitssenatorin und Ex-Bankerin der Deutschen Kreditbank Dilek Kalayci war wiederholt durch forsches Auftreten in Sachen Corona aufgefallen, nicht zuletzt durch die Durchsetzung des leidigen Maskendiktats in zu jener Zeit durch Home Office und Lockdowns zum Teil menschenleeren Büroräumen und auf den Gängen ebenso leerer Firmengebäude.
In Berlin appelliert man an die Eigenverantwortung der Menschen. „Wir trauen den Menschen zu, dass sie eigenverantwortlich handeln“, so Bürgermeisterin Giffey wörtlich.2 „Jeder ist der eigene Hüter seiner Gesundheit“, schrieb der britische Philosoph und Politiker John Stuart Mill 1859, „der körperlichen, wie der seelischen und der geistigen. Die Menschheit fährt besser, wenn sie zugibt, daß jeder nach eigenem Gutdünken lebt, als wenn sie jeden zwingt, so zu leben, wie es den Übrigen paßt.“


https://pankow.diebasis.berlin/2022/10/25/maskenpflicht-in-berlin-erneut-gescheitert/

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#dieBasis #freiheitsparteidiebasis #friedensparteidiebasis #friedenschaffenohnewaffen #maskenfrei #Einzelhandel #Masken #gerechtigkeit #frieden #dubistdiebasis
Einladung zum Elterncafé der AG Kindeswohl
jeden Freitag von 19 bis 20:30 Uhr.

Wir laden Euch ❤️-lich zu unserem Online-Elterncafé ein, um Dich mit anderen Eltern über deine Herausforderungen auszutauschen.
Wir bitten Dich mit Vornamen und Video beizutreten, denn Offenheit schafft Vertrauen.

Zoom-Meeting beitreten
https://us02web.zoom.us/j/88363421794?pwd=ZkE4dGF6TWZNVnB5ZWMrdGhhS2JNQT09
Meeting-ID: 883 6342 1794
Kenncode: 543606

P.S. Für die Gesprächsinhalte übernimmt die AG Kindeswohl keine Haftung.

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Die Kriegstreiber in der Bundesregierung handeln nicht im Interesse der Bürger!

Mit der Zusage der Lieferung von 14 Leopard-II-Kampfpanzern in die Ukraine lässt sich die Bundesregierung immer weiter in diesen NATO-Stellvertreterkrieg hineinziehen. Waffenlieferungen verlängern nur das Töten. Das ist nicht unser Krieg, er schadet uns politisch und wirtschaftlich.
Es ist eine neue Achse Washington-London-Warschau-Kiew, die das Handeln der NATO in der Ukraine bestimmt.
Auch die Wirtschaftssankionen gegen Russland ändern nichts am Leiden der Menschen in der Ukraine, dieBasis ist die einzige Partei der außerparlamentarischen Opposition, die die immer weitere Forcierung des Krieges in der Ukraine aufs Schärfste verurteilt und unverzügliche Friedensverhandlungen und Diplomatie fordert. Stets aufs neue bestätigen Meinungsumfragen, dass eine Mehrheit der Bevölkerung in diesem Land gegen den aktuellen Kriegskurs der Berliner Regierung und damit auch gegen den Kriegskurs der NATO und der EU steht.

Die Politik der derzeitigen Berliner Regierung schneidet Deutschland von preiswerten russischen Erdgasquellen und anderen existenziellen Rohstoffen ab. Sehr viel teureres US-amerikanisches Frackinggas muss nun stattdessen importiert werden. Das schädigt nicht nur den Mittelstand, sondern gefährdet auch die Arbeitsplätze in zahlreichen Großunternehmen nebst deren Industrieanlagen. Das richtet sich gegen die Verbraucher in unserem Land, gegen Beschäftigte und Unternehmer, gegen die Interessen einer große Mehrheit der Bevölkerung in der Bundesrepublik Deutschland.

https://diebasis-partei.de/2023/01/die-kriegstreiber-in-der-bundesregierung-handeln-nicht-im-interesse-der-buerger/

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https://www.youtube.com/watch?v=Jn3zmLDJAMw
Der offizielle Wahlwerbespot der Partei dieBasis (LV Berlin) zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin auf dem YouTube-Kanal des Landesverbands

Zusätzlich läuft, zu den Zeiten wie im Bild oben zu sehen, ein kurzer (anderer) Clip in den U-Bahnen.

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Stoppt die Kriegstreiber der Regierung!

Die Zusage der Lieferung von 14 Leopard-II-Kampfpanzern in die Ukraine stellt endgültig eine Zäsur dar, die Deutschland der unmittelbaren Gefahr eines Krieges aussetzt.

Die Zusage der Lieferung von 14 Leopard-II-Kampfpanzern in die Ukraine stellt endgültig eine Zäsur dar, die Deutschland der unmittelbaren Gefahr eines Krieges aussetzt.
Die Bundeswehr ist nach Jahren des Abwirtschaftens und des Missmanagements durch sämtliche kompetenzfreie Verteidigungsministerinnen nicht in der Lage, unser Land auch nur einen Tag wirksam zu verteidigen. Eine entsprechende Antwort Russlands auf die totale Provokation der Panzerlieferung in die Ukraine mit unvorhersehbarem Schaden für Deutschland wird von den Kriegstreibern der Ampelregierung in Kauf genommen.

Ein schwacher Bundeskanzler ohne Rückgrat, der sich durch USA-Interessen und hiesige Medien dazu drängen lässt, die Lieferung von Kampfpanzern und damit Kriegsgerät in einen Stellvertreterkrieg in der Ukraine zuzulassen, ist untragbar und gefährlich für Deutschland.
dieBasis ist die einzige Partei der außerparlamentarischen Opposition, die die immer weitere Forcierung des Krieges in der Ukraine aufs Schärfste verurteilt und unverzügliche Friedensverhandlungen und Diplomatie fordert. Der Kriegskurs der Bundesregierung erhöht die Gefahr eines europaweiten Krieges und sogar eines neuen Weltkrieges.

dieBasis fordert, unverzüglich alle Bürger zu befragen, ob Kampfpanzer geliefert werden dürfen. dieBasis geht allerdings davon aus, dass die Darstellung und Propaganda in den Medien nicht der Realität entspricht. Wir sind uns sicher, dass die Mehrheit der Menschen in unserem Land eine Lieferung weiterer Kriegstechnik vehement ablehnt und Friedensverhandlungen fordert.

https://diebasis-bb.de/2023/01/stoppt-die-kriegstreiber-der-regierung/

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Pressemitteilung dieBasis-Wahlveranstaltung am 28. Januar 2023

Am Samstag, den 28. Januar 2023, veranstaltet die Partei dieBasis eine Demonstration durch Berlin-Pankow. Wir starten um 13 Uhr am Ernst-Thälmann-Denkmal in der Greifswalder Straße 52. Der Endpunkt der Demonstration wird die Kirche Pankow, Breite Straße 37, sein.

Hauptredner wird Prof. Martin Schwab aus Bielefeld sein, aber auch Berliner Kandidaten der Partei dieBasis stellen sich vor und dieBasis-Band wird den Teilnehmern zum Auftakt mit ihren fetzigen Rhythmen aufspielen.
Für weitere Infos wenden Sie sich bitte an den Anmelder, Dipl. Psych. Dietmar Lucas, Spitzenkandidat der Partei dieBasis für das Abgeordnetenhaus von Berlin unter anfrage@dietmar-lucas.de.

https://diebasis-bb.de/2023/01/stoppt-die-kriegstreiber-der-regierung/

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„Lieber 100 Stunden umsonst verhandeln als 1 Minute schießen!“


Dieser Krieg ist nicht unser Krieg. Er schafft bereits unendliches menschliches Leid in der Ukraine und in Russland. Will die Regierung das Leid nun wirklich auch auf andere Länder ausdehnen, indem sie Deutschland mit in den Krieg hineinzieht? Es ist allerhöchste Zeit für diplomatische Bemühungen.

Viviane Fischer, die Vorstandsvorsitzende der Partei dieBasis, nimmt Stellung.

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WHO-Exit: Letzte Ausfahrt nicht verpassen

Derzeit werden hinter verschlossenen Türen Ergänzungsabreden zu den Internationalen Gesundheitsrichtlinien der WHO sowie das sogenannte „Pandemie-Abkommen“ verhandelt. Die angestrebten Vereinbarungen sehen eine Alleinzuständigkeit der WHO für viele Gesundheitsfragen vor.


Viviane Fischer, die Vorsitzende der Partei dieBasis, nimmt Stellung.

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