Wir als Partei dieBasis machen darauf aufmerksam, dass tausende Impfgeschädigte ohne Hilfe des Staates oder des Gesundheitssystems bleiben und finanziell alleingelassen sind. Wir fordern Solidarität mit den Betroffenen statt dem ständigen Leugnen der Sachlage.


https://diebasis-partei.de/2022/05/solidaritaet-mit-impfgeschaedigten/

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#dieBasis #Corona #Solidarität #Impfung #Nebenwirkungen
#impfpflicht #zensur #pressefreiheit #achtsamkeit #gegenspaltung

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Und täglich grüßt das Murmeltier

von Holger Gräf

Einst war Deutschland das Land der Dichter und Denker. Dann wurden wir zum Land der Normierer und Reglementierer. Jedes Industrieprodukt, jedes Blatt Papier, jede Schraube, jeder Stuhl oder Tisch unterliegt einer Norm, der sogenannten DIN-Norm.
Als es dann in den 90er Jahren mit der EU so richtig losging, wurden sogar Agrarprodukte reglementiert und in Normen gepresst. Wie groß oder klein eine Kartoffel zu sein hat, bestimmen europäische Normen; wie krumm eine Banane sein darf oder sein muss, ebenfalls.

https://diebasis-partei.de/2022/06/und-taeglich-gruesst-das-murmeltier/

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Prozess um Soldaten-Impfpflicht wird fortgesetzt

Nach insgesamt drei Verhandlungstagen im Prozess gegen zwei Bundeswehr-Offiziere, die sich nicht gegen Covid-19 impfen lassen wollen, bleibt es weiterhin spannend. Der nächste Prozesstag mit weiteren Anhörungen von Zeugen und Gutachtern findet am 6. Juli vor dem Leipziger Bundesverwaltungsgericht statt.
Der Prozess gegen zwei Bundeswehr-Offiziere vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat vor allem folgendes Alleinstellungs-merkmal:

Erstmals seit Bestehen der behaupteten Corona-Pandemie wurden Vertreter der Bundesseuchenbehörde und der deutschen Impfstoff-Zulassungsbehörde als Zeugen vorgeladen und mussten sich kritischen Fragen von Anwälten und Richtern stellen.

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Wenn staatliche Repräsentanten sich zur Institution erheben

Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz von vorvorgestern?
Frau Faeser behauptet in Ihrem Vorwort zum Verfassungsschutzbericht 2021, dass es Reichsbürgern und Rechtsextremisten gelungen sei, einige legitime Proteste gegen Corona-Schutzmaßnahmen der Regierung zu übernehmen.


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Der Spiegel titelt: "Stromkonzern RWE rechnet mit hohem Milliardengewinn"
Wie kann das sein, fragt sich der unter den Energiepreisen ächzende Bürger? Wer macht sich in Krisenzeiten immer wieder die Taschen voll?
Seit der Corona-Pandemie reißen die Skandale nicht mehr ab:
- Millionenprovisionen mit Maskendeals,
- Krankenhäuser profitieren von leeren Betten,
- Testcenter-Millionen-Betrug,
- Milliardengewinne bei BigPharma durch die Impfungen
...und nun klingeln bei den Energiekonzernen die Kassen!
Dem Bürger wird erzählt, all das sei alternativlos und zu seinem Wohl.
Wir werden demnächst sehr viel mehr für Sprit, Strom und Heizung zahlen müssen und die nächste Beitragserhöhung der Krankenkassen wurde bereits angekündigt.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/profiteur-der-energiekrise-energieriese-rwe-rechnet-mit-hohem-milliarden-gewinn-a-b3a43e8b-5f55-4d83-bc1b-1619af258169

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#dieBasis #duBistdieBasis #dieBasisLVbayern #Freiheit #Energiekrise #Corona

Woraus schöpft unsere Bewegung Stärke? Aus der Masse? Sicher auch. Aber vor allem aus der Überwindung der gesellschaftlichen Spaltung. Konzentrieren wir uns auf unsere Gemeinsamkeiten, ziehen wir an einem Strang...

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Die hohen Energiepreise sind das Ergebnis einer bewusst gesteuerten Politik. Sowohl den Ausschluss Russlands aus dem Zahlungssystem SWIFT als auch die Sanktionen könnte man als gezielten Wirtschaftskrieg bezeichnen. Nur mit dem Ergebnis, dass er nicht Russland schadet, sondern uns. Der Ukrainekrieg wird damit sicher nicht beendet, aber möglicherweise der Industriestandort Deutschland. Insolvenzen und Firmenverlagerungen sprechen eine deutliche Sprache. Und dass wir möglicherweise im Winter mit einem Blackout rechnen müssen, ist mehr als ein kuscheliges Event, wie uns Habeck in seinem neuesten Kinderbuch weißmachen möchte.

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Frieden, oder Kohärenz, wird allgemein als ein Zustand der Stille oder Ruhe bezeichnet - ohne Störung, Beunruhigung und Krieg. Frieden beruht auf Friedfertigkeit und den damit verbundenen Handlungen.


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Kiel: dieBasis beantragt Aufhebung aller offenen Corona-Bußgeldverfahren

Ratsherr und Vorsitzender im Landesvorstand Schleswig-Holstein, Ansgar Stalder, beantragt auf der anstehenden Ratsversammlung am 14. Dezember die Aufhebung aller noch laufenden Straf- und Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie, die auf den Regelungen der Landeshauptstadt Kiel (Allgemeinverfügungen) beruhen.

Ebenso solle darauf hingewirkt werden, dass die laufenden Verfahren, die auf der Umsetzung bundes- oder landesrechtlicher Verordnungen und Regelungen beruhen, außer Kraft gesetzt bzw. nicht weiterverfolgt werden.

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Stadler begründet seinen Antrag damit, dass die #Corona-Krise die Gesellschaft tief gespalten habe. Für ein gedeihliches Zusammenleben müsse diese Spaltung nachhaltig überwunden werden. Zudem gäbe es heute neue Erkenntnisse, die den Nutzen vieler Maßnahmen – auch in der öffentlichen Diskussion – in Frage stellen.

#diebasis #gerechtigkeit #aufarbeitung

Aufarbeitung auf Texanisch – Generalstaatsanwalt verklagt Pfizer

von Holger Gräf

Hierzulande ist es mit einer echten Aufarbeitung der Coronajahre und des Unrechts, das zu dieser Zeit begangen wurde, ja nicht weit her. Obwohl inzwischen eindeutige Beweise dafür vorliegen, dass sämtliche Maßnahmen nicht nur nutzlos waren, sondern zudem auch riesige Schäden verursachten, hat bislang kein einziger der Hauptprotagonisten seine Schuld eingestanden und um Verzeihung gebeten. Dies gilt sinngemäß auch für jenen Teil der Bevölkerung, dessen blinder Gehorsam mindestens ebenso schädlich für die Gemeinschaft, Freiheit und Gesundheit war, von der Wirtschaft ganz zu schweigen. Es ist, als wollten diese Menschen gar nicht wissen, was sie angerichtet haben.

In Texas ticken die Uhren anders. Dort hatte man ohnehin die Corona-Maßnahmen vorzeitig beendet und der staunenden Weltbevölkerung gezeigt, dass Masken, Abstände und was sich manche Politiker sonst noch alles ausgedacht hatten, nicht den geringsten Effekt auf irgendwelche der seinerzeit erhobenen Zahlen hatte.

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Es ist höchste Zeit für eine tiefgreifende Aufarbeitung der vergangenen dreieinhalb Jahre. Es kann nicht sein, dass Politik und Medien dermaßen zum Schaden der eigenen Bevölkerung, insbesondere auch der Kinder, agieren konnten und immer noch können und all das ungestraft bleibt.

#diebasis #Aufarbeitung #BioNTech #Corona #Impfnebenwirkungen #mRNA #dieBasis #Impfstoffe #Pfizer

Hatten die „Schwurbler“ doch Recht?
Durch eine langjährige Klage von „Multipolar“ wurden die bislang geheim gehaltenen 220 Protokolle zwischen dem 6.1.2020 und 30.4.2021 des Corona-Krisenstabes des Robert Koch-Instituts (RKI) geschwärzt offengelegt. Auch gegen die Schwärzung wird nun geklagt.

Dennoch bieten die Dokumente eine erste, sichere Erkenntnis, wie auch das ZDF erkannte: Die Grundlage der Lockdown-Maßnahmen, nämlich die Hochstufung der Risikobewertung von „mäßig“ auf „hoch“, beruhte ganz offensichtlich nicht auf einer fachlichen Einschätzung des RKI, sondern geschah auf Anweisung eines externen Akteurs, dessen Name in den Protokollen geschwärzt ist.

Zitat: „Es soll diese Woche hochskaliert werden“. Es handelte sich also um einen politischen und keinen wissenschaftlichen Beschluss, der Grundlage für massive Grundrechtsverletzungen wurde.

Mulitpolar-Beitrag zum Anhören

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#dieBasis fordert die sofortige und unabhängige #Aufarbeitung der #Corona-#Pandemie!

#rkiprotokolle #krisenstab

Ein lesenswerter Kommentar in der BZ zur Abschaffung der Duldungspflicht bei der Bundeswehr

„Zu all diesem Elend kommt hinzu, dass ein Teil der Gesellschaft selbst solchen schweren Fällen den Impfschaden abspricht und viele mittelschwer Betroffenen als Simulanten abstempelt. Vor allem weil das Thema Impfung während der Pandemie so stark politisiert und moralisiert wurde, dass manche von dem Trip noch Jahre später nicht mehr abzubringen sind. Sie sind der festen Überzeugung, sie hätten das Recht dazu, anderen Menschen 1. gegen ihren Willen eine med. Behandlung abverlangen zu dürfen, deren Folgen ganz offensichtlich nicht für jeden gleichartig und vorher auch nicht absehbar sind. Und 2. Geschädigten unterstellen zu dürfen, sie hätten andere Motive als um Hilfe im Schadensfall zu bitten, sie seien etwa „rechts“ oder sonst wie zu diffamieren.“

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Das Überbleibsel der #Corona-Testfall-#Pandemie in der #Bundeswehr muss endlich abgeschafft werden.

RKI-Protokolle

#diebasis #menschenrechte #impung

PRESSEMITTEILUNG

War die Kritik an den Corona-Maßnahmen doch berechtigt?

Berlin, 30. März 2024. Nach juristischer Niederlage musste das Robert-Koch-Institut (RKI) mehr als 1.000 Seiten interner Sitzungsprotokolle an das Multipolar Magazin herausgeben. Die Protokolle, die in weiten Teilen geschwärzt sind, belegen einen weiteren großen Polit-Skandal der Gegenwart. Die Inhalte sind höchst brisant und zeigen, wie die Regierung die Lage entgegen den Experten-Meinungen absichtlich dramatisierte und dass die sogenannten Corona-Maßnahmen nicht auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse, sondern auf willkürlichen politischen Weisungen beruhten. Die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz: dieBasis, fordert die sofortige und unabhängige Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Dazu sind sämtliche RKI-Protokolle umgehend vollständig ungeschwärzt freizugeben.

hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2024/03/war-die-kritik-an-den-corona-massnahmen-doch-berechtigt/

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Die zurückliegenden Jahre haben gezeigt, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit von den Regierungsparteien nicht nur nicht geschützt, sondern aktiv unterminiert wurden und damit haben diese sich endgültig als unwählbar erwiesen.

dieBasis steht für Mitbestimmung und die Schaffung direkter Demokratie mit dem Ziel, die individuellen Freiheitsrechte zu schützen, die Korruption in der Politik zu beenden und die Macht der dekadenten Führungseliten zu begrenzen.

#Aufarbeitung #Corona #dieBasis #Grundrechte #MedienSkandal #PolitSkandal #Pressemitteilung #RKIProtokolle #EUwahl

dieBasis wendet sich gegen eine Aufweichung der Zulassungsverfahren und - kriterien für Medikamente und Impfstoffe und lehnt die geplante Umstellung von Impfungen auf die mRNA Technik (auch für Tiere) entschieden ab.

Isabel Graumann, deine Kandidatin für das Europäische Parlament.

❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️

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Mehr Infos zu den Kandidaten: kandidaten.diebasis.eu
Zum Programm: programm.diebasis.eu

Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung! https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft/

#diebasis #corona #pandemie #Aufarbeitung #EU #europawahl

dieBasis fordert eine unabhängige Aufarbeitung der Corona-Pandemie und der Verquickungen der Pharmaindustrie mit EU-Organen bei der Zulassung und Beschaffung von „Impfstoffen“ in diesem Zusammenhang.

Dirk Gintzel, dein Kandidat für das Europäische Parlament.

❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️

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Mehr Infos zu den Kandidaten: kandidaten.diebasis.eu
Zum Programm: programm.diebasis.eu

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#diebasis #corona #pandemie #Aufarbeitung #EU #europawahl