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Forwarded from dieBasis NRW funkt
Altersarmut, steigende Kinderarmut, das sind die besonderen Merkmale für ein Deutschland im Jahr 2022.

13,4 Millionen Menschen müssen in Deutschland zu den Armen gerechnet werden. Das ist eine Quote von 16,1 % und betrifft damit jeden 6. Deutschen. Bereits in 2021 war Hunger in Deutschland kein Tabuthema mehr.

Durch Preissteigerungen und Energiekostenexplosion wächst die Zahl der Menschen dramatisch an, die von Hilfe bei der Tafel abhängig sind. In den größeren Städten wird von immer längeren Schlangen berichtet.

Die Würde des Menschen ist nicht vom Impfstatus abhängig, sondern ein im Grundgesetz verbrieftes Recht für jeden Menschen. Daher verurteilt #dieBasis die Einschränkung der Hilfeleistungen auf die Menschen, die einen 2G-Status nachweisen können, und damit den Zwang, sich für eine warme Suppe in der Woche einem medizinischen Experiment zu unterziehen.

#Landtagswahl NRW: Deine Stimme für die Erhöhung der Grundsicherung und Hilfen für alle Bedürftigen – unabhängig vom Impfstatus.

#armut #2G #ltw
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Scheindebatten, politische Blender und ihre Wahlhelfer

In Bremen wird im Mai nächsten Jahres die neue Bürgerschaft (Landtag) gewählt. Parteien und Mandatsträger beginnen allmählich, sich wieder der Bürger und Wähler bewusst zu werden. Es ist also Zeit, sich öffentlichkeitswirksam zurückzumelden und in Erinnerung zu rufen. Dafür beteiligen sich die Mandatsträger, die natürlich wiedergewählt werden möchten, gern an Scheindebatten, die dann medial aufgebauscht werden. Interessant deshalb und im Grunde wirklich beschämend für die Zunft ist, wie die Medien, insbesondere die gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Medien, hier mitspielen. Randthemen werden medial lang und breit berichtet, und vordergründig werden dabei die Interessen des politischen Klientels, welches erreicht werden soll, bedient. Aber eben nur vordergründig, und die Gefahr besteht, dass der Eine oder Andere darauf hereinfällt. Das gilt umso mehr, weil das medial unkritische Aufgreifen dieser Scheindebatten in einer Art passiert, die nicht von jedem als verdeckte Wahlkampfhilfe erkannt werden kann. Hier deshalb ein Versuch, das Zusammenspiel offenzulegen.

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https://diebasis-partei.de/2022/09/scheindebatten-politische-blender-und-wahlhelfer/

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Was würde Petra Kelly dazu sagen?!


Ein Bündnis aus im Selbstverständnis linken oder links fühlenden Menschen hat sich aufgemacht, die Regierung zu kritisieren. Sowohl in Leipzig als auch in Berlin fanden „Montagsspaziergänge“ statt, die im Zeichen des wieder erwachten Protestwillens dieser Kräfte standen. Vor dem Berliner Parteisitz der Grünen trafen sich etwa 1000 Demonstranten, um den Transatlantikern und Misswirtschaftlern um Baerbock, Özdemir, Habeck & Co die Leviten zu lesen.

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https://pankow.diebasis.berlin/2022/09/07/was-wuerde-petra-kelly-dazu-sagen/

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Masernimpfung – ein (weiteres) Geschäft mit der Angst?

Presserklärung der AG Gesundheit Bund zum Thema Masern-Impfpflicht

Die Bestätigung der Rechtmäßigkeit der Masern-Impfpflicht in Kitas und Schulen durch das Bundesverfassungsgericht am 21. Juli 2022, veröffentlicht am 18. August 2022, entstammt der gleichen Quelle wie die Entscheidungen zu der berufsbezogenen Impfpflicht mit den experimentellen Genprodukten, die als sog. Corona-„Impfung“ eingesetzt werden. In beiden Fällen wurden Einsprüche gegen eine Pflicht-Impfung, die laut den Klägern u.a. gegen §2 des Grundgesetzes (Recht auf körperliche Unversehrtheit) verstößt, mit der Begründung abgewehrt, das Robert-Koch-Institut (RKI) hätte Unbedenklichkeit und Nutzen der Impfung geprüft. Dabei gibt es in der Geschichte des RKI viele Ungereimtheiten und Fehlentscheidungen (z.T. auf der eigenen Website so angegeben) – schon deshalb muss diese Begründung zurückgewiesen werden.

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https://diebasis-partei.de/2022/09/masernimpfung-ein-weiteres-geschaeft-mit-der-angst/

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In Bayern wählen …

von Martina Laabe

Am 8.10.2023 wird in Bayern für sieben Bezirkstage und den Landtag gewählt. 15 Parteien stehen insgesamt zur Wahl, aber das Hauptaugenmerk der Öffentlichkeit gilt den bislang im Landtag vertretenen Parteien. Laut derzeitigen Umfragen1 liegt die CSU bei 36 – 38 %, damit ist sie etwa auf gleichem – vergleichsweise niedrigem – Niveau wie 2018. Eine Wahlkampfstrategie schien bislang zu sein, dass der Vorsitzende der Freien Wähler Hubert Aiwanger den bad cop gibt, um ein paar bayerische Rebellen davon abzuhalten, die AfD zu wählen. Eine gestärkte Fraktion der FW wäre allerdings kein Gegengewicht zur CSU, sondern würde unter Markus Söders Druck einknicken, wie es schon in der Vergangenheit zu sehen war. [...]

Wie werden die zirka 9,4 Millionen Wahlberechtigten in Bayern wählen? Aus der Perspektive einer Zugereisten ist der Blick auf Wahlen in Bayern natürlich nicht repräsentativ. Als Nicht-Bayerin muss man sich schon wundern, wie sich eine einzige Partei seit Jahrzehnten an der Macht hält, nur gelegentlich bedurfte es eines Koalitionspartners. Geht das mit rechten Dingen zu? Marketingleute verstanden es, aus Bayern und CSU eins zu machen. Es gibt bayerische Wähler, die unbefangen und laut äußern, dass man gar nicht anders könne, als die Christsozialen zu wählen, einfach weil man Bayer sei. Außerdem habe schon der Großvater CSU gewählt. Und nicht zuletzt stehe das Land besser da als alle anderen Bundesländer. Ist das so? Oder entspringen die Lobpreisungen des Landes nicht auch vorrangig den Regierungs- oder regierungsnahen und damit CSU-Quellen?

Hier den Beitrag lesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/09/in-bayern-waehlen/ 👈

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Dummdreiste Wahlaufrufe wie „Opa, bitte wähl‘ für mich!“ (die Grünen) oder politisch inhaltsleere Kampagnen wie „Söderisst“ zeigen beispielhaft, dass diese Parteien die Bürger nicht ernst nehmen. 15 Parteien stehen am 8.10. zur Wahl. Da sollten die Wahlberechtigten in Bayern genauer hinschauen, ob es nicht interessante und lebenswertere Alternativen zum „Weiter so!“ gibt. Es wird Zeit die Macht der alten Garden zu beschränken und es wird Zeit für eine Weiterentwicklung der repräsentativen Demokratie zu mehr Bürgerbeteiligung.

Deshalb am 8. Oktober dieBasis wählen!

#diebasis #ltwbayern #ltw #bayern #landtagswahl #dubistdiebasis
Landtagswahlen 2023
Hessen und Bayern haben gewählt.

diebasis in
Hessen: 0,5% Landesstimmen, 0,2 % Wahlkreisstimmen
Bayern: 0,8% Erststimmen, 0,9 % Gesamtstimmen (noch in Auszählung)

Als relativ neue Partei stimmt es uns nicht missmutig, dass wir bisher wenig Einfluss in den großen Parlamenten haben, denn wir haben langfristigere Visionen.

So betrachten wir die Wahlen als Erfahrung und Möglichkeit, die Menschen an den Gebrauch ihrer Stimme in der Politik zu erinnern, was mehr bedeutet, als nur eine Stimme bei den Wahlen abzugeben. Denn das bisherige Parteiensystem ist überholt und bedarf der Reform.

Für die Umwandlung des jetzigen Systems hin zu mehr Selbstverantwortung und Mitbestimmung der Bürger sowie neuen Strukturen braucht es Zeit.

Somit gestalten wir dieBasis weiter für eine lebenswerte Zukunft.

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#dieBasis #basisdemokratie #zukunftBRD #ltw #Hessen #Bayern
#seiduselbstdieVeränderung