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dieBasis zeigt Außenministerin Baerbock vor dem Internationalen Strafgerichtshof an
Die Partei dieBasis hat am 1.2.2023 eine Anzeige an den Internationalen Strafgerichtshof (1) in Den Haag (Niederlande) verfasst und versandt.
Darin beschuldigen wir die amtierende Aussenministerin Annalena Baerbock eines Verbrechens der Aggression, weil sie mit ihrer getätigten Aussage „We are fighting a war against Russia“ – übersetzt: „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland“ – am 24. Januar 2023 (2) gegen internationales Recht verstoßen hat. Dies würde in letzter Konsequenz ein Deklaration Deutschlands als Kriegspartei bedeuten, allerdings kann selbst der Verteidigungsfall nur mit einer 2/3 Mehrheit des Bundestages ausgerufen werden, was augenscheinlich nicht erfolgt ist.
https://diebasis-partei.de/2023/02/diebasis-verklagt-aussenministerin-baerbock-vor-dem-internationaler-strafgerichtshof/
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https://t.me/die_basis_funkt
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#Anzeige #klageindenhaag #Menschenrechte #frieden #schämteuch #Berlin #Wahl #diebasis #friedensparteidieBasis #bärbock
dieBasis zeigt Außenministerin Baerbock vor dem Internationalen Strafgerichtshof an
Die Partei dieBasis hat am 1.2.2023 eine Anzeige an den Internationalen Strafgerichtshof (1) in Den Haag (Niederlande) verfasst und versandt.
Darin beschuldigen wir die amtierende Aussenministerin Annalena Baerbock eines Verbrechens der Aggression, weil sie mit ihrer getätigten Aussage „We are fighting a war against Russia“ – übersetzt: „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland“ – am 24. Januar 2023 (2) gegen internationales Recht verstoßen hat. Dies würde in letzter Konsequenz ein Deklaration Deutschlands als Kriegspartei bedeuten, allerdings kann selbst der Verteidigungsfall nur mit einer 2/3 Mehrheit des Bundestages ausgerufen werden, was augenscheinlich nicht erfolgt ist.
https://diebasis-partei.de/2023/02/diebasis-verklagt-aussenministerin-baerbock-vor-dem-internationaler-strafgerichtshof/
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#Anzeige #klageindenhaag #Menschenrechte #frieden #schämteuch #Berlin #Wahl #diebasis #friedensparteidieBasis #bärbock
dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
dieBasis zeigt Außenministerin Baerbock beim Internationalen Strafgerichtshof an - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Darin beschuldigen wir die amtierende Aussenministerin Annalena Baerbock eines Verbrechens der Aggression, weil sie mit ihrer getätigten Aussage "We are
Am 3. Mai wird bereits zum 30. Mal durch die UNESCO mit dem Internationalen Tag der Pressefreiheit auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für Demokratien sowie auf Verletzungen der Pressefreiheit aufmerksam gemacht.
In diesem Jahr steht der Tag unter dem Motto „Shaping a Future of Rights: Freedom of expression as a driver for all other human rights“.
Damit soll auf die fundamentale Bedeutung der #Pressefreiheit für alle anderen #Grundfreiheiten und #Menschenrechte hingewiesen werden.
Aber wie sieht es tatsächlich in Deutschland und Europa aus?
- Julian Assange sitzt seit mehr als 4 Jahren im Hochsicherheitsgefängnis HMP Belmarsh
- Auf1 soll nach jüngstem Urteil der Medienbehörde KommAustria verboten werden
- RT de ist in Deutschland verboten
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#dieBasis steht für das #Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, Informations- und Pressefreiheit. Wir wollen den offenen Dialog und setzen uns für Medien und Organisationen ein, die unabhängige Meinungsbildung frei von politischer und wirtschaftlicher Einflussnahme ermöglichen.
#freeassange #auf1 #freiheit #machtbegrenzung
In diesem Jahr steht der Tag unter dem Motto „Shaping a Future of Rights: Freedom of expression as a driver for all other human rights“.
Damit soll auf die fundamentale Bedeutung der #Pressefreiheit für alle anderen #Grundfreiheiten und #Menschenrechte hingewiesen werden.
Aber wie sieht es tatsächlich in Deutschland und Europa aus?
- Julian Assange sitzt seit mehr als 4 Jahren im Hochsicherheitsgefängnis HMP Belmarsh
- Auf1 soll nach jüngstem Urteil der Medienbehörde KommAustria verboten werden
- RT de ist in Deutschland verboten
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#dieBasis steht für das #Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, Informations- und Pressefreiheit. Wir wollen den offenen Dialog und setzen uns für Medien und Organisationen ein, die unabhängige Meinungsbildung frei von politischer und wirtschaftlicher Einflussnahme ermöglichen.
#freeassange #auf1 #freiheit #machtbegrenzung
Wikipedia
HMP Belmarsh
britisches Gefängnis im südöstlichen London
Am 6. Oktober ging der #Friedensnobelpreis für 2023 an die Frauenrechtsaktivistin Narges Mohammadi aus dem Iran.
Sie wurde wiederholt verhaftet und zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, u.a. wegen „Gründung einer illegalen Gruppe“ für die Kampagne zur Abschaffung der Todesstrafe oder wegen „Propaganda gegen das System“ für ihre Interviews mit internationalen Medien und ihr Treffen mit der damaligen Vertreterin der EU, Catherine Ashton, im März 2014.
Mohammadi – die inhaftiert ist – wurde nun für ihren Kampf gegen die Unterdrückung der Frauen im Iran und ihren Einsatz für #Menschenrechte und #Freiheit ausgezeichnet.
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#dieBasis begrüßt die Auszeichnung Mohammadis, waren doch der Einsatz für #Freiheitsrechte und gegen die Ausgrenzung von Teilen der Bevölkerung der Antrieb zur Gründung der Partei. Doch keine Auszeichnung allein sichert Menschenrechte, wenn nicht jeder Einzelne von uns genau zuhört, genau hinsieht, sich permanent informiert und gegen Ungerechtigkeit stark macht.
#frieden
Sie wurde wiederholt verhaftet und zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, u.a. wegen „Gründung einer illegalen Gruppe“ für die Kampagne zur Abschaffung der Todesstrafe oder wegen „Propaganda gegen das System“ für ihre Interviews mit internationalen Medien und ihr Treffen mit der damaligen Vertreterin der EU, Catherine Ashton, im März 2014.
Mohammadi – die inhaftiert ist – wurde nun für ihren Kampf gegen die Unterdrückung der Frauen im Iran und ihren Einsatz für #Menschenrechte und #Freiheit ausgezeichnet.
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#dieBasis begrüßt die Auszeichnung Mohammadis, waren doch der Einsatz für #Freiheitsrechte und gegen die Ausgrenzung von Teilen der Bevölkerung der Antrieb zur Gründung der Partei. Doch keine Auszeichnung allein sichert Menschenrechte, wenn nicht jeder Einzelne von uns genau zuhört, genau hinsieht, sich permanent informiert und gegen Ungerechtigkeit stark macht.
#frieden
Am 28. Oktober 2023 fand in Dresden der “Tag für Frieden und Freiheit” statt. Neben dem Bundesvorstandsmitglied Kai Stuht sprachen dort auch Kayvan Soufi-Siavash (Ken Jebsen) und Paul Brandenburg.
"Wunderbar, auch die Idee von Kai Stuht, die ich unterstütze. Ich glaube, wenn 1 Million Menschen Mitglieder der dieBasis werden würden, dann wäre das die größte Partei ever."
Kayvan fand klare Worte: “Endlich habe ich 1933 verstanden!”
https://youtu.be/E10nbb18I44
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SPENDEN: Ihr wollt unsere Partei unterstützen?
Wir sagen danke!
Basisdemokratische Partei Deutschland
IBAN: DE09 6416 3225 0434 1370 06
BIC: GENODES1VHZ
#diebasis #menschenrechte #würde #freiheit #basisdemokratie #kenjebsen
"Wunderbar, auch die Idee von Kai Stuht, die ich unterstütze. Ich glaube, wenn 1 Million Menschen Mitglieder der dieBasis werden würden, dann wäre das die größte Partei ever."
Kayvan fand klare Worte: “Endlich habe ich 1933 verstanden!”
https://youtu.be/E10nbb18I44
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Basisdemokratische Partei Deutschland
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#diebasis #menschenrechte #würde #freiheit #basisdemokratie #kenjebsen
YouTube
Klare Worte von Kayvan Soufi-Siavash | Tag für Frieden und Freiheit in Dresden | dieBasis
Am 28. Oktober 2023 fand in Dresden der “Tag für Frieden und Freiheit” statt. Neben dem Bundesvorstandsmitglied Kai Stuht sprachen dort auch Kayvan Soufi-Siavash (Ken Jebsen) und Paul Brandenburg.
"Wunderbar, auch die Idee von Kai Stuht, die ich unterstütze.…
"Wunderbar, auch die Idee von Kai Stuht, die ich unterstütze.…
Katharina Koenigs Geschichte steht exemplarisch für viele.
Sie ist eine durch Ärzte anerkannte COVID-Impfgeschädigte.
Beim 2. überparteilichen Corona-Symposium vom 11. bis 12. November im Deutschen Bundestag berichtete sie ausführlich von ihrem Leidensweg.
#dieBasis Berlin hat mit ihr ein Gespräch geführt: "Katharina König sagt, sie wäre die letzte ihrer 'Impfcharge', aber das möchte niemand hören. Auch ARD&ZDF waren nicht präsent auf dem Corona-Symposium. Die 'Öffentlich-Rechtlichen' haben somit wieder eine Chance verpasst, sich vor Ort von einem unabhängigen und großen Expertengremium informieren zu lassen."
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Wir stellen uns dem entgegen, dass die Gesellschaft den Mantel des Schweigens und Vergessens über das Corona-Unrecht ausbreiten will! Wir fordern lückenlose Aufklärung der Folgen der Maßnahmen und nehmen die Medien hier in die Pflicht. Wir werden unseren Teil dazu beitragen, dass nichts und niemand vergessen wird.
#coronasymposium #Aufarbeitung #menschenrechte #impfopfer
Sie ist eine durch Ärzte anerkannte COVID-Impfgeschädigte.
Beim 2. überparteilichen Corona-Symposium vom 11. bis 12. November im Deutschen Bundestag berichtete sie ausführlich von ihrem Leidensweg.
#dieBasis Berlin hat mit ihr ein Gespräch geführt: "Katharina König sagt, sie wäre die letzte ihrer 'Impfcharge', aber das möchte niemand hören. Auch ARD&ZDF waren nicht präsent auf dem Corona-Symposium. Die 'Öffentlich-Rechtlichen' haben somit wieder eine Chance verpasst, sich vor Ort von einem unabhängigen und großen Expertengremium informieren zu lassen."
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Wir stellen uns dem entgegen, dass die Gesellschaft den Mantel des Schweigens und Vergessens über das Corona-Unrecht ausbreiten will! Wir fordern lückenlose Aufklärung der Folgen der Maßnahmen und nehmen die Medien hier in die Pflicht. Wir werden unseren Teil dazu beitragen, dass nichts und niemand vergessen wird.
#coronasymposium #Aufarbeitung #menschenrechte #impfopfer
Sie tun es wieder…
von Martina Laabe
Die Medien und Politiker rufen wieder in trauter Gemeinsamkeit zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und zum Impfen auf. Funke Medien titelt „Kaufland, Rewe und Co.: Rückkehr der Maskenpflicht? Politiker mit klarer Ansage – Wenn Zahlen steigen.“ Die Hysterie der letzten Jahre soll medial aufgewärmt werden. Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion Janosch Dahmen mahnte schon Anfang September, im Herbst Maske zu tragen, vor allem auch in „Pflegeeinrichtungen, Kliniken und anderen Teilen des Gesundheitswesens“ und warnte wieder einmal vor einer möglichen Überlastung des Letzteren. Die Viren seien nicht weg, deshalb „können wir froh sein, dass wir einen sehr wirksamen, angepassten Impfstoff haben“ Dagegen argumentiert Marcel Luthe (Good Governance Gewerkschaft) vom rechtlichen Standpunkt aus: Eine pauschale Maskenpflicht, wie gerade vom Klinikum Bielefeld proklamiert sei rechtswidrig und nicht durch das Hausrecht abgedeckt.
Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/11/sie-tun-es-wieder/ 👈
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An dieser Stelle sollen keine medizinischen Ratschläge gegeben werden. Die Mitglieder der Partei dieBasis und Leser unserer Website sind im Allgemeinen gut informiert und handeln selbstbestimmt und verantwortungsbewusst, was ihre Gesundheit angeht.
#Masken #Maskenhysterie #Maskenpflicht #menschenrechte #grundrechte #dieBasisnrw
von Martina Laabe
Die Medien und Politiker rufen wieder in trauter Gemeinsamkeit zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und zum Impfen auf. Funke Medien titelt „Kaufland, Rewe und Co.: Rückkehr der Maskenpflicht? Politiker mit klarer Ansage – Wenn Zahlen steigen.“ Die Hysterie der letzten Jahre soll medial aufgewärmt werden. Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion Janosch Dahmen mahnte schon Anfang September, im Herbst Maske zu tragen, vor allem auch in „Pflegeeinrichtungen, Kliniken und anderen Teilen des Gesundheitswesens“ und warnte wieder einmal vor einer möglichen Überlastung des Letzteren. Die Viren seien nicht weg, deshalb „können wir froh sein, dass wir einen sehr wirksamen, angepassten Impfstoff haben“ Dagegen argumentiert Marcel Luthe (Good Governance Gewerkschaft) vom rechtlichen Standpunkt aus: Eine pauschale Maskenpflicht, wie gerade vom Klinikum Bielefeld proklamiert sei rechtswidrig und nicht durch das Hausrecht abgedeckt.
Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/11/sie-tun-es-wieder/ 👈
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An dieser Stelle sollen keine medizinischen Ratschläge gegeben werden. Die Mitglieder der Partei dieBasis und Leser unserer Website sind im Allgemeinen gut informiert und handeln selbstbestimmt und verantwortungsbewusst, was ihre Gesundheit angeht.
#Masken #Maskenhysterie #Maskenpflicht #menschenrechte #grundrechte #dieBasisnrw
Mitglieder des EU-Parlaments forderten von der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) die Beantwortung von Fragen. In einem Brief vom 18. Oktober 2023, unterzeichnet von der Generaldirektorin Emer Cooke, findet sich zumindest diese wichtige Klarstellung:
„Sie haben in der Tat recht, wenn Sie darauf hinweisen, dass die COVID-19-Impfstoffe nicht zur Verhinderung der Übertragung von einer Person auf eine andere zugelassen sind. Die Indikationen dienen nur dem Schutz der geimpften Personen.“
Quelle
Zusammenfassung:
Die Covid-Therapie war nie für die Bekämpfung der Übertragung oder die Reduktion von Infektionen zugelassen. Die EMA stellt klar, dass sie den Corona-Impfstoffen ausschließlich für eine „individuelle Immunisierung“ eine Marktzulassung erteilte.
Das Eingeständnis der EMA bestätigt damit Vermutungen der Kritiker, dass die Impfkampagnen europäischer Regierungen nicht nur fahrlässig waren, sondern mutwillig Falschinformationen in Umlauf brachten und damit schwerwiegende Gesundheitsrisiken in Kauf nahmen. Die EMA spricht ausdrücklich von „Missverständnissen“.
Diese „Missverständnisse“ waren in Deutschland u.a. Begründung für die einrichtungsbezogene Impfpflicht und die Duldungspflicht bei der Bundeswehr.
Wir hatten es also mit historisch einmaliger Impfpropaganda samt Verunglimpfung und Diskriminierung der Ungeimpften und der „Impfskeptiker“ zu tun. Und das alles, wegen eines Missverständnisses ...
mehr Informationen: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ema-covid-impfkampagnen/
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Die Verantwortlichen sind ausnahmslos zur Rechenschaft zu ziehen.
#diebasis #grundrechte #ema #missverständnis #propaganda #falschinformationen #menschenrechte #aufarbeitung #lauterbacuh #rki #vonderleyen #misconceptions
„Sie haben in der Tat recht, wenn Sie darauf hinweisen, dass die COVID-19-Impfstoffe nicht zur Verhinderung der Übertragung von einer Person auf eine andere zugelassen sind. Die Indikationen dienen nur dem Schutz der geimpften Personen.“
Quelle
Zusammenfassung:
Die Covid-Therapie war nie für die Bekämpfung der Übertragung oder die Reduktion von Infektionen zugelassen. Die EMA stellt klar, dass sie den Corona-Impfstoffen ausschließlich für eine „individuelle Immunisierung“ eine Marktzulassung erteilte.
Das Eingeständnis der EMA bestätigt damit Vermutungen der Kritiker, dass die Impfkampagnen europäischer Regierungen nicht nur fahrlässig waren, sondern mutwillig Falschinformationen in Umlauf brachten und damit schwerwiegende Gesundheitsrisiken in Kauf nahmen. Die EMA spricht ausdrücklich von „Missverständnissen“.
Diese „Missverständnisse“ waren in Deutschland u.a. Begründung für die einrichtungsbezogene Impfpflicht und die Duldungspflicht bei der Bundeswehr.
Wir hatten es also mit historisch einmaliger Impfpropaganda samt Verunglimpfung und Diskriminierung der Ungeimpften und der „Impfskeptiker“ zu tun. Und das alles, wegen eines Missverständnisses ...
mehr Informationen: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ema-covid-impfkampagnen/
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Die Verantwortlichen sind ausnahmslos zur Rechenschaft zu ziehen.
#diebasis #grundrechte #ema #missverständnis #propaganda #falschinformationen #menschenrechte #aufarbeitung #lauterbacuh #rki #vonderleyen #misconceptions
Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
LIVESTREAM: ZAAVV Demo und Medienkonferenz am 10. Dezember 2023 ab 11. Uhr
Medienkonferenz des Zentrums zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV). Der Livestream beginnt um 11 Uhr.
Grober Zeitplan
11:00 – 13:00 Uhr
Auftaktkundgebung, Platz der Menschenrechte (76135 Karlsruhe)
13:00 – 15:00 Uhr
Gemeinsamer Umzug
15:00 – 16:30 Uhr
Abschlusskundgebung, Platz der Menschenrechte
Ab 17:30 Uhr Medienkonferenz
https://youtube.com/live/eGXLF49JobY
An diesem Tag werden 599 Strafanzeigen beim Generalbundesanwalt eingereicht, die genau diejenigen betreffen, die nach dem Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts Entscheidungen außerhalb des ihnen zustehenden Mandats getroffen haben.
Mehr Informationen: https://www.zaavv.com/de-de/ka1012
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Folgt uns: https://t.me/dieBasisbewegt
#zaavv #menschlichkeit #menschenrechte #aufarbeitung
Medienkonferenz des Zentrums zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV). Der Livestream beginnt um 11 Uhr.
Grober Zeitplan
11:00 – 13:00 Uhr
Auftaktkundgebung, Platz der Menschenrechte (76135 Karlsruhe)
13:00 – 15:00 Uhr
Gemeinsamer Umzug
15:00 – 16:30 Uhr
Abschlusskundgebung, Platz der Menschenrechte
Ab 17:30 Uhr Medienkonferenz
https://youtube.com/live/eGXLF49JobY
An diesem Tag werden 599 Strafanzeigen beim Generalbundesanwalt eingereicht, die genau diejenigen betreffen, die nach dem Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts Entscheidungen außerhalb des ihnen zustehenden Mandats getroffen haben.
Mehr Informationen: https://www.zaavv.com/de-de/ka1012
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Folgt uns: https://t.me/dieBasisbewegt
#zaavv #menschlichkeit #menschenrechte #aufarbeitung
Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Erster Livestream beginnt um 11:00 Uhr:
Kundgebung zur Einreichung von fast 600 Strafanzeigen in Karlsruhe bei der Generalstaatsanwaltschaft.
https://www.youtube.com/watch?v=eGXLF49JobY
💥💥💥💥💥
Zweiter Livestream beginnt um 17:30 Uhr:
Medien- und Pressekonferenz des Zentrums zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV).
https://youtube.com/live/H2ZeYs6N2O0
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#diebasis #zaavv #menschlichkeit #menschenrechte #aufarbeitung
Erster Livestream beginnt um 11:00 Uhr:
Kundgebung zur Einreichung von fast 600 Strafanzeigen in Karlsruhe bei der Generalstaatsanwaltschaft.
https://www.youtube.com/watch?v=eGXLF49JobY
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Zweiter Livestream beginnt um 17:30 Uhr:
Medien- und Pressekonferenz des Zentrums zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV).
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#diebasis #zaavv #menschlichkeit #menschenrechte #aufarbeitung
Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
Am 10. Dezember ist Tag der Menschenrechte.
In diesem Jahr bedeutet das zudem, dass die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte genau 75 Jahre alt wird.
Die Autorin des Buches "Unorthodox", Deborah Feldman, kritisierte in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ Deutschlands Umgang mit der Lage im Nahen Osten. Dabei forderte sie eine „absolute, bedingungslose Verteidigung der Menschenrechte für alle“:
"Ich bin der festen Überzeugung, dass es nur eine einzige legitime Lehre des Holocaust gibt – und das ist die absolute, bedingungslose Verteidigung der Menschenrechte für alle. Punkt."
Quelle: https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-1-november-2023-100.html
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Es ist wichtig, sich an diesem Tag daran zu erinnern, dass die Menschenrechte für alle Menschen auf der Welt gelten und dass wir alle dazu beitragen können, sie zu schützen und zu fördern.
#diebasis #menschenrechte #würde #achtsamkeit
In diesem Jahr bedeutet das zudem, dass die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte genau 75 Jahre alt wird.
Die Autorin des Buches "Unorthodox", Deborah Feldman, kritisierte in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ Deutschlands Umgang mit der Lage im Nahen Osten. Dabei forderte sie eine „absolute, bedingungslose Verteidigung der Menschenrechte für alle“:
"Ich bin der festen Überzeugung, dass es nur eine einzige legitime Lehre des Holocaust gibt – und das ist die absolute, bedingungslose Verteidigung der Menschenrechte für alle. Punkt."
Quelle: https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-1-november-2023-100.html
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Es ist wichtig, sich an diesem Tag daran zu erinnern, dass die Menschenrechte für alle Menschen auf der Welt gelten und dass wir alle dazu beitragen können, sie zu schützen und zu fördern.
#diebasis #menschenrechte #würde #achtsamkeit