Missachtung des humanitären Völkerrechts
von Nathalie Sanchez Friedrich
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Der menschenverachtende Einsatz von Streubomben ist Teil der deutschen Geschichte im Zweiten Weltkrieg. [...]
Darf eine jahrzehntelange Gefährdung der ukrainischen Zivilbevölkerung Ergebnis des Stellvertreterkrieges sein? [...]
Lieferung von Streumunition schafft keinen Frieden! Es gibt keinen anderen Weg zum Frieden als Frieden!
Im Vordergrund aller internationalen, politischen Aktivitäten muss der globale Frieden im Sinne des UNO Gewaltverbotes stehen. Daher fordern wir die sofortige Beendigung des völkerrechtswidrigen Waffeneinsatzes und den sofortigen Beginn einer internationalen Entspannungspolitik!
Wir, die Partei dieBasis, fordern die deutsche Regierung auf, sich uneingeschränkt an das deutsche Ratifikationsgesetz des Osloer Abkommens zu halten, sich nicht von den USA in einen auf europäischem Boden drohenden 3. Weltkrieg hineinziehen zu lassen und aktiv an der Herstellung diplomatischer Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine mitzuwirken. Eine weitere Lieferung jedweder Waffen und die Ausbildung ukrainischer Soldaten ist mit sofortiger Wirkung einzustellen.
Zum vollständigen Beitrag: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/07/missachtung-des-humanitaeren-voelkerrechts/ 👈
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#diebasis #ukraine #USA #streumunition #osloerübereinkommen #frieden #völkerrecht
von Nathalie Sanchez Friedrich
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Der menschenverachtende Einsatz von Streubomben ist Teil der deutschen Geschichte im Zweiten Weltkrieg. [...]
Darf eine jahrzehntelange Gefährdung der ukrainischen Zivilbevölkerung Ergebnis des Stellvertreterkrieges sein? [...]
Lieferung von Streumunition schafft keinen Frieden! Es gibt keinen anderen Weg zum Frieden als Frieden!
Im Vordergrund aller internationalen, politischen Aktivitäten muss der globale Frieden im Sinne des UNO Gewaltverbotes stehen. Daher fordern wir die sofortige Beendigung des völkerrechtswidrigen Waffeneinsatzes und den sofortigen Beginn einer internationalen Entspannungspolitik!
Wir, die Partei dieBasis, fordern die deutsche Regierung auf, sich uneingeschränkt an das deutsche Ratifikationsgesetz des Osloer Abkommens zu halten, sich nicht von den USA in einen auf europäischem Boden drohenden 3. Weltkrieg hineinziehen zu lassen und aktiv an der Herstellung diplomatischer Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine mitzuwirken. Eine weitere Lieferung jedweder Waffen und die Ausbildung ukrainischer Soldaten ist mit sofortiger Wirkung einzustellen.
Zum vollständigen Beitrag: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/07/missachtung-des-humanitaeren-voelkerrechts/ 👈
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dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Missachtung des humanitären Völkerrechts - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verbürgte sich mit seiner Unterschrift als damaliger Außenminister Deutschlands für die Ächtung dieser Waffen. Mit
Verurteilung der Sanktionspolitik
Der Bundesparteitag der Partei dieBasis verurteilt die Sanktionspolitik der Bundesrepublik Deutschland gegen die Russische Föderation als Verstoß gegen das Völkerrecht und die Prinzipien des freien Welthandels.
Die gegen die Russische Föderation verhängten Sanktionen müssen aufgehoben werden, damit auch andere wichtige und preiswerte Rohstoffe in langfristigen Verträgen gesichert werden können.
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#diebasis #sanktionen #russland #Frieden #rohstoffe #völkerrecht
Der Bundesparteitag der Partei dieBasis verurteilt die Sanktionspolitik der Bundesrepublik Deutschland gegen die Russische Föderation als Verstoß gegen das Völkerrecht und die Prinzipien des freien Welthandels.
Die gegen die Russische Föderation verhängten Sanktionen müssen aufgehoben werden, damit auch andere wichtige und preiswerte Rohstoffe in langfristigen Verträgen gesichert werden können.
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#diebasis #sanktionen #russland #Frieden #rohstoffe #völkerrecht
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Ankündigung
Filmpremiere „Nürnberg“, Ausstellung und Podiumsdiskussion am 24. November 2023 in Niederkassel bei Bonn
Gäste:
Florian Pfaff (Major der Bundeswehr a.D.)
Dr. Ulrike Baur (Kinderärztin)
Ellén Hölzer (Rechtsanwältin)
Dirk Sattelmaier (Rechtsanwalt)
Dr. Andreas Triebel (Arzt)
u.a.
Moderation: Flavio von Witzleben (Journalist)
Mehr Informationen zur Veranstaltung: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/10/ein-blick-auf-kriegsverbrechen-nuernberger-prozesse/ 👈
Hinweis: Der Film wird im Original (russ., engl., dt.) mit deutschen Untertiteln bei den englischen und russischen Passagen gezeigt.
Tickets sind in Kürze erhältlich.
Die Veranstaltung ist kostenlos. Zur Deckung der Kosten wird um Spenden gebeten.
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#diebasis #Nürnberg #NürnbergerProzesse #menscherechte #völkerrecht #filmpremiere
Filmpremiere „Nürnberg“, Ausstellung und Podiumsdiskussion am 24. November 2023 in Niederkassel bei Bonn
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Moderation: Flavio von Witzleben (Journalist)
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Filmpremiere „Nürnberg“, Ausstellung und Podiumsdiskussion am 24. November 2023 in Niederkassel bei Bonn - JETZT Ticket bestellen!
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Dr. med. Ulrike Baur (Kinderärztin)
Ellèn Hölzer (Rechtsanwältin)
Dirk Sattelmaier (Rechtsanwalt)
Dr. med. Heinrich Habig
Moderation: Flavio von Witzleben (Journalist)
Trailer (mit Untertiteln): https://youtu.be/Y0SI1s199LU
Ticket bestellen: https://diebasis-akademie.de/events/diebasis-filmpremiere-nuernberg/
Mehr Informationen zur Veranstaltung: https://diebasis-partei.de/2023/10/ein-blick-auf-kriegsverbrechen-nuernberger-prozesse/
Hinweis: Der Film wird im Original (russisch, englisch, deutsch) mit deutschen Untertiteln bei den englischen und russischen Passagen gezeigt.
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Filmvorführung „Nürnberg“, Ausstellung und Podiumsdiskussion 24.11.2023 | dieBasis 2023
► Tickets: https://diebasis-akademie.de/events/diebasis-filmpremiere-nuernberg/
Filmpremiere „Nürnberg“, Ausstellung und Podiumsdiskussion am 24. November 2023 in Niederkassel bei Bonn
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Dr. med. Ulrike Baur…
Filmpremiere „Nürnberg“, Ausstellung und Podiumsdiskussion am 24. November 2023 in Niederkassel bei Bonn
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Erinnerung & Update
Film „Nürnberg“, Ausstellung und Podiumsdiskussion am 24. November 2023 in Niederkassel bei Bonn - JETZT noch Ticket sichern!
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Ellèn Hölzer (Rechtsanwältin)
Dirk Sattelmaier (Rechtsanwalt)
NEU: Katharina Koenig
Auch mit dabei: Björn Lars Oberndorf (Polizisten für Aufklärung e.V.)
Moderation: Flavio von Witzleben (Journalist)
Trailer (mit Untertiteln): https://youtu.be/Y0SI1s199LU
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Filmpremiere „Nürnberg“, Ausstellung und Podiumsdiskussion am 24. November 2023 in Niederkassel bei Bonn
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Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
In einer Welt, die auf Frieden und internationale Zusammenarbeit setzt, ist ein UN-Mandat für Auslandseinsätze entscheidend.
Der Irak-Krieg 2003 ohne UN-Unterstützung ist ein erschütterndes Beispiel für die Folgen eines unilateralen Eingriffs. Ähnliche Fälle wie der Militäreinsatz in Libyen 2011 oder die Bombardierung Syriens 2018 ohne ein klares UN-Mandat haben gezeigt, wie solche Aktionen die Stabilität gefährden.
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Die Souveränität anderer Nationen muss respektiert werden, um das Völkerrecht zu wahren. Dafür steht dieBasis als Friedenspartei bedingungslos.
Abonniert auch: https://t.me/dieBasisbewegt
#Frieden #UNMandat #Völkerrecht #Stabilität #diebasis
Der Irak-Krieg 2003 ohne UN-Unterstützung ist ein erschütterndes Beispiel für die Folgen eines unilateralen Eingriffs. Ähnliche Fälle wie der Militäreinsatz in Libyen 2011 oder die Bombardierung Syriens 2018 ohne ein klares UN-Mandat haben gezeigt, wie solche Aktionen die Stabilität gefährden.
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Die Souveränität anderer Nationen muss respektiert werden, um das Völkerrecht zu wahren. Dafür steht dieBasis als Friedenspartei bedingungslos.
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#Frieden #UNMandat #Völkerrecht #Stabilität #diebasis
“Es gibt keine Pflicht zum Gehorsam!”
Flavio von Witzleben und Florian Pfaff im Gespräch
Am Rande der Filmvorführung “Nürnberg” am 24.November 2023 in Niederkassel bei Bonn, traf der Journalist Flavio von Witzleben unser Mitglied Florian Pfaff, Sprecher der diebasis AG Frieden.
Pfaff ist ein ehemaliger Major der Bundeswehr, der durch seine Befehlsverweigerung und die rechtliche Aufarbeitung bekannt wurde. Im März 2003 verweigerte er einen Befehl, denn er sah seine Mitwirkung an dem Irakkrieg als gegeben. Daraufhin wurde er einer einwöchigen und angeordneten psychiatrischen Untersuchung unterzogen – ohne krankhaften Befund. Danach widersetzte er sich den Anordnungen, weitere Prüfungen durchzuführen, ob er an Verbrechen beteiligt war. Auch der Versuch der Bundeswehr, ihn fristlos zu entlassen, blieb erfolglos. Schließlich stellte die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren wegen Gehorsamsverweigerung ein.
Seit 2019 ist Florian Pfaff Sprecher des Arbeitskreises Darmstädter Signal, einem Zusammenschluss von aktiven und ehemaligen Soldaten bzw. zivilen Mitarbeitern der Bundeswehr. Zum Leitbild gehören u.a. der absolute Vorrang friedlicher Konfliktlösungen vor militärischen Einsätzen und die strikte Einhaltung des Verfassungs- und Völkerrechts.
Im Gespräch wagen beide den Blick auf vergangene, völkerrechtswidrige Kriege und die aktuellen Entwicklungen.
https://youtu.be/N4LEEiTozgk?si=t_HtFRm4j4Xoz-9s
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#frieden #diebasis #florianpfaff #flaviovonwitzleben #völkerrecht #menschenrechte #bundeswehr
Flavio von Witzleben und Florian Pfaff im Gespräch
Am Rande der Filmvorführung “Nürnberg” am 24.November 2023 in Niederkassel bei Bonn, traf der Journalist Flavio von Witzleben unser Mitglied Florian Pfaff, Sprecher der diebasis AG Frieden.
Pfaff ist ein ehemaliger Major der Bundeswehr, der durch seine Befehlsverweigerung und die rechtliche Aufarbeitung bekannt wurde. Im März 2003 verweigerte er einen Befehl, denn er sah seine Mitwirkung an dem Irakkrieg als gegeben. Daraufhin wurde er einer einwöchigen und angeordneten psychiatrischen Untersuchung unterzogen – ohne krankhaften Befund. Danach widersetzte er sich den Anordnungen, weitere Prüfungen durchzuführen, ob er an Verbrechen beteiligt war. Auch der Versuch der Bundeswehr, ihn fristlos zu entlassen, blieb erfolglos. Schließlich stellte die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren wegen Gehorsamsverweigerung ein.
Seit 2019 ist Florian Pfaff Sprecher des Arbeitskreises Darmstädter Signal, einem Zusammenschluss von aktiven und ehemaligen Soldaten bzw. zivilen Mitarbeitern der Bundeswehr. Zum Leitbild gehören u.a. der absolute Vorrang friedlicher Konfliktlösungen vor militärischen Einsätzen und die strikte Einhaltung des Verfassungs- und Völkerrechts.
Im Gespräch wagen beide den Blick auf vergangene, völkerrechtswidrige Kriege und die aktuellen Entwicklungen.
https://youtu.be/N4LEEiTozgk?si=t_HtFRm4j4Xoz-9s
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#frieden #diebasis #florianpfaff #flaviovonwitzleben #völkerrecht #menschenrechte #bundeswehr
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“Es gibt keine Pflicht zum Gehorsam!” | Flavio von Witzleben und Florian Pfaff | diebasis 2023
Am Rande der Filmvorführung “Nürnberg” am 24. November 2023 in Niederkassel bei Bonn, traf der Journalist Flavio von Witzleben unser Mitglied Florian Pfaff, Sprecher der diebasis AG Frieden.
Pfaff ist ein ehemaliger Major der Bundeswehr, der durch seine…
Pfaff ist ein ehemaliger Major der Bundeswehr, der durch seine…
Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
Menschenrechte schützen!
Am 20. November jährte sich die Eröffnung der Nürnberger Prozesse zum 78. Mal.
Genau daran sollte mit dieser Veranstaltung erinnert werden und damit an die juristische und historische Aufarbeitung der Menschheitsverbrechen im Zweiten Weltkrieg. Was aber haben die Nürnberger Prozesse vor 78 Jahren mit der heutigen Zeit zu tun?
Die Podiumsdiskussion widmet sich nicht nur einem bedeutenden Kapitel der Geschichte, sondern auch der Frage nach Gerechtigkeit und Versöhnung in unserer heutigen Welt.
Moderation: Flavio von Witzleben (Journalist)
Gäste:
Florian Pfaff (Major der Bundeswehr a.D.)
Dirk Sattelmaier (Rechtsanwalt)
Ellèn Hölzer (Rechtsanwältin)
Dr. med. Ulrike Baur (Kinderärztin)
Björn Lars Oberndorf (Polizisten für Aufklärung e.V.)
Katharina Koenig (Impfgeschädigte)
https://youtu.be/sdRmdHBIoEU
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Wir alle haben aus der Vergangenheit gelernt. Und daher denken wir, dass die Bewahrung von Frieden und die Einhaltung des Völkerrechts für alle Beteiligten als oberste Ziele stehen sollten. Und genau dafür steht dieBasis.
Ihr wollt unsere Partei unterstützen?
Wir sagen danke!
Spendenkonto:
Basisdemokratische Partei Deutschland
IBAN: DE09 6416 3225 0434 1370 06
BIC: GENODES1VHZ
#diebasis #frieden #völkerverständigung #völkerrecht #nürnberg
Am 20. November jährte sich die Eröffnung der Nürnberger Prozesse zum 78. Mal.
Genau daran sollte mit dieser Veranstaltung erinnert werden und damit an die juristische und historische Aufarbeitung der Menschheitsverbrechen im Zweiten Weltkrieg. Was aber haben die Nürnberger Prozesse vor 78 Jahren mit der heutigen Zeit zu tun?
Die Podiumsdiskussion widmet sich nicht nur einem bedeutenden Kapitel der Geschichte, sondern auch der Frage nach Gerechtigkeit und Versöhnung in unserer heutigen Welt.
Moderation: Flavio von Witzleben (Journalist)
Gäste:
Florian Pfaff (Major der Bundeswehr a.D.)
Dirk Sattelmaier (Rechtsanwalt)
Ellèn Hölzer (Rechtsanwältin)
Dr. med. Ulrike Baur (Kinderärztin)
Björn Lars Oberndorf (Polizisten für Aufklärung e.V.)
Katharina Koenig (Impfgeschädigte)
https://youtu.be/sdRmdHBIoEU
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Wir alle haben aus der Vergangenheit gelernt. Und daher denken wir, dass die Bewahrung von Frieden und die Einhaltung des Völkerrechts für alle Beteiligten als oberste Ziele stehen sollten. Und genau dafür steht dieBasis.
Ihr wollt unsere Partei unterstützen?
Wir sagen danke!
Spendenkonto:
Basisdemokratische Partei Deutschland
IBAN: DE09 6416 3225 0434 1370 06
BIC: GENODES1VHZ
#diebasis #frieden #völkerverständigung #völkerrecht #nürnberg
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Podiumsdiskussion nach der Filmvorführung “Nürnberg” am 24.11.2023 | dieBasis 2023
Am 20. November jährte sich die Eröffnung der Nürnberger Prozesse zum 78. Mal.
Genau daran sollte mit dieser Veranstaltung erinnert werden und damit an die juristische und historische Aufarbeitung der Menschheitsverbrechen im Zweiten Weltkrieg. Was aber…
Genau daran sollte mit dieser Veranstaltung erinnert werden und damit an die juristische und historische Aufarbeitung der Menschheitsverbrechen im Zweiten Weltkrieg. Was aber…
Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
Das umfassende Verbot der Androhung und Anwendung militärischer Gewalt zwischen den Staaten war Resultat der traumatischen Erfahrungen im Zweiten Weltkrieg. Die in den Artikeln 1 und 2 der UN-Charta verankerten Grundprinzipien des Völkerrechts sind seither für die Mitgliedsstaaten der UN verbindlich.
Sowohl Präambel als auch die Art.1 und 26 des deutschen Grundgesetzes (GG) haben das Friedensgebot zum Gegenstand. In Art. 25 GG wurden die allgemeinen Regeln des Völkerrechts, und hier insbesondere das Gewaltverbot und die Pflicht zur friedlichen Zusammenarbeit, in der deutschen Rechtsordnung unmittelbar verankert.
„In einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen”, ist die zentrale Aussage zur Friedenswahrung in der Präambel des Grundgesetzes. Das Friedensgebot ist damit zum Staatsziel erhoben.
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dieBasis steht fest auf dem Boden des Grundgesetzes und spricht sich ausdrücklich gegen jede Form von Gewalt aus.
#dieBasis #friedenswahrung #frieden #grundgesetz #UNCharta #völkerrecht
Sowohl Präambel als auch die Art.1 und 26 des deutschen Grundgesetzes (GG) haben das Friedensgebot zum Gegenstand. In Art. 25 GG wurden die allgemeinen Regeln des Völkerrechts, und hier insbesondere das Gewaltverbot und die Pflicht zur friedlichen Zusammenarbeit, in der deutschen Rechtsordnung unmittelbar verankert.
„In einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen”, ist die zentrale Aussage zur Friedenswahrung in der Präambel des Grundgesetzes. Das Friedensgebot ist damit zum Staatsziel erhoben.
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dieBasis steht fest auf dem Boden des Grundgesetzes und spricht sich ausdrücklich gegen jede Form von Gewalt aus.
#dieBasis #friedenswahrung #frieden #grundgesetz #UNCharta #völkerrecht
Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
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Podiumsdiskussion: Menschenrechte schützen!
Diese Diskussion ist nicht nur einem bedeutenden Kapitel der Geschichte gewidmet sondern auch der Frage nach Gerechtigkeit und Versöhnung in unserer heutigen Welt.
Mit Katharina Koenig, Florian Pfaff, Björn Lars Oberndorf u.a.
Moderation: Flavio von Witzleben.
Hier anschauen:
https://youtu.be/sdRmdHBIoEU
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#diebasis #frieden #menschenrechte #völkerrecht #nürnbergerkodex
Diese Diskussion ist nicht nur einem bedeutenden Kapitel der Geschichte gewidmet sondern auch der Frage nach Gerechtigkeit und Versöhnung in unserer heutigen Welt.
Mit Katharina Koenig, Florian Pfaff, Björn Lars Oberndorf u.a.
Moderation: Flavio von Witzleben.
Hier anschauen:
https://youtu.be/sdRmdHBIoEU
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