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Julian Assange soll an die USA ausgeliefert werden. Ihm drohen bis zu 175 Jahre Haft
von Holger Gräf
Er ist DER Held unserer Generation. Er hat die schlimmsten Menschenrechtsverletzungen der vergangenen Jahrzehnte aufgedeckt, willkürliche Morde an Zivilisten angeprangert und eine systematische Folterung von Kriegsgefangenen offenbart. Wäre derjenige, den Julian Assange damit an den Pranger stellte, ein kleiner Diktator eines unbedeutenden Landes oder gar ein einzelner Massenmörder – der Mann wäre mit Ehrungen und Auszeichnungen nur so überhäuft worden, wäre als der Held gefeiert worden, der er ist. Doch leider sind es die USA, die all diese Verbrechen begangenen haben.
https://diebasis-partei.de/2022/06/julian-assange-soll-an-die-usa-ausgeliefert-werden-ihm-drohen-bis-zu-175-jahre-haft/
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https://t.me/die_basis_funkt
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#freeassange #assange #diebasisfürleben #friedenschaffenohnewaffen #basisdemokratie #demokratie #justizskandal #regenbogenpresse #diebasis #freiheit #usa
Julian Assange soll an die USA ausgeliefert werden. Ihm drohen bis zu 175 Jahre Haft
von Holger Gräf
Er ist DER Held unserer Generation. Er hat die schlimmsten Menschenrechtsverletzungen der vergangenen Jahrzehnte aufgedeckt, willkürliche Morde an Zivilisten angeprangert und eine systematische Folterung von Kriegsgefangenen offenbart. Wäre derjenige, den Julian Assange damit an den Pranger stellte, ein kleiner Diktator eines unbedeutenden Landes oder gar ein einzelner Massenmörder – der Mann wäre mit Ehrungen und Auszeichnungen nur so überhäuft worden, wäre als der Held gefeiert worden, der er ist. Doch leider sind es die USA, die all diese Verbrechen begangenen haben.
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dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Julian Assange soll an die USA ausgeliefert werden. Ihm drohen bis zu 175 Jahre Haft - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Er ist DER Held unserer Generation. Er hat die schlimmsten Menschenrechtsverletzungen der vergangenen Jahrzehnte aufgedeckt, willkürliche Morde an Zivilisten
Missachtung des humanitären Völkerrechts
von Nathalie Sanchez Friedrich
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Der menschenverachtende Einsatz von Streubomben ist Teil der deutschen Geschichte im Zweiten Weltkrieg. [...]
Darf eine jahrzehntelange Gefährdung der ukrainischen Zivilbevölkerung Ergebnis des Stellvertreterkrieges sein? [...]
Lieferung von Streumunition schafft keinen Frieden! Es gibt keinen anderen Weg zum Frieden als Frieden!
Im Vordergrund aller internationalen, politischen Aktivitäten muss der globale Frieden im Sinne des UNO Gewaltverbotes stehen. Daher fordern wir die sofortige Beendigung des völkerrechtswidrigen Waffeneinsatzes und den sofortigen Beginn einer internationalen Entspannungspolitik!
Wir, die Partei dieBasis, fordern die deutsche Regierung auf, sich uneingeschränkt an das deutsche Ratifikationsgesetz des Osloer Abkommens zu halten, sich nicht von den USA in einen auf europäischem Boden drohenden 3. Weltkrieg hineinziehen zu lassen und aktiv an der Herstellung diplomatischer Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine mitzuwirken. Eine weitere Lieferung jedweder Waffen und die Ausbildung ukrainischer Soldaten ist mit sofortiger Wirkung einzustellen.
Zum vollständigen Beitrag: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/07/missachtung-des-humanitaeren-voelkerrechts/ 👈
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#diebasis #ukraine #USA #streumunition #osloerübereinkommen #frieden #völkerrecht
von Nathalie Sanchez Friedrich
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Der menschenverachtende Einsatz von Streubomben ist Teil der deutschen Geschichte im Zweiten Weltkrieg. [...]
Darf eine jahrzehntelange Gefährdung der ukrainischen Zivilbevölkerung Ergebnis des Stellvertreterkrieges sein? [...]
Lieferung von Streumunition schafft keinen Frieden! Es gibt keinen anderen Weg zum Frieden als Frieden!
Im Vordergrund aller internationalen, politischen Aktivitäten muss der globale Frieden im Sinne des UNO Gewaltverbotes stehen. Daher fordern wir die sofortige Beendigung des völkerrechtswidrigen Waffeneinsatzes und den sofortigen Beginn einer internationalen Entspannungspolitik!
Wir, die Partei dieBasis, fordern die deutsche Regierung auf, sich uneingeschränkt an das deutsche Ratifikationsgesetz des Osloer Abkommens zu halten, sich nicht von den USA in einen auf europäischem Boden drohenden 3. Weltkrieg hineinziehen zu lassen und aktiv an der Herstellung diplomatischer Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine mitzuwirken. Eine weitere Lieferung jedweder Waffen und die Ausbildung ukrainischer Soldaten ist mit sofortiger Wirkung einzustellen.
Zum vollständigen Beitrag: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/07/missachtung-des-humanitaeren-voelkerrechts/ 👈
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#diebasis #ukraine #USA #streumunition #osloerübereinkommen #frieden #völkerrecht
dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Missachtung des humanitären Völkerrechts - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verbürgte sich mit seiner Unterschrift als damaliger Außenminister Deutschlands für die Ächtung dieser Waffen. Mit
Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
Der Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland (Truppenstationierungsvertrag) erlaubt es den 8 Mitgliedsstaaten der NATO, Truppen auf deutschem Boden zu stationieren.
Worüber niemand spricht: Dieser Vertrag ist kündbar.
Deutschland hat also das Recht und die Möglichkeit, diesen Vertrag zu kündigen, um damit den NATO-Truppen die Stationierung auf deutschem Boden zu verwehren.
Ebenfalls gilt dies für den NATO-Vertrag. Zitat Artikel 13 (Kündigung des Vertrags):
“Nach zwanzigjähriger Geltungsdauer des Vertrags kann jede Partei aus dem Vertrag ausscheiden, und zwar ein Jahr, nachdem sie der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Kündigung mitgeteilt hat; diese unterrichtet die Regierungen der anderen Parteien von der Hinterlegung jeder Kündigungsmitteilung.”
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#diebasis #nato #rausausdernato #usa #freiheit #frieden #Truppenstationierungsvertrag
Worüber niemand spricht: Dieser Vertrag ist kündbar.
Deutschland hat also das Recht und die Möglichkeit, diesen Vertrag zu kündigen, um damit den NATO-Truppen die Stationierung auf deutschem Boden zu verwehren.
Ebenfalls gilt dies für den NATO-Vertrag. Zitat Artikel 13 (Kündigung des Vertrags):
“Nach zwanzigjähriger Geltungsdauer des Vertrags kann jede Partei aus dem Vertrag ausscheiden, und zwar ein Jahr, nachdem sie der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Kündigung mitgeteilt hat; diese unterrichtet die Regierungen der anderen Parteien von der Hinterlegung jeder Kündigungsmitteilung.”
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#diebasis #nato #rausausdernato #usa #freiheit #frieden #Truppenstationierungsvertrag
Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
Nach den Sanktionen gegen Russland und der Sabotage an den Nord-Stream-Pipelines hatte die Bundesregierung voll auf LNG-Gas aus den USA gesetzt und damit die Abhängigkeit von russischem Gas gegen eine Abhängigkeit von den USA eingetauscht. Am Freitag wurde bekannt:
US-Präsident Joe Biden stoppt weitere Genehmigungsverfahren für LNG-Terminals, die für den Export bestimmt sind. Begründung: „Klimawandel – die existenzielle Bedrohung unserer Zeit.“ Quelle
Fakt ist: die USA werden die klimaschädliche Produktion nicht drosseln! Es riecht nach Wirtschaftssanktion gegen Deutschland und Europa, denn Europas Industrie zahlt bereits heute bis zu vierfach höhere Energiepreise als die US-Konkurrenz!
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#dieBasis ist für ein Verbot von Fracking und fordert: Stoppt diesen Umweltfrevel! Wiederaufnahme von Gaslieferungen über die intakte Röhre der Nord Stream II Pipeline!
#diebasis #usa #LNG #wirtschaftskrieg #nordstream #gas #energie #freiheit #mittelstand
US-Präsident Joe Biden stoppt weitere Genehmigungsverfahren für LNG-Terminals, die für den Export bestimmt sind. Begründung: „Klimawandel – die existenzielle Bedrohung unserer Zeit.“ Quelle
Fakt ist: die USA werden die klimaschädliche Produktion nicht drosseln! Es riecht nach Wirtschaftssanktion gegen Deutschland und Europa, denn Europas Industrie zahlt bereits heute bis zu vierfach höhere Energiepreise als die US-Konkurrenz!
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#dieBasis ist für ein Verbot von Fracking und fordert: Stoppt diesen Umweltfrevel! Wiederaufnahme von Gaslieferungen über die intakte Röhre der Nord Stream II Pipeline!
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