🟩🟦🟥🟧 🟩🟦🟥🟧 🟩🟦🟥🟧

dieBasis im Gespräch - Thema Außenpolitik

Dr. Mona Aranea (Direktkandidatin für Mönchengladbach, WK 109) und Michael Aggelidis (Direktkandidat für Heinsberg, WK 89) sprechen über Deutschlands Rolle in der EU, der NATO und der Welt.

https://youtu.be/JTMVAPggcao

#dieBasis #dubistdiebasis #btw2021 #EU #Nato #Aussenpolitik #gemeinsamstark

dieBasis AG Frieden: Stellungnahme zum Ukraine-Russland-Konflikt

Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) verurteilt die Haltung der Bundesregierung im Ukraine-Russland-Konflikt, insbesondere betreffend dem bald beginnenden NATO Manöver „Europe Defender 2022“. Wie auch schon 2020 und 2021 soll unser Staatsgebiet zwischen Februar 2022 und Mai 2022 erneut Umschlagort von umfangreichen US-Truppenverlegungen „gen Osten“ in Richtung russische Grenze sein. Die Rede ist von 13.500 US-Soldaten mit den dazugehörigen Transport- und Waffensystemen. Die Bundesrepublik Deutschland darf sich nicht an diesen aggressiven und provozierenden Manövern von US-Truppen nahe der russischen Grenze, tausende Kilometer von ihrer Heimat entfernt, beteiligen.

Alles zu unseren Forderungen bitte hier nachlesen.

Unser Fazit: Die aktuelle Konfrontation zeigt uns: Angst, Spaltung und künstlich aufgebaute Feindbilder zerstören die elementaren Grundpfeiler unserer Gesellschaft und drängen uns auseinander. Wir setzen uns ein für Selbstbestimmung, den unbedingten Respekt vor der Souveränität anderer Länder und Frieden – hier und in der ganzen Welt.



#dieBasis #ukraine #Russland #NATO #frieden #Souveränität #dubistdiebasis

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#frieden #niewieder #freiheit #diebasis

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

Deutschland ist souverän

seine Regierung offenbar nicht

ein Beitrag der AG Frieden der Partei dieBasis
Entgegen vieler Behauptungen, die auf Kundgebungen oder in Diskussionen geäußert werden, ist Deutschland de facto ein souveränes Land, das selbst entscheiden kann, mit welchen militärischen Partnern es auf welche Weise zusammenarbeiten will.
Als die Mauer fiel, handelten die vier Besatzungsmächte USA, Großbritannien, Frankreich und die Sowjetunion mit den Regierungen der BRD und der DDR die sogenannten Zwei-plus-Vier-Verträge aus. Mit der grundlegenden Verpflichtung zu einer friedlichen Außenpolitik wurde Deutschland ein eigenes Entscheidungsrecht in militärischen Fragen zugesichert. Die NATO sollte sich keinen „inch“ nach Osten bewegen, woraufhin die Sowjetunion ihre Besatzungstruppen vollständig vom ostdeutschen Gebiet abzog. Dadurch hätte sich die Chance für ein militärisch neutrales Deutschland ergeben. Doch wurde sie bekanntlich nicht genutzt. Das US-Militär und kleine englische und französische Truppen blieben. Sie sind aber laut Zwei-plus-Vier-Vertrag kündbar:
„Jede stationierende Vertragspartei kann durch Anzeige an die anderen Vertragsparteien unter Einhaltung einer Frist von zwei Jahren von dem Aufenthaltsvertrag zurücktreten. Die Bundesrepublik Deutschland kann den Aufenthaltsvertrag in bezug auf eine oder mehrere Vertragsparteien durch Anzeige an die Vertragsparteien unter Einhaltung einer Frist von zwei Jahren beenden.“
Und im Weiteren wird noch einmal unmissverständlich formuliert:
„Das vereinte Deutschland hat […] volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.“
Die Behauptung, Deutschland wäre ein unmündiges, besetztes Land entspricht also nicht ganz den Tatsachen. Tatsache ist, dass die deutsche Regierung von ihrem Recht, die Truppenstationierungsverträge zu kündigen, keinen Gebrauch macht.

https://diebasis-partei.de/2022/12/deutschland-ist-souveraen/

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

https://t.me/die_basis_funkt

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#friedensparteidiebasis #souveränität #dieBasis #NATO #NATOausstieg #Deutschland #AGFrieden

Die Partei dieBasis kann als neue basisdemokratische Friedenspartei bezeichnet werden, denn alte Forderungen der Friedensbewegung und eine kritische Sicht auf die NATO finden hier überwiegende Zustimmung.

Sie setzt sich mit ihrer Bundes-AG Frieden aktiv für diplomatische Verhandlungen im Russland-Ukraine-Krieg statt Waffenlieferungen ein und für eine wirksame Sicherheitsarchitektur für Frieden in Europa.

Grundsätzlich spricht sich dieBasis gegen jede Form von Gewalt, Hass und Diskriminierungen aller Art aus. Sie positioniert sich unabhängig und frei von Konformitätszwängen oder Abhängigkeiten von Konzernen oder Lobbyisten.

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#dieBasis #friedenspartei #Frieden #Europa #friedensbewegung #NATO

Neutralität statt NATO

DieBasis setzt sich für ein föderales Europa ein und regt den Ausbau föderaler Strukturen an.

Die Partei dieBasis setzt sich für eine neutrale Bundesrepublik ein, friedliche Koexistenz bzw. Kooperation müssen mit allen Ländern, insbesondere unseren Nachbarn, angestrebt werden.

👉🏼 https://diebasis-partei.de/2022/10/leitlinien-fuer-eine-frieden-foerdernde-politik-der-partei-diebasis/

#frieden #neutralität #dieBasis #dubistdieBasis #NATO

Brandstifter im gemeinsamen Haus Europa

von Michael Aggelidis und Florian Pfaff, Sprecher der AG Frieden

NATO-Generalsekretär Stoltenberg hat in einer Rede am 7. September im EU-Parlament ¹ offen zugegeben, was außerhalb Deutschlands eigentlich schon jeder weiß: „Putin zog in den Krieg, um eine NATO-Präsenz nahe seinen Grenzen zu verhindern. Er erreichte das Gegenteil.“ („So he [Putin] went to war to prevent NATO, more NATO, close to his borders.“)

Der Ukraine-Krieg ist also, wie Stoltenberg selbst erklärt, die logische militärische Konsequenz der NATO-Osterweiterung bis an die ukrainisch-russische Grenze, welche nichts anderes war als eine Ausweitung US-amerikanischer Erstschlagskapazität gegen die Russische Föderation.

[...]

Theoretisch hat die deutsche Justiz ein effektives Mittel um Stoltenbergs Aussagen aus der öffentlichen Debatte herauszuhalten. Jeder, der Stoltenbergs Sicht wiederholt, der also den russischen Einmarsch in die Ukraine nicht als „unprovoziert“ einordnet, kann in Deutschland wegen „Verharmlosung eines Angriffskrieges“ angeklagt werden, was auch vereinzelt passiert.

Man darf gespannt sein, ob ein deutscher Staatsanwalt Anklage gegen den NATO-Generalsekretär erheben wird, nachdem dieser den russischen Einmarsch mit russischen Sicherheits- statt Großmachtinteressen erklärt hat. Besser wäre natürlich: darüber reden.

Hier den vollständigen Beitrag lesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/10/brandstifter-im-gemeinsamen-haus-europa/ 👈

🗞 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧 🗞

#diebasis #frieden #Generalsekretär #NATO #russischeföderation #Stoltenberg #ukraine

Impressionen vom 3. Bundesweiten Aktionstag am 02. September 2023

Unser herzlicher Dank gilt allen Mitgliedern, die sich erneut für den Wandel engagiert und die unsere Botschaften und Visionen beim 3. Aktionstag sichtbar gemacht haben. Euer Einsatz an diesem Tag war großartig!

An insgesamt 61 Aktionsständen über das Bundesgebiet verteilt konnten wir kritische Positionen und auch bereits vorhandene Lösungsansätze mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Unser Ziel war dabei nicht, uns auf ein bestimmtes Thema zu konzentrieren, sondern erneut unsere Vielseitigkeit zu beweisen, und dass dieBasis zu vielen Themen konstruktive Beiträge leisten kann.

DANKE für euren unermüdlichen Einsatz, eure Überzeugung, euren Mut und eure Entschlossenheit.

Lasst uns auch weiterhin gemeinsam für den Wandel einstehen und Menschen informieren. Lasst uns den Dialog suchen, unsere Vision einer gerechteren, menschlicheren und nachhaltigeren Welt weiter vorantreiben, Menschen ermutigen, ihre Stimmen zu erheben und sich aktiv in die politischen Entscheidungsprozesse einzubringen. Gemeinsam werden wir die Zukunft gestalten.

Und deshalb machen wir weiter: Der nächste Aktionstag ist am 18. November 2023!

Mit dir?

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#dieBasis #dubistdieBasis #aktionstag #frieden #who #energie #NATO #basisdemokratie

Militärische Neutralität von Deutschland

Wegen des riskanten Ukraine-Konflikts und Deutschlands Rolle darin plädiert der Bundesparteitag von dieBasis für Deutschlands Neutralität.

Dies beinhaltet die Beendigung des Truppenstationierungsvertrags und den Austritt aus der NATO.

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#diebasis #NATO #neutralität #Frieden

Waffenlieferungen an die Ukraine

Der Bundesparteitag kritisiert die Waffenlieferungen an die Ukraine, unabhängig von ihrer Art. Diese behindern den dringend benötigten Friedensdialog zwischen westlichen Ländern und Russland. Stattdessen riskieren wir eine Eskalation, die in einen globalen Konflikt münden könnte.

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#diebasis #NATO #friedenschaffenohnewaffen #Frieden #ukraine

Der Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland (Truppenstationierungsvertrag) erlaubt es den 8 Mitgliedsstaaten der NATO, Truppen auf deutschem Boden zu stationieren.

Worüber niemand spricht: Dieser Vertrag ist kündbar.

Deutschland hat also das Recht und die Möglichkeit, diesen Vertrag zu kündigen, um damit den NATO-Truppen die Stationierung auf deutschem Boden zu verwehren.

Ebenfalls gilt dies für den NATO-Vertrag. Zitat Artikel 13 (Kündigung des Vertrags):

“Nach zwanzigjähriger Geltungsdauer des Vertrags kann jede Partei aus dem Vertrag ausscheiden, und zwar ein Jahr, nachdem sie der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Kündigung mitgeteilt hat; diese unterrichtet die Regierungen der anderen Parteien von der Hinterlegung jeder Kündigungsmitteilung.”

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#diebasis #nato #rausausdernato #usa #freiheit #frieden #Truppenstationierungsvertrag

“Für ein starkes Europa hat sich US-Präsident Bill Clinton bei seinem Deutschland-Besuch ausgesprochen. Kurz vor seiner Reise nach Moskau warb er grundsätzlich für eine Aufnahme Russlands in die NATO und die Europäische Union.

"Es dürfen Russland gegenüber keine Türen geschlossen werden - nicht die NATO-Türen, nicht die EU-Türen", sagte Clinton am Freitag in einer Rede zur Verleihung des Karlspreises in Aachen. Russland müsse "vollständiger Teil" Europas werden.” (02.06.2000)

Quelle: https://www.manager-magazin.de/finanzen/artikel/a-79259.html

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

Frieden in Europa kann es nur gemeinsam mit Russland geben!

Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung! https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft/

Folge uns auch auf http://dieBasisBewegt.t.me

#diebasis #billclinton #nato #europa #russland