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Basisdemokratische Partei Deutschland
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Am 14. und 15. Mai fand das erste Vernetzungstreffen der bundesweiten Arbeitsgemeinschaft „Frieden“ der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) am Aartalsee bei Wetzlar statt.

Die etwa 30 Teilnehmer aus unterschiedlichen Landesverbänden sind zum Teil seit Jahren in der Friedensbewegung aktiv und diskutierten auf Grundlage der bisherigen Grundsätze zur Friedenspolitik der Basisdemokratischen Partei Deutschlands vertiefende, konkrete und aktuelle Positionen und mögliche Aktionen.

Die bekannten dieBasis-Mitglieder Hermann Ploppa und Florian Pfaff (Darmstädter Signal) regten mit ihren Referaten die nachfolgenden Debatten im Plenum und in den fünf Arbeitsgruppen an.
Die Diskussion um den Ukraine-Konflikt, der sich immer mehr zu einem Stellvertreterkrieg zwischen der NATO und der Russischen Föderation entwickelt, stand aufgrund der Aktualität im Vordergrund. Die Teilnehmer des Treffens bestätigten noch einmal die bisher geäußerte Kritik an der Politik der Bundesregierung: dieBasis lehnt Kriege als Konfliktlösung ab, dazu gehört auch die Ablehnung von Waffenlieferungen in heiße Konflikte.
....
Generell tritt dieBasis für eine Rückkehr zur Entspannungspolitik ein. Die Prinzipien der vier Säulen der Partei dieBasis sind auch tragend in unseren Positionen zu internationalen Beziehungen. Respekt vor dem Völkerrecht, gegenseitige Akzeptanz und Konfliktbeilegung im friedlichen Dialog gehören dazu.

Hier den kompletten Artikel lesen.

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#diebasisfürfrieden #diebasis #friedenschaffenohnewaffen #diebasispartei #agfrieden
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Deutschland ist souverän

seine Regierung offenbar nicht

ein Beitrag der AG Frieden der Partei dieBasis
Entgegen vieler Behauptungen, die auf Kundgebungen oder in Diskussionen geäußert werden, ist Deutschland de facto ein souveränes Land, das selbst entscheiden kann, mit welchen militärischen Partnern es auf welche Weise zusammenarbeiten will.
Als die Mauer fiel, handelten die vier Besatzungsmächte USA, Großbritannien, Frankreich und die Sowjetunion mit den Regierungen der BRD und der DDR die sogenannten Zwei-plus-Vier-Verträge aus. Mit der grundlegenden Verpflichtung zu einer friedlichen Außenpolitik wurde Deutschland ein eigenes Entscheidungsrecht in militärischen Fragen zugesichert. Die NATO sollte sich keinen „inch“ nach Osten bewegen, woraufhin die Sowjetunion ihre Besatzungstruppen vollständig vom ostdeutschen Gebiet abzog. Dadurch hätte sich die Chance für ein militärisch neutrales Deutschland ergeben. Doch wurde sie bekanntlich nicht genutzt. Das US-Militär und kleine englische und französische Truppen blieben. Sie sind aber laut Zwei-plus-Vier-Vertrag kündbar:
„Jede stationierende Vertragspartei kann durch Anzeige an die anderen Vertragsparteien unter Einhaltung einer Frist von zwei Jahren von dem Aufenthaltsvertrag zurücktreten. Die Bundesrepublik Deutschland kann den Aufenthaltsvertrag in bezug auf eine oder mehrere Vertragsparteien durch Anzeige an die Vertragsparteien unter Einhaltung einer Frist von zwei Jahren beenden.“
Und im Weiteren wird noch einmal unmissverständlich formuliert:
Das vereinte Deutschland hat […] volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.
Die Behauptung, Deutschland wäre ein unmündiges, besetztes Land entspricht also nicht ganz den Tatsachen. Tatsache ist, dass die deutsche Regierung von ihrem Recht, die Truppenstationierungsverträge zu kündigen, keinen Gebrauch macht.

https://diebasis-partei.de/2022/12/deutschland-ist-souveraen/

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#friedensparteidiebasis #souveränität #dieBasis #NATO #NATOausstieg #Deutschland #AGFrieden
Wir sagen NEIN zu ewigem Krieg!

von Michael Aggelidis und Florian D. Pfaff, Sprecher der AG Frieden

Schon wieder bezieht eine deutsche Regierung in einem bewaffneten Konflikt einseitig Stellung in den Schützengräben, spricht von „unprovozierter“ Gewalt und ignoriert die Ursachen. Ewiger Krieg, jeder fürchterlicher als der vorherige, scheint die Logik der USA und ihrer Rüstungsindustrie. Die deutsche Bundesregierung unterwirft sich dem offenbar bereitwillig mit ihrer Erklärung „uneingeschränkter“ Unterstützung nur für Israel, ohne Lösungsvorschläge für Frieden. Willy Brandt formulierte einmal treffend, dass den deutschen Interessen nicht gerecht werde, wer in Berlin bereits Amen sagt, während in Washington noch gebetet wird.

Kein Völkerrechtsbruch rechtfertigt einen zweiten oder gar weitere. So ist weder der Völkerrechtsbruch der Hamas durch den Völkerrechtsbruch Israels zu rechtfertigen noch umgekehrt. Wir, dieBasis, verurteilen in aller Schärfe jeglichen Krieg und Terror, dabei auch die überzogenen Gegenangriffe Israels, welche die Gewaltspirale weiter nach oben treiben. Eine kollektive Bestrafung der palästinensischen Bevölkerung, indem u.a. etwa die Hälfte der Bevölkerung zur Flucht gezwungen wird, ist völkerrechtswidrig. Die Luftschläge der IDF gegen Ziele der Hamas haben offenbar bereits mehr Opfer gefordert als der ursprüngliche Terrorangriff der Hamas. Wir, dieBasis, sind bei geopolitischen Konflikten stets für Diplomatie, Verhandlungen und Versöhnung, um internationale Eskalation und Dauerkrieg zu vermeiden. Die gegenseitige Anerkennung des Existenzrechts muss Grundlage der Politik sein, nicht die gegenseitige Androhung der Auslöschung.

[...]

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/10/wir-sagen-nein-zu-ewigem-krieg/ 👈

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Wir sind es den Opfern in aller Welt schuldig. 40 Jahre nach der großen Friedensdemonstration 1983 im Bonner Hofgarten demonstriert die Friedensbewegung dort erneut am 22. Oktober 2023 für dieses wichtige Ziel.

Die AG Frieden der Partei dieBasis ruft alle ihre Gruppen und Gleichgesinnten auf, gegen Krieg die Stimme zu erheben. Auf die Straße!
Weitere Infos zur Friedensdemo im Hofgarten unter: www.bonn-zeigt-gesicht.de

#dieBasis #Frieden #Friedensdemo #Bonn #Israel #Palästina #agfrieden
Pistorius will unsere Kinder kriegstüchtig machen – wir protestieren
Stellungnahme der AG Frieden zum deutschen Bellizismus

von Michael Aggelidis und Florian D. Pfaff (Sprecher dieBasis AG Frieden), Alexis Abramidis (Bundesvorstand dieBasis)

Der deutsche Verteidigungsminister fordert einen Mentalitätswechsel in der Bevölkerung und erklärt “wir müssen kriegstüchtig werden”. Kriegsminister Boris Pistorius will die in Deutschland angesiedelten Unternehmen, die hier lebenden Menschen und unsere Kinder „kriegstüchtig“ machen. DieBasis lehnt die Kriegspolitik der Bundesregierung ab, ebenso wie ihre Pläne für einen unsozialen Aufrüstungshaushalt. Der Protest muss lauter werden.

Das Friedensgebot im Grundgesetz verbietet der deutschen Regierung die aktuell praktizierte Kriegstreiberei. Laut Präambel des Grundgesetzes ist die Bundesrepublik Deutschland „im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen“. [...]

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/11/pistorius-will-unsere-kinder-kriegstuechtig-machen-wir-protestieren/ 👈

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Wir rufen alle Menschen zur Teilnahme an der zentralen Friedensdemo am 25.11.2023 in Berlin auf. Die friedensbewegte Zivilgesellschaft muss geschlossen für den Frieden einstehen, jenseits allen politischen Lagerdenkens und aller Parteienkonkurrenz. Wir Basisdemokraten gehen mit allen gemeinsam auf die Straße, die ehrlichen Herzens öffentlich für Frieden eintreten wollen. Die Kriegstreibereinheitsfront der deutschen Regierungsparteien vertritt geschlossen und unverfroren die Interessen des militärisch-industriellen Komplexes. Die in Deutschland lebenden Unternehmer, Arbeiter, Eltern und Demokraten müssen ebenso geschlossen und angstfrei den friedlichen zivilen Widerstand üben. Die Zeit für „Nie wieder“ ist jetzt. Unsere Kinder geben wir ihnen nicht.

#dieBasis #agfrieden #BorisPistorius #Frieden #Friedenspolitik
Verhandeln statt Schießen!
Aufruf zur Beendigung des Gazakriegs

von Michael Aggelidis und Florian D. Pfaff (Sprecher der AG Frieden)

Stellungnahme der dieBasis AG Frieden, 9.11.2023

Die AG Frieden der Oppositionspartei dieBasis appelliert an die Kriegsparteien, den verbrecherischen Gazakrieg unverzüglich zu beenden und eine friedliche Konfliktbeilegung nicht länger abzulehnen. Warum dies Not tut, muss nicht weiter erklärt werden. Zu viele Unschuldige mussten bereits ihr Leben lassen. Die humanitäre Katastrophe ist keine Privatangelegenheit mehr zwischen der Regierung Israels und der Hamas. Es ist eine Frage der Menschheit.

[...]

Hier die vollständige Stellungnahme lesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/11/verhandeln-statt-schiessen/ 👈

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Wir fordern die EU auf, sich dem UN-Generalsekretär anzuschließen und sich für ein schnelles Ende des Gazakriegs einzusetzen. Auch wenn weitere Rücktrittsforderungen zu erwarten sein dürften. Es bleibt nicht mehr viel Zeit, den Tod weiterer Zivilisten (und Kämpfer) in dem laut BBC vom 9. November 2023 „zur Wüste gewordenen“ Gazastreifen zu verhindern. Die Gefahr einer Eskalation, die dann auch Deutschland treffen würde, ist nicht von der Hand zu weisen.

#agfrieden #AntónioGuterres #ceasefirenow #dieBasis #Menschheitsfamilie
dieBasis Friedenskonferenz Hamburg

Schlussbemerkungen von Michael Aggelidis und Florian Pfaff, Sprecher der AG Frieden, auf der hochkarätig besetzten dieBasis Friedenskonferenz in Hamburg vom 26. bis 28. Januar 2024:

„Wir widersprechen allen Politikern, die uns an den Gedanken des Krieges gewöhnen wollen. Wir brauchen einen großen Friedensraum von Lissabon bis Wladivostok, oder besser noch bis nach Shanghai. Die Friedensidee ist universal und es lohnt sich, für sie zu kämpfen.“

„Was wir hier machen, ist Demokratie live. Man wird unheimlich zum Denken angeregt. Wir wollen den Diskurs führen und Menschen zusammenbringen.“

In Kürze folgen weitere Videos mit Vorträgen der Referenten, u.a. Patrick Baab, Wolfgang Effenberger, Hauke Ritz und Gabriele Gysi.

https://youtu.be/Vo6GG3-LHi0

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„Je größer die Legimitationskrise, umso ausgeprägter die Zensur.“

Patrik Baab, Journalist und Publizist, über die Rolle der Medien im Ukraine-Krieg und in der Demokratie, dieBasis Friedenskonferenz Hamburg 26. bis 28. Januar 2024

https://youtu.be/kBfbN1BSbPs?si=vAlnP1JrUYq_CCUt

„Die Zerschlagung der demokratischen Öffentlichkeit geht der Zerschlagung der Demokratie voraus. Eine hysterisierte Öffentlichkeit lässt sich leicht in einen Krieg treiben.“

„Der Ukrainekrieg ist ein Stellvertreterkrieg zwischen Washington und Moskau. Der Krieg soll aus amerikanischer Sicht unbedingt fortgesetzt werden. Nur so lässt sich Europa spalten, Russland eindämmen und ein Regimewechsel in Moskau initiieren, um sich dann China zuzuwenden. Aber diese Rechnung wird nicht aufgehen. Wir laufen deshalb in einen Abnutzungskampf beider Seiten.“

Es folgen weitere Videos mit Vorträgen der Referenten, u.a. Wolfgang Effenberger, Hauke Ritz und Gabriele Gysi.
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„Die NATO ist keine Organisation, die für immer existieren muss.“ – Hauke Ritz, Friedenskonferenz Hamburg 2024

Hauke Ritz über den Ukrainekrieg und die Voraussetzungen für einen künftigen Frieden, dieBasis Friedenskonferenz Hamburg 26.-28. Januar 2024

„Es geht für die russische Föderation im Ukraine-Krieg nicht um die Aneignung von Territorium, sondern um eine neutrale Ukraine, die nicht länger als ein Werkzeug gegen Russland verwendet werden kann. Das russische Interesse bestand immer darin, sichere Grenzen zu haben, denn Russland hat die längsten Grenzen der Welt. Eine Neutralität der Ukraine würde bedeuten, dass die NATO es nicht länger schafft, einen Keil zwischen Russland und die Europäische Union zu treiben.“

„Europa ist sich nicht sicher, ob es Europa sein möchte, oder der Westen. In den USA hingegen ist man sich sicher, dass man der Westen ist, und nicht Europa.“

https://youtu.be/_busKgGDUEk

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Für breite Bündnisse gegen den Krieg – Dr. Diether Dehm, Friedenskonferenz Hamburg 2024

Eine kurze Einführung in die kriegerischen Tendenzen des Monopolkapitalismus und mögliche Gegenstrategien der Zivilgesellschaft, von Dr. Diether Dehm, ehemaliger Bundestagsabgeordneter und Autor bekannter Friedenslieder wie „Das weiche Wasser“ und „Ami go home“, auf der dieBasis Friedenskonferenz Hamburg, 26.-28. Januar 2024.

https://youtu.be/SLadQ33eQsU

„Ich glaube nicht, dass der Kapitalismus von sich aus immer zum Krieg drängt. Aber im Monopol hängt, bedingt durch die hohe Rendite, eben durchaus der Krieg, wie der Regen in der Wolke.

„Wer heute, wie wir, die Gefahr eines Dritten Weltkriegs direkt vor uns sieht, dem steht Engstirnigkeit in der Bündnisstrategie schlecht zu Gesicht. Wenn man in einer solchen Situation ist, dann muss man eingreifen. Durch breite, außerordentliche Bündnisse.“ Siehe auch Diether Dehms Artikel zum Thema Bündnisstrategien auf https://apolut.net/das-altgediente-totschlagwort-von-diether-dehm/.

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„Ohne die falsche Berichterstattung der Medien hätten wir diesen Krieg nicht.“

Major a.D. Florian Pfaff, Sprecher des Darmstädter Signal und der AG Frieden, dieBasis Friedenskonferenz Hamburg 26. bis 28. Januar 2024

„Die Ukraine war schon vor Beginn des Krieges keine Demokratie nach westlichen Maßstäben, sondern wurde immer als „hybrides Regime“ ähnlich Myanmar oder Sri Lanka eingestuft. In der Ukraine werden definitiv Oppositionelle ermordet. Ich würde also von einer klassischen Diktatur reden. All dies erfahren wir in unseren Medien nicht.“

https://youtu.be/4OHcXMFUZXY

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