Wir als Partei dieBasis machen darauf aufmerksam, dass tausende Impfgeschädigte ohne Hilfe des Staates oder des Gesundheitssystems bleiben und finanziell alleingelassen sind. Wir fordern Solidarität mit den Betroffenen statt dem ständigen Leugnen der Sachlage.


https://diebasis-partei.de/2022/05/solidaritaet-mit-impfgeschaedigten/

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Und täglich grüßt das Murmeltier

von Holger Gräf

Einst war Deutschland das Land der Dichter und Denker. Dann wurden wir zum Land der Normierer und Reglementierer. Jedes Industrieprodukt, jedes Blatt Papier, jede Schraube, jeder Stuhl oder Tisch unterliegt einer Norm, der sogenannten DIN-Norm.
Als es dann in den 90er Jahren mit der EU so richtig losging, wurden sogar Agrarprodukte reglementiert und in Normen gepresst. Wie groß oder klein eine Kartoffel zu sein hat, bestimmen europäische Normen; wie krumm eine Banane sein darf oder sein muss, ebenfalls.

https://diebasis-partei.de/2022/06/und-taeglich-gruesst-das-murmeltier/

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Prozess um Soldaten-Impfpflicht wird fortgesetzt

Nach insgesamt drei Verhandlungstagen im Prozess gegen zwei Bundeswehr-Offiziere, die sich nicht gegen Covid-19 impfen lassen wollen, bleibt es weiterhin spannend. Der nächste Prozesstag mit weiteren Anhörungen von Zeugen und Gutachtern findet am 6. Juli vor dem Leipziger Bundesverwaltungsgericht statt.
Der Prozess gegen zwei Bundeswehr-Offiziere vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat vor allem folgendes Alleinstellungs-merkmal:

Erstmals seit Bestehen der behaupteten Corona-Pandemie wurden Vertreter der Bundesseuchenbehörde und der deutschen Impfstoff-Zulassungsbehörde als Zeugen vorgeladen und mussten sich kritischen Fragen von Anwälten und Richtern stellen.

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Wenn staatliche Repräsentanten sich zur Institution erheben

Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz von vorvorgestern?
Frau Faeser behauptet in Ihrem Vorwort zum Verfassungsschutzbericht 2021, dass es Reichsbürgern und Rechtsextremisten gelungen sei, einige legitime Proteste gegen Corona-Schutzmaßnahmen der Regierung zu übernehmen.


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Der Spiegel titelt: "Stromkonzern RWE rechnet mit hohem Milliardengewinn"
Wie kann das sein, fragt sich der unter den Energiepreisen ächzende Bürger? Wer macht sich in Krisenzeiten immer wieder die Taschen voll?
Seit der Corona-Pandemie reißen die Skandale nicht mehr ab:
- Millionenprovisionen mit Maskendeals,
- Krankenhäuser profitieren von leeren Betten,
- Testcenter-Millionen-Betrug,
- Milliardengewinne bei BigPharma durch die Impfungen
...und nun klingeln bei den Energiekonzernen die Kassen!
Dem Bürger wird erzählt, all das sei alternativlos und zu seinem Wohl.
Wir werden demnächst sehr viel mehr für Sprit, Strom und Heizung zahlen müssen und die nächste Beitragserhöhung der Krankenkassen wurde bereits angekündigt.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/profiteur-der-energiekrise-energieriese-rwe-rechnet-mit-hohem-milliarden-gewinn-a-b3a43e8b-5f55-4d83-bc1b-1619af258169

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Woraus schöpft unsere Bewegung Stärke? Aus der Masse? Sicher auch. Aber vor allem aus der Überwindung der gesellschaftlichen Spaltung. Konzentrieren wir uns auf unsere Gemeinsamkeiten, ziehen wir an einem Strang...

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Die hohen Energiepreise sind das Ergebnis einer bewusst gesteuerten Politik. Sowohl den Ausschluss Russlands aus dem Zahlungssystem SWIFT als auch die Sanktionen könnte man als gezielten Wirtschaftskrieg bezeichnen. Nur mit dem Ergebnis, dass er nicht Russland schadet, sondern uns. Der Ukrainekrieg wird damit sicher nicht beendet, aber möglicherweise der Industriestandort Deutschland. Insolvenzen und Firmenverlagerungen sprechen eine deutliche Sprache. Und dass wir möglicherweise im Winter mit einem Blackout rechnen müssen, ist mehr als ein kuscheliges Event, wie uns Habeck in seinem neuesten Kinderbuch weißmachen möchte.

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Frieden, oder Kohärenz, wird allgemein als ein Zustand der Stille oder Ruhe bezeichnet - ohne Störung, Beunruhigung und Krieg. Frieden beruht auf Friedfertigkeit und den damit verbundenen Handlungen.


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Kiel: dieBasis beantragt Aufhebung aller offenen Corona-Bußgeldverfahren

Ratsherr und Vorsitzender im Landesvorstand Schleswig-Holstein, Ansgar Stalder, beantragt auf der anstehenden Ratsversammlung am 14. Dezember die Aufhebung aller noch laufenden Straf- und Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie, die auf den Regelungen der Landeshauptstadt Kiel (Allgemeinverfügungen) beruhen.

Ebenso solle darauf hingewirkt werden, dass die laufenden Verfahren, die auf der Umsetzung bundes- oder landesrechtlicher Verordnungen und Regelungen beruhen, außer Kraft gesetzt bzw. nicht weiterverfolgt werden.

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Stadler begründet seinen Antrag damit, dass die #Corona-Krise die Gesellschaft tief gespalten habe. Für ein gedeihliches Zusammenleben müsse diese Spaltung nachhaltig überwunden werden. Zudem gäbe es heute neue Erkenntnisse, die den Nutzen vieler Maßnahmen – auch in der öffentlichen Diskussion – in Frage stellen.

#diebasis #gerechtigkeit #aufarbeitung