dieBasis funkt
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Forwarded from dieBasis NRW funkt
Es gibt Menschen, die lassen sich 3.000€ stehlen, und wenn man ihnen 300€ zurückgibt, sind sie dem Dieb dankbar.

In der Psychologie beschreibt man dieses Phänomen als Stockholm-Syndrom.
So oder ähnlich verhält es sich mit dem 65 Milliarden € schweren und von der Bundesregierung geschnürten Entlastungspaket, welches die Steuerzahler letztlich selbst bezahlen werden.

Tatsächlich handelt es sich eher um ein „Umverteilungsprogramm“ an Großkonzerne, die die Milliardenhilfe durch Privatverbraucher nicht nötig haben sollten, wie etwa die baden-württembergische EnBW.

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dieBasis NRW fordert ein Ende der Umverteilung von unten nach oben. Tröpfchenweise "Entlastungen" können den Schaden nicht beheben, den verfehlte politische Entscheidungen angerichtet haben und weiter anrichten.

#Bundesregierung #diebasis #diebasisnrw #machtbegrenzung #Energiekrise #entlastungspaket
Forwarded from dieBasis NRW funkt
Es gibt viele Gründe, spazieren zu gehen...
zum Beispiel am Montag.

Zu wie vielen Aussagen in den Medien und Entscheidungen der Regierung hättest DU in letzter Zeit gerne gesagt:

"NEIN! Da bin ich anderer Meinung, da mach ich nicht mit!"

Und wie hast du das zum Ausdruck gebracht? Am Besten machst du dein NEIN deutlich sichtbar beim Spaziergang, zusammen mit anderen, die genauso denken! Und gleichzeitig stärken wir uns so gegenseitig.

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Abonniert: https://t.me/dieBasisNRWfunkt

#diebasisnrw #infektionsschutzgesetz #Impfpflicht #Bundestag #diebasis #bundesregierung #dubistdiebasis #Frieden #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #spaziergang #stehauf #montagsspaziergang #energiepolitik
„NICHT auf dem Boden des Grundgesetzes“

ein Gastbeitrag von Prof. Martin Schwab

„Am 13.7.2023 verkündete die
Bundesregierung auf ihrer Facebook-Seite, es werde bald einfacher werden, Schöffen abzuberufen, die verfassungsfeindlichen Aktivitäten nachgingen.

Ich habe daraufhin im Kommentarbereich zu dieser Ankündigung den nachstehenden Text gepostet.

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab“


Sehr geehrte Bundesregierung,

seit fast 20 Jahren bin ich als Jura-Professor tätig. Mein Entsetzen darüber, wie Politiker sämtlicher aktuell regierungstragenden Parteien (CDU, SPD, FDP, Grüne, Linke) seit mittlerweile mehr als drei Jahren mit den Grundrechten umspringen, kann ich kaum in Worte fassen.

Wie heißt es so schön: Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen! Überprüfen wir daher einmal die Verfassungstreue aktueller Funktionsträger in Legislative und Exekutive: ...

hier weiterlesen

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#grundgesetz #martinschwab #bundesregierung
Zur Regierungserklärung des Bundeskanzlers

von Martina Laabe

Am 28.11.2023 hielt Bundeskanzler Olaf Scholz eine Regierungserklärung. Einige Aspekte verdienen eine nähere Betrachtung.

Scholz spricht von „schweren, unvorhersehbaren äußeren Krisen“ und diese These ist anzuzweifeln. Nun, der Einmarsch der Russen in die Ukraine war nicht unvorhersehbar, denn er war nur eine Frage der Zeit nach den vorausgegangenen Provokationen durch den Westen und einem immerhin seit 2014 währenden Bürgerkrieg. Die Israel-Gaza-Krise ist so, wie sie mit dem Attentat vom 7. Oktober begonnen hat, erstaunlicherweise nicht einmal von einem der besten Geheimdienste der Welt, dem israelischen Mossad, vorhergesehen worden? Aber Angriffe der Hamas auf Israel gehören quasi zu deren Geschäftsmodell und es muss erfahrungsgemäß immer mit ihnen gerechnet werden.

Auch die Pandemie rechnet der Kanzler zu diesen Krisen. Ganz unvorhersehbar war auch diese nicht, fand doch bereits im Oktober 2019 in New York eine umfangreiche Pandemie-Simulation statt, Veranstalter waren: Bill & Melinda Gates Foundation, WEF und Johns Hopkins Center for Health Security. Und im Nachhinein können wir feststellen, dass diese Pandemie überbewertet und per Regierungspropaganda angeheizt wurde, mit unverhältnismäßigen Maßnahmen und Einschränkungen der Grundrechte einherging sowie schwindelerregende Kosten verursachte. [...]

hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/12/zur-regierungserklaerung-des-bundeskanzlers/ 👈

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dieBasis bereitet sich darauf vor, in den 2024 bevorstehenden Wahlkämpfen anzutreten und für mehr direkte Demokratie und Frieden zu werben. Die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen und die Aufklärung der Umstände der Sprengung von Nordstream 2 sind zentrale Punkte unserer Agenda.

#Ampelregierung #diebasis #Bundeskanzler #Bundesregierung #OlafScholz #Regierungserklärung
Media is too big
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Am Montag startete bundesweit die Aktionswoche der Bauern mit Sternfahrten, Blockaden und Demonstrationen.

Die Bauern wollten mit den Protesten ihren Unmut über die geplanten Kürzungen in der Agrarpolitik zum Ausdruck bringen, die zusätzlich zu neuen Verordnungen und Gesetzen ihre Lebensgrundlage auf den Kopf stellen.

Aber nicht nur ihre! Und genau deshalb schlossen sich viele weitere Branchen wie das Speditionsgewerbe, Handwerksbetriebe sowie Mitbürger und auch dieBasis an, und bestimmten das Bild auf den Straßen in ganz Deutschland.

Wir sagen Danke an alle Beteiligten. Und wir danken Schleswig-Holstein für die Impressionen aus „dem Norden“.

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#diebasis #bauern #politik #bundesregierung #grundrechte #bauernproteste #handwerk #mittelstand #schwarmintelligenz
Mindestens 275.680 Menschen gingen am Montag auf die Straße, um gegen die Kürzungen der Ampel zu demonstrieren.

Auszug aus den offiziellen Zahlen der Innenministerien:

🟩 Bayern: 400 Versammlungen, ca. 75.000 Teilnehmer

🟦 Sachsen: 300 Versammlungen, ca. 50.000 Demonstranten

🟥 Baden-Württemberg: 379 Versammlungen, 33.000 Fahrzeuge

🟧 Niedersachsen: 27.500 Teilnehmer, 24.000 Fahrzeuge

🟩 Nordrhein-Westfalen: ca. 290 Versammlungen mit rund 26.000 Personen und 22.000 Kraftfahrzeugen, davon ca. 17.000 Traktoren

🟦 Rheinland-Pfalz: 100 Versammlungen, ca. 15.500 Teilnehmer und 13.000 Fahrzeuge
...

Die Polizei bestätigt: „durchweg friedlicher Protest“
Quelle

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dieBasis unterstützt die Forderungen der Bauern nach Rücknahme der ungerechtfertigten zusätzlichen Steuerbelastungen. Die „Dunkelziffer“ dürfte am Protestmontag noch deutlich höher gewesen sein. ;-) Wir machen weiter!

#diebasis #bauern #politik #bundesregierung #grundrechte #bauernproteste #handwerk #mittelstand #schwarmintelligenz
Die Mehrheit von rund 74 Prozent der Befragten des ARD-Deutschland Trends gab Ende Mai 2024 an, weniger zufrieden oder gar nicht zufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung zu sein.

DieBasis setzt sich für direkte Demokratie ein. Wir fordern mehr Volksabstimmungen und Volksentscheide, damit die Bürger aktiv an politischen Entscheidungen teilhaben können. Nur so kann eine gerechtere und zufriedenstellende Politik für alle gewährleistet werden.

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#diebasis #direktedemokratie #volksabstimmung #politik #bundesregierung #ampel