DEMOKRATISCHE NOTWEHR

Wenn Hessen dieBasis wählen würde

Von Christina Kade

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Am 08. Oktober wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt. Mit einigen Direktkandidaten und einer Landesliste tritt dieBasis an, um den Wählern vor allem die Mitbestimmung bei politischen Entscheidungen zu ermöglichen.

Nach zwei Jahren Ampelkoalition sollte solch ein Anliegen ein Selbstläufer sein. Es gibt praktisch keinen Bereich, bei dem sich die Ampel wirklich positiv hervorgetan hätte. In der Gesundheitspolitik sind die Zustände schlimmer denn je und die „Reformpläne“ des zuständigen Ministers Karl Lauterbach lassen wenig Gutes für die Zukunft erahnen, sodass auch der Spielraum für die Länder immer dünner wird, eine positive Wende in diesem Ressort herbeizuführen.
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Einige werden jetzt fragen, „Wieso soll ich für all das dieBasis wählen? Sie ist nur die kleine Schwester der AfD.“ Wer das behauptet, sollte den Text noch einmal ganz genau lesen und einen Blick in das Rahmenprogramm der hessischen Basis werfen sowie das Programm der AfD. Tatsächlich stimmt dieBasis in der ein oder anderen Sachfrage mit der AfD überein. Allerdings weicht sie in vielen Punkten auch eindeutig ab und vertritt deutlich sozialverträglichere Positionen, die sich schon aus der Grundausrichtung ergeben.
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Im Grunde ist dieBasis die einzige logische Wahl für Politikverdrossene und sogar für Nichtwähler, weil sie die Möglichkeit bietet, sich selbst zu wählen. Aus gutem Grund hat die hessische Basis nur ein Rahmenprogramm vorgelegt. Dieses Programm spiegelt vor allem die Standpunkte unter den Mitgliedern wider, denn das letzte Wort hat immer der Wähler. Dass dabei mitunter anders entschieden wird, als wir uns das vorstellen, nennen wir direkte Demokratie oder Basisdemokratie.

Um die Positionierungen der dieBasis zu erfahren, hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2023/08/demokratische-notwehr/

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