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IMPFPFLICHT: WIR ZIEHEN KEINE "VERSUCHSKANINCHEN" GROSS!

"DieBasis tritt an, damit das Kinderlachen zwang- und maskenlos für immer erlaubt bleibt und unsere Jüngsten ihr Recht auf ein gesundes Leben behalten. Das gilt erst recht angesichts der nicht unwahrscheinlichen Installierung einer Impfpflicht nach den Sommerferien für Kinder und Jugendliche, wenn diese die Schule besuchen wollen. Obwohl diese Altersgruppen kaum von der Corona-Pandemie betroffen sind und diesen Virus nachweislich auch nicht verbreiten, wird das Recht auf Bildung dennoch an eine Covid-Impfung geknüpft. Das ist eine bedrohliche Vorstellung nicht nur für viele Eltern, weshalb dieBasis mit allen Mitteln dagegen vorgehen wird.
[...]
Ärztetag positioniert sich zur Impfpflicht – dieBasis auch
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Zu hohe Risiken
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Machtspiele auf Kosten unserer Jüngsten
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Kinder sind keine Versuchskaninchen
Da der experimentelle Charakter der Impfung der Bevölkerung in keiner Weise verdeutlicht wird, verstößt die Forderung des Deutschen Ärztetages gegen den Nürnberger Kodex, der 1946/47 im Zuge Urteilsverkündung des NS-Ärzteprozesses formuliert wurde. Darin heißt es etwa, dass bei Versuchen am Menschen die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson unbedingt erforderlich ist und dass eine Gefährdung nicht über jene Grenze hinausgehen darf, die durch die humanitäre Bedeutung des zu lösenden Problems vorgegeben ist. Das heißt nichts anderes, als dass der Schaden nicht größer als das Risiko sein darf. Die Bundesärztekammer scheint die Geschichte dem Vergessen anheimzugeben."

Der vollständige und ausführliche Artikel ist hier zu lesen:

👉👉👉 https://diebasis-partei.de/2021/05/wir-ziehen-keine-versuchskaninchen-gross/

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‼️dieBasis kämpft für das Recht von Kindern auf ein gesundes Leben‼️

Dies wollen wir zum Einen mit Aufklärung hier in Wort und Video erreichen, deren Verbreitung wir alle in der Hand haben.

„Wir akzeptieren, dass manche Menschen Tests und Impfung gut finden, wenn sie völlig freiwillig für sich entscheiden können, ob sie diese nutzen wollen oder nicht. In keinem Fall darf aber eine solche Impfung – weder direkt noch indirekt – vom Staat erzwungen werden, erst recht nicht für Kinder“, sagt Siber nachdrücklich. Auch sei eine Verknüpfung von Impfzwang und dem Grundrecht auf Bildung völlig inakzeptabel.

Besonders unverständlich sei diese Entwicklung vor dem Hintergrund des aktuellen Infektionsgeschehens.
..."

Hier geht's zum Artikel:
👉👉 https://diebasis-partei.de/2021/05/diebasis-kaempft-fuer-das-recht-von-kindern-auf-ein-gesundes-leben/

Hier das Video auf youtube:
👉👉 https://www.youtube.com/watch?v=7ZWOng_fEQg

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Widerstand gegen die Winterpläne von Minister Spahn

"Das Bundesgesundheitsministerium hat, in Vorausschau auf die nächste Ministerpräsidentenkonferenz am 10. August, ein sechsseitiges Papier vorgelegt, in dem eine dramatische Verschärfung der Corona-Maßnahmen für den Herbst angekündigt wird. Der Druck auf die Bevölkerung, sich impfen zu lassen, wird demnach deutlich erhört. Das soll dadurch geschehen, dass Ungeimpften der Zugang zum kulturellen Leben, aber auch zu Einkaufsmöglichkeiten, verwehrt wird. Das Papier offenbart, dass eine indirekte Impfpflicht deutlich ausgebaut und die Grundrechte der Bevölkerung weiterhin dramatisch eingeschränkt werden. Die Basisdemokratische Partei Deutschland, dieBasis, verurteilt diese Pläne auf das Schärfste und hofft auf das kritische Urteilsvermögen der Ministerpräsidenten, die zum diesem Papier Mitte kommender Woche konferieren."

Vollständiger Artikel:
https://diebasis-partei.de/2021/08/widerstand-gegen-die-winterplaene-von-minister-spahn/

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„Kanzlerin, wir wollen Einigkeit und Recht und Freiheit!“

Die BILD titelt am heutigen Dienstag mit: Kanzlerin, wir wollen Einigkeit und Recht und Freiheit! Die plakative Tageszeitung mit Millionenauflage fordert auf der Titelseite in großen Lettern nicht weniger, als dass alle Corona-Maßnahmen sofort ein Ende finden.

„Hört auf mit Spaltungs- und Panik-Sprüchen“
„Gleiche Rechte für alle Menschen, Geimpfte und Ungeimpfte“
„Schluss mit Einschränkungen unserer Grundrechte.
„Wir wollen demonstrieren dürfen“
„Wir wollen, dass jeder in die Kirche darf und ins Fußballstadion“
„Jeder kann sich impfen lassen, wir brauchen Ihre Vorschriften nicht“

Die Titelseite ist eine einzige Ohrfeige für die Regierungsriege, allen voran Angela Merkel. Auf dieBasis wirkt es, als hätte man unsere seit Langem erhobenen Forderungen übernommen."

Vollständiger Artikel:
https://diebasis-partei.de/2021/08/kanzlerin-wir-wollen-einigkeit-und-recht-und-freiheit/

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Petition gegen das Kinderimpfen in Mecklenburg-Vorpommern gestartet

https://www.openpetition.de/petition/statistik/haende-weg-von-unseren-kindern#petition-main

"Verzweiflung und Wut von Eltern über das an Schulen errichtete Maßnahmenregime scheinen auch in Mecklenburg-Vorpommern groß zu sein. Dr. Anke Voss, Sabine Langer und Dr. Wolfgang Wodarg initiierten deshalb eine Petition unter dem Hashtag #HändeWegVonUnserenKindern. Innerhalb von 24 Stunden nach Start am 8. August 2021 waren bereits über 2.800 Unterschriften geleistet

Die Petition fordert von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, persönlich die Verantwortung für Folgeschäden der Impfung bei Kindern zu übernehmen. Eine Impfung sei keine Tombola, sondern „ein medizinischer Eingriff, der schwere Folgen haben kann“. Dabei weisen die Initiatoren auf die von BioNTech selbst angegebenen zahlreichen schweren Nebenwirkungen hin."

Vollständiger Artikel:
https://diebasis-partei.de/2021/08/petition-gegen-das-kinderimpfen-in-mecklenburg-vorpommern-gestartet-haendewegvonunserenkindern/

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Machtbegrenzung hätte die STIKO nicht einknicken lassen

"Die Ständige Impfkommission, STIKO, hat am Montag, 16. August, ihre COVID-19-Impfempfehlung aktualisiert und spricht nunmehr im Gegensatz zu ihren vorangegangenen Statements eine Impfempfehlung für alle 12- bis 17-Jährigen aus. Der Beschlussentwurf ist in das vorgeschriebene Stellungnahmeverfahren gegangen. Es wird damit gerechnet, dass diese Empfehlung Ende der Woche verabschiedet wird.
...
„Das Einknicken der STIKO entsetzt uns, denn es weist einmal mehr darauf hin, dass unsere Wissenschaft weit davon entfernt ist, unabhängig forschen zu können oder eine eigenständige These zu vertreten“, kritisiert David Claudio Siber, Sprecher der basisdemokratischen Partei dieBasis.
...
Ein Grund mehr, warum sich dieBasis für Machtbegrenzung stark macht. Die junge Partei hat sich einen freien Wissenschaftsapparat und beschränkte Machtbefugnisse in der Politik auf die Fahne geschrieben. „Über so eine wichtige Thematik müssten die Eltern auf Basis objektiver wissenschaftlicher Ergebnisse befragt werden, um zu einer volksnahen Handlungsempfehlung zu kommen“, regt Siber an."

Vollständiger Artikel:
https://diebasis-partei.de/2021/08/machtbegrenzung-haette-die-stiko-nicht-einknicken-lassen/

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DIEBASIS HAMBURG KLAGT GEGEN 2G

„Auch wenn der Senat diese Regelung klugerweise als nicht verpflichtend und optional einführen wird, ist damit der Ausgrenzung Tür und Tor eröffnet“, sagte Kai Lüdders, Spitzenkandidat Hamburg für die kommende Bundestagswahl. Es sei zu erwarten, dass im Laufe des Herbstes die Gastronomen und Veranstalter diese Option ziehen würden, denn sie seien schließlich aufgrund der seit anderthalb Jahren andauernden Restriktionen in ihrer Existenz bedroht und dringend auf Umsätze angewiesen. Hundertausende Hamburger würden dadurch jedoch von der gesellschaftlichen Teilhabe ausgeschlossen.

„Das Schlimmste jedoch ist, dass in einigen Wochen diese Ausgrenzung auch auf die Kinder ausgedehnt wird“, ergänzte Christina Buchmeier, Vorsitzende des Landesverbandes Hamburg. „Der Senat unterteilt damit willkürlich Jugendliche in eine Gruppe, die ins Kino darf und in eine, die es nicht darf. Das ist unerträglich“, so Buchmeier weiter.

Der Jurist Kai Lüdders bewertet auch die fehlende Ausnahmeregelung für Menschen, die nachweislich aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden dürften, als klar verfassungswidrig. „Wir werden daher eine renommierte Hamburger Anwaltskanzlei mit der Klage beauftragen, die bereits für unseren Bundesverband gegen die damalige sogenannte Bundesnotbremse Verfassungsbeschwerde eingereicht hat“, so Lüdders.

DieBasis spricht sich entschieden gegen jede vom Senat politisch vorangetriebene Spaltung der Gesellschaft aus und appelliert an das Selbstbestimmungsrecht eines jeden Hamburger Unternehmers und Bürgers. Die Hygienekonzepte vieler Unternehmer haben sich in den letzten Monaten bewährt. Eine Zuspitzung von Zugangsregelungen dient ausschließlich dazu, Druck auf die Menschen beim Thema Impfen auszuüben. Eine Impfpflicht durch die Hintertür aber widerspricht den Versprechungen des Senats und ist nicht hinnehmbar."

👉https://diebasis-partei.de/2021/08/diebasis-hamburg-klagt-gegen-2g-regel/

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„Menschen dürfen nicht bestraft werden, weil andere infiziert sind“

Die „Impfapartheid“ nimmt weiter Fahrt auf. Menschen, die sich nicht gegen COVID-19 impfen lassen möchten, bekommen künftig keinen Verdienstausgleich, wenn sie in Quarantäne geschickt werden. Dabei reicht der Kontakt mit einem vermeintlich Corona-Infizierten, wobei nicht unterschieden wird, ob dieser nun geimpft ist oder nicht. Begründet wird das mit den hohen Kosten. Die FAZ berichtet, dass die Bundesländer seit dem Ausbruch der Pandemie 450 Millionen Euro an Arbeitgeber bezahlt haben, um die Weiterzahlung des Lohns ihrer Arbeitnehmer in Quarantäne zu erstatten.

Bei dem jüngsten Vorstoß beruft sich die Regierung auf Paragraf 56 des Infektionsschutzgesetzes, in dem es heißt: „Eine Entschädigung nach den Sätzen 1 und 2 erhält nicht, wer durch Inanspruchnahme einer Schutzimpfung (…), die gesetzlich vorgeschrieben ist oder im Bereich des gewöhnlichen Aufenthaltsorts des Betroffenen öffentlich empfohlen wurde (…), ein Verbot in der Ausübung seiner bisherigen Tätigkeit oder eine Absonderung hätte vermeiden können.“

Diskriminierung von Ungeimpften

„Es fällt schwer zu glauben, dass die Diskriminierung von Menschen in Deutschland so ungebremst umgesetzt werden kann“, kritisiert Dr. Andreas Baum, Vorsitzender der Basisdemokratischen Partei Deutschland, dieBasis.

Vollständiger Artikel:

👉 https://diebasis-partei.de/2021/09/menschen-duerfen-nicht-bestraft-werden-weil-andere-infiziert-sind/

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Nötigung zum Impfen nimmt Ausmaße an, wie in totalitären Staaten

„Wir haben im Übrigen noch keine rechtskräftige Grundsatzentscheidung über Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung. (…) Eine höchstrichterliche Klärung in der Sache ist noch nicht erfolgt,“ erklärt Prof. Hans-Jürgen Papier, deutscher Staatsrechtswissenschaftler und ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts, in einem Interview gegenüber der Berliner Zeitung. „Damit bestätigt er unsere wiederholt vorgetragene Kritik, die auch zu unserer Beschwerde vor dem BVG geführt hat,“ freut sich Dr. Andreas Baum, Vorstandsvorsitzender der Basisdemokratischen Partei Deutschland, dieBasis.

Im Mittelpunkt der Kritik steht das Infektionsschutzgesetz (IFGS), das nach Meinung von dieBasis im Widerspruch zu Art. 1 des Grundgesetzes steht, in dem es heißt: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. „Es gilt immer der Grundsatz: In dubio pro liberate“, betont Prof. Papier und kritisiert: „Aktuell haben wir weitgehend einen „Freibrief“ für die Exekutive. Das geht in meinen Augen nicht.“

Spaltung der Gesellschaft

Der berüchtigte § 28 Infektionsschutzgesetz (IFSG) führt seit geraumer Zeit zu einer Spaltung in der Gesellschaft in Geimpfte/Genesene und Ungeimpfte. Diese sollen trotz fehlender juristischer Grundlage unterschiedlich in ihren Grundrechten beschnitten werden. „Die Nötigung zum Impfen nimmt mit dem Zugriff auf die Lohnfortzahlung endgültig Ausmaße an, die sonst nur in totalitären Staaten zu finden sind“, kritisiert Baum scharf.

Gleichzeitig zeigt sich in der permanenten, weitestgehend einseitigen Berichterstattung und dem Narrativ der Leitmedien sowie in der systematischen Ausgrenzung und Diffamierung von Maßnahmenkritikern, wie korrumpiert der politische Diskurs, die wissenschaftliche Bandbreite und die Meinungsfreiheit sind. Das führt sogar so weit, dass weltweit geachtete Experten, wie u. a. Prof. Sucharit Bhakdi oder Prof. John Ioannidis mit ihren wissenschaftlich fundierten Hinweisen, dass eine Pandemie nicht existiere, mundtot gemacht und Opfer einer Rufmordkampagne werden. „Wir sehen hier eine deutliche Tendenz zum Einheitsstaat, der alle gesellschaftlichen Bereiche immer stärker regulieren will und alles dem Diktat der Machtpolitik und wirtschaftlichen Gewinnmaximierung unterwerfen will“, bringt es Baum auf den Punkt.

dieBasis stellt sich mit ihrer begründeten Coronamaßnahmen-Kritik sowie ausgeprägter Forderung nach Machtbegrenzung gleich doppelt gegen die Politik der etablierten Parteien und bietet mit ihrem basisdemokratischen Konzept eine Alternative zur etablierten Politik bei der Bundestagswahl. Dieser haben sich inzwischen über 31.000 Mitglieder angeschlossen.

👉 https://diebasis-partei.de/2021/09/noetigung-zum-impfen-nimmt-ausmasse-an-wie-in-totalitaeren-staa-ten/

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