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PRESSEMITTEILUNG

Nach der Wahl ist vor der Wahl – dieBasis rüstet sich

Berlin, 13. Juni 2024. Am vergangenen Sonntag fanden in Deutschland die Europawahlen statt. Leider blieb das Ergebnis mit bundesweit 0,3 % für die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) deutlich hinter den Erwartungen zurück. Gleichzeitig gab es jedoch großen Zuspruch bei den Kommunalwahlen z.B. in Sachsen-Anhalt, wo die Bürger der Partei dieBasis ganz offensichtlich erfolgreiche Kommunalpolitik zutrauen.

Ein großer Dank gilt den rund 100.000 Wählern, die bei der Europawahl mit ihrer Stimme für die Themen Basisdemokratie, die Einführung von Volksentscheiden auf EU-Ebene und der konsequenten Friedenspolitik gestimmt haben. Mit unseren weiteren Zielen, wie der Stärkung der nationalen Souveränität oder auch der Ablehnung des WHO-Pandemievertrages konnten wir die Wähler nicht ausreichend erreichen. In einer Zeit, in der von den Kriegstreiberparteien die Angst der Bürger vor einem Dritten Weltkrieg angestachelt wird, traf unsere streitbare, aber hochpriorisierte Forderung nach Austritt aus dem „Kriegsbündnis“ NATO eher auf Unverständnis.

Die finanziellen Mittel für den Wahlkampf waren für die noch junge Partei dieBasis begrenzt; dennoch wurde versucht, aus eigener Kraft und dem zur Verfügung stehenden Budget das Beste herauszuholen. [...]

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2024/06/nach-der-wahl-ist-vor-der-wahl-diebasis-ruestet-sich/ 👈

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„Es ist die Stärke unseres Schwarms, dass uns Enttäuschungen nicht lähmen, sondern viele unserer Mitglieder bereit sind, die nächsten Aufgaben anzugehen. Nochmal unser herzlicher Dank an alle Beteiligten, die dieses Wahlergebnis ermöglicht haben.“

Am vergangenen Sonntag wurden die kommunalen Parlamente in Sachsen-Anhalt gewählt. dieBasis erzielte in Lützen mit 5,03 % das beste Ergebnis und zieht mit insgesamt sieben Sitzen in Kreistage und Stadträte ein. Bei den Kommunalwahlen im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte in Mecklenburg-Vorpommern erreichte der dieBasis-Kandidat Björn Eckardt mit 8,4 % den dritten Platz bei der Bürgermeisterwahl.

#diebasis #europawahl #kommunalwahlen #danke #wahlergebnis
Eine Ärztin und viele ihrer Kollegen mussten wegen falscher Maskenatteste ins Gefängnis. Jüngst stellte sich ganz offiziell heraus: Masken waren unsinnig!

Quelle: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/C/COVID-19-Pandemie/COVID-19-Krisenstabsprotokolle.html

Die Verfolgung unserer kritischen Mediziner ist unmenschlich und juristisch bedenklich.

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Rehabilitierung der Corona-kritischen Ärzte JETZT!


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#diebasis #corona #pandemie #aufarbeitung #mediziner
Bist du zufrieden mit der politischen Arbeit von Olaf Scholz?

Im Rahmen des Ende Mai 2024 erhobenen DeutschlandTrends gaben 72 Prozent der Befragten an, nicht zufrieden mit Bundeskanzler Olaf Scholz zu sein. Er landete damit bei der Bewertung aktueller Spitzenpolitiker auf dem sechsten Platz. Siehst du das auch so?

Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/746/umfrage/zufriedenheit-mit-der-politischen-arbeit-von-ausgewaehlten-politikern/

Es ist Zeit, das zu ändern!

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#diebasis #machtbegrezung #olafscholz #direktedemokratie #politik
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Der dieBasis-Check

Von Wahrheiten und Lügen in der deutschen Politik.

Herr Scholz, abschieben oder nicht abschieben? Das ist hier die Frage. 🤔

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#diebasis #machtbegrezung #basischeck #direktedemokratie #politik
Obwohl man weiß, dass längeres Arbeiten zu einem früheren Tod führen kann, soll das Renteneintrittsalter erneut angehoben werden.

Das zeigt: Die Politik interessiert sich nicht für das Wohl der Menschen.

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dieBasis steht für eine Absenkung des Renteneintrittsalters. Wie erreichen wir das? Jeder soll zukünftig in die staatliche Rente einzahlen, auch Politiker, Beamte oder andere, aktuell befreite Berufsgruppen, und zwar aus allen Einkunftsarten!

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#diebasis #rente #renteneintrittsalter #achtsamkeit #menschlichkeit
Putin erneuert Friedensvorschlag

Am vergangenen Freitag erklärte Putin, Russland sei an einer umfänglichen und endgültigen Friedenslösung interessiert. Hierfür wären Gebietsanerkenntnisse durch die Ukraine sowie die Garantie erforderlich, nicht der NATO beizutreten. (Quelle https://anti-spiegel.ru/2024/putin-macht-neuen-friedensvorschlag-zur-ukraine-krise/)

Sowohl die Ukraine als auch die NATO weisen Putins Bedingungen zurück. Im Gegenteil:

Nur Stunden später gab die NATO bekannt, in Deutschland (Wiesbaden) ein Hauptquartier für den Ukraine-Einsatz zur Koordinierung von Waffenlieferungen und Ausbildungsaktivitäten für die ukrainischen Streitkräfte einzurichten.

Sitzt Deutschland damit also endgültig auf einem Pulverfass? Und welchem Zweck soll dann bitte der „Friedensgipfel“ in der Schweiz dienen?

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Deutschland wird zunehmend Konfliktpartei. Das muss aufhören!
#dieBasis fordert Verhandlungen mit Russland. JETZT!

#frieden #verhandlungen #russland #ukraine #nato #wiesbaden
Änderung der "Internationalen Gesundheitsvorschriften" (IHR) angenommen

Auch wenn der sogenannte „WHO-Pandemievertrag“  im ersten Anlauf keine breite Akzeptanz fand: Die Änderung der IHR hat die Weltgesundheitsversammlung als Entscheidungsgremium der WHO am 1. Juni in Genf und damit eine Woche vor der Europawahl dennoch in einer „Nacht-und-Nebel-Aktion“ angenommen – mit weitreichenden Konsequenzen:

– Einführung einer Definition für den pandemischen Notfall – und das kann nun alles oder nichts sein, wenn dieser z.B. die Kapazitäten der Gesundheitssysteme übersteigen könnte.

– Die Verpflichtung zur „Solidarität und Gerechtigkeit“, und damit natürlich „die Einrichtung eines koordinierenden Finanzierungsmechanismus😉

– Die Einrichtung eines Ausschusses der Vertragsstaaten und die Schaffung nationaler IGV-Behörden.

– „Risikokommunikation“, einschließlich der Bekämpfung von Fehl- und Desinformationen, womit sich die Vertragsstaaten zur Informationskontrolle verpflichten.

Wichtig zu wissen: 1. Eine echte Abstimmung hat nicht stattgefunden. 2. Die Änderungen hätten nach Artikel 52 IHR vier Monate vorher als abstimmungsfähiger Text vorliegen und verteilt werden müssen. Das ist nicht geschehen.

Quelle 1
Quelle 2 (WHO)

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Die IHR sind durch ihren völkerrechtlich bindenden Charakter eine Gefahr für die Souveränität der Staaten! Auch aufgrund des nicht eingehaltenen Prozedere haben u.a. die Schweiz und die Republikaner in den USA Maßnahmen gegen die Gültigkeit dieser Änderungen eingeleitet.

Unsere Position: Grund- und Menschenrechte haben bedingungslos zu gelten - auch in Notstandszeiten! Die Macht, die der Souverän an die Parlamente und Regierungen der Nationalstaaten durch Wahlen übertragen hat, darf nicht an undemokratische Organisationen, wie die WHO, weitergereicht werden. Wir fordern: Volksabstimmung!


Warum hat die Tagesschau eigentlich nicht berichtet? 🧐

#diebasis #demokratie #who #volksabstimmungen
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Der dieBasis-Check

Von Wahrheiten und Lügen in der deutschen Politik.

Fragt sich, welche "Experten" die Bundesregierung beim Thema AKW-Steckbetrieb beraten haben. 🤷🏻‍♀️🤷🏻‍♂️

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#diebasis #machtbegrezung #basischeck #direktedemokratie #politik #akw
“Die Bezüge der Abgeordneten im Deutschen Bundestag werden ab Juli um sechs Prozent steigen. Sie folgen damit der durchschnittlichen Lohnentwicklung im vergangenen Jahr.”

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestag-abgeordnete-diaeten-100.html

Wie seht ihr (moralisch) die Berechtigung für diese Erhöhung angesichts der zahlreichen Missstände im Land?

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#diebasis #achtsamkeit #kinderarmut #rentnerarmut #würde
Während der “Corona-Pandemie” wurde gegen Ungeimpfte gehetzt und sie wurden als Terroristen dargestellt. Wesentliche Begründung: sie gefährden andere.

Ganz offensichtlich schützte die Impfung nicht vor Ansteckung.

Damit war die Hetze nicht angemessen und zudem unmenschlich!

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Wir hören nicht auf, den Finger in die Wunde zu legen.

Jetzt mitmachen! xmillion.de

#diebasis #freiheit #achtsamkeit #menschlichkeit #hass #hetze #demokratie #selbstbestimmung