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Deutschlands Wirtschaftskraft im freien Fall

Der Internationale Währungsfonds sieht Deutschland beim internationalen Vergleich des Wirtschaftswachstums mit einem Minus von 0,3 Prozent weltweit auf dem letzten Platz und korrigiert damit seine ursprüngliche Prognose vom April des Jahres.

Im Euro-Raum insgesamt zeigt sich dieser Trend nicht (plus 0,9) und insbesondere für Spanien, das mit massiven Preisbremsen und einer Erhöhung der Gasimporte aus Russland der Inflation entgegenwirkte, wird ein Wachstum von plus 2,4 Prozent prognostiziert.

„Gewinner“ sind China und Indien mit jeweils 5,2 bzw. 6,1 Prozent Wachstumsrate und selbst für Russland wird mit plus 1,5 Prozent solides Wachstum erwartet.

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Nicht Russland haben Sanktionen ruiniert, vielmehr lässt sich aus den Zahlen eindeutig ableiten, dass Deutschland der große Verlierer der #Sanktionspolitik der #Ampelregierung ist.

#dieBasis fordert ein Ende des sinnlosen Wirtschaftskriegs! Wir sagen Nein zur #Deindustrialisierung Deutschlands!
🎤 dieBasis Interview

Christina Kade, Medienbeauftragte im Landesverband Hessen

im Gespräch mit David Claudio Siber

"Für mich ist die Ampelregierung die schlechteste Regierung in Deutschland, die wir je hatten."

https://youtu.be/rYgRWbfrifk

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#diebasis #medien #gez #ampelregierung #ampel
Vorgezogene Neuwahlen? Wie hoch ist die Chance eines vorzeitigen Aus’ der Ampelregierung?

von Holger Gräf

Derzeit brodelt es offensichtlich in der FDP. Mehrere Mitglieder wollen in einer Abstimmung erzwingen, dass die FDP die Ampel-Koalition verlässt. Das wäre das Aus der aktuellen Regierungskoalition, denn mit dem Ausscheiden der FDP wäre auch die Sitzmehrheit im Bundesparlament dahin.

Doch würde dieser Umstand automatisch zu vorgezogenen Neuwahlen führen? Und wie wahrscheinlich ist es eigentlich, dass die FDP tatsächlich die Koalitionspartnerschaft aufkündigt?

Wer alt genug ist, weiß, dass es nicht der erste Fall dieser Art ist. 1982 kam es zum Bruch der sogenannten sozialliberalen Koalition unter Bundeskanzler Helmut Schmidt. Inhaltlich zerstritten, kündigte die FDP ihre Zusammenarbeit mit der SPD auf, woraufhin Schmidt die Opposition zu einem konstruktiven Misstrauensvotum aufforderte. Da sich die FDP mit der Union verbündet hatte und mit dieser zusammen eine Mehrheit bildete, führte das zum Ende der bisherigen Regierung.

Auch 2005 wurde ein Regierungskabinett vorzeitig beendet, nachdem der damalige Bundeskanzler, Gerhard Schröder, die Vertrauensfrage gestellt und die nötige Kanzlermehrheit nicht erreicht hatte.   [...]

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/11/vorgezogene-neuwahlen-wie-hoch-ist-die-chance-eines-vorzeitigen-aus-der-ampelregierung/ 👈

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#AmpelRegierung #BasisdemokratischeParteiDeutschland #BTW24 #bundestagswahl #dieBasis #Neuwahlen
Zur Regierungserklärung des Bundeskanzlers

von Martina Laabe

Am 28.11.2023 hielt Bundeskanzler Olaf Scholz eine Regierungserklärung. Einige Aspekte verdienen eine nähere Betrachtung.

Scholz spricht von „schweren, unvorhersehbaren äußeren Krisen“ und diese These ist anzuzweifeln. Nun, der Einmarsch der Russen in die Ukraine war nicht unvorhersehbar, denn er war nur eine Frage der Zeit nach den vorausgegangenen Provokationen durch den Westen und einem immerhin seit 2014 währenden Bürgerkrieg. Die Israel-Gaza-Krise ist so, wie sie mit dem Attentat vom 7. Oktober begonnen hat, erstaunlicherweise nicht einmal von einem der besten Geheimdienste der Welt, dem israelischen Mossad, vorhergesehen worden? Aber Angriffe der Hamas auf Israel gehören quasi zu deren Geschäftsmodell und es muss erfahrungsgemäß immer mit ihnen gerechnet werden.

Auch die Pandemie rechnet der Kanzler zu diesen Krisen. Ganz unvorhersehbar war auch diese nicht, fand doch bereits im Oktober 2019 in New York eine umfangreiche Pandemie-Simulation statt, Veranstalter waren: Bill & Melinda Gates Foundation, WEF und Johns Hopkins Center for Health Security. Und im Nachhinein können wir feststellen, dass diese Pandemie überbewertet und per Regierungspropaganda angeheizt wurde, mit unverhältnismäßigen Maßnahmen und Einschränkungen der Grundrechte einherging sowie schwindelerregende Kosten verursachte. [...]

hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/12/zur-regierungserklaerung-des-bundeskanzlers/ 👈

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dieBasis bereitet sich darauf vor, in den 2024 bevorstehenden Wahlkämpfen anzutreten und für mehr direkte Demokratie und Frieden zu werben. Die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen und die Aufklärung der Umstände der Sprengung von Nordstream 2 sind zentrale Punkte unserer Agenda.

#Ampelregierung #diebasis #Bundeskanzler #Bundesregierung #OlafScholz #Regierungserklärung
Mittelstand und Landwirte stärken

Standhaft gegen steigende Kosten: Landwirte aus ganz Deutschland versammeln sich heute in Berlin, um ihre Stimme gegen die geplanten Kürzungen der Agrardieselsubvention und der Kfz-Steuerbefreiung zu erheben. Unter dem historischen Brandenburger Tor stehen Traktoren Seite an Seite mit Demonstranten, ein kraftvolles Bild des Widerstands und der Solidarität.

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dieBasis unterstütze den Demozug vor Ort. Maßnahmen, die unsere Landwirte und den Mittelstand weiter belasten oder sie in ihrer Existenz bedrohen sind abzulehnen.

#diebasis #demonstration #berlin #landwirtschaft #ampelregierung
Der Weg zur Knechtschaft?

von Sven Teubner

Wir müssen reden! Wir müssen darüber reden, auf welchen Kurs uns unsere jetzige Regierung führen könnte und was dies für uns als Gesellschaft bedeutet.

Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass wir uns in einer Welt des Umbruchs befinden. Auch nicht von der Hand zu weisen ist, dass die Länder dieser Welt unterschiedlich auf diese multipolaren Krisen reagieren. Wir haben eine humanitäre und völkerrechtlich schwierige Situation im Nahen Osten, einen sich stetig verschlimmernden Konflikt direkt vor der Haustür Europas und eine zum großen Teil hausgemachte wirtschaftliche Krise in Europa selbst.

Die unterschiedlichen Volkswirtschaften verfolgen natürlich unterschiedliche Wege, um diese Krisen zu bewältigen und niemand kann jetzt genau sagen, wohin jeder einzelne genau führen wird. Doch lassen sich gewisse Tendenzen schon jetzt feststellen.

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hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/12/der-weg-zur-knechtschaft/ 👈

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Unser Autor meint: Das ist der berühmte Weg zur Knechtschaft, der nicht nur diese Gesellschaft an die Wand fährt, sondern auch Wegbereiter für viel restriktivere Gesellschaftssysteme war und wohl auch wieder ist.

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#Ampelregierung #dieBasis #Gesetze #Knechtschaft #Regierungskrise #Regierungskurs